Anfragen

Hier sind Anfragen an den Senat und die jeweiligen Antworten dokumentiert.


10.01.19 > Kapazität der S-Bahn-Gleise auf der Stadtbahn und Inhalt der S-Bahn- Maßnahmen im Investitionsprogramm i2030

Drucksache 18/17266 – Wie viele Zugpaare könnten a) aus technischer Sicht b) aus Sicht der Betriebsqualität ab 09. Dezember 2018 zwischen Ostbahnhof und Westkreuz im 20-Minuten-Intervall fahren, wenn kein Fahrzeugmangel herrschen würde? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Minderleistungen der S-Bahn – Verwendung der Mittel

Drucksache 18/17262 – Für 2017 musste die S-Bahn wegen Minderleistungen auf etwa 26 Millionen Euro verzichten. Die einbehaltenen Mittel sollten dem öffentlichen Personennahverkehr zu Gute kommen: Welche konkreten Maßnahmen konnten durch die einbehaltenen Mittel zusätzlich finanziert werden? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung

Drucksache 18/17240 – Welche Rolle spielen die Jugendverkehrsschulen (JVS) im Gesamtkonzept des Senats für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung? Anfrage und Antwort lesen


24.12.18 > Sicher zur Schule mit dem „Laufbus“

Drucksache 18/17177 – Wie schätzt der Senat das Projekt „Laufbus“ ein, welches derzeit an verschiedenen Berliner Grundschulen erprobt wird? Anfrage und Antwort lesen


20.12.18 > Bau- und Abnahmearbeiten rund um das Ostkreuz

Drucksache 18/17 089 – Im Zuge des viergleisigen Ausbaus der Berliner Stadtbahn wurden zwischen dem 02.11.2018 und dem 11.11.2018 rund um das Ostkreuz Bau-und Abnahmearbeiten an den S-Bahngleisen durchgeführt, was zu umfangreichen Einschränkungen des S-Bahnverkehrs im gesamten Berliner Osten führte: Warum wurden diese Arbeiten nicht in der Zeit der Herbstferien vorgenommen, wo mit einem geringeren Fahrgastaufkommen in den Stoßzeiten zu rechnen ist? Anfrage und Antwort lesen


19.12.18 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf III (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 18/15851)

Drucksache 18/17138 – Konnte in der Zwischenzeit eine Einigung zwischen der BIM und der TLG hinsichtlich des Grund- stücks An der Schule 79 für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf erreicht werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


17.12.18 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken

Drucksache 18/17096 – Welche Bezirksämter haben gem. § 37 Abs. 5 Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE) bereits eine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Person benannt? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/17 044 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (II)

Drucksache 18/17 043 – Inwiefern trifft die öffentliche Berichterstattung zu, wonach sich Berlin und Brandenburg auf eine Verschiebung des möglichen Baubeginns für den Ausbau der L33 geeinigt hätten? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Zustand der Berliner Gehwege

Drucksache 18/17042 – 2016 wurden im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im gesamten Berliner Raum Straßenbefahrungen durchgeführt, die den zuständigen Stellen einen detaillierten Überblick über den Zustand des Berliner Straßen-und Gehwegnetz verschaffen sollten: Welche neuen Erkenntnisse gibt es zu folgenden Sachverhalten: Frage 1a:Auf welche Gesamtlänge und Gesamtfläche beläuft sich das Berliner Gehwegenetz (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


07.12.18 > Fußverkehrsstrategie des Berliner Senats

Drucksache 18/17 041 – Um den Erfolg der Umsetzung der Berliner „Fußverkehrsstrategie 2011-2020“ zu überprüfen, sollten die Berlinerinnen und Berliner in regelmäßigen Abständen zur Situation des Fußverkehrs in der Stadt befragt werden. Nach der ersten Nullmessung im Januar 2012 sind jedoch keine weiteren Untersuchungen des Berliner Senats zu diesem Thema veröffentlicht worden: Wurden seit dem Jahr 2012 ähnliche Befragungen im Auftrag des Berliner Senats durchgeführt? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen? In welchen zeitlichen Abständen sind in Zukunft weitere Studien zur Fußverkehrsqualität in Berlin geplant? Anfrage und Antwort lesen


19.11.18 > Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg

Drucksache 18/16820 – Wie viele gültige Ehrenamtskarten sind nach aktuellem Stand in Berlin und Brandenburg im Umlauf (bitte getrennte Angaben für beide Länder)? Anfrage und Antwort lesen


16.11.18 > Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf zum Wanderweg von der Wuhle bis zur Erpe

Drucksache 18/16819 – Teilt der Senat die Auffassung, dass der Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf-Süd zu einem Wanderweg von der Wuhle zur Erpe das vorhandene Netz der Wanderwege deutlich verbessern würde? Falls nicht, welche alternative Wegeführung favorisiert der Senat? Anfrage und Antwort lesen


13.11.18 > Vorrang für den Umweltverbund bei Baustellen?

Drucksache 18/16737 – Wie definiert der Senat die in § 25 Abs. 2 Nr. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) genannte „Leistungsfähigkeit des Verkehrssystems in seiner Gesamtheit“ vor dem Hintergrund der in der Präambel des MobiG genannten Sicherung des Vorrangs für den Umweltverbund? Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Erfüllung von Prüf- und Veröffentlichungspflichten aus dem Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/16739 – Wann wurde von welcher Behörde mit der Prüfung kurz-, mittel- und langfristiger Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit gemäß § 21 Abs. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) für folgende Unfälle mit getöteten ungeschützten Verkehrsteilnehmer*innen begonnen und wann wurden die Prüfungen abgeschlossen, bzw. werden abgeschlossen sein (bitte einzeln aufschlüsseln): a. 03.08.2018; Köpenick, Fürstenwalder Allee; 91-jährige Rollstuhlfahrerin; b. 08.08.2018; Charlottenburg-Wilmersdorf, Hagenstraße; 64-jähriger Radfahrer; c. 21.08.2018; Schöneberg, Dominikusstraße Kreuzung Hauptstraße; 23-jährige Fußgängerin; d. 05.09.2018; Buckow, Marienfelder Chaussee Kreuzung Rufacher Weg; 78-jährige Fußgängerin; e. 08.09.2018; Pankow, Kastanienallee; 54-jähriger Radfahrer; f. 17.09.2018; Mitte, Mollstraße Kreuzung Otto-Braun-Straße; 46-jähriger Radfahrer. Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Umsetzung des Berliner Straßengesetzes und des Mobilitätsgesetzes bei der Anordnung von Baustellen

Drucksache 18/16738 – Wie viele Beanstandungen von Baustellen im Straßenland wurden durch die Straßenverkehrsbehörden Berlins seit dem 1.1.2017 ausgesprochen wegen (bitte einzeln mit Datum unter Angabe der beanstandenden Gliederung der Verwaltung aufführen): a. Verstoß gegen § 11 Absatz 11 BerlStrG, b. Nichteinhaltung der Anordnung bei Einrichtung der Baustelle, c. Veränderung der Baustelle nach Einrichtung? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Bau einer Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“

Drucksache 18/16742 – Trifft es zu, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle vorgenommen werden sollen? Wenn ja, um welche Änderungswünsche handelt es sich dabei und wer hat diese wann vorgebracht? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Ausbau von „nextbike“

Drucksache 18/16741 – Wie viele Räder stellt „nextbike“ aktuell bereit? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Stand und Fortsetzung der Erstellung der Vorgaben für den Radverkehrsplan

Drucksache 18/16740 – Wie ist der aktuelle inhaltliche Arbeitsstand der Vorgaben für den Radverkehrsplan und welche Teile liegen bereits vor? Es wurden bereits weite Teile im „Dialog“ erarbeitet und vorgelegt: Werden diese als Grundlage für die Vorgaben berücksichtigt und weiterentwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.11.18 > Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin

Drucksache 18/16697 – Welche Bezirksämter haben bisher nicht das „Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin“ unterzeichnet? Anfrage und Antwort lesen


10.10.18 > Zustand der Wuhletalbrücke in Marzahn

Drucksache 18/16482 – In welchem Zustand befindet sich die Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


02.10.18 > Einordnung von Straßen in Kaulsdorf und Mahlsdorf in das
Straßenreinigungsverzeichnis

Drucksache 18/16211 – Welche Straßen in Kaulsdorf sind in das Straßenreinigungsverzeichnis A eingeordnet? In welche Reinigungsklassen sind die betreffenden Straßen eingeteilt? Anfrage und Antwort lesen


13.09.18 > Wann werden endlich die ersten modularen Kita-Bauten (MOKIB) in Marzahn-Hellersdorf errichtet?

Drucksache 18/15998 – Welche Standorte hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf für den Bau modularer Kita-Bauten gemeldet? Anfrage und Antwort lesen


11.09.18 > Buserschließung der Landsberger Straße in Mahlsdorf

Drucksache 18/15999 – Welche Planungen verfolgt der Senat, um das größte Neubaugebiet in Mahlsdorf entlang der Landsberger Straße südlich der Stralsunder Straße besser an den öffentlichen Personennahverkehr anzuschließen? Anfrage und Antwort lesen


07.09.18 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn (II)

Drucksache 18/15979 – Konnten bereits, wie der Senat in seiner Antwort auf Drs. 18/13364 geantwortet hat, die Inschriften der Grabsteine der Offiziere am Hauptweg nachgezogen und die im Rasen befindlichen Steine der Soldaten komplett durch neue Grabsteine ersetzt werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


04.09.18 > Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/15915 – Wie ist der aktuelle Zustand der öffentlich zugänglichen Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf (Bitte um konkrete Einschätzung der jeweiligen Standorte)? Anfrage und Antwort lesen


03.09.18 > Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/15917 – Wie haben sich die Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf seit 2013 entwickelt? Welche Höchst- und Niedrigstwerte wurden an den Messstellen in den Jahren gemessen? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Abstandsregelung beim kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT)

Drucksache 18/15916 – Wie begründet sich die Abstandsregelung bei dem kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT), nach der der Weg zur Schule mindestens 1 (Grundschule) bzw. 2 Kilometer (Oberschule) betragen muss? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Zustand des S-und Regionalbahnhofs Ahrensfelde

Drucksache 18/15850 – Wie wird der allgemeine Zustand des S- und Regionalbahnhofes Ahrensfelde eingeschätzt? Anfrage und Antwort lesen


13.08.18 > Neues Ticket für Schülerinnen und Schüler

Drucksache 18/15671 – Wie viele Schülertickets verkauften BVG und S-Bahn Berlin GmbH in den Jahren 2016 und 2017 (bitte getrennt angeben für Monatskarten und Jahresabonnements)? Anfrage und Antwort lesen


25.07.18 > Nutzung von Busspuren durch Radfahrende und PKW

Drucksache 18/15452 – Ist es zutreffend, dass die BVG für Busspuren bezahlen muss? Wenn ja, wie hoch ist dieser Betrag und wie wird er mit den Zuwendungen an die BVG berechnet? Anfrage und Antwort lesen


05.07.18 Werbung der Bundeswehr bei der BVG?

Drucksache 18/15311 – Wie viele Werbeverträge hat die BVG seit 2012 mit der Bundeswehr abgeschlossen und welche Laufzeit hatten diese jeweils (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Laufzeit und Kampagnentitel)? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Naturerfahrungsraum Kienberg

Drucksache 18/15253 – In welchem konkreten Zeitraum wurde das Forschungsprojekt „Naturerfahrungsräume in Großstädten am Beispiel von Berlin“ der Hochschule für nachhaltige Entwicklung (Eberswalde) am Standort Naturerfahrungsraum Kienberg durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Denkmalschutz auf der U5–Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/11816

Drucksache 18/15230 – Ist bereits die Eintragung der Bahnhöfe der Linie U5 in die Denkmalliste erfolgt? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Werbung im öffentlichen Verkehrsraum

Drucksache 18/15201 – Wie viele Anlagen der Außenwerbung sind im öffentlichen Verkehrsraum von Berlin installiert? (Bitte aufschlüsseln nach Anlagen auf öffentlichem Straßenland und auf privaten Grundstücken -mit Ausnahme der Werbeanlagen an der Stätte der Leistung -analog/digital. Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Fahrrad-Parken–Entwicklung der Zahl der Fahrradstellplätze in Berlin

Drucksache 18/15200 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell in Berlin (bitte auflisten nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


26.06.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/15199 – Welches Konzept verbirgt sich hinter den von der BVG angekündigten „Mobilitätshubs“, die die Mobilitätsangebote in der Stadt weiterentwickeln sollen? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrssicherungspflichten auf Privatstraßen

Drucksache 18/15143 – Welche gesetzlichen Verpflichtungen zur Verkehrssicherungspflicht bestehen auf Privatstraßen? Anfrage und Antwort lesen


21.06 > Barrierefreiheit auf U-bahnhöfen

Drucksache 18/15097 – Welche U-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit auf S-Bahnhöfen

Drucksache 18 /15096 – Welche S-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrslösung Mahlsdorf

Drucksache 18/15099 – Ist es geplant, den doppelgleisigen Straßenbahnkörper unter die Eisenbahnbrücke am Bahnhof Mahlsdorf westbündig anzulegen, um den Umstieg der Fahrgäste von der Straßenbahn zu S-und Regionalbahnhof zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Fahrradstellplätze am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf

Drucksache 18/15094 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit der Bushaltestellen

Drucksache 18/15095 – Wie viele Bushaltestellen sind vollständig barrierefrei ausgebaut (bitte um Darstellung ihres Anteils an der Gesamtzahl der Bushaltestellen)? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Situation auf der S75

Drucksache 18/15093 – Ist gewährleistet, dass ab Dezember 2018 die ungünstige Umsteigesituation für Fahrgäste der S75 am Ostbahnhof beendet wird und Fahrgäste beim Umsteigen nicht mehr auf einen anderen Bahnsteig wechseln müssen? Falls nicht, welche Gründe sind dafür ausschlaggebend und welche Anstrengungen werden unternommen, um die ungünstige Umsteigesituation zu beenden? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/15098 – Wie ist der aktuelle Stand der Planung und Bauvorbereitung der Errichtung einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule (Ulmenstraße 78/85) auf dem landeseigenen Grundstück zwischen Bergedorfer Straße, Waldstraße und Heerstraße? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Städtebauliche Entwicklung auf dem Boulevard Kastanienallee in Hellersdorf

Drucksache 18 /15034 – Welche Ideen zur Umgestaltung des Boulevards Kastanienallee wurden bisher im Rahmen des Beteiligungsverfahrens des Quartiersmanagements vorgetragen und wie fließen diese Ideen in die weitere Umsetzung der baulichen Maßnahmen ein? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Wohnungsneubau in Marzahn-Hellersdorf seit 2011

Drucksache 18/15033 – Wie hat sich die Zahl der Baugenehmigungsverfahren für Wohnungen in Marzahn-Hellersdorf seit 2011 entwickelt (bitte auflisten nach Wohngebäuden / Wohnheimen / Mehrfamilienhäusern / Einfamilienhäusern sowie öffentlichen und privaten Bauherren)? Anfrage und Antwort lesen


4.06.18 > Wann wir der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18/14961 – Inwiefern konnte, wie von der DB AG angegeben, der aktualisierte Bauzeitenplan für den Regionalbahnhof Mahlsdorf in der Zwischenzeit endabgestimmt werden? Welche Aussagen trifft der Bauzeitenplan hinsichtlich des in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/13538 aufgeführten Rückbaus der Provisorien und der Errichtung vom Zugangstreppenbereich einschließlich Aufzugsanlage, der Bahnsteigplattform sowie des Bahnsteigdachs? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Neubau der Wildvogelstation in Marzahn

Drucksache 18/14753 – Ist sichergestellt, dass der Umzug der Wildvogelstation in Container vor Beginn der Brutsaison vollzogen werden kann? Wenn nein, welche Maßnahmen werden unternommen, um den Umzug zu beschleunigen? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Sport am Kienbergpark

Drucksache 18/14031 – Welche Erkenntnisse liegen dem Senat hinsichtlich der Nutzung des Kienbergparks für den Sport vor? Wie hat sich die Nutzung in den letzten Jahren entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


27.04.18 > Ortsumfahrung Ahrensfelde – Wie gehts es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter?

Drucksache 18/13918 – Welche Einigung haben Berlin und Brandenburg hinsichtlich der Finanzierung des „gedeckelten Trogs“ für die Ortsumfahrung Ahrensfelde getroffen? Welche Kostenschätzung liegt der Realisierung eines „gedeckelten Trogs“ aktuell zu Grunde? Welche Kosten müssten nach aktuellen Berechnungen dafür veranschlagt werden? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Zukunft der IGA-Blumenhalle

Drucksache 18/13873 – Welche Perspektive hat das Land Berlin bei der Nachnutzung der „IGA Blumenhalle 1“ aktuell avisiert, die in Tempelhof ursprünglich für die Unterbringung von Geflüchteten zur Verfügung stehen sollte? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Ruppiner Chaussee

Drucksache 18/13871 – Welche Position vertritt der Senat bezüglich einer möglichen Öffnung der Ruppiner Chaussee, die einst als Lärmschutzersatzmaßnahme im Zuge des Baus der A111 entwidmet wurde, für die Dauer der anstehenden Autobahnsanierung? Anfrage und Antwort lesen


18.04.18 > Vorgehen bei Fahrscheinkontrollen von Kindern in Fahrzeugen der BVG

Drucksache 18/13875 – Wie viele Kinder zwischen 6 und 14 Jahren wurden im vergangenen Jahr bei Kontrollen ohne gültigen Fahrschein in Fahrzeugen der BVG angetroffen? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kindertagespflege in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13755 – Wie viele Tagespflegepersonen sind derzeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit Angeboten bekannt? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13756 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Beförderungsbestimmungen des VBB – Mehrspurige Fahrräder

Drucksache 18 /13744 – Trifft es zu, dass in den Beförderungsbestimmungen des Verkehrsverbundes Berlin -Brandenburg (VBB) eine Beförderung mehrspuriger Fahrräder ausgeschlossen ist? Anfrage und Antwort lesen


27.03.18 > Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet

Drucksache 18/13667 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der beabsichtigten Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet? Anfrage und Antwort lesen


20.03. 2018 > Maßnahmen gegen Behinderung des Radverkehrs

Drucksache 18/13591 – Welche Fallgruppen verbergen sich hinter der Nennung der „sonstigen“ Umsetzungen in der Anfrage 18/13124, Frage 2? Bitte für die Jahre 2015-2017 aufschlüsseln! Anfrage und Antwort lesen


18.03. 2018 > Neubau der ISS an der Straße „An der Schule“ in Mahlsdorf

Drucksache 18 / 13444 – Welche Voraussetzungen in Bezug auf die Erschließung des Baugrundstücks sowie die Anbindung des Fuß-, Rad- und Pkw-Verkehrs an das Gelände sieht der Senat zum Neubau einer Integrierten Sekundarschule (ISS) in Mahlsdorf an der Straße „An der Schule“? Anfrage und Antwort lesen


16.03. 2018 > Wann wird der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18 / 13538 – Wann wird der Regionalbahnhalt Mahlsdorf offiziell eröffnet werden können? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf

Drucksache 18 / 13458 – Wie bewertet der Senat den Zustand der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > Informationen für blinde und sehbehinderte Fahrgäste

Drucksache 18 / 13456 – Welche Planungen verfolgt der Senat aktuell, um Informationen an Haltestellen, Bussen und Straßenbahnen für blinde und sehbehinderte Fahrgäste bereitzustellen, um ihnen die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs zu ermöglichen bzw. zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > 3D-Zebrastreifen

Drucksache 18 / 13443 – Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Wirksamkeit von 3D-Zebrastreifen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit? Anfrage und Antwort lesen


09.03. 2018 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 13457 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2016 und 2017 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


08.03. 2018 > Stand der Planung für den Bau der L33

Drucksache 18 / 13416 – Welche alternativen Varianten zum Trassenverlauf für den vierspurigen Ausbau der L33 von Hönow bis zur Berliner Stadtgrenze werden momentan geprüft? Anfrage und Antwort lesen


08.03. 2018 > Schäden nach dem Sturm „Xavier“

Drucksache 18 / 13414 – Liegt bereits eine Gesamtbilanz der Sturmschäden vor? Falls nicht, wann wird eine abschließende Evaluierung der Schäden vorliegen? Wie hoch wird die Schadenssumme nach derzeitigem Stand beziffert? Anfrage und Antwort lesen


07.03. 2018 > Baumaßnahmen auf dem Gelände der Berliner Polizei in der Cecilienstraße in Biesdorf

Drucksache 18 / 13415 – Welche Baumaßnahmen werden auf dem Gelände der Polizeiwache in der Cecilienstraße (12681 Berlin) durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


06.03. 2018 > Erschließungsbeitragsgesetz

Drucksache 18 / 13417 – Welche Erschließungsanlagen, die vor dem 3.10.1990 in Anwendung des §15a des Erschließungsbeitragsgesetzes noch nicht endgültig oder teilweise hergestellt wurden, gibt es in den Berliner Bezirken? Anfrage und Antwort lesen


21.02. 2018 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn

Drucksache 18 / 13364 – Wie schätzt der Senat den allgemeinen baulichen Zustand des sowjetischen Ehrenmals auf dem Parkfriedhof Marzahn ein? Ist dem Senat bekannt, dass sich bereits Fugen aus dem Obelisken lösen? Anfrage und Antwort lesen


20.02. 2018 > Gut Hellersdorf –  Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 18 / 12481

Drucksache 18 / 13242 – Welche Fläche (m²) hat das denkmalgeschützte Areal „Stadtgut Hellersdorf“ („südlicher“ Teil des insgesamt übertragenen Areals mit Gewerbeperspektive)? Welche Flurstücke im Kataster umfasst das B-Plangebiet 10-45? Anfrage und Antwort lesen


01.02. 2018 > Schulgärten in Berlin

Drucksache 18 / 13 046 – Wie viele Schulgärten gibt es aktuell in Berlin (Angaben bitte aufgegliedert nach Bezirken und Schularten sowie der räumlichen Zuordnung auf oder in der Nähe vom Schulgelände Anfrage und Antwort lesen


01.02. 2018 > Anbindung des Südostens an die Innenstadt durch die S3

Drucksache 18 / 13 045 – Warum fährt nur noch jeder zweite Zug der S3 über den Ostbahnhof hinaus auf die Stadtbahn? Anfrage und Antwort lesen


29.01. 2018 > Geht es voran CleanTech Business Park Marzahn-Hellersdorf?

Drucksache 18 / 13 017 Konnte, wie bereits öffentlich angekündigt, ein erstes Grundstück auf dem Areal CleanTech Business verkauft werden? Anfrage und Antwort lesen


04.01. 2018 > Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 878 – Welche Planungen verfolgt der Senat hinsichtlich einer Integration der Seilbahn „Gärten der Welt – Berlin“ in den öffentlichen Personennahverkehr? Anfrage und Antwort lesen


03.01. 2018 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf

Drucksache 18 / 12 879 -Wie schätzt der Senat den baulichen Zustand der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf (Donizettistr. 4) ein? Anfrage und Antwort lesen


21.12. 2017 > „Grüne Welle“ auf der B1/B5 Höhe Alt-Kaulsdorf und Alt-Mahlsdorf?

Drucksache 18 / 12 782 – Welche Pläne verfolgt der Senat zur Realisierung einer „Grünen Welle“ für den Straßenabschnitt Alt-Kaulsdorf/Alt-Mahlsdorf auf der B1/B5? Anfrage und Antwort lesen


15.12. 2017 > Verursacht der Wolkenhain weiterhin Lärm?

Drucksache 18 / 12 588 – Auszug: Ist dem Senat bekannt, dass Anwohner*innen nach wie vor über starke Lärmentwicklungen klagen, die witterungsbedingt durch den Wolkenhain auf dem Kienberg verursacht werden? Anfrage und Antwort lesen


20.11. 2017 > Aktueller Stand auf dem Gut Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 481 – Auszug: Warum konnte bisher nicht der Übertragungsprozess der Flächen an das kommunale Wohnungsunternehmen GESOBAU abgeschlossen werden? Anfrage und Antwort lesen


20.11. 2017 > Fallen Fahrradstellplätze durch „nextbike“ weg?

Drucksache 18 / 12 518 – Auszug: Ist dem Senat bekannt, ob bzw. dass Fahrradstellplätze durch neue Stationen von „nextbike“ weggefallen sind, z.B. vor dem Rathaus Lichtenberg? Wenn ja, an welchen konkreten Standorten wurden wie viele… Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Zu Verzögerungen beim Bau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf

Drucksache 18 / 12 363 – Auszug: Presseberichten zufolge sind Probleme beim Bau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf aufgetreten: Welche konkreten Probleme sind das und welche Maßnahmen wurden eingeleitet, diesen Problemen zu begegnen? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Perspektiven am Standort Weißenfelser Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 469 – Auszug: Welche Planungen für neue Schulbauten werden seitens des Senats am Standort Weißenfelser Straße in Hellersdorf verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Essenversorgung in der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 468 – Auszug: Sind dem Senat die begrenzten räumlichen Kapazitäten bei der Essenversorgung der Schüler*innen, Lehrer*innen und Erzieher*innen der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf bekannt und wie bewertet er diese? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Verkehrssicherheit am S+U-Bahnhof Wuhletal

Drucksache 18 / 12 398 – Auszug: Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Einschätzung der Verkehrslenkung Berlin zu Grunde, dass ein Park- und Halteverbot unmittelbar an den Fußgängerübergängen auf Höhe des S+U-Bahnhofes Wuhletal nicht… Anfrage und Antwort lesen


20.10. 2017 > Bau einer multifunktionalen Einrichtung auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der Welt“

Drucksache 18 / 12 362 – Auszug: Welches Konzept verbirgt sich hinter dem vom Senat bewilligten Projekt, im Rahmen des Förderprogramms „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der… Anfrage und Antwort lesen


04.10. 2017 > Wie geht es weiter nach der Internationalen Gartenschau (IGA)?

Drucksache 18 / 12 164 – Auszug: Welcher Zeitplan ist für den Abbau der Einzäunung des Geländes nach dem Ende der Internationalen Gartenausstellung (IGA) vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


14.09. 2017 > CleanTech Business Park Berlin-Marzahn

Drucksache 18 / 12 104 – Auszug: Welche Gründe liegen dafür vor, dass mit dem Verkauf von Grundstücken auf dem Clean Tech Business Park noch nicht begonnen wurde? Anfrage und Antwort lesen


18.08. 2017 > Die Seilbahn – Neue urbane Mobilität?

Drucksache 18 / 11 818 – Auszug: Wie bewertet der Senat den Einsatz der Seilbahn als Verkehrsmittel auf dem Gelände der Internationalen Gartenausstellung? Anfrage und Antwort lesen


18.08. 2017 > Beschleunigung von Bus und Bahn

Drucksache 18 / 11 817 – Auszug: Auf welchen Bus- und Straßenbahn-Linien konnten in diesem Jahr bereits Takte verdichtet und Angebote ausgeweitet werden und welche weiteren Planungen gibt es noch in diesem Jahr bzw. im Fahrplanjahr 2018? Anfrage und Antwort lesen


13.08. 2017 > Denkmalschutz auf der U5?

Drucksache 18 / 11 816 – Auszug: Wie weit sind die Prüfungen, ob die U-Bahnhöfe der Linie U5 unter Denkmalschutz gestellt werden? Anfrage und Antwort lesen


26.06. 2017 > Start von Nextbike in Berlin

Drucksache 18 / 11 324 – Auszug: Wie viele Leihräder stellt „Nextbike“ aktuell bereit und wo befinden sich die entsprechenden Leihstationen? Anfrage und Antwort lesen


30.05. 2017 > Tangentiale Verbindung Ost (TVO) – Stand und Perspektiven

Drucksache 18 / 11 088 – Auszug: Welche Konsequenzen haben die Verzögerungen im Formalisierten Abwägungs- und Rangordnungsverfahren (FAR) auf den weiteren Zeitplan und wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Verkehrssicherheit am Hellersdorfer Kastanienboulevard

Drucksache 18 / 10 961 – Auszug: Wie bewertet der Senat die Verkehrssicherheit an der Ecke Kastanienallee/Hellersdorfer Straße, insbesondere aus Sicht von Fußgänger*innen und Radfahrenden? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Wolkenhain auf dem IGA-Gelände – Ist der Lärmschutz gewährt?

Drucksache 18 / 11 063 – Auszug: Sind dem Senat Beschwerden von Anwoh-ner*innen des IGA-Geländes bekannt, wonach die Kon-struktion des Wolkenhains auf dem Kienberg Lärm verur-sacht, der sich negativ auf die Lebensqualität auswirkt? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Neue Grottkauer Straße an der Kreuzung Hellersdorfer Straße nur noch zweispurig?

Drucksache 18/11062 – Auszug: Warum wurde im Zuge der Sanierung des Bahnhofs Kienberg/Gärten der Welt die Rechtsabbiegerspur an der Neuen Grottkauer Straße/Hellersdorfer Straße entfernt? Anfrage und Antwort lesen


10.05.2017 > Fahrplan für die Sanierung und den Neubau von Brücken in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/10951 – Auszug: In welchem Zustand befinden sich die FGB Waldbacher Weg und die Marzahner Brücken? Anfrage und Antwort lesen


10.05.2017 > Regionalzüge am Bahnhof Mahlsdorf – Schon voll bevor es richtig losgeht?

Drucksache 18/10953 – Auszug: Wie schätzt der Senat das Fahrgastaufkommen am künftigen Regionalbahn Halt Mahlsdorf ein? Anfrage und Antwort lesen

09.05.2017 > Fahrplan für die Sanierung der Marzahn-Hellersdorfer Bahnhöfe auf der U5-Linie

Drucksache 18/10910 – Auszug: Wie sind der bauliche Zustand und der Sanierungsbedarf der Bahnhöfe der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

06.05.2017 > Auslastung und Erweiterungspotentiale von „Park and Ride“ und „Bike and Ride“

Drucksache 18/10909 – Auszug: Wie sind der bauliche Zustand und der Sanierungsbedarf der Bahnhöfe der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

03.05.2017 > Potemkinsche Dörfer? Wie geht es weiter mit der Sanierung des U-Bahnhof Kienberg/Gärten der Welt?

Drucksache 18/10880 – Auszug: Warum wurde der südliche Zugang zum U-Bahnhof Kienberg/Gärten der Welt im Rahmen der Sanierung des Bahnhofs nicht ebenfalls saniert? Anfrage und Antwort lesen

09.03.2017 > Entwicklung des Guts Hellersdorf

Drucksache 18/10406 – Auszug: Welche stadtentwicklungspolitischen Ziele verfolgen Senat und GESOBAU bei der Entwicklung des Guts Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

01.03.2017 > Gewässerentwicklungskonzept Wuhle

Drucksache 18/10374 – Auszug: Welche Auswirkungen haben die Einbauten im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2017 am Standort Marzahn-Hellersdorf (z.B. „Platz am See“ und andere am sog. Wuhleteich, Marzahn-Biesdorfer… Anfrage und Antwort lesen

07.02.2017 > IGA 2017 (V) – Sicherheitskonzept für die IGA?

Drucksache 18/10215 – Auszug: Wie schätzt der Senat die Sicherheitslage auf dem IGA-Gelände sowie im Umfeld während der mehr-monatigen Veranstaltung, die Millionen von Besucher*innen erwartet, ein? Anfrage und Antwort lesen

07.02.2017 > IGA 2017 (III) – Rückbau der Einzäunung des Kienbergs

Drucksache 18/10213 – Auszug: Auf welcher rechtlichen Begründung beruht die Einschätzung des Senats, wonach der Rückbau der Einzäunung des Kienbergs nach der IGA 2017 nicht rechtsverbindlich geregelt sei (vgl. Drs. 17/19003)? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (IV) – Pflege und Erhalt des Kienbergparks nach der IGA 2017

Drucksache 18/10214 – Auszug: Welche zusätzlichen Kosten und Erfordernisse hinsichtlich der Pflege des neuen Kienbergparks werden nach der IGA 2017 entstehen? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (II) – Umsetzung von Anregungen aus der Bevölkerung und Beschlüssen der BVV Marzahn-Hellersdorf durch die IGA Berlin GmbH und die Grün Berlin GmbH

Drucksache 18/10214 – Auszug: Wie bewertet der Senat die Umsetzung von Anregungen aus der Bevölkerung zur Durchführung der IGA 2017 durch die IGA Berlin 2017 GmbH und die Grün Berlin GmbH? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (I) – Parkplatzsituation während der IGA 2017

Drucksache 18/10211 – Auszug: Welche Maßnahmen sind seitens des Senats, des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin und der IGA Berlin 2017 GmbH geplant, um den Bedarf an ausreichend Parkplätzen während der IGA 2017 im Um-feld des… Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > Öffentliches WLAN in der U-Bahn

Drucksache 18/10210 – Auszug: Welche Bahnhöfe konnten, wie von der BVG ange-kündigt, bis Ende des Jahres 2016 mit einem öffentlichen WLAN-Zugang ausgestattet werden? Anfrage und Antwort lesen
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