Anfragen

Hier sind Anfragen an den Senat und die jeweiligen Antworten dokumentiert.


27.04.21 > Radschnellverbindungen im Berliner Süden

Drucksache 18/27442 – Welche Gegebenheiten führten jeweils konkret zu den schlechten Bewertungen des genannten Korridors in den Kategorien Durchsetzbarkeit, technische Komplexität und Nutzungskonkurrenz?  Anfrage und Antwort lesen


20.04.21 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /27 387Welche Veränderungen bei den Versorgungsgraden der Arztgruppen im Bezirk MarzahnHellersdorf sind im Vergleich von 2020 zu 2019 eingetreten und wie bewertet der Senat diese? Wie stellt sich insbesondere die Versorgung mit Hausärzten infolge der Neueinteilung der Planungsbereiche für MarzahnHellersdorf dar und welche weiteren Entwicklungen sind zu erwarten? Anfrage und Antwort lesen


19.04.21 > Hotel- und Kongressstandort in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /27 361Inwiefern hat sich das Bezirksamt MarzahnHellersdorf mittlerweile zu den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie für einen Hotelund Kongressstandort positioniert? Welche Schlussfolgerungen werden aus der Studie gezogen? Anfrage und Antwort lesen


16.04.21 > Verkehrszählungen und Verkehrssicherheit

Drucksache 18 /27 356Wie viele Verkehrszählungen fanden 2020 statt? Wie viele Verkehrszählungen fanden in diesem Jahr bereits statt? Wann können laut Senat wieder Verkehrszählungen stattfinden? Anfrage und Antwort lesen


13.04.21 > Verkehrsknoten Marzahn

Drucksache 18 /27 312Wie stellt sich der aktuelle Planungsstand für den Verkehrsknoten Marzahndar? Welche Planungsänderungen gab es seit der öffentlichen Vorstellung des Vorhabens am 19.2.2020? Welche Sperrpausen sind bei der SBahn angemeldet worden? Wie sollen während der Bauphase Einschränkungen im SBahnVerkehr minimiert werden? Anfrage und Antwort lesen


11.03.21 > Gemeinsames Sozialticket für Berlin und Brandenburg (II)

Drucksache 18 /27 268Wie kommt der Senat zu der Einschätzung, dass es keinen Bedarf für eine Ausweitung des Geltungsbereiches des Sozialtickets nach Brandenburg, d.h. für ein gemeinsames länderübergreifendes Sozialticket gebe (siehe Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/26989)? Welche Bedarfsermittlung liegt dieser Einschätzung zugrunde? Anfrage und Antwort lesen


11.03.21 > Gemeinsames Sozialticket für Berlin und Brandenburg

Drucksache 18 /26 989Wie positioniert sich der Berliner Senat zu einem gemeinsamen Sozialticket für Berlin und Brandenburg imTarifbereich des VBB? Wie schätzt der Berliner Senat den Bedarf für ein gemeinsames Sozialticket von Berlin und Brandenburgseitens der Nutzer*innen ein? Anfrage und Antwort lesen


11.03.21 >  Baumbestand in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /26 988 – Wie viele Straßenbäume wurden seit 2012 jährlich gefällt?Wie viele Straßenbäume wurden seit 2012 jährlich neu gepflanzt? Wie hat sich der Bestand an Straßenbäumen in absoluten Zahlen seit 2012 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


01.03.21 > Modularer Kita-Bau (MOKIB) am Kummerower Ring in Hellersdorf

Drucksache 18 /26 883 – Wann wird die modulare Kita (MOKIB) am Kummerower Ring fertiggestellt werden können? Wann werden die Freiflächen an der Kita fertig gestaltet sein?Wann wird die neue Kita in den Betrieb gehen? Anfrage und Antwort lesen


01.03.21 > Bauarbeiten und Lärmschutz an der Ostbahn

Drucksache 18 /26 881Welche Bauund Sanierungsarbeiten wurden im Zeitraum der letzten 5 Jahre an der Bahnstrecke der Sund Regionalbahn im Abschnitt zwischen den Bahnhöfen Biesdorf und Birkenstein (Ostbahn) durchgeführt? Welche Bauarbeiten werden aktuell an dem genannten Streckenabschnitt vorgenommen und welchem Zweck dienen diese? Anfrage und Antwort lesen


24.02.21 > City-Logistik-Terminal auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Tempelhof

Drucksache 18 /26 794Welche Planungen gibt es seitens des Senates, das Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Tempelhof wieder für den Wirtschaftsverkehr zu nutzen? Gibt es bereits konkrete Planungen für die Nutzung des Geländes, etwa als Umschlagpunkt für den Wirtschaftsverkehr auf Schiene und Straße (CityLogistikTerminal)? Anfrage und Antwort lesen


24.02.21 > Stand der Planung von Straßenbahnvorhaben

Drucksache 18 /26 793Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens Alexanderplatz – Kulturforum, wie ist dieweitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile inwelchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst? Anfrage und Antwort lesen


19.02.21 > Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen Nahverkehrs

Drucksache 18 /26 757 – Wie viele Stellen waren im Haushalt in Referat IVA der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutzzum 1.1.2017, zum 1.1.2018, zum 1.1.2019, zum 1.1.2020 und zum 1.1.2021 jeweils vorgesehen? Wie viele der geplanten Stellen aus Frage 1 waren zu den dort genannten Daten jeweils unbesetzt? Anfrage und Antwort lesen



16.02.21 > Ausbau des LTE-Netzes (4G) im Berliner U-Bahnnetz

Drucksache 18 /26 688 – Wann wird nach derzeitigem Stand der Ausbau der LTE-Technik für Kundinnen und Kunden vonVodafone und Telekom im gesamten Berliner U-Bahnnetz abgeschlossen sein? Was sind konkret die Gründe für die Verzögerung beim LTE-Ausbau im Berliner U-Bahnnetz? Anfrage und Antwort lesen


11.02.21 > Winterdienst auf Radverkehrsanlagen

Drucksache 18 /26 636Welche Abstimmungen und Vereinbarungen mit den BSR enthält der Streuplan zur Reinigung derFahrradstreifen, Fahrradwege und im speziellen der nach StVO benutzungspflichtigen Radverkehrsanlagen? Anfrage und Antwort lesen


01.02.21 > Unfallschwerpunkt Müggelheimer Damm

Drucksache 18/26429 – Wie viele Unfälle haben sich in den Jahren 2017 bis 2020 in der Kurve des Müggelheimer Damms vor dem Ausflugslokal Rübezahl ereignet (bitte aufgeschlüsselt mit Angabe der Verun-glückten insgesamt, Zahl der Getöteten und Zahl der Verletzten für die einzelnen Jahre)? Wie gliedern sich alle Verunglückten seit Januar 2017 nach Art der Teilnahme am Verkehr auf (Pkw-Fahrer*in, Radfahrer*in, Fußgänger*in etc. –bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


27.01.21 > Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf (II)

Drucksache 18/26354 – Seit wann ist dem Senat bekannt, dass das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf für den Neubau einer Sporthalle in der Bergedorfer Straße für die Ulmen-Grundschule bereits vor Festsetzung des Bebau-ungsplans die vorzeitige Baureife ermöglicht hat? Sind damit aus Sicht des Senats die notwendigen planungsrechtlichen Voraussetzungen zum Bau der Sporthalle erfüllt? Anfrage und Antwort lesen


25.01.21 > Anzahl der Fahrgäste der BVG während der Corona-Pandemie

Drucksache 18/26319 – Wie hat sich die Anzahl der Fahrgäste und die Auslastung der Fahrzeuge im Jahr 2020 im Bereich der S-Bahn entwickelt (bitte linienscharfe Darstellung)? Wie hat sich die Anzahl der Fahrgäste und die Auslastung der Fahrzeuge im Januar 2021 im Bereich der S-Bahn entwickelt (bitte linienscharfeDarstellung)? Anfrage und Antwort lesen


25.01.21 > Baumaßnahmen auf dem Gelände der Berliner Polizei in der Cecilienstraße in Biesdorf (II)

Drucksache 18/26322 – Wie weit sind die Bauarbeiten für die Errichtung einer modularen Raumschießanlage und zu wann ist die Fertigstellung vorgesehen? Wie weit sind die Bauarbeiten für ein Einsatztrainingszentrum und zu wann ist die Fertigstellung vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


18.01.21 > Freiwillige Feuerwehr Hellersdorf

Drucksache 18/26200 – Wie viele Wohnungen sind in der Hellersdorfer Str. 143 neben dem Standort der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf an Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr vermietet? Trifft es zu, dass eine aktuell frei werdende Wohnung nicht den Kameradinnen und Kameraden angeboten wird, sondern zu einem Aufenthalts-und Ruheraum für einen RTW umgebaut werden soll? Wenn ja, wer hatdiese Entscheidung getroffen und wie wird diese einsatztaktisch begründet? Anfrage und Antwort lesen


06.01.21 >  Eisenacher Straße in Hellersdorf (III)

Drucksache 18/26036 – Wie weit ist die Bearbeitung der vom Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf beauftragten Machbarkeitsstudie fürdie Straßenbaumaßnahme Eisenacher Straße? Liegt die Machbarkeitsstudie mittlerweile insgesamt vor? Wenn nein, bis wann soll dies geschehen sein? Anfrage und Antwort lesen


04.01.21 > Straßenbahn-Haltestellen am Bahnhof Karlshorst

Drucksache 18/26006 – Nach jahrelanger Bauzeit sind die grundlegend umgebauten Richtungshaltestellen der M17, 27 und 37 am S-Bahnhof Karlshorst unmittelbar neben dem S-Bahn-Eingang in Betrieb. Die Straßenbahn muss in beiden Richtungen von ihrem eigenen Bahnkörper in Mittellage die innenliegende Kfz-Spur kreuzen, sich in die außenliegende Kfz-Spur einordnen, dort warten, bis die vor ihr stehenden Kfz den Haltestellenbereich räumen und nach dem Halt nochmals die innenliegende Kfz-Spur kreuzen, um wieder die Mittellage zu erreichen. Wie bewertet der Senat diese Planung? Anfrage und Antwort lesen


04.01.21 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf (VI)

Drucksache 18/26002 – Wie weit sind die Arbeiten zur Installierung einer Lüftungsanlage für die bessere Belüftung derFahrzeughalle am Standort Donizettistr. 4?Wie weit ist die Bearbeitung der Einordnung einer Feuerwehr in den gültigen Bebauungsplan XXIII-4a? Anfrage und Antwort lesen


17.12.20 > Ausbau der Wendeschleife der Tram 88 am S-Bahnhof Berlin-Friedrichshagen

Drucksache 18/25967 – Sind dem Senat die Planungen der Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH für einen Ausbau der Gleisschleife der Tram 88 am S-Bahnhof Friedrichshagen bekannt, mit denen ein Umstieg zur S-BahnlinieS3 ohne eine Querung der Dahlwitzer Landstraße durch die Fahrgäste ermöglicht werden soll? Anfrage und Antwort lesen


10.12.20 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (V)

Drucksache 18/25895 – In welchen Bezirksämtern stehen die Stellen für die Förderung des Radverkehrs, die durch das Mobilitätsge-setz vorgegeben sind (zwei Vollzeitäquivalente pro Bezirk), vollständig für die Radverkehrsplanung zur Verfügung? Welche Gründe liegen jeweils dafür vor, dass bisher nicht alle Stellen besetzt werden konnten? Anfrage und Antwort lesen


10.12.20 > Fahrzeugdiebstähle in Berlin

Drucksache 18/25886 – Wie viele Fahrzeuge wurden in Berlin seit dem 1.1.2016 als gestohlen gemeldet? Wie viele der gemeldeten Fahrzeugdiebstähle wurden jeweils aufgeklärt? Anfrage und Antwort lesen


03.12.20 > Voraussetzungen zur Einhaltung der Mindestabstände im ÖPNV schaffen

Drucksache 18/25811 –  Teilt der Senat die Ansicht, dass neben den kurzfristigen Gesundheitsschutzmaßnahmen und Appellen andas Verhalten der Menschen auch die baulichen Voraussetzungen in den Fahrzeugen, auf den Bahnanlagensowie auf Fußwegen und Plätzen angepasst werden müssen, damit die für den Infektionsschutz nötigenSicherheitsabstände überall eingehalten werden können? Anfrage und Antwort lesen


30.11.20 > Inbetriebnahme Neubaureihe 484/483 der S-Bahn Berlin

Drucksache 18/25748 – Welche Übergänge sieht der Verkehrsvertrag bei den S-Bahn-Linien des Ringsystem in den neuen Ringvertrag vor? In welchem Zeitraum soll die Umstellung laufen? Anfrage und Antwort lesen


03.11.20 > 365-Euro-Ticket

Drucksache 18 /25 452 – Welche Erkenntnisse liegen dem Senat hinsichtlich der Kosten für die Umsetzung eines 365-Euro-Ticketsnach Vorbild Wiens vor (sofern möglich bitte auch die einzelnen Kostenblöcke auflisten, z.B.Mindereinnahmen, Betriebskosten etc.)? Anfrage und Antwort lesen


03.11.20 > Verwendung von Mitteln nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

Drucksache 18/25451 – Welche geplanten Straßenbahnneubaumaßnahmen des Bedarfsplans sind mit Kosten in welcher Höhe nach dem GVFG förderfähig? Welche Sanierungs-und Modernisierungsmaßnahmen des schienengebundenen ÖPNV sind mit Kosten in welcher Höhe förderfähig nach dem GVFG? Anfrage und Antwort lesen


02.11.20 > Entwicklungen am S-Bahnhof Marzahn (II)

Drucksache 18/25411 – Wie weit sind die Planungen für das Vorhaben des Neubaus der südlichen Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn? Wann soll der Abriss der Brücke erfolgen und wie lange wird er dauern? Anfrage und Antwort lesen


02.11.20 > Geschwindigkeits- und Verkehrskontrollen im Bereich der „Autofreien Friedrichstraße“

Drucksache 18 /25 419 – Wie viele Verstöße gegen die Straßen-Verkehrsordnung (StVO) wurden im Bereich der „Autofreien Friedrichstraße“ seit Einführung dieser festgestellt? Anfrage und Antwort lesen


02.11.20 > Betrieb von Aufzügen an S- und U-Bahnhöfen

Drucksache 18/25426 – Wie oft waren Aufzüge an folgenden S-Bahnhöfen seit 2017 außer Betrieb (bitte Angabe der Gründe und Dauer der Außerbetriebnahme): Mahlsdorf, Kaulsdorf, Biesdorf, Marzahn, Springpfuhl? Anfrage und Antwort lesen


02.11.20 > Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /25 427 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen aufden aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Welche Auswirkungen hat die neue Bevölkerungsprognose für Berlin auf die Kita-Planung in Marzahn-Hellersdorf und auf die jeweiligen Bezirksregionen? Anfrage und Antwort lesen


02.11.20 > Barrierefreie Bushaltestellen

Drucksache 18/25422 – Wie viele Bushaltestellen gibt es aktuell? Wie viele Bushaltestellen sind barrierefrei (mindestens 16 cm hoch und mit einem Blindenleitsystem ausgestattet) ausgebaut? Anfrage und Antwort lesen


29.10.20 > Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet (II)

Drucksache 18 /25 390 – Welche zeitlichen Planungen liegen für das Verfahren zur Unterschutzstellung des Wuhletals vor? Welche Priorität nimmt das Unterschutzstellungsverfahren seitens des Senats ein? Anfrage und Antwort lesen


21.10.20 > Fußgängerüberwege

Drucksache 18/25320 – Welche Fußgängerüberwege sind aktuell bereits angeordnet worden, befinden sich aber noch nicht in der Umsetzung (bitte Angabe nach Bezirken)? Welche Fußgängerüberwege konnten in 2020 umgesetzt werden? Anfrage und Antwort lesen


21.10.20 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf (V)

Drucksache 18 /25 321 – In welchem Zustand befindet sich das Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf in der Donizettistr. 4? Wie hoch ist der Sanierungsbedarf für das Gebäude? Anfrage und Antwort lesen


21.10.20 > Schulhöfe

Drucksache 18 /25 322 – Welche finanziellen Mittel stehen über die „Berliner Schulbauoffensive“ (BSO) für die Gestaltungvon Schulhöfen zur Verfügung? Welche Schulhöfe konnten über die BSO bereits neu gestaltet werden bzw. welche Projekte befin-den sich hier in der Umsetzung? Anfrage und Antwort lesen


19.10.20 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (IV)

Drucksache 18 /25 286 – Welche Bezirke haben eine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Person benannt? Welche Gründe liegen jeweils dafür vor, dass noch keine Person benannt werden konnte? Anfrage und Antwort lesen


19.10.20 > Radschnellwege

Drucksache 18 /25 285 – Welche derzeitigen Vorzugstrassen der geplanten Radschnellwege in Berlin verlaufen durch Grünanlagen und Parks? Welche alternativen Varianten gibt es konkret und warum wurden diese zum jetzigen Zeitpunkt verworfen odernicht weiter verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


19.10.20 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (V)

Drucksache 18 /25 284 – Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung und wie ist der Fertigstellungszeitraum sämtlicher geplanter Radverkehrsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf? Welche Ergebnisse liegen in der Machbarkeitsuntersuchung für die RSV 9 (Trassenkorridor Landsberger Allee-Marzahn / Ost-Route) vor? Anfrage und Antwort lesen


13.10.20 > Verkehrsberuhigung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/25231 – Vor welchen Kitas in Marzahn-Hellersdorf gilt bisher kein Tempo 30? Wann soll vor den betreffenden Kitas Tempo 30 eingeführt werden? Anfrage und Antwort lesen


13.10.20 > Die U-Bahn-Linie 5

Drucksache 18 /25 232 – Wann werden auf den U-Bahnhöfen der Linie U5, die bisher nicht über ein Blindenleitsystem verfügen, dieentsprechenden Leitsysteme umgesetzt? Warum ist eine Umsetzung bisher nicht erfolgt? Ab wann wird die Nachrüstung mit zusätzlichen Aufzügen erfolgen? Wann ist vor dem Hintergrund mit dervollständigen Barrierefreiheit des U-Bahnnetzes zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


12.10.20 > Verbesserung der Baustellenkoordinierung

Drucksache 18 /25 230 – Wann wird das Gutachten über die zukünftige Organisation der Baustellenkoordinierung vorliegen? Liegen bereits Zwischenergebnisse vor? Wenn ja, welche? Anfrage und Antwort lesen


07.10.20 > Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung im vorschulischen Bereich

Drucksache 18/25185 – Welchen Stellenwert haben für denSenat Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung im vorschuli-schen Bereich? Mit welchen für den Elementarbereich spezifischen Programmen/Projekten/Maßnahmen unterstützt, fördert und regt der Senat die Erhöhung der Verkehrssicherheit für jüngere Kinder durch richtiges Mo-bilitätsverhalten an? Anfrage und Antwort lesen



05.10.20 > Fähranleger für eine barrierefreie Querung am Spreetunnel

Drucksache 18 /25 171 – Wie ist der Planungsstand zur Errichtung der Fähranleger für eine barrierefreie Querung am Spreetunnel? Wo sollen die Fähranleger liegen bzw. welche Standorte werden noch geprüft? Anfrage und Antwort lesen


22.09.20 > Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO für Schichtarbeiter oder aus gesundheitlichen Gründen (II)

Drucksache 18 /25 019 – Wie viele Anträge auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO für Schichtarbeiter habenBedienstete der Polizei in den Jahren 2018, 2019 und 2020 (bis 31.07.2020) bei den zuständigen Be-zirksämtern gestellt (bitte unterscheiden nach Polizeidirektionen)? Wie viele Anträge wurden abgelehnt(bitte Nennung der konkreten Gründe)? Anfrage und Antwort lesen


08.09.20 > Verkehrssicherheit im Bezirk Spandau

Drucksache 18 /24 854 – Wie hat sich die Zahl der Verkehrsunfälle im Bezirk Spandau seit dem Jahr 2016 entwickelt (bitteaufgeschlüsselt mit Angabe der Verunglückten insgesamt, Zahl der Getöteten und Zahl der Verletzten für dieeinzelnen Jahre)? Anfrage und Antwort lesen


08.09.20 > Schulisches Mobilitätsmanagement der Berliner Bezirke

Drucksache 18/24853 – Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des im Einzelplan 07 –Umwelt, Verkehr und Klimaschutz –, Kapitel 0730, Titel 54010, Teilansatz 27 des Haushaltsplans Berlin für die Haushaltsjahren 2020/2021 vorgesehenen „Förderprogramms für die Bezirke zur Beauftragung von Modellprojekten zum Schulischen Mobilitätsmanagement und zur Verbesserung der Schulwegsicherung“? Anfrage und Antwort lesen


31.08.20 > Mobile Polizeiwache der Direktion 6

Drucksache 18 /24 724 – An welchen Standorten war die mobile Polizeiwache der Direktion 6 2018, 2019 und 2020(Stichtag: 31.08.2020) wie oft im Einsatz? Welche konkreten Erkenntnisse und Ergebnisse brachten die jeweiligen Einsätze? Gibt es dazustatistische Auswertungen? Anfrage und Antwort lesen


31.08.20 > Trinkwasserspender an Schulen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /24 723 – An welchen Schulen in Marzahn-Hellersdorf sind bereits kostenlose Trinkwasserspender installiertworden? An welchen Schulen ist die Installation in der Umsetzung? Anfrage und Antwort lesen


27.08.20 > Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO für Schichtarbeiter oder aus gesundheitlichen Gründen

Drucksache 18 /24 673 – Wie viele Anträge auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO für Schichtarbeiter oder ausgesundheitlichen Gründen sind in den Jahren 2018, 2019 und 2020 (bis 31.07.2020) im BezirksamtCharlottenburg-Wilmersdorf gestellt worden? Wie viele Anträge wurden abgelehnt (bitte Nennung derkonkreten Gründe)? Anfrage und Antwort lesen


25.08.20 >Rettungswache Kienberg (II)

Drucksache 18/24655 – Wurden seit Januar 2020 Grundstücke für die Errichtung der geplanten Rettungswache Kienberg geprüft? Falls dies zutrifft, um welche Grundstücke handelt es sich dabei? Wurden bereits Grundstücke für die Errichtung der Rettungswache als geeignet eingestuft? Wenn ja, um welche Grundstücke handelt es sich? Anfrage und Antwort lesen


18.08 .20 > Neukonzeptionierung des Leihfahrradsystems

Drucksache 18 /24 556 – An wen wurde der Dienstleistungsauftrag zur „Neukonzeptionierung des Leihfahrradsystems in Berlin inklusiveAusdehnung auf die Außenbezirke“ (im Haushalt im Titel unter 0730/54010 veranschlagt) vergeben? Wann ist mit der Fertigstellung des Gutachtens zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


18.08.20 > Neubau der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes unter einem Dach (II)

Drucksache 18/24559 – Wann wird der Neubau der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf beginnen können? Welche Planungsschritte sind bereits erfolgt? Anfrage und Antwort lesen


18.08.20 > Stellplatzvergabe bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften

Drucksache 18/24558 – Über wie viele PKW-Stellplätze für Mieter*innen verfügen jeweils die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften? Wieviel kosten die PKW-Stellplätze jeweils bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften? Anfrage und Antwort lesen


18.08.20 > Radfahrstreifen in Mittellage (RiM) und der Radverkehrsplan

Drucksache 18/24557 – Welche Radfahrstreifen in Mittellage (Fahrradweichen) wurden vor dem 24. April 2020 angeordnet und noch nicht ausgeführt? (Bitte tabellarisch mit Ort, Datum der Anordnung, anordnende/planende Verwaltung, aktuelle Leistungsphase, voraussichtliches Datum der Ausführung auflisten.) Anfrage und Antwort lesen


14.08.20 > Hundeauslaufplätze

Drucksache 18 /24 537 – Welche Flächen wurden konkret seinerzeit im Rahmen des Bello-Dialogs in der in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/12106 erwähnten Arbeitsgruppe der damaligen Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz und der damaligen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt als geeigneteBrachflächen ermittelt, die sich für eine Nutzung als Hundeauslauf eignen könnten? Anfrage und Antwort lesen


07.08.20 > Verträge im Bereich des Verkehrswesens

Drucksache 18/24457 – Welche Verträge mit Dienstleistern bzw. landeseigenen oder nicht landeseigenen Unternehmen hat das Land Berlin im Bereich des Verkehrswesens für Beratungsleistungen, Betrieb und Unterhalt von Verkehrseinrichtungen, Informations-und Managementsystemen sowie weiteren Einrichtungen, zur Beschaffung von Informationen und der Erbringung von Personen-oder Güterverkehrs-bzw. -Mobilitätsdienstleistungen, der Öffentlichkeitsarbeit sowie Beteiligungsprozessen? Anfrage und Antwort lesen


04.08.20 > Zukunft der ehemaligen Gaststätte „Mecklenburg“ in Kaulsdorf-Nord

Drucksache 18 /24 412 – Welche Planungen werden vom Eigentümer der ehemaligen Gaststätte „Mecklenburg“ in der Lion-Feuchtwanger-Straße bzgl. der Zukunft des Objekts verfolgt? Wenn am Standort Wohnungen geplant sind: Wie viele Wohneinheiten sollen dort entstehen? Anfrage und Antwort lesen


03.08.20 > Beschleunigung des ÖPNV (III)

Drucksache 18/24411 – Wie hat sich die Durchschnittsgeschwindigkeit aller Buslinien von 2018 zu 2019 entwickelt? (Bitte um Auflistung aller Buslinien mit Angabe der Streckenlänge, der durchschnittlichen Geschwindigkeit und Gründen für den etwaigen Rückgang der Durchschnittsgeschwindigkeit.) Anfrage und Antwort lesen


03.08.20 > Pünktlichkeit auf der Linie RB26

Drucksache 18 /24 413 – Worauf sind die Verspätungen auf der Linie RB26 zurückzuführen? Treten nach wie vor Fahrzeugstörungen und -ausfälle bei den PESA-Triebwagen auf und wie sollen dieseProbleme gelöst werden? Anfrage und Antwort lesen


03.08.20 > Planungen für die Nahverkehrstangente (Schienen-TVO) (II)

Drucksache 18/24414 – Der Senat hat ausgeführt, dass abhängig von den Ergebnissen für den nördlichen Abschnitt der Nahverkehrstangente (NVT) die Prüfungen für den südlichen Abschnitt von Springpfuhl bis zum Flughafen BER anschließen werden. Allerdings sollen die Ergebnisse erst Mitte 2021 vorliegen, wohingegen im Nahverkehrsplan geregelt ist, dass ab 2020 für den Abschnitt Springpfuhl –Grünauer Kreuz der erforderliche Systementscheid zur Realisierbarkeit der Trasse als S-Bahn oder Regionalverkehrsstrecke angegangen werden soll: Wie kommt es zu dieser Verzögerung? Anfrage und Antwort lesen


27.07.20 > Zur Nachnutzung von Containern der Tempohome-Standorte

Drucksache 18 /24 290 – Welche Nutzungsmöglichkeiten sieht der Senat für die Container der Tempohome-Standorte? Welche Voraussetzungen (u.a. baurechtliche, finanzielle und organisatorische) müssen für eineNachnutzung erfüllt sein? Anfrage und Antwort lesen


27.07.20 > Zu den Rahmenbedingungen für den Ankauf von Grundstücken und Gebäuden im Land Berlin

Drucksache 18 /24 291 – Welche Möglichkeiten bestehen für die Bezirke, Grundstücke und Gebäude für die Nutzung durchdie Bezirksverwaltungen (z.B. als Bürodienstgebäude, Bibliotheken, Bauflächen für Schulen etc.) zuerwerben? Welche Grundstücke und Gebäude wurden in dieser Wahlperiode durch die Bezirke bzw. das LandBerlin zur Nutzung für die Bezirksverwaltungen konkret erworben (bitte jeweils die Kosten und dieVerfahrensdauer angeben)? Anfrage und Antwort lesen



27.07.20 > Vorhalteflächen für Kita, Schule und Sport in Mahlsdorf, Kaulsdorf, Biesdorf, Hellersdorf, Marzahn

Drucksache 18 /24 292 – 24 296 – Welche Vorhalteflächen existieren für den Ausbau von Kitaplätzen im Stadtteil Mahlsdorf und wie wird die Verfügbarkeit von Flächen vor dem Hintergrund des Bedarfs eingeschätzt? Welche Vorhalteflächen existieren für den Ausbau von Schulplätzen im Stadtteil Mahlsdorf und wie wird die Verfügbarkeit von Flächen vor dem Hintergrund des Bedarfs eingeschätzt? Anfrage und Antwort lesen


22.07.20 > Schulergänzungsbau der Kiekemal-Grundschule in Mahlsdorf

Drucksache 18 /24 242 – Auf welcher rechtlichen Grundlage wird das vom Marzahn-Hellersdorfer Umwelt-und Naturschutz-amt geforderte Umweltgutachten zur Errichtung von Schulergänzungsbauten auf dem Lehnitzplatz erstellt? Welche Möglichkeiten sieht der Senat, auf das Umweltgutachten zu verzichten und damit den Bau zu beschleunigen? Anfrage und Antwort lesen


22.07.20 > Offizielle Grillplätze

Drucksache 18 /24 247 – Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um Grillplätze in Grün-und Erholungsanlagen offiziell ausweisen zu können? Anfrage und Antwort lesen


17.07.20 > Temporäre Spielstraßen (II)

Drucksache 18 /24 198 – In welchen Bezirksämtern liegen aktuell Anträge auf Einrichtung einer temporären Spielstraße vor? Wie weit ist der jeweilige Bearbeitungsstand? Anfrage und Antwort lesen


17.07.20 > 30-Minuten-Takt auf der RB25?

Drucksache 18 /24 199 – Am 06.07.2020 wurde gemeldet, dass laut VBB ab 12/2024 der 30-min-Takt (RB25) nach Werneucheneingeführt werden soll, aber mit Einschränkungen. Der Zwischentakt soll nur Lichtenberg –Werneuchen fahren und nicht in Ahrensfelde Friedhof, Ahrensfelde Nord und Blumberg-Rehhahn halten: Ist der eingeschränkte 30-min-Takt mit dem Senat abgestimmt? Welche Position vertritt der Senat dazu? Anfrage und Antwort lesen


17.07.20 > Übernahme von Zierbrunnen durch die Berliner Wasserbetriebe (II)

Drucksache 18 /24 197 – Welche Zier- und Tiefbrunnen, Fontänen, Wasserfälle und Planschen können in den Bezirken, in denen dieBerliner Wasserbetriebe (BWB) die Bewirtschaftung übernommen haben, in dieser Brunnensaison aus wel-chen Gründen nicht betrieben werden? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Entwicklung der Flächen und Grundstücke Maxie-Wander-Straße/Carola-Neher-Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 /24 122 – Welche Entwicklungsperspektive wird derzeit vom Senat und dem Bezirksamt für die Freiflächen in derMaxie-Wander-Straße/Carola-Neher-Straße verfolgt? Wie weit ist der Planungs- und Umsetzungsstand dieses Projektes? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Straßenbahnlückenschluss zwischen Hellersdorf und Mahlsdorf und Verbesserung des ÖPNV-Angebots in diesem Gebiet

Drucksache 18 /24 124 – Wie ist der aktuelle Planungsstand eines Straßenbahnlückenschlusses zwischen Hellersdorf und Mahlsdorf? Welche Trassenkorridore sieht der Senat als vertieft zu prüfen an? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Einrichtung temporärer Radwege (II)

Drucksache 18 /24 125 – Welche Unterstützung bei der Einrichtung sogenannter Pop-up-Radwege können die Bezirke bei der Planung, Einrichtung und Unterhaltung vom Senat erhalten? Finanzielle Mittel inwelcher Höhe wurden bereits durch welche Bezirke vom Senat abgerufen? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Schulneubau in der Erich-Kästner-Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 /24 123 – Wie ist der aktuelle Planungs-und Umsetzungsstand der Errichtung einer neuen Oberschule (bis-her Gymnasium) in der Erich-Kästner-Straße in Hellersdorf? Welche flankierenden Maßnahmen werden ergriffen, um eine sichere Zuwegung zum Schulgelände mit Fuß-und Radwegen zu gewährleisten? Anfrage und Antwort lesen


10.07.20 > Planungen für die Nahverkehrstangente (Schienen-TVO)

Drucksache 18 /24 051 – Welchen Einfluss haben die derzeitigen Planungen für die Tangentialverbindung Ost auf die imKoalitionsvertrag vereinbarte Trassenfreihaltung für die Nahverkehrstangente sowie für damit verbundeneneue Bahnhöfe sowie den Umbau des Wuhlheider Kreuzes? Anfrage und Antwort lesen


07.07.20 > Situation für den Fußverkehr an Bismarckstraße und Kaiserdamm

Drucksache 18/24016 – Gibt es seitens des Berliner Senats oder des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf Plänebezüglich einer fuß-oder radverkehrsfreundlichen Umgestaltung von Kreuzungen am Straßenzug Kaiserdamm und Bismarckstraße? Falls ja, an welchen Kreuzungen sind Maßnahmen geplant, wie fallen diese aus, und wann sollen sie umgesetzt werden? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Ein Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18 /24 000 – Wie weit ist die Erarbeitung eines Konzepts zur Errichtung eines Amtsgerichts in Marzahn-Hellersdorf? Ist die Grundsatzfrage geklärt worden, ob ein Neubau erforderlich ist oder eine vorhandene Immobiliegenutzt werden kann? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. / Pyramidenring (III)

Drucksache 18 /24 002 – Ist der Eigentümer des ehemaligen BImA-Grundstücks Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstraße /Pyramidenring mittlerweile der Empfehlung des Bezirksamtes gefolgt, das Projekt im Abgleich mit denPlanungszielen des Bebauungsplanes XXI-23 und den denkmalrechtlichen Aspekten grundsätzlich zuüberarbeiten und mit dem Bezirk erneut abzustimmen? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Grundschulneubau in Hellersdorf

Drucksache 18/23999 – Wie ist der aktuelle Planungs-und Umsetzungsstand der Errichtung einer neuen Grundschule mit Sporthalle im Naumburger Ring in Hellersdorf? Wie werden die Einzugsbereiche der umliegenden Grundschulen neu zugeschnitten? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Eisenacher Straße in Hellersdorf (II)

Drucksache 18/24001 – Wie weit ist die Vergabe der Machbarkeitsstudie hinsichtlich der Einbeziehung der Wuhlequerungen in die Straßenbaumaßnahme Eisenacher Straße? Welche konkreten Varianten sollen untersucht werden? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/24003 – Wie hoch ist der aktuelle Sanierungsbedarf für alle öffentlichen Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf? (Bitte Angabe des Sanierungsbedarfs für jeden sanierungsbedürftigen Spielplatz. Welche Spielplätze sind aktuell nur eingeschränkt nutzbar? (Bitte um konkrete Angabe jedes einzelnen Spielplatzes und Angabe, seit wann dieser nur eingeschränkt nutzbar ist.) Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Tiefbaumaßnahmen

Drucksache 18 /24 004 – Welche geplanten Tiefbaumaßnahmen können in den Berliner Bezirksämtern aufgrund fehlender finanziellerMittel aktuell nicht umgesetzt werden? Anfrage und Antwort lesen


03.07.20 > Zur weiteren Entwicklung des ehemaligen Wernerbads und des angrenzenden Geländes in Kaulsdorf

Drucksache 18 /23 973 – Welche konkreten Flächen des ehemaligen Wernerbads in Kaulsdorf, ausgehend vom Bebauungs-plan 10-63, wurden der Berlinovo durch die Berliner Bäderbetriebe zur weiteren Entwicklung übergeben? Wer ist mit welcher Zielstellung nunmehr Eigentümer/in der verbleibenden Flächen? Anfrage und Antwort lesen


30.06.20 > Beschleunigung des ÖPNV (II)

Drucksache 18 /23 916 – Um welche 8,2 Kilometer angeordnete Bussonderstreifen handelt es sich, die zwar angeordnet, abernoch nicht umgesetzt wurden? Wann wurden sie jeweils angeordnet und was sind die jeweiligenUmsetzungshindernisse (bitte mit Angabe der Streckenlänge sowie der jeweiligen bisherigenNichtumsetzung)? Anfrage und Antwort lesen


22.06.20 > Unfallstatistik für die Kreuzung Oberspreestraße / Bärenlauchstraße im Bezirk Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /23 826 – Wie viele Verkehrsunfälle ereigneten sich in den letzten 10 Jahren an der KreuzungOberspreestraße / Bärenlauchstraße im Bezirk Treptow-Köpenick und dem dort angrenzendenFußgängerüberweg? Bitte nach Jahren sowie Anzahl der verletzten bzw. getöteten Personen fürdie einzelnen Jahre aufschlüsseln. Anfrage und Antwort lesen


18.06.20 >Verkehrssituation in Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /23 811 – An den Kreuzungen Bahnhofstraße/Lindenstraße und Bahnhofstraße/Friedrichshagener Straße im Bezirk Treptow-Köpenick wurden vor Kurzem die Lichtsignalanlagen zur separaten Grünschaltung des abbiegenden Verkehrs entfernt: Wann genau und aus welchen Gründen wurden diese Maßnahmen durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


04.06.20 >Beschleunigung des ÖPNV

Drucksache 18 /23 658 – Wie viele Kilometer Bussonderfahrstreifen/Busspuren gibt es aktuell in Berlin? Wie viele Kilometer Busspuren wurden seit dem 01.01.2017 in Berlin neu geschaffen? Bitte nach Jahr und Ort aufschlüsseln. Anfrage und Antwort lesen


29.05.20 >Verkehrssituation auf der Havelchaussee

Drucksache 18 /23 629 – Gibt es derzeit Pläne des Berliner Senats, die Havelchaussee im Abschnitt zwischen Kronprinzessinnenwegund Postfenn in eine Fahrradstraße umzuwidmen? Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt ist dies geplant? Anfrage und Antwort lesen


14.05.20 > Lastenradförderung im Jahr 2020 in Berlin

Drucksache 18 /23 476 – An welchen externen Partner wurde die Organisation zur Vergabe der Förderung von Lastenrädern in 2020 vergeben? Welches Fördervolumen ist für 2020 vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


06.05.20 > Politisch motivierte Kriminalität in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/23372 – Welche Gewaltdelikte im Bereich „politisch motivierter Kriminalität“ erfolgten in Marzahn-Hellersdorf in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (bitte einzeln auflisten und jeweils Tatzeit,Straftatbestände, Phänomenbereich und Unterthema angeben)? Anfrage und Antwort lesen


04.05.20 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (IV)

Drucksache 18 /23 371 – Wie weit sind die Standort-und Potenzialanalysen an S-und U-Bahnhöfen in Marzahn-Hellersdorf zur Ermittlung des Bedarfs an Fahrradabstellplätzen? Welche Ergebnisse liegen im Einzelnen für jeden Bahnhof vor? Anfrage und Antwort lesen


04.05.20 > Grundschule an der Wuhle (II)

Drucksache 18 /23 370 – Wann wird die neue Sporthalle für die Grundschule an der Wuhle voraussichtlich fertiggestellt werden können? Wie weit sind die Planungen für die Sanierung des Schulhofs und welche Maßnahmen sind vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


04.05.20 > Einrichtung temporärer Radwege

Drucksache 18 /23 373 – Welche Bezirksämter planen aktuell die Einrichtung temporärer Radwege? Welche Maßnahmen sind imEinzelnen vorgesehen? Welche Bezirksämter planen zurzeit nicht die Einrichtung von temporären Radwegen und wie wird dies imEinzelnen begründet? Anfrage und Antwort lesen


26.02.20 > Zum Zustand der Wuhle-Brücke Am Sportplatz in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 758 – Wer ist Baulastträger für die Wuhle-Brücke am Sportplatz Teterower Ring? In welchem Zustand befindet sich die Brücke? Wann wurde der Zustand der Brücke zuletzt kontrolliert? Anfrage und Antwort lesen


24.02.20 > Wie weiter mit der Langen Brücke in Köpenick?

Drucksache 18 /22 754 – Wie stellt sich der bauliche Zustand der Langen Brücke in Köpenick dar? Seit wann sind die baulichen Mängel der Langen Brücke bekannt (bitte zeitlich aufgeschlüsselt)? Anfrage und Antwort lesen


19.02.20 > Barrierefreiheit im Praxistest: Wie häufig ist der Aufzug am S-Bahnhof Zehlendorf defekt und wann kommt ein weiterer Aufzug

Drucksache 18 /22 702 – Welche Verkehrsmittel verbindet der Umsteigepunkt S-Bahnhof Zehlendorf miteinander (bitte Art derVerkehrsmittel mit Liniennummer auflisten)? Wie viele Menschen steigen schätzungsweise wochentags am S-Bahnhof Zehlendorf ein, aus oder um? Anfrage und Antwort lesen


19.02.20 > Autobahngesellschaft – Headhunter der Bundesregierung graben Bauingenieure ab?

Drucksache 18 /22 704 – Wie sind Planung und Zeitablauf zum Übergang von Planung, Bau, Betrieb und Erhaltung von Autobahnenan die Infrastrukturgesellschaft des Bundes und laufen dazu noch Gespräche? Wenn ja, welche? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Fußverkehrsstrategie des Berliner Senats (II)

Drucksache 18 /22 603 – Wie weit ist die Bearbeitung des Modellprojekts „Fußgängerbefragung“? Konnte, wie angekündigt, die Wiederholung der Befragung in 2019 erfolgen? Wie schätzt der Senat aktuell die Bereitschaft auf Bundesebene ein, das sog. „Rotblinken“ bundesweit zu erproben und ggf. in die StVO aufzunehmen? Will der Senat ggf. selbst gegenüber dem Bund initiativ tätig werden? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 605 – Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung und der Fertigstellungszeitraum folgender Maßnahmen:a) Bau des Radwegs von der Hoyerswerdaer Straße bis Sebnitzer Straße? b) Bau des Radwegs inkl. Querungsstellen und Unterführungssicherung östlich parallel zur Wuhle? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Eisenacher Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 /22 607 – Seit wann verfolgt das Bezirksamt Planungen für die Erneuerung der Eisenacher Straße? Wann wurde die Eisenacher Straße erstmals in die Investitionsplanung aufgenommen? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 604 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2019 im Bezirk Marzahn-Hellersdorfgegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nurmit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigenUnfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18 /22 606 – Wie stellen sich die Versorgungsgrade der Arztgruppen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Jahre 2019 dar(siehe Antwort auf Drs. 18/18697)? Wie viele Zuzüge von Versorgungsaufträgen in den Bezirk sowie Umzüge von Versorgungsaufträgen ausdem Bezirk wurden seit dem 01.07.2018 genehmigt? Anfrage und Antwort lesen


27.01.20 > Baustopp am Pölnitzweg in Buch für das zweite S-Bahn-Gleis

Drucksache 18 /22 441 – Ist dem Senat bekannt, dass auf der S-Bahn-Strecke Berlin-Buch – Bernau in letzter Zeit bereits mehrereEisenbahnüberführungen außerhalb des Stadtgebiets erneuert wurden, ohne das 2. Gleis zuberücksichtigen, und dass Oberleitungsmaste, Signale und Signalbrücken auf die Trasse des 2. Gleisesgesetzt wurden? Wenn ja, wie war der Senat an der Entscheidung beteiligt? Welche Abstimmungen mit demLand Brandenburg gab es dazu? Anfrage und Antwort lesen


24.01.20 > Vergütung des Zeitaufwands im Straßenbahn- und Busverkehr

Drucksache 18/22398 – Wird die Zeitkomponente der Vergütung anhand des Fahrplans, in den die Wartezeiten der Straßenbahn vor den Lichtsignalanlagen infolge fehlender absoluter Vorrangschaltung einkalkuliert sind, berechnet? Wie werden Verspätungen und ausfallende Kurse berücksichtigt? Anfrage und Antwort lesen


24.01.20 > Fahrradtote in Berlin (II)

Drucksache 18 /22 259 – Wie viele Verkehrsunfälle registrierte die Berliner Polizei in Berlin seit Beantwortung derSchriftlichen Anfrage vom 27. September 2017 (Drs. 18/12361)? Bitte nach Jahren und Bezirkenaufschlüsseln. Wie viele Personen wurden dabei aufgrund welcher Ursachen leicht oder schwer verletzt odergetötet? Bitte aufschlüsseln nach Unfallursachen und Unfallfolgen für den Rad- und Fußverkehr. Anfrage und Antwort lesen


21.01.20 > Bauarbeiten im Bereich des Bahnhofs Kaulsdorf

Drucksache 18 /22 209 – Teilt der Senat die Auffassung, dass zur Bewältigung des steigenden Verkehrsbedarfs auf der Ostbahn derTakt von Berlin bis Müncheberg von 60 Minuten auf 30 Minuten verdichtet werden muss und dass dazu imBereich zwischen Biesdorfer Kreuz und Mahlsdorf ein zweigleisiger Abschnitt erforderlich ist, auf dem sichdie Züge während der Fahrt ohne Wartezeiten begegnen können? Anfrage und Antwort lesen


16.01.20 > Ein Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 151 – Welche Anforderungen (Lage, Räumlichkeiten, Grundstücksgröße etc.) stellt der Senat an ein neuesAmtsgericht für Marzahn-Hellersdorf? Wie viele Stellen sind für das Amtsgericht vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Gesetz zur Eingliederung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) in die für Verkehr zuständige Senatsverwaltung

Drucksache 18/2410 – Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Sonderprogramm des Bundes zur Elektrifizierung regionaler Strecken

Drucksache 18 /22 092 – Wie weit ist die Umsetzung des von der Bundesregierung angekündigten Sonderprogramms zur Elektrifizierung regionaler Stecken aus Sicht des Landes Berlin? Welche Förderkriterien sollen für das Programm gelten? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 >  Elektrische Güterbahn

Drucksache 18 /22 093 – Welche Projektvorschläge hat das Land Berlin für das Programm „Elektrische Güterbahn“ angemeldet? Wann wird über die Umsetzung der eingereichten Vorschläge entschieden? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Verkehrsberuhigung im Dorf Alt-Kaulsdorf

Drucksache 18 /22 094 – Welche Bemühungen zur Verkehrsberuhigung im Dorf Alt-Kaulsdorf gab es in der Vergangenheit, von wem wurden diese veranlasst und wie wird die Wirksamkeit dieser Maßnahmen eingeschätzt? Wie groß sind die durch den Verkehr im Dorf verursachten Schäden an der historischen Bausubstanz? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Wohnungsneubau der berlinovo in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 095 – Welche Wohnungsneubauprojekte verfolgt die berlinovo aktuell in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Revision der transeuropäischen Netze

Drucksache 18 /22 096 – Wann soll auf europäischer Ebene über die Revision der transeuropäischen Netze entschieden werden? Welche Strecken will das Land Berlin dafür anmelden? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 098 – Gab es jemals Planungen, die Seilbahn-Station an den „Gärten der Welt“ baulich mit der U-Bahn-Station „Kienberg –Gärten der Welt“ zu verknüpfen, um so den direkten Umstieg von der U-Bahn auf die Seilbahn zu ermöglichen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Wie viel kostet ein Tag „kostenloser ÖPNV“ in Berlin?

Drucksache 18 /22 020 – Welche Kosten werden von den Verkehrsunternehmen und dem VBB veranschlagt, um die Nutzung deröffentlichen Verkehrsmittel in Berlin für einen Tag entgeltfrei zu ermöglichen?  Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (III)

Drucksache 18 /22 019 – Welche Ergebnisse hat die erneute Untersuchung der Führung und Ausbildung der Trasse innerhalb der Ortslage Hönow hinsichtlich des Lärmschutzes gebracht? Wie weit ist die Erarbeitung der notwendig gewordenen Neukartierung der Amphibien, der neue artenschutzrechtliche Fachbeitrag sowie der Landschaftspflegerische Begleitplan? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Busverbindungen zum neuen Flughafen BER

Drucksache 18 /22 023 – Welche Angebotskonzeption für den Bus verfolgen Senat und BVG für die Anbindung des neuen Flughafens BER? Sind Änderungen an der bisherigen Angebotskonzeption aus dem Nahverkehrsplan 2019-2023 vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Sauberes Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 016 – Wie viele Meldungen über illegale Müllablagerungen in Marzahn-Hellersdorf gab es in den Jahren 2017,2018 und 2019 (bitte Angabe der jeweiligen Orte und Anzahl der Meldungen)? Welche Standorte in Marzahn-Hellersdorf sind davon am stärksten betroffen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Rettungswache Kienberg

Drucksache 18 /22 017 – Welches Konzept verfolgt der Senat mit der Errichtung einer „Rettungswache Kienberg“? Für welchen Einzugsbereich ist die Rettungswache vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Verkehrsunfall an der Ferdinand-Schultze-Str./Landsberger Allee

Drucksache 18 /22 014 – Welche Schaltpläne gelten für die Lichtzeichenanlagen a) Höhe Haltestelle Schalkauer Str. und b) Ferdinand-Schultze-Strasse / Landsberger Allee? Um welche Art Lichtzeichenanlagen handelt es sich bei den o.g. Anlagen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Ortsumfahrung Ahrensfelde: Wie geht es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter? (II)

Drucksache 18 /22 018 – Wie weit ist die Aktualisierung der Planungsunterlagen für die Ortsumfahrung Ahrensfelde? Unter welchen Gesichtspunkten werden die Eckpunkte aktualisiert? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > WLAN am S-Bahnhof

Drucksache 18 /22 022 – An welchen S-Bahnhöfen wird aktuell durch die S-Bahn WLAN zur Verfügung gestellt? Ist ein Ausbau des Zugangs zu einem öffentlichen und kostenfreien WLAN an S-Bahnhöfen vorge-sehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20Verkehrskontrollen vor Schulen in Hellersdorf

Drucksache 18 /22 015 – Warum erfolgt für Hellersdorf grundsätzlich keine statistische Erfassung von Maßnahmen zurSchulwegüberwachung? Soll künftig eine statistische Erfassung erfolgen? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Einsätze von Notärzten und Polizei als Begründung für Verspätungen und Zugausfälle bei der Berliner S-Bahn und U-Bahn sowie im Regionalverkehr

Drucksache 18/22021 – Wie viele Fälle von Notarzteinsätzen im S-und U-Bahn-Netz gab es 2017, 2018 und 2019? Aus welchen Gründen wurde der Notarzt gerufen? Wie oft traten diese Gründe auf? Anfrage und Antwort lesen


18.12.19 > Ausbau der Fahrradwege in Neukölln

Drucksache 18 /21 927 – Wie viele Kilometer Fahrradweg und Radschnellverbindung mit welchen jeweiligen Trassenkorridoren sindfür den Bezirk Neukölln an welchen konkreten Straßen und innerhalb welches Zeitraums geplant? (Bitte einzeln aufschlüsseln.) Anfrage und Antwort lesen


09.12.19 > Zurückstellen von Altglassammelbehältern in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /21 884 – Wie viele Altglassammelbehälter (AWB) im Holsystem konnten in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick (BE 104) bereits zurückgestellt werden? Anfrage und Antwort lesen


05.12.19 > ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes Landsberger Str./Stralsunder Str. in Mahlsdorf

Drucksache 18 /21 855 – Wie soll die ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes entlang der Landsberger Straße zwischen StralsunderStraße und Erdmännchenweg (B-Plan XXIII-15) gewährleistet werden, wenn der Bus 395 wie bisher schon ander Lenbachstraße die Landsberger Straße verlässt? Anfrage und Antwort lesen


18.11.19 > Beteiligung bei der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes

Drucksache 18 /21 631 – Wie wird die Öffentlichkeit bei der Erstellung und Umsetzung des StEP Mobilität und Verkehr sowie derseparaten Planwerke gemäß § 16 Absatz 6 Berliner Mobilitätsgesetz beteiligt? Wie wird gemäß § 19 Absatz 2 bei der Erstellung und Umsetzung der einzelnen Planwerke „die Beteiligungder Öffentlichkeit auf Mitwirkung ausgerichtet“? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Zukunft der IGA-Blumenhalle (II)

Drucksache 18 /21 555 – Warum konnte die „IGA Blumenhalle 2“ bis heute nicht verkauft und abgebaut werden? Welche Angebote zum Kauf lagen bis heute vor? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Die neue City-Toilette (II)

Drucksache 18 /21 576 – Welche konkreten Standorte wurden für die zweite Versorgungsstufe (sog. „verbesserte Versorgung“) mitweiteren 85 öffentlichen Toilettenanlagen ab 2021 von den Bezirken festgelegt? Bis wann soll die Festlegung der Standort-Liste spätestens finalisiert werden? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Temporäre Spielstraßen

Drucksache 18 /21 556 – In welchen Bezirksämtern sind Anträge auf Einrichtung einer temporären Spielstraße gestellt worden? Wie weit ist der jeweilige Bearbeitungsstand? Anfrage und Antwort lesen


21.10.19 > Lärmsanierungsprogramm in Biesdorf entlang der Bahntrasse bzw. der zukünftigen TVO

Drucksache 18 /21 324 – Welche Problematik ergibt sich aus der Öffentlichkeitsbeteiligung zum „Lärmaktionsplan (LAP) Berlin 2018 -2023“ für den von dem Berliner Außenring (Bahntrasse) zwischen der B1/B5 und dem S-Bahnhof Wuhlheideausgehenden Bahnlärm in Richtung Osten für Biesdorf? Anfrage und Antwort lesen


18.10.19 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (III)

Drucksache 18 /21 304 – In welchen Bezirksämtern stehen die Stellen für die Förderung des Radverkehrs, die durch dasMobilitätsgesetz vorgegeben sind, vollständig der Radverkehrsplanung zur Verfügung? Sollten die Stellen nicht allein der Radverkehrsplanung zur Verfügung stehen: Für welche Aufgabenverwenden die Bezirksämter dann diese Stellen? Anfrage und Antwort lesen


17.10.19 > Rahmenvereinbarung mit der DB AG

Drucksache 18/21290 – Welchen Inhalt hat die vorgesehene Rahmenvereinbarung zwischen dem Senat und der DB AG? Welche Maßnahmen sollen in der Rahmenvereinbarung verankert werden? Wie weit sind die Verhandlungen? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Anträge auf Tempo 30

Drucksache 18/21211 – Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Nebenstraßennetz wurden jeweils in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (Stichtag: 31.09.2019) gestellt (bitte Angabe des Bezirks, der Straße, Begründung für Tempo 30, ggf. Grund der Ablehnung)? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Hotel- und Kongressstandort in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/21210 – Im Rahmen der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage (Drs. 18/20332) wird als aktuellertourismuspolitischer Schwerpunkt des Bezirks Marzahn-Hellersdorf eine Machbarkeitsstudie zu einemHotel- und Kongressstandort im räumlichen Zusammenhang mit Gärten der Welt, UnfallkrankenhausBerlin und Theater am Park genannt. Welchen Inhalt hat die Machbarkeitsstudie?                                   Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Baumkonzepte

Drucksache 18/21208 – Welche Bezirksämter haben für welche Straßen oder Straßenabschnitte eigene Baumkonzepte erstellt bzw. erstellen lassen oder setzen diese gerade um bzw. haben dieseaktuell in Auftrag gegeben (bitte Angabe der jeweiligen Kosten)? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Bedingungen des Taxiverkehrs und Kontrolle von Mietwagenunternehmen inBerlin

Drucksache 18/21201 – Wie hat sich die Anzahl der Taxilizenzen und der in Berlin gemeldeten Mietwagen sowie Mietwagenunternehmen jeweils seit 2010 entwickelt (bitte um jährliche Angaben)? Wie viele Unternehmen waren oder sind in Berlin und Umland tätig, die einen Unternehmerschein der IHK Nürnberg haben?                                     Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Bezirkliche Mobilitätsbeauftragte / Bezirkliche Mobilitätskonzepte

Drucksache 18/21209 – Welche Bezirksämter verfügen über eigene Mobilitätsbeauftragte? Welche Aufgaben werden durch die Mobilitätsbeauftragten umgesetzt? Wie werden die Stellen finanziert? Bis wann sind die Stellen finanziert? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Ridesharing in Berlin

Drucksache 18/21200 – Wie viele Fahrzeuge welcher Unternehmen sind in Berlinim Rahmen des Experimentierparagraphs des Personenbeförderungsgesetzes mit welcher Fahrzeuganzahl zugelassen? Was ist über die Anstellungs-und Arbeitsverhältnisse bei diesen Angeboten bekannt (Arbeitszeit/Woche, Entlohnung, Wochenend-und Feiertagszuschläge, befristet/unbefristet, Urlaub)? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/21157 – Wie ist die Bilanz temporärer Geschwindigkeitsmessungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2016 a) Wie viele Messungen fanden jährlich statt? b) An welchen Orten fanden die Geschwindigkeitsmessungen statt? c) Wie viele Geschwindigkeitsverstöße wurden dabei festgestellt? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn? (II)

Drucksache 18/21156 – Wie ist der aktuelle Stand der Vermarktung der Flächen auf dem Gelände des Clean Tech BusinessParks? Warum konnte bis heute, bis auf ein einziges Unternehmen, keine weitere erfolgreiche Ansiedlungvorgenommen werden? Wie viele Anfragen von Unternehmen gab es bisher insgesamt? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Zustand der Berliner Gehwege (III)

Drucksache 18/21154 – Welche Gehwege wurden in den Berliner Bezirken seit 2016 neu angelegt? Nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl der entsprechenden Wege? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Arbeitsbedingungen der Bezirkselternausschüsse Kita

Drucksache 18/21155 – Welche finanziellen Mittel stehen den Bezirkselternausschüssen Kita für welche Zwecke jeweils zur Verfügung? Anfrage und Antwort lesen


04.09.19 > Mobilitätshubs (III)

Drucksache 18/20889 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor?  Anfrage und Antwort lesen


26.08.19 > Vereinbarung zu E-Scootern

Drucksache 18/20815 – In einer Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit denBezirksämtern Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Neukölln, der Polizei sowie den E-Scooter-AnbieternCirc, Bird, Lime, Tier und VOI wurde festgelegt, dass Parkplätze und andere Flächen zu Abstellplätzen für E-Scooter umgewandelt werden sollen, damit die Fahrzeuge nicht mehr auf Gehwegen abgestellt werden.Welche Flächen wollen die drei Bezirksämter konkret zur Verfügung stellen und nach welchen Kriterienwerden diese ausgewählt? Anfrage und Antwort lesen


26.08.19 > Belastung von Nebenstraßen aufgrund von Echtzeit-Navigationssystemen

Drucksache 18/20816 – Welche Strategien verfolgt der Senat, um die Lenkung von Verkehrsströmen in das Nebennetz durchEchtzeit-Navigationssysteme wie „google maps“ zu vermeiden und die Überlastung von Nebenstraßen durchdie individuelle Fahrzeitoptimierung zu verhindern? Anfrage und Antwort lesen


22.08.19 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/20768 – Wie ist der jeweilige aktuelle Planungs-und Realisierungsstand folgender Radverkehrsprojekte im Bezirk (bitte jeweils auch Angabe des Beginns der Planungen und voraussichtlicher Fertigstellung sowie Darstellung, aus welchen Haushalts-und Fördermitteln die Maßnahmen finanziert werden)
Anfrage und Antwort lesen


21.08.19 > Ulmen-Grundschule

Drucksache 18/20317 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Erweiterung des Mensabereichs und der Schaffung neuerKlassenräume in der Ulmen-Grundschule? Anfrage und Antwort lesen


21.08.19 > Essensversorgung an der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf (II)

Drucksache 18/20315 – Welche organisatorischen Maßnahmen werden getroffen, um an der Kolibri-Grundschule, die seit Jahren unter dem Mangel an ausreichenden Mensa-Kapazitäten leidet, zu gewährleisten, dass alleSchülerinnen und Schüler das kostenlose Mittagessen einnehmen können? Anfrage und Antwort lesen


12.08.19 > Grundschule an der Wuhle

Drucksache 18/20316 – Wann ist mit der Fertigstellung der Sanierung der Mobilen Unterrichtsräume (MUR) an der Grundschule an der Wuhle zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


05.08.19 > Parkplätze und Parkgebühren am Flughafen Tegel

Drucksache 18/20166 – Wie viele der Parkplätze am Flughafen Tegel stehen jeweils Mitarbeiter*innen des Flughafens (FBB), vor Ort operierenden Dienstleistern (u.a. Secuaritas, Wisag etc.) sowie Beamten von Bundespolizei/Zoll zur Verfügung? Anfrage und Antwort lesen


02.08.19 > Konzept für die Mobilitätssicherung von Menschen mit Behinderung

Drucksache 18/20137 – Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat im März 2018 den Bericht „Selbstbestimmt unterwegs in Berlin“ veröffentlicht. In dem Bericht wird problematisiert, dass bislang in Berlin ein umfassendes Konzept zur Mobilität von Menschen mit Behinderungen fehlt. Anfrage und Antwort lesen


01.08.19 > Verkehrssituation auf der Köpenicker Straße in Biesdorf

Drucksache 18/20134 – Welche Maßnahmen plant der Senat in Ermangelung der TVO zur Lenkung der Verkehrsströme entlang der Köpenicker Straße? Anfrage und Antwort lesen


31.07.19 > Anzahl der Parkplätze

Drucksache 18/20180 – Wie viele Parkplätze sind auf öffentlichem Straßenland in Berlin vorhanden (Bitte Angaben pro Bezirk)? Falls keine genauen Angaben möglich sind, sind Schätzwerte anzugeben Anfrage und Antwort lesen


31.07.19 > Elsenbrücke, Neubau, Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/20167 – Wie ist der Stand der Planung zum Neubau der Elsenbrücke und gibt es neue Erkenntnisse zum weiteren Fortgang? Wie läuft das Planungsverfahren ab und in welchem Zeitrahmen? Anfrage und Antwort lesen


30.07.19 > Schwerpunktkontrollen zur Überprüfung des Sicherheitsabstands beim Überholen von Radfahrer*innen

Drucksache 18/20181 – Wie viele Schwerpunktkontrollen der Berliner Polizei fanden in den letzten Jahren statt, um seitlichen Abstände beim Überholen von Radfahrer*innen zu kontrollieren? Anfrage und Antwort lesen


30.07.19 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (II)

Drucksache 18/20136 – Welche Bezirksämter haben noch keine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Personbenannt? Welche Gründe liegen jeweils dafür vor, dass noch keine Person benannt wurde? Anfrage und Antwort lesen


26.07.19 > Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. / Pyramidenring (II)

Drucksache 18/20135 – Hat der Erwerber des BImA-Grundstücks Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstraße / Pyramidenring mittlerweile gegenüber den zuständigen Stellen erklärt, welche Nutzungsabsicht er verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


23.07.19 > Verkehr im Marzahn-Nord

Drucksache 18/20030 – Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für den Neubau der Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


15.07.19 > Elektrokleinstfahrzeuge – Wie gut ist Berlin vorbereitet?

Drucksache 18/19944 – Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, welche Sharing-Anbieter von Elektrokleinstfahrzeugen im Land Berlin ihre Angebote im öffentlichen Raum bereitstellen wollen? Anfrage und Antwort lesen


12.07.19 > Entwicklung am S-Bahnhof Marzahn

Drucksache 18/19945 – Im August 2019 wird die Verlängerung der nördlichen Fußgängerbrücke zum Wiesenburger Weg endlich abgeschlossen sein. Gleichzeitig sind die Planungen für die Errichtung eines Mischgebiets aus Wohnen und Gewerbe im ehemaligen Teil des Georg-Knorr-Gewerbegebietes in Vorbereitung: Welche Planungen gibt es nun für die Erneuerung… Anfrage und Antwort lesen


11.07.19 > Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete an der Zossener Straße in Hellersdorf

Drucksache 18/19877 – Wann wird der Abbau der Tempohomes der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Zossener Straße 138 beginnen Anfrage und Antwort lesen


08.07.19 > Reaktivierung von Spielplätzen landeseigener Wohnungsbaugesellschaften

Drucksache 18/19876 – Über wie viele Spielplätze verfügen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften (bitte Auflistung proWBG)? Anfrage und Antwort lesen


04.07.19 > Renaturierungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/19875 – Wie weit sind die Planungen und die Umsetzung folgender Renaturierungsmaßnahmen:a) Beerenpfuhlgraben, b) Hellersdorfer Graben, c) Siebgraben, d) Wernergraben, e) Springpfuhl? Anfrage und Antwort lesen


26.06.19 > Ausstattung von Lichtsignalanlagen mit akustischen und taktilen Elementen

Drucksache 18/19 042 – Wie viele Lichtsignalanlagen sind aktuell noch nicht mit akustischen und/oder taktilen Elementen ausgestat-tet (bitte Auflistung nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


18.06.19 > Neue Bushaltestellen

Drucksache 18/18943 – Welche Verwaltungsschritte sind bei der Planung und Errichtung neuer Bushaltestellen vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


14.06.19 > Mobilität in den Berliner Bezirken

Drucksache 18/18942 – Wie hat sich die Zahl der PKW pro Einwohner in Berlin insgesamt sowie jeweils in den zwölf Berliner Bezirken seit 2009 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.06.19 > Entwicklung der Leihfahrräder

Drucksache 18/18862 – Welche Kenntnisse hat der Senat aktuell über die Zahl der von Privaten angebotenen Leihfahrräder in Berlin? Anfrage und Antwort lesen


28.05.29 > Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/18721 – Hat die Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Wohnen das durch den Bezirk Marzahn-Hellersdorf eingereichte Amtshilfeersuchen für den Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule angenommen? Anfrage und Antwort lesen


28.05.19 > Schienenersatzverkehr in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg im Herbst 2019

Drucksache 18/18720 – Wie weit sind die Abstimmungen für den Schienenersatzverkehr für die im Herbst 2019 geplanten Sperrungen der S-Bahn-Abschnitte Springpfuhl -Wartenberg sowie Nöldnerplatz -Wuhletal / Ahrensfelde / Wartenberg? Anfrage und Antwort lesen


24.05.19 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18697 – Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Anfrage und Antwort lesen


22.05.19 > Wohnungsbaupotentiale im Quartier Helle Mitte

Drucksache 18/18696 – Welche Grundstücke sind im Geltungsbereich des Bebauungsplans XXIII-7 noch nicht bebaut? Anfrage und Antwort lesen


22.5.19 > Übernahme von Zierbrunnen durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB)

Drucksache 18/18695 – Ab Ostern 2019 werden die BWB nach dem Pilotbezirk Friedrichshain-Kreuzberg auch die Bewirtschaftung von Zier- und Tiefbrunnen, Fontänen, Wasserfälle und Planschen in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg, Treptow-Köpenick, Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Spandau und Neukölln übernehmen. Anfrage und Antwort lesen


22.05.19 > Neubau der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes unter einem Dach

Drucksache 18/18694 – Wann wird – nach der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses – frühestens damit gerechnet, mit der über SIWANA finanzierten Maßnahme des Neubaus der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf anfangen zu können? Anfrage und Antwort lesen


20.05.19 > Zukunft von Filialen der Berliner Sparkasse

Drucksache 18/18693 – Welche Filialen der Berliner Sparkasse sollen in diesem Jahr geschlossen werden? Anfrage und Antwort lesen


16.05.19 > Ambulante Versorgung Marzahn Hellersdorf

Drucksache 18/18697 – Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher
Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Anfrage und Antwort lesen


13.05.19 > Brandstiftung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18503 – Wie hat sich die Anzahl von Brandstiftungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2010 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Bezirksregionen)? Anfrage und Antwort lesen


09.05.19 > Bahnhof Karower Kreuz

Drucksache 18/18 576 – Welche Vorsorgemaßnahmen für den im Nahverkehrsplan verankerten Turmbahnhof Karower Kreuz hat der Senat beim Neubau des Brückenbauwerks der Stettiner Bahn über den Außenring selbst getroffen, veranlasst oder mit der DB verabredet? Anfrage und Antwort lesen


07.05.19 > Zustand der Cecilienbrücke in Hellersdorf

Drucksache 18/18504 – In welchem baulichen Zustand befindet sich die Cecilienbrücke in Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen


07.05.19 > Diesel-Autos mit illegaler Abschalteinrichtung durch behördliche Stilllegung aus dem Verkehr ziehen

Drucksache 18/18494 – Gibt es Erkenntnisse in Berlin über verweigerte Teilnahmen an Rückrufaktionen der Fahrzeughersteller, die illegale Software durch ein Update beseitigen lassen wollen, um Gefahr für die allgemeine Gesundheit und die Umwelt durch die aktive Abschaltvorrichtung und die entstehenden Emissionen abzumildern? Anfrage und Antwort lesen


03.05.19 > Radverkehr in Marzahn Hellersdorf

Drucksache 18/18408 – Welche Radverkehrsprojekte konnten in Marzahn-Hellersdorf jeweils in den Jahren 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018 realisiert werden? Anfrage und Antwort lesen


01.05.19 > Zustand der Berliner Gehwege (2)

Drucksache 18/18411- Welche Straßen verfügen in den Bezirken bisher über keinen befestigten Gehweg (bitte jeweils pro Bezirk auflisten)? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18409 – Wie viele Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen erfolgten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 (bitte pro Jahr aufschlüsseln nach Ortsteilen, Planungsräumen und Anzahl der Wohnungen)? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Notfahrplan der BVG

Drucksache 18/18407 – Welche Bus-Linien verkehrten am 01.04.2019 während des BVG-Warnstreiks komplett? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Veröffentlichung von Unfalldaten im Destatis-Unfallatlas

Drucksache 18/18394 – Wird die Berliner Polizei Geokoordinaten von Unfällen bei der Unfallaufnahme aufnehmen, damit die Darstellung im Destatis-Unfallatlas unter https://unfallatlas.statistikportal.de/ künftig auch Berlin umfasst? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


26.04.19 > Defekter Aufzug am S-Bahhof Springpfuhl

Drucksache 18/18393 – Trifft es zu, dass der Aufzug am S-Bahnhof Springpfuhl seit Mitte Januar 2019 außer Betrieb ist? Anfrage und Antwort lesen


17.04.19 > Außerschulische Lernorte – Jugendverkehrsschulen gemäß § 124a Absatz 3 des Berliner Schulgesetzes

Drucksache 18/18350 – In welcher Höhehat das Land Berlin den Bezirken finanzielle Mittel für die Jugendverkehrsschulen zur Verfügung gestellt (bitte pro Jahr und bezirklich aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


16.04.19 > Bearbeitung von Störungen an Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalgebern

Drucksache 18/18273 – Wie viele Störungen an Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalgebern wurden im letzten Jahr gemeldet (bitte, wenn möglich, jeweils pro Bezirk auflisten)? Anfrage und Antwort lesen


09.04.19 > Masterplan Parken

Drucksache 18/18196 – Wie viele Parkzonen werden aktuell bewirtschaftet? Anfrage und Antwort lesen


08.04.19 > Straßen und Radwege im Nordosten Berlins

Drucksache 18/18198 – Wie ist der Stand und der Terminplan für die im Stadtentwicklungsplan Verkehr vorgesehenen Umstufungen der klassifizierten Straßen im Nordosten Berlins (Bezirke Pankow, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf)? Anfrage und Antwort lesen


05.04.19 > Erhaltungsmanagement für Straßen und Brücken und „Open Data“

Drucksache 18/18197 – Werden die im Erhaltungsmanagementsystem Straßeninfrastruktur (EMS-S) bereitgestellten Daten in offenen maschinenlesbaren Formaten, unter offenen Lizenzen und kostenfrei zugänglich sein? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


05.04.19 > Zukunft er Seilbahn Marzahn-Hellersdorf (2)

Drucksache 18/18180 – Welche Vorkehrungen trifftder Senat, um gemäß Nahverkehrsplan 2019-2023 den dauerhaften Weiterbetrieb der Seilbahn zu sichern? Anfrage und Antwort lesen


04.04.19 > Straßen in Kaulsdorf-Süd

Drucksache 18/18181 – Wie weit ist der Bearbeitungsstand der Vorplanung für die Investitionsmaßnahme „Neubau der Chemnitzer Straße von Alt-Kaulsdorf bis Lindenstraße“? Anfrage und Antwort lesen


29.03.19 > Kienbergpark und Gärten der Welt

Drucksache 18/18092 – In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/16742 wurde dargelegt, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“ geplant sind. Welche Änderungen am Konzept sollenkonkret vorgenommen werden? Anfrage und Antwort lesen


28.03.19 > Kita.Plätze in Marzahn-Hellersdorf (3)

Drucksache 18/18093 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Anfrage und Antwort lesen


28.03.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung (2)

Drucksache 18/18081 – Wer ist an den Berliner Schulen für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung in jeweils welchem Stundenumfang zuständig (bitte nach Schularten differenzieren)? Anfrage und Antwort lesen


19.03.19 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf IV

Drucksache 18/17967 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich einer Einigung auf einen Grundstücksstandort für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


12.03.19 > Steht der noch nicht vollendete Regionalbahnhalt Mahlsdorf schon wieder zur Disposition?

Drucksache 18/17856 – Treffen die in der Presse veröffentlichten Äußerungen zu, wonach es der Wunsch des Landkreises Märkisch-Oderland ist, im Aufsichtsrat des VBB zu diskutieren, ob die Linie RB26 künftig vorerst nicht mehr am Regionalbahnhalt Mahlsdorf halten soll? Wenn ja, steht bereits fest, wann Diskussionen geführt und Entscheidungen dazu getroffen werden sollen? Anfrage und Antwort lesen


04.03.19 > Grüner Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende

Drucksache 18/17762 – Welches sind die fachlichen Parameter, nach denen die Erprobung des grünen Rechtsabbiegepfeils für Radfahrende in Berlin verlaufen soll? Anfrage und Antwort lesen


28.02.19 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/17763 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2018 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


26.02.19 > Verkehrssicherheit auf öffentlich zugänglichen Privatstraßen

Drucksache 18/17734 – Wie viele Beschwerden über fehlende Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht auf Privatstraßen sind dem Senat und den Bezirken bekannt (bitte nach Jahren und Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


15.02.19 > Beleuchtungsanlagen in bezirklichen Grünanlagen

Drucksache 18/17578 – Wie viele Beleuchtungsanlagen in öffentlichen Grünanlagen werden durch die Bezirke betrieben (bitte Nennung der jeweiligen Grünflächen und der konkreten Anzahl an Beleuchtungsanlagen)? Anfrage und Antwort lesen


08.02.19 > Bürgerschaftliches Engagement bei der Freiwilligen Feuerwehr

Drucksache 18/17502 – Wie haben sich die Mitgliederzahlen der Freiwilligen Feuerwehr in Berlin seit 2016 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


06.02.19 > Förderung des Fußverkehrs

Drucksache 18/17538 – Wie viele Anliegen für die Schaffung von Fußgänger-Querungshilfen sind in den Jahren 2016 bis 2018 bei der Arbeitsgruppe „Förderung des Fußverkehrs“ (AG FGÜ) eingegangen? Anfrage und Antwort lesen


06.02.19 > Vernetztes und automatisiertes Fahren im Berliner Wirtschaftsverkehr-Leuchtturmprojekte in Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/17410 – Welche Ziele verfolgt der Senat im Rahmen des geplanten Leuchtturmprojekts, in Kaulsdorf / Mahlsdorf ein Testfeld für die Automatisierung von Entsorgung und Versorgung im Endkundenbereich zu erproben? Anfrage und Antwort lesen


10.01.19 > Kapazität der S-Bahn-Gleise auf der Stadtbahn und Inhalt der S-Bahn- Maßnahmen im Investitionsprogramm i2030

Drucksache 18/17266 – Wie viele Zugpaare könnten a) aus technischer Sicht b) aus Sicht der Betriebsqualität ab 09. Dezember 2018 zwischen Ostbahnhof und Westkreuz im 20-Minuten-Intervall fahren, wenn kein Fahrzeugmangel herrschen würde? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Minderleistungen der S-Bahn – Verwendung der Mittel

Drucksache 18/17262 – Für 2017 musste die S-Bahn wegen Minderleistungen auf etwa 26 Millionen Euro verzichten. Die einbehaltenen Mittel sollten dem öffentlichen Personennahverkehr zu Gute kommen: Welche konkreten Maßnahmen konnten durch die einbehaltenen Mittel zusätzlich finanziert werden? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung

Drucksache 18/17240 – Welche Rolle spielen die Jugendverkehrsschulen (JVS) im Gesamtkonzept des Senats für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung? Anfrage und Antwort lesen


24.12.18 > Sicher zur Schule mit dem „Laufbus“

Drucksache 18/17177 – Wie schätzt der Senat das Projekt „Laufbus“ ein, welches derzeit an verschiedenen Berliner Grundschulen erprobt wird? Anfrage und Antwort lesen


20.12.18 > Bau- und Abnahmearbeiten rund um das Ostkreuz

Drucksache 18/17 089 – Im Zuge des viergleisigen Ausbaus der Berliner Stadtbahn wurden zwischen dem 02.11.2018 und dem 11.11.2018 rund um das Ostkreuz Bau-und Abnahmearbeiten an den S-Bahngleisen durchgeführt, was zu umfangreichen Einschränkungen des S-Bahnverkehrs im gesamten Berliner Osten führte: Warum wurden diese Arbeiten nicht in der Zeit der Herbstferien vorgenommen, wo mit einem geringeren Fahrgastaufkommen in den Stoßzeiten zu rechnen ist? Anfrage und Antwort lesen


19.12.18 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf III (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 18/15851)

Drucksache 18/17138 – Konnte in der Zwischenzeit eine Einigung zwischen der BIM und der TLG hinsichtlich des Grund- stücks An der Schule 79 für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf erreicht werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


17.12.18 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken

Drucksache 18/17096 – Welche Bezirksämter haben gem. § 37 Abs. 5 Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE) bereits eine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Person benannt? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/17 044 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (II)

Drucksache 18/17 043 – Inwiefern trifft die öffentliche Berichterstattung zu, wonach sich Berlin und Brandenburg auf eine Verschiebung des möglichen Baubeginns für den Ausbau der L33 geeinigt hätten? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Zustand der Berliner Gehwege

Drucksache 18/17042 – 2016 wurden im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im gesamten Berliner Raum Straßenbefahrungen durchgeführt, die den zuständigen Stellen einen detaillierten Überblick über den Zustand des Berliner Straßen-und Gehwegnetz verschaffen sollten: Welche neuen Erkenntnisse gibt es zu folgenden Sachverhalten: Frage 1a:Auf welche Gesamtlänge und Gesamtfläche beläuft sich das Berliner Gehwegenetz (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


07.12.18 > Fußverkehrsstrategie des Berliner Senats

Drucksache 18/17 041 – Um den Erfolg der Umsetzung der Berliner „Fußverkehrsstrategie 2011-2020“ zu überprüfen, sollten die Berlinerinnen und Berliner in regelmäßigen Abständen zur Situation des Fußverkehrs in der Stadt befragt werden. Nach der ersten Nullmessung im Januar 2012 sind jedoch keine weiteren Untersuchungen des Berliner Senats zu diesem Thema veröffentlicht worden: Wurden seit dem Jahr 2012 ähnliche Befragungen im Auftrag des Berliner Senats durchgeführt? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen? In welchen zeitlichen Abständen sind in Zukunft weitere Studien zur Fußverkehrsqualität in Berlin geplant? Anfrage und Antwort lesen


19.11.18 > Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg

Drucksache 18/16820 – Wie viele gültige Ehrenamtskarten sind nach aktuellem Stand in Berlin und Brandenburg im Umlauf (bitte getrennte Angaben für beide Länder)? Anfrage und Antwort lesen


16.11.18 > Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf zum Wanderweg von der Wuhle bis zur Erpe

Drucksache 18/16819 – Teilt der Senat die Auffassung, dass der Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf-Süd zu einem Wanderweg von der Wuhle zur Erpe das vorhandene Netz der Wanderwege deutlich verbessern würde? Falls nicht, welche alternative Wegeführung favorisiert der Senat? Anfrage und Antwort lesen


13.11.18 > Vorrang für den Umweltverbund bei Baustellen?

Drucksache 18/16737 – Wie definiert der Senat die in § 25 Abs. 2 Nr. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) genannte „Leistungsfähigkeit des Verkehrssystems in seiner Gesamtheit“ vor dem Hintergrund der in der Präambel des MobiG genannten Sicherung des Vorrangs für den Umweltverbund? Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Erfüllung von Prüf- und Veröffentlichungspflichten aus dem Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/16739 – Wann wurde von welcher Behörde mit der Prüfung kurz-, mittel- und langfristiger Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit gemäß § 21 Abs. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) für folgende Unfälle mit getöteten ungeschützten Verkehrsteilnehmer*innen begonnen und wann wurden die Prüfungen abgeschlossen, bzw. werden abgeschlossen sein (bitte einzeln aufschlüsseln): a. 03.08.2018; Köpenick, Fürstenwalder Allee; 91-jährige Rollstuhlfahrerin; b. 08.08.2018; Charlottenburg-Wilmersdorf, Hagenstraße; 64-jähriger Radfahrer; c. 21.08.2018; Schöneberg, Dominikusstraße Kreuzung Hauptstraße; 23-jährige Fußgängerin; d. 05.09.2018; Buckow, Marienfelder Chaussee Kreuzung Rufacher Weg; 78-jährige Fußgängerin; e. 08.09.2018; Pankow, Kastanienallee; 54-jähriger Radfahrer; f. 17.09.2018; Mitte, Mollstraße Kreuzung Otto-Braun-Straße; 46-jähriger Radfahrer. Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Umsetzung des Berliner Straßengesetzes und des Mobilitätsgesetzes bei der Anordnung von Baustellen

Drucksache 18/16738 – Wie viele Beanstandungen von Baustellen im Straßenland wurden durch die Straßenverkehrsbehörden Berlins seit dem 1.1.2017 ausgesprochen wegen (bitte einzeln mit Datum unter Angabe der beanstandenden Gliederung der Verwaltung aufführen): a. Verstoß gegen § 11 Absatz 11 BerlStrG, b. Nichteinhaltung der Anordnung bei Einrichtung der Baustelle, c. Veränderung der Baustelle nach Einrichtung? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Bau einer Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“

Drucksache 18/16742 – Trifft es zu, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle vorgenommen werden sollen? Wenn ja, um welche Änderungswünsche handelt es sich dabei und wer hat diese wann vorgebracht? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Ausbau von „nextbike“

Drucksache 18/16741 – Wie viele Räder stellt „nextbike“ aktuell bereit? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Stand und Fortsetzung der Erstellung der Vorgaben für den Radverkehrsplan

Drucksache 18/16740 – Wie ist der aktuelle inhaltliche Arbeitsstand der Vorgaben für den Radverkehrsplan und welche Teile liegen bereits vor? Es wurden bereits weite Teile im „Dialog“ erarbeitet und vorgelegt: Werden diese als Grundlage für die Vorgaben berücksichtigt und weiterentwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.11.18 > Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin

Drucksache 18/16697 – Welche Bezirksämter haben bisher nicht das „Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin“ unterzeichnet? Anfrage und Antwort lesen


10.10.18 > Zustand der Wuhletalbrücke in Marzahn

Drucksache 18/16482 – In welchem Zustand befindet sich die Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


02.10.18 > Einordnung von Straßen in Kaulsdorf und Mahlsdorf in das
Straßenreinigungsverzeichnis

Drucksache 18/16211 – Welche Straßen in Kaulsdorf sind in das Straßenreinigungsverzeichnis A eingeordnet? In welche Reinigungsklassen sind die betreffenden Straßen eingeteilt? Anfrage und Antwort lesen


13.09.18 > Wann werden endlich die ersten modularen Kita-Bauten (MOKIB) in Marzahn-Hellersdorf errichtet?

Drucksache 18/15998 – Welche Standorte hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf für den Bau modularer Kita-Bauten gemeldet? Anfrage und Antwort lesen


11.09.18 > Buserschließung der Landsberger Straße in Mahlsdorf

Drucksache 18/15999 – Welche Planungen verfolgt der Senat, um das größte Neubaugebiet in Mahlsdorf entlang der Landsberger Straße südlich der Stralsunder Straße besser an den öffentlichen Personennahverkehr anzuschließen? Anfrage und Antwort lesen


07.09.18 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn (II)

Drucksache 18/15979 – Konnten bereits, wie der Senat in seiner Antwort auf Drs. 18/13364 geantwortet hat, die Inschriften der Grabsteine der Offiziere am Hauptweg nachgezogen und die im Rasen befindlichen Steine der Soldaten komplett durch neue Grabsteine ersetzt werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


04.09.18 > Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/15915 – Wie ist der aktuelle Zustand der öffentlich zugänglichen Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf (Bitte um konkrete Einschätzung der jeweiligen Standorte)? Anfrage und Antwort lesen


03.09.18 > Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/15917 – Wie haben sich die Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf seit 2013 entwickelt? Welche Höchst- und Niedrigstwerte wurden an den Messstellen in den Jahren gemessen? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Abstandsregelung beim kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT)

Drucksache 18/15916 – Wie begründet sich die Abstandsregelung bei dem kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT), nach der der Weg zur Schule mindestens 1 (Grundschule) bzw. 2 Kilometer (Oberschule) betragen muss? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Zustand des S-und Regionalbahnhofs Ahrensfelde

Drucksache 18/15850 – Wie wird der allgemeine Zustand des S- und Regionalbahnhofes Ahrensfelde eingeschätzt? Anfrage und Antwort lesen


13.08.18 > Neues Ticket für Schülerinnen und Schüler

Drucksache 18/15671 – Wie viele Schülertickets verkauften BVG und S-Bahn Berlin GmbH in den Jahren 2016 und 2017 (bitte getrennt angeben für Monatskarten und Jahresabonnements)? Anfrage und Antwort lesen


25.07.18 > Nutzung von Busspuren durch Radfahrende und PKW

Drucksache 18/15452 – Ist es zutreffend, dass die BVG für Busspuren bezahlen muss? Wenn ja, wie hoch ist dieser Betrag und wie wird er mit den Zuwendungen an die BVG berechnet? Anfrage und Antwort lesen


05.07.18 Werbung der Bundeswehr bei der BVG?

Drucksache 18/15311 – Wie viele Werbeverträge hat die BVG seit 2012 mit der Bundeswehr abgeschlossen und welche Laufzeit hatten diese jeweils (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Laufzeit und Kampagnentitel)? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Naturerfahrungsraum Kienberg

Drucksache 18/15253 – In welchem konkreten Zeitraum wurde das Forschungsprojekt „Naturerfahrungsräume in Großstädten am Beispiel von Berlin“ der Hochschule für nachhaltige Entwicklung (Eberswalde) am Standort Naturerfahrungsraum Kienberg durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Denkmalschutz auf der U5–Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/11816

Drucksache 18/15230 – Ist bereits die Eintragung der Bahnhöfe der Linie U5 in die Denkmalliste erfolgt? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Werbung im öffentlichen Verkehrsraum

Drucksache 18/15201 – Wie viele Anlagen der Außenwerbung sind im öffentlichen Verkehrsraum von Berlin installiert? (Bitte aufschlüsseln nach Anlagen auf öffentlichem Straßenland und auf privaten Grundstücken -mit Ausnahme der Werbeanlagen an der Stätte der Leistung -analog/digital. Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Fahrrad-Parken–Entwicklung der Zahl der Fahrradstellplätze in Berlin

Drucksache 18/15200 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell in Berlin (bitte auflisten nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


26.06.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/15199 – Welches Konzept verbirgt sich hinter den von der BVG angekündigten „Mobilitätshubs“, die die Mobilitätsangebote in der Stadt weiterentwickeln sollen? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrssicherungspflichten auf Privatstraßen

Drucksache 18/15143 – Welche gesetzlichen Verpflichtungen zur Verkehrssicherungspflicht bestehen auf Privatstraßen? Anfrage und Antwort lesen


21.06 > Barrierefreiheit auf U-bahnhöfen

Drucksache 18/15097 – Welche U-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit auf S-Bahnhöfen

Drucksache 18 /15096 – Welche S-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrslösung Mahlsdorf

Drucksache 18/15099 – Ist es geplant, den doppelgleisigen Straßenbahnkörper unter die Eisenbahnbrücke am Bahnhof Mahlsdorf westbündig anzulegen, um den Umstieg der Fahrgäste von der Straßenbahn zu S-und Regionalbahnhof zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Fahrradstellplätze am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf

Drucksache 18/15094 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit der Bushaltestellen

Drucksache 18/15095 – Wie viele Bushaltestellen sind vollständig barrierefrei ausgebaut (bitte um Darstellung ihres Anteils an der Gesamtzahl der Bushaltestellen)? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Situation auf der S75

Drucksache 18/15093 – Ist gewährleistet, dass ab Dezember 2018 die ungünstige Umsteigesituation für Fahrgäste der S75 am Ostbahnhof beendet wird und Fahrgäste beim Umsteigen nicht mehr auf einen anderen Bahnsteig wechseln müssen? Falls nicht, welche Gründe sind dafür ausschlaggebend und welche Anstrengungen werden unternommen, um die ungünstige Umsteigesituation zu beenden? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/15098 – Wie ist der aktuelle Stand der Planung und Bauvorbereitung der Errichtung einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule (Ulmenstraße 78/85) auf dem landeseigenen Grundstück zwischen Bergedorfer Straße, Waldstraße und Heerstraße? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Städtebauliche Entwicklung auf dem Boulevard Kastanienallee in Hellersdorf

Drucksache 18 /15034 – Welche Ideen zur Umgestaltung des Boulevards Kastanienallee wurden bisher im Rahmen des Beteiligungsverfahrens des Quartiersmanagements vorgetragen und wie fließen diese Ideen in die weitere Umsetzung der baulichen Maßnahmen ein? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Wohnungsneubau in Marzahn-Hellersdorf seit 2011

Drucksache 18/15033 – Wie hat sich die Zahl der Baugenehmigungsverfahren für Wohnungen in Marzahn-Hellersdorf seit 2011 entwickelt (bitte auflisten nach Wohngebäuden / Wohnheimen / Mehrfamilienhäusern / Einfamilienhäusern sowie öffentlichen und privaten Bauherren)? Anfrage und Antwort lesen


4.06.18 > Wann wir der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18/14961 – Inwiefern konnte, wie von der DB AG angegeben, der aktualisierte Bauzeitenplan für den Regionalbahnhof Mahlsdorf in der Zwischenzeit endabgestimmt werden? Welche Aussagen trifft der Bauzeitenplan hinsichtlich des in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/13538 aufgeführten Rückbaus der Provisorien und der Errichtung vom Zugangstreppenbereich einschließlich Aufzugsanlage, der Bahnsteigplattform sowie des Bahnsteigdachs? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Neubau der Wildvogelstation in Marzahn

Drucksache 18/14753 – Ist sichergestellt, dass der Umzug der Wildvogelstation in Container vor Beginn der Brutsaison vollzogen werden kann? Wenn nein, welche Maßnahmen werden unternommen, um den Umzug zu beschleunigen? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Sport am Kienbergpark

Drucksache 18/14031 – Welche Erkenntnisse liegen dem Senat hinsichtlich der Nutzung des Kienbergparks für den Sport vor? Wie hat sich die Nutzung in den letzten Jahren entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


27.04.18 > Ortsumfahrung Ahrensfelde – Wie gehts es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter?

Drucksache 18/13918 – Welche Einigung haben Berlin und Brandenburg hinsichtlich der Finanzierung des „gedeckelten Trogs“ für die Ortsumfahrung Ahrensfelde getroffen? Welche Kostenschätzung liegt der Realisierung eines „gedeckelten Trogs“ aktuell zu Grunde? Welche Kosten müssten nach aktuellen Berechnungen dafür veranschlagt werden? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Zukunft der IGA-Blumenhalle

Drucksache 18/13873 – Welche Perspektive hat das Land Berlin bei der Nachnutzung der „IGA Blumenhalle 1“ aktuell avisiert, die in Tempelhof ursprünglich für die Unterbringung von Geflüchteten zur Verfügung stehen sollte? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Ruppiner Chaussee

Drucksache 18/13871 – Welche Position vertritt der Senat bezüglich einer möglichen Öffnung der Ruppiner Chaussee, die einst als Lärmschutzersatzmaßnahme im Zuge des Baus der A111 entwidmet wurde, für die Dauer der anstehenden Autobahnsanierung? Anfrage und Antwort lesen


18.04.18 > Vorgehen bei Fahrscheinkontrollen von Kindern in Fahrzeugen der BVG

Drucksache 18/13875 – Wie viele Kinder zwischen 6 und 14 Jahren wurden im vergangenen Jahr bei Kontrollen ohne gültigen Fahrschein in Fahrzeugen der BVG angetroffen? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kindertagespflege in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13755 – Wie viele Tagespflegepersonen sind derzeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit Angeboten bekannt? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13756 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Beförderungsbestimmungen des VBB – Mehrspurige Fahrräder

Drucksache 18 /13744 – Trifft es zu, dass in den Beförderungsbestimmungen des Verkehrsverbundes Berlin -Brandenburg (VBB) eine Beförderung mehrspuriger Fahrräder ausgeschlossen ist? Anfrage und Antwort lesen


27.03.18 > Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet

Drucksache 18/13667 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der beabsichtigten Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet? Anfrage und Antwort lesen


20.03. 2018 > Maßnahmen gegen Behinderung des Radverkehrs

Drucksache 18/13591 – Welche Fallgruppen verbergen sich hinter der Nennung der „sonstigen“ Umsetzungen in der Anfrage 18/13124, Frage 2? Bitte für die Jahre 2015-2017 aufschlüsseln! Anfrage und Antwort lesen


18.03. 2018 > Neubau der ISS an der Straße „An der Schule“ in Mahlsdorf

Drucksache 18 / 13444 – Welche Voraussetzungen in Bezug auf die Erschließung des Baugrundstücks sowie die Anbindung des Fuß-, Rad- und Pkw-Verkehrs an das Gelände sieht der Senat zum Neubau einer Integrierten Sekundarschule (ISS) in Mahlsdorf an der Straße „An der Schule“? Anfrage und Antwort lesen


16.03. 2018 > Wann wird der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18 / 13538 – Wann wird der Regionalbahnhalt Mahlsdorf offiziell eröffnet werden können? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf

Drucksache 18 / 13458 – Wie bewertet der Senat den Zustand der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > Informationen für blinde und sehbehinderte Fahrgäste

Drucksache 18 / 13456 – Welche Planungen verfolgt der Senat aktuell, um Informationen an Haltestellen, Bussen und Straßenbahnen für blinde und sehbehinderte Fahrgäste bereitzustellen, um ihnen die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs zu ermöglichen bzw. zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > 3D-Zebrastreifen

Drucksache 18 / 13443 – Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Wirksamkeit von 3D-Zebrastreifen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit? Anfrage und Antwort lesen


09.03. 2018 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 13457 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2016 und 2017 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


08.03. 2018 > Stand der Planung für den Bau der L33

Drucksache 18 / 13416 – Welche alternativen Varianten zum Trassenverlauf für den vierspurigen Ausbau der L33 von Hönow bis zur Berliner Stadtgrenze werden momentan geprüft? Anfrage und Antwort lesen


08.03. 2018 > Schäden nach dem Sturm „Xavier“

Drucksache 18 / 13414 – Liegt bereits eine Gesamtbilanz der Sturmschäden vor? Falls nicht, wann wird eine abschließende Evaluierung der Schäden vorliegen? Wie hoch wird die Schadenssumme nach derzeitigem Stand beziffert? Anfrage und Antwort lesen


07.03. 2018 > Baumaßnahmen auf dem Gelände der Berliner Polizei in der Cecilienstraße in Biesdorf

Drucksache 18 / 13415 – Welche Baumaßnahmen werden auf dem Gelände der Polizeiwache in der Cecilienstraße (12681 Berlin) durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


06.03. 2018 > Erschließungsbeitragsgesetz

Drucksache 18 / 13417 – Welche Erschließungsanlagen, die vor dem 3.10.1990 in Anwendung des §15a des Erschließungsbeitragsgesetzes noch nicht endgültig oder teilweise hergestellt wurden, gibt es in den Berliner Bezirken? Anfrage und Antwort lesen


21.02. 2018 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn

Drucksache 18 / 13364 – Wie schätzt der Senat den allgemeinen baulichen Zustand des sowjetischen Ehrenmals auf dem Parkfriedhof Marzahn ein? Ist dem Senat bekannt, dass sich bereits Fugen aus dem Obelisken lösen? Anfrage und Antwort lesen


20.02. 2018 > Gut Hellersdorf –  Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 18 / 12481

Drucksache 18 / 13242 – Welche Fläche (m²) hat das denkmalgeschützte Areal „Stadtgut Hellersdorf“ („südlicher“ Teil des insgesamt übertragenen Areals mit Gewerbeperspektive)? Welche Flurstücke im Kataster umfasst das B-Plangebiet 10-45? Anfrage und Antwort lesen


01.02. 2018 > Schulgärten in Berlin

Drucksache 18 / 13 046 – Wie viele Schulgärten gibt es aktuell in Berlin (Angaben bitte aufgegliedert nach Bezirken und Schularten sowie der räumlichen Zuordnung auf oder in der Nähe vom Schulgelände Anfrage und Antwort lesen


01.02. 2018 > Anbindung des Südostens an die Innenstadt durch die S3

Drucksache 18 / 13 045 – Warum fährt nur noch jeder zweite Zug der S3 über den Ostbahnhof hinaus auf die Stadtbahn? Anfrage und Antwort lesen


29.01. 2018 > Geht es voran CleanTech Business Park Marzahn-Hellersdorf?

Drucksache 18 / 13 017 Konnte, wie bereits öffentlich angekündigt, ein erstes Grundstück auf dem Areal CleanTech Business verkauft werden? Anfrage und Antwort lesen


04.01. 2018 > Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 878 – Welche Planungen verfolgt der Senat hinsichtlich einer Integration der Seilbahn „Gärten der Welt – Berlin“ in den öffentlichen Personennahverkehr? Anfrage und Antwort lesen


03.01. 2018 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf

Drucksache 18 / 12 879 -Wie schätzt der Senat den baulichen Zustand der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf (Donizettistr. 4) ein? Anfrage und Antwort lesen


21.12. 2017 > „Grüne Welle“ auf der B1/B5 Höhe Alt-Kaulsdorf und Alt-Mahlsdorf?

Drucksache 18 / 12 782 – Welche Pläne verfolgt der Senat zur Realisierung einer „Grünen Welle“ für den Straßenabschnitt Alt-Kaulsdorf/Alt-Mahlsdorf auf der B1/B5? Anfrage und Antwort lesen


15.12. 2017 > Verursacht der Wolkenhain weiterhin Lärm?

Drucksache 18 / 12 588 – Auszug: Ist dem Senat bekannt, dass Anwohner*innen nach wie vor über starke Lärmentwicklungen klagen, die witterungsbedingt durch den Wolkenhain auf dem Kienberg verursacht werden? Anfrage und Antwort lesen


20.11. 2017 > Aktueller Stand auf dem Gut Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 481 – Auszug: Warum konnte bisher nicht der Übertragungsprozess der Flächen an das kommunale Wohnungsunternehmen GESOBAU abgeschlossen werden? Anfrage und Antwort lesen


20.11. 2017 > Fallen Fahrradstellplätze durch „nextbike“ weg?

Drucksache 18 / 12 518 – Auszug: Ist dem Senat bekannt, ob bzw. dass Fahrradstellplätze durch neue Stationen von „nextbike“ weggefallen sind, z.B. vor dem Rathaus Lichtenberg? Wenn ja, an welchen konkreten Standorten wurden wie viele… Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Zu Verzögerungen beim Bau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf

Drucksache 18 / 12 363 – Auszug: Presseberichten zufolge sind Probleme beim Bau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf aufgetreten: Welche konkreten Probleme sind das und welche Maßnahmen wurden eingeleitet, diesen Problemen zu begegnen? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Perspektiven am Standort Weißenfelser Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 469 – Auszug: Welche Planungen für neue Schulbauten werden seitens des Senats am Standort Weißenfelser Straße in Hellersdorf verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Essenversorgung in der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 468 – Auszug: Sind dem Senat die begrenzten räumlichen Kapazitäten bei der Essenversorgung der Schüler*innen, Lehrer*innen und Erzieher*innen der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf bekannt und wie bewertet er diese? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Verkehrssicherheit am S+U-Bahnhof Wuhletal

Drucksache 18 / 12 398 – Auszug: Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Einschätzung der Verkehrslenkung Berlin zu Grunde, dass ein Park- und Halteverbot unmittelbar an den Fußgängerübergängen auf Höhe des S+U-Bahnhofes Wuhletal nicht… Anfrage und Antwort lesen


20.10. 2017 > Bau einer multifunktionalen Einrichtung auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der Welt“

Drucksache 18 / 12 362 – Auszug: Welches Konzept verbirgt sich hinter dem vom Senat bewilligten Projekt, im Rahmen des Förderprogramms „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der… Anfrage und Antwort lesen


04.10. 2017 > Wie geht es weiter nach der Internationalen Gartenschau (IGA)?

Drucksache 18 / 12 164 – Auszug: Welcher Zeitplan ist für den Abbau der Einzäunung des Geländes nach dem Ende der Internationalen Gartenausstellung (IGA) vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


14.09. 2017 > CleanTech Business Park Berlin-Marzahn

Drucksache 18 / 12 104 – Auszug: Welche Gründe liegen dafür vor, dass mit dem Verkauf von Grundstücken auf dem Clean Tech Business Park noch nicht begonnen wurde? Anfrage und Antwort lesen


18.08. 2017 > Die Seilbahn – Neue urbane Mobilität?

Drucksache 18 / 11 818 – Auszug: Wie bewertet der Senat den Einsatz der Seilbahn als Verkehrsmittel auf dem Gelände der Internationalen Gartenausstellung? Anfrage und Antwort lesen


18.08. 2017 > Beschleunigung von Bus und Bahn

Drucksache 18 / 11 817 – Auszug: Auf welchen Bus- und Straßenbahn-Linien konnten in diesem Jahr bereits Takte verdichtet und Angebote ausgeweitet werden und welche weiteren Planungen gibt es noch in diesem Jahr bzw. im Fahrplanjahr 2018? Anfrage und Antwort lesen


13.08. 2017 > Denkmalschutz auf der U5?

Drucksache 18 / 11 816 – Auszug: Wie weit sind die Prüfungen, ob die U-Bahnhöfe der Linie U5 unter Denkmalschutz gestellt werden? Anfrage und Antwort lesen


26.06. 2017 > Start von Nextbike in Berlin

Drucksache 18 / 11 324 – Auszug: Wie viele Leihräder stellt „Nextbike“ aktuell bereit und wo befinden sich die entsprechenden Leihstationen? Anfrage und Antwort lesen


30.05. 2017 > Tangentiale Verbindung Ost (TVO) – Stand und Perspektiven

Drucksache 18 / 11 088 – Auszug: Welche Konsequenzen haben die Verzögerungen im Formalisierten Abwägungs- und Rangordnungsverfahren (FAR) auf den weiteren Zeitplan und wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Verkehrssicherheit am Hellersdorfer Kastanienboulevard

Drucksache 18 / 10 961 – Auszug: Wie bewertet der Senat die Verkehrssicherheit an der Ecke Kastanienallee/Hellersdorfer Straße, insbesondere aus Sicht von Fußgänger*innen und Radfahrenden? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Wolkenhain auf dem IGA-Gelände – Ist der Lärmschutz gewährt?

Drucksache 18 / 11 063 – Auszug: Sind dem Senat Beschwerden von Anwoh-ner*innen des IGA-Geländes bekannt, wonach die Kon-struktion des Wolkenhains auf dem Kienberg Lärm verur-sacht, der sich negativ auf die Lebensqualität auswirkt? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Neue Grottkauer Straße an der Kreuzung Hellersdorfer Straße nur noch zweispurig?

Drucksache 18/11062 – Auszug: Warum wurde im Zuge der Sanierung des Bahnhofs Kienberg/Gärten der Welt die Rechtsabbiegerspur an der Neuen Grottkauer Straße/Hellersdorfer Straße entfernt? Anfrage und Antwort lesen


10.05.2017 > Fahrplan für die Sanierung und den Neubau von Brücken in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/10951 – Auszug: In welchem Zustand befinden sich die FGB Waldbacher Weg und die Marzahner Brücken? Anfrage und Antwort lesen


10.05.2017 > Regionalzüge am Bahnhof Mahlsdorf – Schon voll bevor es richtig losgeht?

Drucksache 18/10953 – Auszug: Wie schätzt der Senat das Fahrgastaufkommen am künftigen Regionalbahn Halt Mahlsdorf ein? Anfrage und Antwort lesen

09.05.2017 > Fahrplan für die Sanierung der Marzahn-Hellersdorfer Bahnhöfe auf der U5-Linie

Drucksache 18/10910 – Auszug: Wie sind der bauliche Zustand und der Sanierungsbedarf der Bahnhöfe der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

06.05.2017 > Auslastung und Erweiterungspotentiale von „Park and Ride“ und „Bike and Ride“

Drucksache 18/10909 – Auszug: Wie sind der bauliche Zustand und der Sanierungsbedarf der Bahnhöfe der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

03.05.2017 > Potemkinsche Dörfer? Wie geht es weiter mit der Sanierung des U-Bahnhof Kienberg/Gärten der Welt?

Drucksache 18/10880 – Auszug: Warum wurde der südliche Zugang zum U-Bahnhof Kienberg/Gärten der Welt im Rahmen der Sanierung des Bahnhofs nicht ebenfalls saniert? Anfrage und Antwort lesen

09.03.2017 > Entwicklung des Guts Hellersdorf

Drucksache 18/10406 – Auszug: Welche stadtentwicklungspolitischen Ziele verfolgen Senat und GESOBAU bei der Entwicklung des Guts Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

01.03.2017 > Gewässerentwicklungskonzept Wuhle

Drucksache 18/10374 – Auszug: Welche Auswirkungen haben die Einbauten im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2017 am Standort Marzahn-Hellersdorf (z.B. „Platz am See“ und andere am sog. Wuhleteich, Marzahn-Biesdorfer… Anfrage und Antwort lesen

07.02.2017 > IGA 2017 (V) – Sicherheitskonzept für die IGA?

Drucksache 18/10215 – Auszug: Wie schätzt der Senat die Sicherheitslage auf dem IGA-Gelände sowie im Umfeld während der mehr-monatigen Veranstaltung, die Millionen von Besucher*innen erwartet, ein? Anfrage und Antwort lesen

07.02.2017 > IGA 2017 (III) – Rückbau der Einzäunung des Kienbergs

Drucksache 18/10213 – Auszug: Auf welcher rechtlichen Begründung beruht die Einschätzung des Senats, wonach der Rückbau der Einzäunung des Kienbergs nach der IGA 2017 nicht rechtsverbindlich geregelt sei (vgl. Drs. 17/19003)? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (IV) – Pflege und Erhalt des Kienbergparks nach der IGA 2017

Drucksache 18/10214 – Auszug: Welche zusätzlichen Kosten und Erfordernisse hinsichtlich der Pflege des neuen Kienbergparks werden nach der IGA 2017 entstehen? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (II) – Umsetzung von Anregungen aus der Bevölkerung und Beschlüssen der BVV Marzahn-Hellersdorf durch die IGA Berlin GmbH und die Grün Berlin GmbH

Drucksache 18/10214 – Auszug: Wie bewertet der Senat die Umsetzung von Anregungen aus der Bevölkerung zur Durchführung der IGA 2017 durch die IGA Berlin 2017 GmbH und die Grün Berlin GmbH? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (I) – Parkplatzsituation während der IGA 2017

Drucksache 18/10211 – Auszug: Welche Maßnahmen sind seitens des Senats, des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin und der IGA Berlin 2017 GmbH geplant, um den Bedarf an ausreichend Parkplätzen während der IGA 2017 im Um-feld des… Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > Öffentliches WLAN in der U-Bahn

Drucksache 18/10210 – Auszug: Welche Bahnhöfe konnten, wie von der BVG ange-kündigt, bis Ende des Jahres 2016 mit einem öffentlichen WLAN-Zugang ausgestattet werden? Anfrage und Antwort lesen

10.02.20 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 604 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2019 im Bezirk Marzahn-Hellersdorfgegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nurmit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigenUnfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18 /22 606 – Wie stellen sich die Versorgungsgrade der Arztgruppen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Jahre 2019 dar(siehe Antwort auf Drs. 18/18697)? Wie viele Zuzüge von Versorgungsaufträgen in den Bezirk sowie Umzüge von Versorgungsaufträgen ausdem Bezirk wurden seit dem 01.07.2018 genehmigt? Anfrage und Antwort lesen


27.01.20 > Baustopp am Pölnitzweg in Buch für das zweite S-Bahn-Gleis

Drucksache 18 /22 441 – Ist dem Senat bekannt, dass auf der S-Bahn-Strecke Berlin-Buch – Bernau in letzter Zeit bereits mehrereEisenbahnüberführungen außerhalb des Stadtgebiets erneuert wurden, ohne das 2. Gleis zuberücksichtigen, und dass Oberleitungsmaste, Signale und Signalbrücken auf die Trasse des 2. Gleisesgesetzt wurden? Wenn ja, wie war der Senat an der Entscheidung beteiligt? Welche Abstimmungen mit demLand Brandenburg gab es dazu? Anfrage und Antwort lesen


24.01.20 > Vergütung des Zeitaufwands im Straßenbahn- und Busverkehr

Drucksache 18/22398 – Wird die Zeitkomponente der Vergütung anhand des Fahrplans, in den die Wartezeiten der Straßenbahn vor den Lichtsignalanlagen infolge fehlender absoluter Vorrangschaltung einkalkuliert sind, berechnet? Wie werden Verspätungen und ausfallende Kurse berücksichtigt? Anfrage und Antwort lesen


24.01.20 > Fahrradtote in Berlin (II)

Drucksache 18 /22 259 – Wie viele Verkehrsunfälle registrierte die Berliner Polizei in Berlin seit Beantwortung derSchriftlichen Anfrage vom 27. September 2017 (Drs. 18/12361)? Bitte nach Jahren und Bezirkenaufschlüsseln. Wie viele Personen wurden dabei aufgrund welcher Ursachen leicht oder schwer verletzt odergetötet? Bitte aufschlüsseln nach Unfallursachen und Unfallfolgen für den Rad- und Fußverkehr. Anfrage und Antwort lesen


21.01.20 > Bauarbeiten im Bereich des Bahnhofs Kaulsdorf

Drucksache 18 /22 209 – Teilt der Senat die Auffassung, dass zur Bewältigung des steigenden Verkehrsbedarfs auf der Ostbahn derTakt von Berlin bis Müncheberg von 60 Minuten auf 30 Minuten verdichtet werden muss und dass dazu imBereich zwischen Biesdorfer Kreuz und Mahlsdorf ein zweigleisiger Abschnitt erforderlich ist, auf dem sichdie Züge während der Fahrt ohne Wartezeiten begegnen können? Anfrage und Antwort lesen


16.01.20 > Ein Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 151 – Welche Anforderungen (Lage, Räumlichkeiten, Grundstücksgröße etc.) stellt der Senat an ein neuesAmtsgericht für Marzahn-Hellersdorf? Wie viele Stellen sind für das Amtsgericht vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Gesetz zur Eingliederung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) in die für Verkehr zuständige Senatsverwaltung

Drucksache 18/2410 – Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Sonderprogramm des Bundes zur Elektrifizierung regionaler Strecken

Drucksache 18 /22 092 – Wie weit ist die Umsetzung des von der Bundesregierung angekündigten Sonderprogramms zur Elektrifizierung regionaler Stecken aus Sicht des Landes Berlin? Welche Förderkriterien sollen für das Programm gelten? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 >  Elektrische Güterbahn

Drucksache 18 /22 093 – Welche Projektvorschläge hat das Land Berlin für das Programm „Elektrische Güterbahn“ angemeldet? Wann wird über die Umsetzung der eingereichten Vorschläge entschieden? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Verkehrsberuhigung im Dorf Alt-Kaulsdorf

Drucksache 18 /22 094 – Welche Bemühungen zur Verkehrsberuhigung im Dorf Alt-Kaulsdorf gab es in der Vergangenheit, von wem wurden diese veranlasst und wie wird die Wirksamkeit dieser Maßnahmen eingeschätzt? Wie groß sind die durch den Verkehr im Dorf verursachten Schäden an der historischen Bausubstanz? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Wohnungsneubau der berlinovo in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 095 – Welche Wohnungsneubauprojekte verfolgt die berlinovo aktuell in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Revision der transeuropäischen Netze

Drucksache 18 /22 096 – Wann soll auf europäischer Ebene über die Revision der transeuropäischen Netze entschieden werden? Welche Strecken will das Land Berlin dafür anmelden? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 098 – Gab es jemals Planungen, die Seilbahn-Station an den „Gärten der Welt“ baulich mit der U-Bahn-Station „Kienberg –Gärten der Welt“ zu verknüpfen, um so den direkten Umstieg von der U-Bahn auf die Seilbahn zu ermöglichen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Wie viel kostet ein Tag „kostenloser ÖPNV“ in Berlin?

Drucksache 18 /22 020 – Welche Kosten werden von den Verkehrsunternehmen und dem VBB veranschlagt, um die Nutzung deröffentlichen Verkehrsmittel in Berlin für einen Tag entgeltfrei zu ermöglichen?  Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (III)

Drucksache 18 /22 019 – Welche Ergebnisse hat die erneute Untersuchung der Führung und Ausbildung der Trasse innerhalb der Ortslage Hönow hinsichtlich des Lärmschutzes gebracht? Wie weit ist die Erarbeitung der notwendig gewordenen Neukartierung der Amphibien, der neue artenschutzrechtliche Fachbeitrag sowie der Landschaftspflegerische Begleitplan? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Busverbindungen zum neuen Flughafen BER

Drucksache 18 /22 023 – Welche Angebotskonzeption für den Bus verfolgen Senat und BVG für die Anbindung des neuen Flughafens BER? Sind Änderungen an der bisherigen Angebotskonzeption aus dem Nahverkehrsplan 2019-2023 vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Sauberes Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 016 – Wie viele Meldungen über illegale Müllablagerungen in Marzahn-Hellersdorf gab es in den Jahren 2017,2018 und 2019 (bitte Angabe der jeweiligen Orte und Anzahl der Meldungen)? Welche Standorte in Marzahn-Hellersdorf sind davon am stärksten betroffen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Rettungswache Kienberg

Drucksache 18 /22 017 – Welches Konzept verfolgt der Senat mit der Errichtung einer „Rettungswache Kienberg“? Für welchen Einzugsbereich ist die Rettungswache vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Verkehrsunfall an der Ferdinand-Schultze-Str./Landsberger Allee

Drucksache 18 /22 014 – Welche Schaltpläne gelten für die Lichtzeichenanlagen a) Höhe Haltestelle Schalkauer Str. und b) Ferdinand-Schultze-Strasse / Landsberger Allee? Um welche Art Lichtzeichenanlagen handelt es sich bei den o.g. Anlagen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Ortsumfahrung Ahrensfelde: Wie geht es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter? (II)

Drucksache 18 /22 018 – Wie weit ist die Aktualisierung der Planungsunterlagen für die Ortsumfahrung Ahrensfelde? Unter welchen Gesichtspunkten werden die Eckpunkte aktualisiert? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > WLAN am S-Bahnhof

Drucksache 18 /22 022 – An welchen S-Bahnhöfen wird aktuell durch die S-Bahn WLAN zur Verfügung gestellt? Ist ein Ausbau des Zugangs zu einem öffentlichen und kostenfreien WLAN an S-Bahnhöfen vorge-sehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20Verkehrskontrollen vor Schulen in Hellersdorf

Drucksache 18 /22 015 – Warum erfolgt für Hellersdorf grundsätzlich keine statistische Erfassung von Maßnahmen zurSchulwegüberwachung? Soll künftig eine statistische Erfassung erfolgen? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Einsätze von Notärzten und Polizei als Begründung für Verspätungen und Zugausfälle bei der Berliner S-Bahn und U-Bahn sowie im Regionalverkehr

Drucksache 18/22021 – Wie viele Fälle von Notarzteinsätzen im S-und U-Bahn-Netz gab es 2017, 2018 und 2019? Aus welchen Gründen wurde der Notarzt gerufen? Wie oft traten diese Gründe auf? Anfrage und Antwort lesen


18.12.19 > Ausbau der Fahrradwege in Neukölln

Drucksache 18 /21 927 – Wie viele Kilometer Fahrradweg und Radschnellverbindung mit welchen jeweiligen Trassenkorridoren sindfür den Bezirk Neukölln an welchen konkreten Straßen und innerhalb welches Zeitraums geplant? (Bitte einzeln aufschlüsseln.) Anfrage und Antwort lesen


09.12.19 > Zurückstellen von Altglassammelbehältern in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /21 884 – Wie viele Altglassammelbehälter (AWB) im Holsystem konnten in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick (BE 104) bereits zurückgestellt werden? Anfrage und Antwort lesen


05.12.19 > ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes Landsberger Str./Stralsunder Str. in Mahlsdorf

Drucksache 18 /21 855 – Wie soll die ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes entlang der Landsberger Straße zwischen StralsunderStraße und Erdmännchenweg (B-Plan XXIII-15) gewährleistet werden, wenn der Bus 395 wie bisher schon ander Lenbachstraße die Landsberger Straße verlässt? Anfrage und Antwort lesen


18.11.19 > Beteiligung bei der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes

Drucksache 18 /21 631 – Wie wird die Öffentlichkeit bei der Erstellung und Umsetzung des StEP Mobilität und Verkehr sowie derseparaten Planwerke gemäß § 16 Absatz 6 Berliner Mobilitätsgesetz beteiligt? Wie wird gemäß § 19 Absatz 2 bei der Erstellung und Umsetzung der einzelnen Planwerke „die Beteiligungder Öffentlichkeit auf Mitwirkung ausgerichtet“? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Zukunft der IGA-Blumenhalle (II)

Drucksache 18 /21 555 – Warum konnte die „IGA Blumenhalle 2“ bis heute nicht verkauft und abgebaut werden? Welche Angebote zum Kauf lagen bis heute vor? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Die neue City-Toilette (II)

Drucksache 18 /21 576 – Welche konkreten Standorte wurden für die zweite Versorgungsstufe (sog. „verbesserte Versorgung“) mitweiteren 85 öffentlichen Toilettenanlagen ab 2021 von den Bezirken festgelegt? Bis wann soll die Festlegung der Standort-Liste spätestens finalisiert werden? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Temporäre Spielstraßen

Drucksache 18 /21 556 – In welchen Bezirksämtern sind Anträge auf Einrichtung einer temporären Spielstraße gestellt worden? Wie weit ist der jeweilige Bearbeitungsstand? Anfrage und Antwort lesen


21.10.19 > Lärmsanierungsprogramm in Biesdorf entlang der Bahntrasse bzw. der zukünftigen TVO

Drucksache 18 /21 324 – Welche Problematik ergibt sich aus der Öffentlichkeitsbeteiligung zum „Lärmaktionsplan (LAP) Berlin 2018 -2023“ für den von dem Berliner Außenring (Bahntrasse) zwischen der B1/B5 und dem S-Bahnhof Wuhlheideausgehenden Bahnlärm in Richtung Osten für Biesdorf? Anfrage und Antwort lesen


18.10.19 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (III)

Drucksache 18 /21 304 – In welchen Bezirksämtern stehen die Stellen für die Förderung des Radverkehrs, die durch dasMobilitätsgesetz vorgegeben sind, vollständig der Radverkehrsplanung zur Verfügung? Sollten die Stellen nicht allein der Radverkehrsplanung zur Verfügung stehen: Für welche Aufgabenverwenden die Bezirksämter dann diese Stellen? Anfrage und Antwort lesen


17.10.19 > Rahmenvereinbarung mit der DB AG

Drucksache 18/21290 – Welchen Inhalt hat die vorgesehene Rahmenvereinbarung zwischen dem Senat und der DB AG? Welche Maßnahmen sollen in der Rahmenvereinbarung verankert werden? Wie weit sind die Verhandlungen? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Anträge auf Tempo 30

Drucksache 18/21211 – Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Nebenstraßennetz wurden jeweils in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (Stichtag: 31.09.2019) gestellt (bitte Angabe des Bezirks, der Straße, Begründung für Tempo 30, ggf. Grund der Ablehnung)? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Hotel- und Kongressstandort in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/21210 – Im Rahmen der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage (Drs. 18/20332) wird als aktuellertourismuspolitischer Schwerpunkt des Bezirks Marzahn-Hellersdorf eine Machbarkeitsstudie zu einemHotel- und Kongressstandort im räumlichen Zusammenhang mit Gärten der Welt, UnfallkrankenhausBerlin und Theater am Park genannt. Welchen Inhalt hat die Machbarkeitsstudie?                                   Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Baumkonzepte

Drucksache 18/21208 – Welche Bezirksämter haben für welche Straßen oder Straßenabschnitte eigene Baumkonzepte erstellt bzw. erstellen lassen oder setzen diese gerade um bzw. haben dieseaktuell in Auftrag gegeben (bitte Angabe der jeweiligen Kosten)? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Bedingungen des Taxiverkehrs und Kontrolle von Mietwagenunternehmen inBerlin

Drucksache 18/21201 – Wie hat sich die Anzahl der Taxilizenzen und der in Berlin gemeldeten Mietwagen sowie Mietwagenunternehmen jeweils seit 2010 entwickelt (bitte um jährliche Angaben)? Wie viele Unternehmen waren oder sind in Berlin und Umland tätig, die einen Unternehmerschein der IHK Nürnberg haben?                                     Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Bezirkliche Mobilitätsbeauftragte / Bezirkliche Mobilitätskonzepte

Drucksache 18/21209 – Welche Bezirksämter verfügen über eigene Mobilitätsbeauftragte? Welche Aufgaben werden durch die Mobilitätsbeauftragten umgesetzt? Wie werden die Stellen finanziert? Bis wann sind die Stellen finanziert? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Ridesharing in Berlin

Drucksache 18/21200 – Wie viele Fahrzeuge welcher Unternehmen sind in Berlinim Rahmen des Experimentierparagraphs des Personenbeförderungsgesetzes mit welcher Fahrzeuganzahl zugelassen? Was ist über die Anstellungs-und Arbeitsverhältnisse bei diesen Angeboten bekannt (Arbeitszeit/Woche, Entlohnung, Wochenend-und Feiertagszuschläge, befristet/unbefristet, Urlaub)? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/21157 – Wie ist die Bilanz temporärer Geschwindigkeitsmessungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2016 a) Wie viele Messungen fanden jährlich statt? b) An welchen Orten fanden die Geschwindigkeitsmessungen statt? c) Wie viele Geschwindigkeitsverstöße wurden dabei festgestellt? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn? (II)

Drucksache 18/21156 – Wie ist der aktuelle Stand der Vermarktung der Flächen auf dem Gelände des Clean Tech BusinessParks? Warum konnte bis heute, bis auf ein einziges Unternehmen, keine weitere erfolgreiche Ansiedlungvorgenommen werden? Wie viele Anfragen von Unternehmen gab es bisher insgesamt? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Zustand der Berliner Gehwege (III)

Drucksache 18/21154 – Welche Gehwege wurden in den Berliner Bezirken seit 2016 neu angelegt? Nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl der entsprechenden Wege? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Arbeitsbedingungen der Bezirkselternausschüsse Kita

Drucksache 18/21155 – Welche finanziellen Mittel stehen den Bezirkselternausschüssen Kita für welche Zwecke jeweils zur Verfügung? Anfrage und Antwort lesen


04.09.19 > Mobilitätshubs (III)

Drucksache 18/20889 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor?  Anfrage und Antwort lesen


26.08.19 > Vereinbarung zu E-Scootern

Drucksache 18/20815 – In einer Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit denBezirksämtern Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Neukölln, der Polizei sowie den E-Scooter-AnbieternCirc, Bird, Lime, Tier und VOI wurde festgelegt, dass Parkplätze und andere Flächen zu Abstellplätzen für E-Scooter umgewandelt werden sollen, damit die Fahrzeuge nicht mehr auf Gehwegen abgestellt werden.Welche Flächen wollen die drei Bezirksämter konkret zur Verfügung stellen und nach welchen Kriterienwerden diese ausgewählt? Anfrage und Antwort lesen


26.08.19 > Belastung von Nebenstraßen aufgrund von Echtzeit-Navigationssystemen

Drucksache 18/20816 – Welche Strategien verfolgt der Senat, um die Lenkung von Verkehrsströmen in das Nebennetz durchEchtzeit-Navigationssysteme wie „google maps“ zu vermeiden und die Überlastung von Nebenstraßen durchdie individuelle Fahrzeitoptimierung zu verhindern? Anfrage und Antwort lesen


22.08.19 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/20768 – Wie ist der jeweilige aktuelle Planungs-und Realisierungsstand folgender Radverkehrsprojekte im Bezirk (bitte jeweils auch Angabe des Beginns der Planungen und voraussichtlicher Fertigstellung sowie Darstellung, aus welchen Haushalts-und Fördermitteln die Maßnahmen finanziert werden)
Anfrage und Antwort lesen


21.08.19 > Ulmen-Grundschule

Drucksache 18/20317 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Erweiterung des Mensabereichs und der Schaffung neuerKlassenräume in der Ulmen-Grundschule? Anfrage und Antwort lesen


21.08.19 > Essensversorgung an der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf (II)

Drucksache 18/20315 – Welche organisatorischen Maßnahmen werden getroffen, um an der Kolibri-Grundschule, die seit Jahren unter dem Mangel an ausreichenden Mensa-Kapazitäten leidet, zu gewährleisten, dass alleSchülerinnen und Schüler das kostenlose Mittagessen einnehmen können? Anfrage und Antwort lesen


12.08.19 > Grundschule an der Wuhle

Drucksache 18/20316 – Wann ist mit der Fertigstellung der Sanierung der Mobilen Unterrichtsräume (MUR) an der Grundschule an der Wuhle zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


05.08.19 > Parkplätze und Parkgebühren am Flughafen Tegel

Drucksache 18/20166 – Wie viele der Parkplätze am Flughafen Tegel stehen jeweils Mitarbeiter*innen des Flughafens (FBB), vor Ort operierenden Dienstleistern (u.a. Secuaritas, Wisag etc.) sowie Beamten von Bundespolizei/Zoll zur Verfügung? Anfrage und Antwort lesen


02.08.19 > Konzept für die Mobilitätssicherung von Menschen mit Behinderung

Drucksache 18/20137 – Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat im März 2018 den Bericht „Selbstbestimmt unterwegs in Berlin“ veröffentlicht. In dem Bericht wird problematisiert, dass bislang in Berlin ein umfassendes Konzept zur Mobilität von Menschen mit Behinderungen fehlt. Anfrage und Antwort lesen


01.08.19 > Verkehrssituation auf der Köpenicker Straße in Biesdorf

Drucksache 18/20134 – Welche Maßnahmen plant der Senat in Ermangelung der TVO zur Lenkung der Verkehrsströme entlang der Köpenicker Straße? Anfrage und Antwort lesen


31.07.19 > Anzahl der Parkplätze

Drucksache 18/20180 – Wie viele Parkplätze sind auf öffentlichem Straßenland in Berlin vorhanden (Bitte Angaben pro Bezirk)? Falls keine genauen Angaben möglich sind, sind Schätzwerte anzugeben Anfrage und Antwort lesen


31.07.19 > Elsenbrücke, Neubau, Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/20167 – Wie ist der Stand der Planung zum Neubau der Elsenbrücke und gibt es neue Erkenntnisse zum weiteren Fortgang? Wie läuft das Planungsverfahren ab und in welchem Zeitrahmen? Anfrage und Antwort lesen


30.07.19 > Schwerpunktkontrollen zur Überprüfung des Sicherheitsabstands beim Überholen von Radfahrer*innen

Drucksache 18/20181 – Wie viele Schwerpunktkontrollen der Berliner Polizei fanden in den letzten Jahren statt, um seitlichen Abstände beim Überholen von Radfahrer*innen zu kontrollieren? Anfrage und Antwort lesen


30.07.19 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (II)

Drucksache 18/20136 – Welche Bezirksämter haben noch keine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Personbenannt? Welche Gründe liegen jeweils dafür vor, dass noch keine Person benannt wurde? Anfrage und Antwort lesen


26.07.19 > Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. / Pyramidenring (II)

Drucksache 18/20135 – Hat der Erwerber des BImA-Grundstücks Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstraße / Pyramidenring mittlerweile gegenüber den zuständigen Stellen erklärt, welche Nutzungsabsicht er verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


23.07.19 > Verkehr im Marzahn-Nord

Drucksache 18/20030 – Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für den Neubau der Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


15.07.19 > Elektrokleinstfahrzeuge – Wie gut ist Berlin vorbereitet?

Drucksache 18/19944 – Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, welche Sharing-Anbieter von Elektrokleinstfahrzeugen im Land Berlin ihre Angebote im öffentlichen Raum bereitstellen wollen? Anfrage und Antwort lesen


12.07.19 > Entwicklung am S-Bahnhof Marzahn

Drucksache 18/19945 – Im August 2019 wird die Verlängerung der nördlichen Fußgängerbrücke zum Wiesenburger Weg endlich abgeschlossen sein. Gleichzeitig sind die Planungen für die Errichtung eines Mischgebiets aus Wohnen und Gewerbe im ehemaligen Teil des Georg-Knorr-Gewerbegebietes in Vorbereitung: Welche Planungen gibt es nun für die Erneuerung… Anfrage und Antwort lesen


11.07.19 > Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete an der Zossener Straße in Hellersdorf

Drucksache 18/19877 – Wann wird der Abbau der Tempohomes der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Zossener Straße 138 beginnen Anfrage und Antwort lesen


08.07.19 > Reaktivierung von Spielplätzen landeseigener Wohnungsbaugesellschaften

Drucksache 18/19876 – Über wie viele Spielplätze verfügen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften (bitte Auflistung proWBG)? Anfrage und Antwort lesen


04.07.19 > Renaturierungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/19875 – Wie weit sind die Planungen und die Umsetzung folgender Renaturierungsmaßnahmen:a) Beerenpfuhlgraben, b) Hellersdorfer Graben, c) Siebgraben, d) Wernergraben, e) Springpfuhl? Anfrage und Antwort lesen


26.06.19 > Ausstattung von Lichtsignalanlagen mit akustischen und taktilen Elementen

Drucksache 18/19 042 – Wie viele Lichtsignalanlagen sind aktuell noch nicht mit akustischen und/oder taktilen Elementen ausgestat-tet (bitte Auflistung nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


18.06.19 > Neue Bushaltestellen

Drucksache 18/18943 – Welche Verwaltungsschritte sind bei der Planung und Errichtung neuer Bushaltestellen vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


14.06.19 > Mobilität in den Berliner Bezirken

Drucksache 18/18942 – Wie hat sich die Zahl der PKW pro Einwohner in Berlin insgesamt sowie jeweils in den zwölf Berliner Bezirken seit 2009 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.06.19 > Entwicklung der Leihfahrräder

Drucksache 18/18862 – Welche Kenntnisse hat der Senat aktuell über die Zahl der von Privaten angebotenen Leihfahrräder in Berlin? Anfrage und Antwort lesen


28.05.29 > Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/18721 – Hat die Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Wohnen das durch den Bezirk Marzahn-Hellersdorf eingereichte Amtshilfeersuchen für den Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule angenommen? Anfrage und Antwort lesen


28.05.19 > Schienenersatzverkehr in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg im Herbst 2019

Drucksache 18/18720 – Wie weit sind die Abstimmungen für den Schienenersatzverkehr für die im Herbst 2019 geplanten Sperrungen der S-Bahn-Abschnitte Springpfuhl -Wartenberg sowie Nöldnerplatz -Wuhletal / Ahrensfelde / Wartenberg? Anfrage und Antwort lesen


24.05.19 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18697 – Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Anfrage und Antwort lesen


22.05.19 > Wohnungsbaupotentiale im Quartier Helle Mitte

Drucksache 18/18696 – Welche Grundstücke sind im Geltungsbereich des Bebauungsplans XXIII-7 noch nicht bebaut? Anfrage und Antwort lesen


22.5.19 > Übernahme von Zierbrunnen durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB)

Drucksache 18/18695 – Ab Ostern 2019 werden die BWB nach dem Pilotbezirk Friedrichshain-Kreuzberg auch die Bewirtschaftung von Zier- und Tiefbrunnen, Fontänen, Wasserfälle und Planschen in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg, Treptow-Köpenick, Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Spandau und Neukölln übernehmen. Anfrage und Antwort lesen


22.05.19 > Neubau der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes unter einem Dach

Drucksache 18/18694 – Wann wird – nach der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses – frühestens damit gerechnet, mit der über SIWANA finanzierten Maßnahme des Neubaus der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf anfangen zu können? Anfrage und Antwort lesen


20.05.19 > Zukunft von Filialen der Berliner Sparkasse

Drucksache 18/18693 – Welche Filialen der Berliner Sparkasse sollen in diesem Jahr geschlossen werden? Anfrage und Antwort lesen


16.05.19 > Ambulante Versorgung Marzahn Hellersdorf

Drucksache 18/18697 – Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher
Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Anfrage und Antwort lesen


13.05.19 > Brandstiftung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18503 – Wie hat sich die Anzahl von Brandstiftungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2010 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Bezirksregionen)? Anfrage und Antwort lesen


09.05.19 > Bahnhof Karower Kreuz

Drucksache 18/18 576 – Welche Vorsorgemaßnahmen für den im Nahverkehrsplan verankerten Turmbahnhof Karower Kreuz hat der Senat beim Neubau des Brückenbauwerks der Stettiner Bahn über den Außenring selbst getroffen, veranlasst oder mit der DB verabredet? Anfrage und Antwort lesen


07.05.19 > Zustand der Cecilienbrücke in Hellersdorf

Drucksache 18/18504 – In welchem baulichen Zustand befindet sich die Cecilienbrücke in Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen


07.05.19 > Diesel-Autos mit illegaler Abschalteinrichtung durch behördliche Stilllegung aus dem Verkehr ziehen

Drucksache 18/18494 – Gibt es Erkenntnisse in Berlin über verweigerte Teilnahmen an Rückrufaktionen der Fahrzeughersteller, die illegale Software durch ein Update beseitigen lassen wollen, um Gefahr für die allgemeine Gesundheit und die Umwelt durch die aktive Abschaltvorrichtung und die entstehenden Emissionen abzumildern? Anfrage und Antwort lesen


03.05.19 > Radverkehr in Marzahn Hellersdorf

Drucksache 18/18408 – Welche Radverkehrsprojekte konnten in Marzahn-Hellersdorf jeweils in den Jahren 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018 realisiert werden? Anfrage und Antwort lesen


01.05.19 > Zustand der Berliner Gehwege (2)

Drucksache 18/18411- Welche Straßen verfügen in den Bezirken bisher über keinen befestigten Gehweg (bitte jeweils pro Bezirk auflisten)? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18409 – Wie viele Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen erfolgten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 (bitte pro Jahr aufschlüsseln nach Ortsteilen, Planungsräumen und Anzahl der Wohnungen)? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Notfahrplan der BVG

Drucksache 18/18407 – Welche Bus-Linien verkehrten am 01.04.2019 während des BVG-Warnstreiks komplett? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Veröffentlichung von Unfalldaten im Destatis-Unfallatlas

Drucksache 18/18394 – Wird die Berliner Polizei Geokoordinaten von Unfällen bei der Unfallaufnahme aufnehmen, damit die Darstellung im Destatis-Unfallatlas unter https://unfallatlas.statistikportal.de/ künftig auch Berlin umfasst? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


26.04.19 > Defekter Aufzug am S-Bahhof Springpfuhl

Drucksache 18/18393 – Trifft es zu, dass der Aufzug am S-Bahnhof Springpfuhl seit Mitte Januar 2019 außer Betrieb ist? Anfrage und Antwort lesen


17.04.19 > Außerschulische Lernorte – Jugendverkehrsschulen gemäß § 124a Absatz 3 des Berliner Schulgesetzes

Drucksache 18/18350 – In welcher Höhehat das Land Berlin den Bezirken finanzielle Mittel für die Jugendverkehrsschulen zur Verfügung gestellt (bitte pro Jahr und bezirklich aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


16.04.19 > Bearbeitung von Störungen an Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalgebern

Drucksache 18/18273 – Wie viele Störungen an Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalgebern wurden im letzten Jahr gemeldet (bitte, wenn möglich, jeweils pro Bezirk auflisten)? Anfrage und Antwort lesen


09.04.19 > Masterplan Parken

Drucksache 18/18196 – Wie viele Parkzonen werden aktuell bewirtschaftet? Anfrage und Antwort lesen


08.04.19 > Straßen und Radwege im Nordosten Berlins

Drucksache 18/18198 – Wie ist der Stand und der Terminplan für die im Stadtentwicklungsplan Verkehr vorgesehenen Umstufungen der klassifizierten Straßen im Nordosten Berlins (Bezirke Pankow, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf)? Anfrage und Antwort lesen


05.04.19 > Erhaltungsmanagement für Straßen und Brücken und „Open Data“

Drucksache 18/18197 – Werden die im Erhaltungsmanagementsystem Straßeninfrastruktur (EMS-S) bereitgestellten Daten in offenen maschinenlesbaren Formaten, unter offenen Lizenzen und kostenfrei zugänglich sein? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


05.04.19 > Zukunft er Seilbahn Marzahn-Hellersdorf (2)

Drucksache 18/18180 – Welche Vorkehrungen trifftder Senat, um gemäß Nahverkehrsplan 2019-2023 den dauerhaften Weiterbetrieb der Seilbahn zu sichern? Anfrage und Antwort lesen


04.04.19 > Straßen in Kaulsdorf-Süd

Drucksache 18/18181 – Wie weit ist der Bearbeitungsstand der Vorplanung für die Investitionsmaßnahme „Neubau der Chemnitzer Straße von Alt-Kaulsdorf bis Lindenstraße“? Anfrage und Antwort lesen


29.03.19 > Kienbergpark und Gärten der Welt

Drucksache 18/18092 – In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/16742 wurde dargelegt, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“ geplant sind. Welche Änderungen am Konzept sollenkonkret vorgenommen werden? Anfrage und Antwort lesen


28.03.19 > Kita.Plätze in Marzahn-Hellersdorf (3)

Drucksache 18/18093 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Anfrage und Antwort lesen


28.03.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung (2)

Drucksache 18/18081 – Wer ist an den Berliner Schulen für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung in jeweils welchem Stundenumfang zuständig (bitte nach Schularten differenzieren)? Anfrage und Antwort lesen


19.03.19 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf IV

Drucksache 18/17967 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich einer Einigung auf einen Grundstücksstandort für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


12.03.19 > Steht der noch nicht vollendete Regionalbahnhalt Mahlsdorf schon wieder zur Disposition?

Drucksache 18/17856 – Treffen die in der Presse veröffentlichten Äußerungen zu, wonach es der Wunsch des Landkreises Märkisch-Oderland ist, im Aufsichtsrat des VBB zu diskutieren, ob die Linie RB26 künftig vorerst nicht mehr am Regionalbahnhalt Mahlsdorf halten soll? Wenn ja, steht bereits fest, wann Diskussionen geführt und Entscheidungen dazu getroffen werden sollen? Anfrage und Antwort lesen


04.03.19 > Grüner Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende

Drucksache 18/17762 – Welches sind die fachlichen Parameter, nach denen die Erprobung des grünen Rechtsabbiegepfeils für Radfahrende in Berlin verlaufen soll? Anfrage und Antwort lesen


28.02.19 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/17763 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2018 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


26.02.19 > Verkehrssicherheit auf öffentlich zugänglichen Privatstraßen

Drucksache 18/17734 – Wie viele Beschwerden über fehlende Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht auf Privatstraßen sind dem Senat und den Bezirken bekannt (bitte nach Jahren und Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


15.02.19 > Beleuchtungsanlagen in bezirklichen Grünanlagen

Drucksache 18/17578 – Wie viele Beleuchtungsanlagen in öffentlichen Grünanlagen werden durch die Bezirke betrieben (bitte Nennung der jeweiligen Grünflächen und der konkreten Anzahl an Beleuchtungsanlagen)? Anfrage und Antwort lesen


08.02.19 > Bürgerschaftliches Engagement bei der Freiwilligen Feuerwehr

Drucksache 18/17502 – Wie haben sich die Mitgliederzahlen der Freiwilligen Feuerwehr in Berlin seit 2016 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


06.02.19 > Förderung des Fußverkehrs

Drucksache 18/17538 – Wie viele Anliegen für die Schaffung von Fußgänger-Querungshilfen sind in den Jahren 2016 bis 2018 bei der Arbeitsgruppe „Förderung des Fußverkehrs“ (AG FGÜ) eingegangen? Anfrage und Antwort lesen


06.02.19 > Vernetztes und automatisiertes Fahren im Berliner Wirtschaftsverkehr-Leuchtturmprojekte in Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/17410 – Welche Ziele verfolgt der Senat im Rahmen des geplanten Leuchtturmprojekts, in Kaulsdorf / Mahlsdorf ein Testfeld für die Automatisierung von Entsorgung und Versorgung im Endkundenbereich zu erproben? Anfrage und Antwort lesen


10.01.19 > Kapazität der S-Bahn-Gleise auf der Stadtbahn und Inhalt der S-Bahn- Maßnahmen im Investitionsprogramm i2030

Drucksache 18/17266 – Wie viele Zugpaare könnten a) aus technischer Sicht b) aus Sicht der Betriebsqualität ab 09. Dezember 2018 zwischen Ostbahnhof und Westkreuz im 20-Minuten-Intervall fahren, wenn kein Fahrzeugmangel herrschen würde? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Minderleistungen der S-Bahn – Verwendung der Mittel

Drucksache 18/17262 – Für 2017 musste die S-Bahn wegen Minderleistungen auf etwa 26 Millionen Euro verzichten. Die einbehaltenen Mittel sollten dem öffentlichen Personennahverkehr zu Gute kommen: Welche konkreten Maßnahmen konnten durch die einbehaltenen Mittel zusätzlich finanziert werden? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung

Drucksache 18/17240 – Welche Rolle spielen die Jugendverkehrsschulen (JVS) im Gesamtkonzept des Senats für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung? Anfrage und Antwort lesen


24.12.18 > Sicher zur Schule mit dem „Laufbus“

Drucksache 18/17177 – Wie schätzt der Senat das Projekt „Laufbus“ ein, welches derzeit an verschiedenen Berliner Grundschulen erprobt wird? Anfrage und Antwort lesen


20.12.18 > Bau- und Abnahmearbeiten rund um das Ostkreuz

Drucksache 18/17 089 – Im Zuge des viergleisigen Ausbaus der Berliner Stadtbahn wurden zwischen dem 02.11.2018 und dem 11.11.2018 rund um das Ostkreuz Bau-und Abnahmearbeiten an den S-Bahngleisen durchgeführt, was zu umfangreichen Einschränkungen des S-Bahnverkehrs im gesamten Berliner Osten führte: Warum wurden diese Arbeiten nicht in der Zeit der Herbstferien vorgenommen, wo mit einem geringeren Fahrgastaufkommen in den Stoßzeiten zu rechnen ist? Anfrage und Antwort lesen


19.12.18 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf III (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 18/15851)

Drucksache 18/17138 – Konnte in der Zwischenzeit eine Einigung zwischen der BIM und der TLG hinsichtlich des Grund- stücks An der Schule 79 für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf erreicht werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


17.12.18 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken

Drucksache 18/17096 – Welche Bezirksämter haben gem. § 37 Abs. 5 Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE) bereits eine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Person benannt? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/17 044 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (II)

Drucksache 18/17 043 – Inwiefern trifft die öffentliche Berichterstattung zu, wonach sich Berlin und Brandenburg auf eine Verschiebung des möglichen Baubeginns für den Ausbau der L33 geeinigt hätten? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Zustand der Berliner Gehwege

Drucksache 18/17042 – 2016 wurden im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im gesamten Berliner Raum Straßenbefahrungen durchgeführt, die den zuständigen Stellen einen detaillierten Überblick über den Zustand des Berliner Straßen-und Gehwegnetz verschaffen sollten: Welche neuen Erkenntnisse gibt es zu folgenden Sachverhalten: Frage 1a:Auf welche Gesamtlänge und Gesamtfläche beläuft sich das Berliner Gehwegenetz (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


07.12.18 > Fußverkehrsstrategie des Berliner Senats

Drucksache 18/17 041 – Um den Erfolg der Umsetzung der Berliner „Fußverkehrsstrategie 2011-2020“ zu überprüfen, sollten die Berlinerinnen und Berliner in regelmäßigen Abständen zur Situation des Fußverkehrs in der Stadt befragt werden. Nach der ersten Nullmessung im Januar 2012 sind jedoch keine weiteren Untersuchungen des Berliner Senats zu diesem Thema veröffentlicht worden: Wurden seit dem Jahr 2012 ähnliche Befragungen im Auftrag des Berliner Senats durchgeführt? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen? In welchen zeitlichen Abständen sind in Zukunft weitere Studien zur Fußverkehrsqualität in Berlin geplant? Anfrage und Antwort lesen


19.11.18 > Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg

Drucksache 18/16820 – Wie viele gültige Ehrenamtskarten sind nach aktuellem Stand in Berlin und Brandenburg im Umlauf (bitte getrennte Angaben für beide Länder)? Anfrage und Antwort lesen


16.11.18 > Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf zum Wanderweg von der Wuhle bis zur Erpe

Drucksache 18/16819 – Teilt der Senat die Auffassung, dass der Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf-Süd zu einem Wanderweg von der Wuhle zur Erpe das vorhandene Netz der Wanderwege deutlich verbessern würde? Falls nicht, welche alternative Wegeführung favorisiert der Senat? Anfrage und Antwort lesen


13.11.18 > Vorrang für den Umweltverbund bei Baustellen?

Drucksache 18/16737 – Wie definiert der Senat die in § 25 Abs. 2 Nr. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) genannte „Leistungsfähigkeit des Verkehrssystems in seiner Gesamtheit“ vor dem Hintergrund der in der Präambel des MobiG genannten Sicherung des Vorrangs für den Umweltverbund? Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Erfüllung von Prüf- und Veröffentlichungspflichten aus dem Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/16739 – Wann wurde von welcher Behörde mit der Prüfung kurz-, mittel- und langfristiger Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit gemäß § 21 Abs. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) für folgende Unfälle mit getöteten ungeschützten Verkehrsteilnehmer*innen begonnen und wann wurden die Prüfungen abgeschlossen, bzw. werden abgeschlossen sein (bitte einzeln aufschlüsseln): a. 03.08.2018; Köpenick, Fürstenwalder Allee; 91-jährige Rollstuhlfahrerin; b. 08.08.2018; Charlottenburg-Wilmersdorf, Hagenstraße; 64-jähriger Radfahrer; c. 21.08.2018; Schöneberg, Dominikusstraße Kreuzung Hauptstraße; 23-jährige Fußgängerin; d. 05.09.2018; Buckow, Marienfelder Chaussee Kreuzung Rufacher Weg; 78-jährige Fußgängerin; e. 08.09.2018; Pankow, Kastanienallee; 54-jähriger Radfahrer; f. 17.09.2018; Mitte, Mollstraße Kreuzung Otto-Braun-Straße; 46-jähriger Radfahrer. Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Umsetzung des Berliner Straßengesetzes und des Mobilitätsgesetzes bei der Anordnung von Baustellen

Drucksache 18/16738 – Wie viele Beanstandungen von Baustellen im Straßenland wurden durch die Straßenverkehrsbehörden Berlins seit dem 1.1.2017 ausgesprochen wegen (bitte einzeln mit Datum unter Angabe der beanstandenden Gliederung der Verwaltung aufführen): a. Verstoß gegen § 11 Absatz 11 BerlStrG, b. Nichteinhaltung der Anordnung bei Einrichtung der Baustelle, c. Veränderung der Baustelle nach Einrichtung? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Bau einer Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“

Drucksache 18/16742 – Trifft es zu, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle vorgenommen werden sollen? Wenn ja, um welche Änderungswünsche handelt es sich dabei und wer hat diese wann vorgebracht? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Ausbau von „nextbike“

Drucksache 18/16741 – Wie viele Räder stellt „nextbike“ aktuell bereit? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Stand und Fortsetzung der Erstellung der Vorgaben für den Radverkehrsplan

Drucksache 18/16740 – Wie ist der aktuelle inhaltliche Arbeitsstand der Vorgaben für den Radverkehrsplan und welche Teile liegen bereits vor? Es wurden bereits weite Teile im „Dialog“ erarbeitet und vorgelegt: Werden diese als Grundlage für die Vorgaben berücksichtigt und weiterentwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.11.18 > Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin

Drucksache 18/16697 – Welche Bezirksämter haben bisher nicht das „Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin“ unterzeichnet? Anfrage und Antwort lesen


10.10.18 > Zustand der Wuhletalbrücke in Marzahn

Drucksache 18/16482 – In welchem Zustand befindet sich die Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


02.10.18 > Einordnung von Straßen in Kaulsdorf und Mahlsdorf in das
Straßenreinigungsverzeichnis

Drucksache 18/16211 – Welche Straßen in Kaulsdorf sind in das Straßenreinigungsverzeichnis A eingeordnet? In welche Reinigungsklassen sind die betreffenden Straßen eingeteilt? Anfrage und Antwort lesen


13.09.18 > Wann werden endlich die ersten modularen Kita-Bauten (MOKIB) in Marzahn-Hellersdorf errichtet?

Drucksache 18/15998 – Welche Standorte hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf für den Bau modularer Kita-Bauten gemeldet? Anfrage und Antwort lesen


11.09.18 > Buserschließung der Landsberger Straße in Mahlsdorf

Drucksache 18/15999 – Welche Planungen verfolgt der Senat, um das größte Neubaugebiet in Mahlsdorf entlang der Landsberger Straße südlich der Stralsunder Straße besser an den öffentlichen Personennahverkehr anzuschließen? Anfrage und Antwort lesen


07.09.18 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn (II)

Drucksache 18/15979 – Konnten bereits, wie der Senat in seiner Antwort auf Drs. 18/13364 geantwortet hat, die Inschriften der Grabsteine der Offiziere am Hauptweg nachgezogen und die im Rasen befindlichen Steine der Soldaten komplett durch neue Grabsteine ersetzt werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


04.09.18 > Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/15915 – Wie ist der aktuelle Zustand der öffentlich zugänglichen Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf (Bitte um konkrete Einschätzung der jeweiligen Standorte)? Anfrage und Antwort lesen


03.09.18 > Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/15917 – Wie haben sich die Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf seit 2013 entwickelt? Welche Höchst- und Niedrigstwerte wurden an den Messstellen in den Jahren gemessen? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Abstandsregelung beim kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT)

Drucksache 18/15916 – Wie begründet sich die Abstandsregelung bei dem kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT), nach der der Weg zur Schule mindestens 1 (Grundschule) bzw. 2 Kilometer (Oberschule) betragen muss? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Zustand des S-und Regionalbahnhofs Ahrensfelde

Drucksache 18/15850 – Wie wird der allgemeine Zustand des S- und Regionalbahnhofes Ahrensfelde eingeschätzt? Anfrage und Antwort lesen


13.08.18 > Neues Ticket für Schülerinnen und Schüler

Drucksache 18/15671 – Wie viele Schülertickets verkauften BVG und S-Bahn Berlin GmbH in den Jahren 2016 und 2017 (bitte getrennt angeben für Monatskarten und Jahresabonnements)? Anfrage und Antwort lesen


25.07.18 > Nutzung von Busspuren durch Radfahrende und PKW

Drucksache 18/15452 – Ist es zutreffend, dass die BVG für Busspuren bezahlen muss? Wenn ja, wie hoch ist dieser Betrag und wie wird er mit den Zuwendungen an die BVG berechnet? Anfrage und Antwort lesen


05.07.18 Werbung der Bundeswehr bei der BVG?

Drucksache 18/15311 – Wie viele Werbeverträge hat die BVG seit 2012 mit der Bundeswehr abgeschlossen und welche Laufzeit hatten diese jeweils (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Laufzeit und Kampagnentitel)? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Naturerfahrungsraum Kienberg

Drucksache 18/15253 – In welchem konkreten Zeitraum wurde das Forschungsprojekt „Naturerfahrungsräume in Großstädten am Beispiel von Berlin“ der Hochschule für nachhaltige Entwicklung (Eberswalde) am Standort Naturerfahrungsraum Kienberg durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Denkmalschutz auf der U5–Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/11816

Drucksache 18/15230 – Ist bereits die Eintragung der Bahnhöfe der Linie U5 in die Denkmalliste erfolgt? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Werbung im öffentlichen Verkehrsraum

Drucksache 18/15201 – Wie viele Anlagen der Außenwerbung sind im öffentlichen Verkehrsraum von Berlin installiert? (Bitte aufschlüsseln nach Anlagen auf öffentlichem Straßenland und auf privaten Grundstücken -mit Ausnahme der Werbeanlagen an der Stätte der Leistung -analog/digital. Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Fahrrad-Parken–Entwicklung der Zahl der Fahrradstellplätze in Berlin

Drucksache 18/15200 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell in Berlin (bitte auflisten nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


26.06.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/15199 – Welches Konzept verbirgt sich hinter den von der BVG angekündigten „Mobilitätshubs“, die die Mobilitätsangebote in der Stadt weiterentwickeln sollen? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrssicherungspflichten auf Privatstraßen

Drucksache 18/15143 – Welche gesetzlichen Verpflichtungen zur Verkehrssicherungspflicht bestehen auf Privatstraßen? Anfrage und Antwort lesen


21.06 > Barrierefreiheit auf U-bahnhöfen

Drucksache 18/15097 – Welche U-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit auf S-Bahnhöfen

Drucksache 18 /15096 – Welche S-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrslösung Mahlsdorf

Drucksache 18/15099 – Ist es geplant, den doppelgleisigen Straßenbahnkörper unter die Eisenbahnbrücke am Bahnhof Mahlsdorf westbündig anzulegen, um den Umstieg der Fahrgäste von der Straßenbahn zu S-und Regionalbahnhof zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Fahrradstellplätze am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf

Drucksache 18/15094 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit der Bushaltestellen

Drucksache 18/15095 – Wie viele Bushaltestellen sind vollständig barrierefrei ausgebaut (bitte um Darstellung ihres Anteils an der Gesamtzahl der Bushaltestellen)? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Situation auf der S75

Drucksache 18/15093 – Ist gewährleistet, dass ab Dezember 2018 die ungünstige Umsteigesituation für Fahrgäste der S75 am Ostbahnhof beendet wird und Fahrgäste beim Umsteigen nicht mehr auf einen anderen Bahnsteig wechseln müssen? Falls nicht, welche Gründe sind dafür ausschlaggebend und welche Anstrengungen werden unternommen, um die ungünstige Umsteigesituation zu beenden? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/15098 – Wie ist der aktuelle Stand der Planung und Bauvorbereitung der Errichtung einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule (Ulmenstraße 78/85) auf dem landeseigenen Grundstück zwischen Bergedorfer Straße, Waldstraße und Heerstraße? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Städtebauliche Entwicklung auf dem Boulevard Kastanienallee in Hellersdorf

Drucksache 18 /15034 – Welche Ideen zur Umgestaltung des Boulevards Kastanienallee wurden bisher im Rahmen des Beteiligungsverfahrens des Quartiersmanagements vorgetragen und wie fließen diese Ideen in die weitere Umsetzung der baulichen Maßnahmen ein? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Wohnungsneubau in Marzahn-Hellersdorf seit 2011

Drucksache 18/15033 – Wie hat sich die Zahl der Baugenehmigungsverfahren für Wohnungen in Marzahn-Hellersdorf seit 2011 entwickelt (bitte auflisten nach Wohngebäuden / Wohnheimen / Mehrfamilienhäusern / Einfamilienhäusern sowie öffentlichen und privaten Bauherren)? Anfrage und Antwort lesen


4.06.18 > Wann wir der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18/14961 – Inwiefern konnte, wie von der DB AG angegeben, der aktualisierte Bauzeitenplan für den Regionalbahnhof Mahlsdorf in der Zwischenzeit endabgestimmt werden? Welche Aussagen trifft der Bauzeitenplan hinsichtlich des in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/13538 aufgeführten Rückbaus der Provisorien und der Errichtung vom Zugangstreppenbereich einschließlich Aufzugsanlage, der Bahnsteigplattform sowie des Bahnsteigdachs? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Neubau der Wildvogelstation in Marzahn

Drucksache 18/14753 – Ist sichergestellt, dass der Umzug der Wildvogelstation in Container vor Beginn der Brutsaison vollzogen werden kann? Wenn nein, welche Maßnahmen werden unternommen, um den Umzug zu beschleunigen? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Sport am Kienbergpark

Drucksache 18/14031 – Welche Erkenntnisse liegen dem Senat hinsichtlich der Nutzung des Kienbergparks für den Sport vor? Wie hat sich die Nutzung in den letzten Jahren entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


27.04.18 > Ortsumfahrung Ahrensfelde – Wie gehts es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter?

Drucksache 18/13918 – Welche Einigung haben Berlin und Brandenburg hinsichtlich der Finanzierung des „gedeckelten Trogs“ für die Ortsumfahrung Ahrensfelde getroffen? Welche Kostenschätzung liegt der Realisierung eines „gedeckelten Trogs“ aktuell zu Grunde? Welche Kosten müssten nach aktuellen Berechnungen dafür veranschlagt werden? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Zukunft der IGA-Blumenhalle

Drucksache 18/13873 – Welche Perspektive hat das Land Berlin bei der Nachnutzung der „IGA Blumenhalle 1“ aktuell avisiert, die in Tempelhof ursprünglich für die Unterbringung von Geflüchteten zur Verfügung stehen sollte? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Ruppiner Chaussee

Drucksache 18/13871 – Welche Position vertritt der Senat bezüglich einer möglichen Öffnung der Ruppiner Chaussee, die einst als Lärmschutzersatzmaßnahme im Zuge des Baus der A111 entwidmet wurde, für die Dauer der anstehenden Autobahnsanierung? Anfrage und Antwort lesen


18.04.18 > Vorgehen bei Fahrscheinkontrollen von Kindern in Fahrzeugen der BVG

Drucksache 18/13875 – Wie viele Kinder zwischen 6 und 14 Jahren wurden im vergangenen Jahr bei Kontrollen ohne gültigen Fahrschein in Fahrzeugen der BVG angetroffen? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kindertagespflege in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13755 – Wie viele Tagespflegepersonen sind derzeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit Angeboten bekannt? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13756 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Beförderungsbestimmungen des VBB – Mehrspurige Fahrräder

Drucksache 18 /13744 – Trifft es zu, dass in den Beförderungsbestimmungen des Verkehrsverbundes Berlin -Brandenburg (VBB) eine Beförderung mehrspuriger Fahrräder ausgeschlossen ist? Anfrage und Antwort lesen


27.03.18 > Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet

Drucksache 18/13667 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der beabsichtigten Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet? Anfrage und Antwort lesen


20.03. 2018 > Maßnahmen gegen Behinderung des Radverkehrs

Drucksache 18/13591 – Welche Fallgruppen verbergen sich hinter der Nennung der „sonstigen“ Umsetzungen in der Anfrage 18/13124, Frage 2? Bitte für die Jahre 2015-2017 aufschlüsseln! Anfrage und Antwort lesen


18.03. 2018 > Neubau der ISS an der Straße „An der Schule“ in Mahlsdorf

Drucksache 18 / 13444 – Welche Voraussetzungen in Bezug auf die Erschließung des Baugrundstücks sowie die Anbindung des Fuß-, Rad- und Pkw-Verkehrs an das Gelände sieht der Senat zum Neubau einer Integrierten Sekundarschule (ISS) in Mahlsdorf an der Straße „An der Schule“? Anfrage und Antwort lesen


16.03. 2018 > Wann wird der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18 / 13538 – Wann wird der Regionalbahnhalt Mahlsdorf offiziell eröffnet werden können? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf

Drucksache 18 / 13458 – Wie bewertet der Senat den Zustand der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > Informationen für blinde und sehbehinderte Fahrgäste

Drucksache 18 / 13456 – Welche Planungen verfolgt der Senat aktuell, um Informationen an Haltestellen, Bussen und Straßenbahnen für blinde und sehbehinderte Fahrgäste bereitzustellen, um ihnen die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs zu ermöglichen bzw. zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > 3D-Zebrastreifen

Drucksache 18 / 13443 – Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Wirksamkeit von 3D-Zebrastreifen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit? Anfrage und Antwort lesen


09.03. 2018 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 13457 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2016 und 2017 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


08.03. 2018 > Stand der Planung für den Bau der L33

Drucksache 18 / 13416 – Welche alternativen Varianten zum Trassenverlauf für den vierspurigen Ausbau der L33 von Hönow bis zur Berliner Stadtgrenze werden momentan geprüft? Anfrage und Antwort lesen


08.03. 2018 > Schäden nach dem Sturm „Xavier“

Drucksache 18 / 13414 – Liegt bereits eine Gesamtbilanz der Sturmschäden vor? Falls nicht, wann wird eine abschließende Evaluierung der Schäden vorliegen? Wie hoch wird die Schadenssumme nach derzeitigem Stand beziffert? Anfrage und Antwort lesen


07.03. 2018 > Baumaßnahmen auf dem Gelände der Berliner Polizei in der Cecilienstraße in Biesdorf

Drucksache 18 / 13415 – Welche Baumaßnahmen werden auf dem Gelände der Polizeiwache in der Cecilienstraße (12681 Berlin) durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


06.03. 2018 > Erschließungsbeitragsgesetz

Drucksache 18 / 13417 – Welche Erschließungsanlagen, die vor dem 3.10.1990 in Anwendung des §15a des Erschließungsbeitragsgesetzes noch nicht endgültig oder teilweise hergestellt wurden, gibt es in den Berliner Bezirken? Anfrage und Antwort lesen


21.02. 2018 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn

Drucksache 18 / 13364 – Wie schätzt der Senat den allgemeinen baulichen Zustand des sowjetischen Ehrenmals auf dem Parkfriedhof Marzahn ein? Ist dem Senat bekannt, dass sich bereits Fugen aus dem Obelisken lösen? Anfrage und Antwort lesen


20.02. 2018 > Gut Hellersdorf –  Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 18 / 12481

Drucksache 18 / 13242 – Welche Fläche (m²) hat das denkmalgeschützte Areal „Stadtgut Hellersdorf“ („südlicher“ Teil des insgesamt übertragenen Areals mit Gewerbeperspektive)? Welche Flurstücke im Kataster umfasst das B-Plangebiet 10-45? Anfrage und Antwort lesen


01.02. 2018 > Schulgärten in Berlin

Drucksache 18 / 13 046 – Wie viele Schulgärten gibt es aktuell in Berlin (Angaben bitte aufgegliedert nach Bezirken und Schularten sowie der räumlichen Zuordnung auf oder in der Nähe vom Schulgelände Anfrage und Antwort lesen


01.02. 2018 > Anbindung des Südostens an die Innenstadt durch die S3

Drucksache 18 / 13 045 – Warum fährt nur noch jeder zweite Zug der S3 über den Ostbahnhof hinaus auf die Stadtbahn? Anfrage und Antwort lesen


29.01. 2018 > Geht es voran CleanTech Business Park Marzahn-Hellersdorf?

Drucksache 18 / 13 017 Konnte, wie bereits öffentlich angekündigt, ein erstes Grundstück auf dem Areal CleanTech Business verkauft werden? Anfrage und Antwort lesen


04.01. 2018 > Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 878 – Welche Planungen verfolgt der Senat hinsichtlich einer Integration der Seilbahn „Gärten der Welt – Berlin“ in den öffentlichen Personennahverkehr? Anfrage und Antwort lesen


03.01. 2018 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf

Drucksache 18 / 12 879 -Wie schätzt der Senat den baulichen Zustand der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf (Donizettistr. 4) ein? Anfrage und Antwort lesen


21.12. 2017 > „Grüne Welle“ auf der B1/B5 Höhe Alt-Kaulsdorf und Alt-Mahlsdorf?

Drucksache 18 / 12 782 – Welche Pläne verfolgt der Senat zur Realisierung einer „Grünen Welle“ für den Straßenabschnitt Alt-Kaulsdorf/Alt-Mahlsdorf auf der B1/B5? Anfrage und Antwort lesen


15.12. 2017 > Verursacht der Wolkenhain weiterhin Lärm?

Drucksache 18 / 12 588 – Auszug: Ist dem Senat bekannt, dass Anwohner*innen nach wie vor über starke Lärmentwicklungen klagen, die witterungsbedingt durch den Wolkenhain auf dem Kienberg verursacht werden? Anfrage und Antwort lesen


20.11. 2017 > Aktueller Stand auf dem Gut Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 481 – Auszug: Warum konnte bisher nicht der Übertragungsprozess der Flächen an das kommunale Wohnungsunternehmen GESOBAU abgeschlossen werden? Anfrage und Antwort lesen


20.11. 2017 > Fallen Fahrradstellplätze durch „nextbike“ weg?

Drucksache 18 / 12 518 – Auszug: Ist dem Senat bekannt, ob bzw. dass Fahrradstellplätze durch neue Stationen von „nextbike“ weggefallen sind, z.B. vor dem Rathaus Lichtenberg? Wenn ja, an welchen konkreten Standorten wurden wie viele… Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Zu Verzögerungen beim Bau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf

Drucksache 18 / 12 363 – Auszug: Presseberichten zufolge sind Probleme beim Bau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf aufgetreten: Welche konkreten Probleme sind das und welche Maßnahmen wurden eingeleitet, diesen Problemen zu begegnen? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Perspektiven am Standort Weißenfelser Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 469 – Auszug: Welche Planungen für neue Schulbauten werden seitens des Senats am Standort Weißenfelser Straße in Hellersdorf verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Essenversorgung in der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 468 – Auszug: Sind dem Senat die begrenzten räumlichen Kapazitäten bei der Essenversorgung der Schüler*innen, Lehrer*innen und Erzieher*innen der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf bekannt und wie bewertet er diese? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Verkehrssicherheit am S+U-Bahnhof Wuhletal

Drucksache 18 / 12 398 – Auszug: Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Einschätzung der Verkehrslenkung Berlin zu Grunde, dass ein Park- und Halteverbot unmittelbar an den Fußgängerübergängen auf Höhe des S+U-Bahnhofes Wuhletal nicht… Anfrage und Antwort lesen


20.10. 2017 > Bau einer multifunktionalen Einrichtung auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der Welt“

Drucksache 18 / 12 362 – Auszug: Welches Konzept verbirgt sich hinter dem vom Senat bewilligten Projekt, im Rahmen des Förderprogramms „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der… Anfrage und Antwort lesen


04.10. 2017 > Wie geht es weiter nach der Internationalen Gartenschau (IGA)?

Drucksache 18 / 12 164 – Auszug: Welcher Zeitplan ist für den Abbau der Einzäunung des Geländes nach dem Ende der Internationalen Gartenausstellung (IGA) vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


14.09. 2017 > CleanTech Business Park Berlin-Marzahn

Drucksache 18 / 12 104 – Auszug: Welche Gründe liegen dafür vor, dass mit dem Verkauf von Grundstücken auf dem Clean Tech Business Park noch nicht begonnen wurde? Anfrage und Antwort lesen


18.08. 2017 > Die Seilbahn – Neue urbane Mobilität?

Drucksache 18 / 11 818 – Auszug: Wie bewertet der Senat den Einsatz der Seilbahn als Verkehrsmittel auf dem Gelände der Internationalen Gartenausstellung? Anfrage und Antwort lesen


18.08. 2017 > Beschleunigung von Bus und Bahn

Drucksache 18 / 11 817 – Auszug: Auf welchen Bus- und Straßenbahn-Linien konnten in diesem Jahr bereits Takte verdichtet und Angebote ausgeweitet werden und welche weiteren Planungen gibt es noch in diesem Jahr bzw. im Fahrplanjahr 2018? Anfrage und Antwort lesen


13.08. 2017 > Denkmalschutz auf der U5?

Drucksache 18 / 11 816 – Auszug: Wie weit sind die Prüfungen, ob die U-Bahnhöfe der Linie U5 unter Denkmalschutz gestellt werden? Anfrage und Antwort lesen


26.06. 2017 > Start von Nextbike in Berlin

Drucksache 18 / 11 324 – Auszug: Wie viele Leihräder stellt „Nextbike“ aktuell bereit und wo befinden sich die entsprechenden Leihstationen? Anfrage und Antwort lesen


30.05. 2017 > Tangentiale Verbindung Ost (TVO) – Stand und Perspektiven

Drucksache 18 / 11 088 – Auszug: Welche Konsequenzen haben die Verzögerungen im Formalisierten Abwägungs- und Rangordnungsverfahren (FAR) auf den weiteren Zeitplan und wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Verkehrssicherheit am Hellersdorfer Kastanienboulevard

Drucksache 18 / 10 961 – Auszug: Wie bewertet der Senat die Verkehrssicherheit an der Ecke Kastanienallee/Hellersdorfer Straße, insbesondere aus Sicht von Fußgänger*innen und Radfahrenden? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Wolkenhain auf dem IGA-Gelände – Ist der Lärmschutz gewährt?

Drucksache 18 / 11 063 – Auszug: Sind dem Senat Beschwerden von Anwoh-ner*innen des IGA-Geländes bekannt, wonach die Kon-struktion des Wolkenhains auf dem Kienberg Lärm verur-sacht, der sich negativ auf die Lebensqualität auswirkt? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Neue Grottkauer Straße an der Kreuzung Hellersdorfer Straße nur noch zweispurig?

Drucksache 18/11062 – Auszug: Warum wurde im Zuge der Sanierung des Bahnhofs Kienberg/Gärten der Welt die Rechtsabbiegerspur an der Neuen Grottkauer Straße/Hellersdorfer Straße entfernt? Anfrage und Antwort lesen


10.05.2017 > Fahrplan für die Sanierung und den Neubau von Brücken in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/10951 – Auszug: In welchem Zustand befinden sich die FGB Waldbacher Weg und die Marzahner Brücken? Anfrage und Antwort lesen


10.05.2017 > Regionalzüge am Bahnhof Mahlsdorf – Schon voll bevor es richtig losgeht?

Drucksache 18/10953 – Auszug: Wie schätzt der Senat das Fahrgastaufkommen am künftigen Regionalbahn Halt Mahlsdorf ein? Anfrage und Antwort lesen

09.05.2017 > Fahrplan für die Sanierung der Marzahn-Hellersdorfer Bahnhöfe auf der U5-Linie

Drucksache 18/10910 – Auszug: Wie sind der bauliche Zustand und der Sanierungsbedarf der Bahnhöfe der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

06.05.2017 > Auslastung und Erweiterungspotentiale von „Park and Ride“ und „Bike and Ride“

Drucksache 18/10909 – Auszug: Wie sind der bauliche Zustand und der Sanierungsbedarf der Bahnhöfe der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

03.05.2017 > Potemkinsche Dörfer? Wie geht es weiter mit der Sanierung des U-Bahnhof Kienberg/Gärten der Welt?

Drucksache 18/10880 – Auszug: Warum wurde der südliche Zugang zum U-Bahnhof Kienberg/Gärten der Welt im Rahmen der Sanierung des Bahnhofs nicht ebenfalls saniert? Anfrage und Antwort lesen

09.03.2017 > Entwicklung des Guts Hellersdorf

Drucksache 18/10406 – Auszug: Welche stadtentwicklungspolitischen Ziele verfolgen Senat und GESOBAU bei der Entwicklung des Guts Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

01.03.2017 > Gewässerentwicklungskonzept Wuhle

Drucksache 18/10374 – Auszug: Welche Auswirkungen haben die Einbauten im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2017 am Standort Marzahn-Hellersdorf (z.B. „Platz am See“ und andere am sog. Wuhleteich, Marzahn-Biesdorfer… Anfrage und Antwort lesen

07.02.2017 > IGA 2017 (V) – Sicherheitskonzept für die IGA?

Drucksache 18/10215 – Auszug: Wie schätzt der Senat die Sicherheitslage auf dem IGA-Gelände sowie im Umfeld während der mehr-monatigen Veranstaltung, die Millionen von Besucher*innen erwartet, ein? Anfrage und Antwort lesen

07.02.2017 > IGA 2017 (III) – Rückbau der Einzäunung des Kienbergs

Drucksache 18/10213 – Auszug: Auf welcher rechtlichen Begründung beruht die Einschätzung des Senats, wonach der Rückbau der Einzäunung des Kienbergs nach der IGA 2017 nicht rechtsverbindlich geregelt sei (vgl. Drs. 17/19003)? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (IV) – Pflege und Erhalt des Kienbergparks nach der IGA 2017

Drucksache 18/10214 – Auszug: Welche zusätzlichen Kosten und Erfordernisse hinsichtlich der Pflege des neuen Kienbergparks werden nach der IGA 2017 entstehen? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (II) – Umsetzung von Anregungen aus der Bevölkerung und Beschlüssen der BVV Marzahn-Hellersdorf durch die IGA Berlin GmbH und die Grün Berlin GmbH

Drucksache 18/10214 – Auszug: Wie bewertet der Senat die Umsetzung von Anregungen aus der Bevölkerung zur Durchführung der IGA 2017 durch die IGA Berlin 2017 GmbH und die Grün Berlin GmbH? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (I) – Parkplatzsituation während der IGA 2017

Drucksache 18/10211 – Auszug: Welche Maßnahmen sind seitens des Senats, des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin und der IGA Berlin 2017 GmbH geplant, um den Bedarf an ausreichend Parkplätzen während der IGA 2017 im Um-feld des… Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > Öffentliches WLAN in der U-Bahn

Drucksache 18/10210 – Auszug: Welche Bahnhöfe konnten, wie von der BVG ange-kündigt, bis Ende des Jahres 2016 mit einem öffentlichen WLAN-Zugang ausgestattet werden? Anfrage und Antwort lesen

17.07.20 > 30-Minuten-Takt auf der RB25?

Drucksache 18 /24 199 – Am 06.07.2020 wurde gemeldet, dass laut VBB ab 12/2024 der 30-min-Takt (RB25) nach Werneucheneingeführt werden soll, aber mit Einschränkungen. Der Zwischentakt soll nur Lichtenberg –Werneuchen fahren und nicht in Ahrensfelde Friedhof, Ahrensfelde Nord und Blumberg-Rehhahn halten: Ist der eingeschränkte 30-min-Takt mit dem Senat abgestimmt? Welche Position vertritt der Senat dazu? Anfrage und Antwort lesen


17.07.20 > Übernahme von Zierbrunnen durch die Berliner Wasserbetriebe (II)

Drucksache 18 /24 197 – Welche Zier- und Tiefbrunnen, Fontänen, Wasserfälle und Planschen können in den Bezirken, in denen dieBerliner Wasserbetriebe (BWB) die Bewirtschaftung übernommen haben, in dieser Brunnensaison aus wel-chen Gründen nicht betrieben werden? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Entwicklung der Flächen und Grundstücke Maxie-Wander-Straße/Carola-Neher-Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 /24 122 – Welche Entwicklungsperspektive wird derzeit vom Senat und dem Bezirksamt für die Freiflächen in derMaxie-Wander-Straße/Carola-Neher-Straße verfolgt? Wie weit ist der Planungs- und Umsetzungsstand dieses Projektes? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Straßenbahnlückenschluss zwischen Hellersdorf und Mahlsdorf und Verbesserung des ÖPNV-Angebots in diesem Gebiet

Drucksache 18 /24 124 – Wie ist der aktuelle Planungsstand eines Straßenbahnlückenschlusses zwischen Hellersdorf und Mahlsdorf? Welche Trassenkorridore sieht der Senat als vertieft zu prüfen an? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Einrichtung temporärer Radwege (II)

Drucksache 18 /24 125 – Welche Unterstützung bei der Einrichtung sogenannter Pop-up-Radwege können die Bezirke bei der Planung, Einrichtung und Unterhaltung vom Senat erhalten? Finanzielle Mittel inwelcher Höhe wurden bereits durch welche Bezirke vom Senat abgerufen? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Schulneubau in der Erich-Kästner-Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 /24 123 – Wie ist der aktuelle Planungs-und Umsetzungsstand der Errichtung einer neuen Oberschule (bis-her Gymnasium) in der Erich-Kästner-Straße in Hellersdorf? Welche flankierenden Maßnahmen werden ergriffen, um eine sichere Zuwegung zum Schulgelände mit Fuß-und Radwegen zu gewährleisten? Anfrage und Antwort lesen


10.07.20 > Planungen für die Nahverkehrstangente (Schienen-TVO)

Drucksache 18 /24 051 – Welchen Einfluss haben die derzeitigen Planungen für die Tangentialverbindung Ost auf die imKoalitionsvertrag vereinbarte Trassenfreihaltung für die Nahverkehrstangente sowie für damit verbundeneneue Bahnhöfe sowie den Umbau des Wuhlheider Kreuzes? Anfrage und Antwort lesen


07.07.20 > Situation für den Fußverkehr an Bismarckstraße und Kaiserdamm

Drucksache 18/24016 – Gibt es seitens des Berliner Senats oder des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf Plänebezüglich einer fuß-oder radverkehrsfreundlichen Umgestaltung von Kreuzungen am Straßenzug Kaiserdamm und Bismarckstraße? Falls ja, an welchen Kreuzungen sind Maßnahmen geplant, wie fallen diese aus, und wann sollen sie umgesetzt werden? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Ein Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18 /24 000 – Wie weit ist die Erarbeitung eines Konzepts zur Errichtung eines Amtsgerichts in Marzahn-Hellersdorf? Ist die Grundsatzfrage geklärt worden, ob ein Neubau erforderlich ist oder eine vorhandene Immobiliegenutzt werden kann? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. / Pyramidenring (III)

Drucksache 18 /24 002 – Ist der Eigentümer des ehemaligen BImA-Grundstücks Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstraße /Pyramidenring mittlerweile der Empfehlung des Bezirksamtes gefolgt, das Projekt im Abgleich mit denPlanungszielen des Bebauungsplanes XXI-23 und den denkmalrechtlichen Aspekten grundsätzlich zuüberarbeiten und mit dem Bezirk erneut abzustimmen? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Grundschulneubau in Hellersdorf

Drucksache 18/23999 – Wie ist der aktuelle Planungs-und Umsetzungsstand der Errichtung einer neuen Grundschule mit Sporthalle im Naumburger Ring in Hellersdorf? Wie werden die Einzugsbereiche der umliegenden Grundschulen neu zugeschnitten? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Eisenacher Straße in Hellersdorf (II)

Drucksache 18/24001 – Wie weit ist die Vergabe der Machbarkeitsstudie hinsichtlich der Einbeziehung der Wuhlequerungen in die Straßenbaumaßnahme Eisenacher Straße? Welche konkreten Varianten sollen untersucht werden? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/24003 – Wie hoch ist der aktuelle Sanierungsbedarf für alle öffentlichen Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf? (Bitte Angabe des Sanierungsbedarfs für jeden sanierungsbedürftigen Spielplatz. Welche Spielplätze sind aktuell nur eingeschränkt nutzbar? (Bitte um konkrete Angabe jedes einzelnen Spielplatzes und Angabe, seit wann dieser nur eingeschränkt nutzbar ist.) Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Tiefbaumaßnahmen

Drucksache 18 /24 004 – Welche geplanten Tiefbaumaßnahmen können in den Berliner Bezirksämtern aufgrund fehlender finanziellerMittel aktuell nicht umgesetzt werden? Anfrage und Antwort lesen


03.07.20 > Zur weiteren Entwicklung des ehemaligen Wernerbads und des angrenzenden Geländes in Kaulsdorf

Drucksache 18 /23 973 – Welche konkreten Flächen des ehemaligen Wernerbads in Kaulsdorf, ausgehend vom Bebauungs-plan 10-63, wurden der Berlinovo durch die Berliner Bäderbetriebe zur weiteren Entwicklung übergeben? Wer ist mit welcher Zielstellung nunmehr Eigentümer/in der verbleibenden Flächen? Anfrage und Antwort lesen


30.06.20 > Beschleunigung des ÖPNV (II)

Drucksache 18 /23 916 – Um welche 8,2 Kilometer angeordnete Bussonderstreifen handelt es sich, die zwar angeordnet, abernoch nicht umgesetzt wurden? Wann wurden sie jeweils angeordnet und was sind die jeweiligenUmsetzungshindernisse (bitte mit Angabe der Streckenlänge sowie der jeweiligen bisherigenNichtumsetzung)? Anfrage und Antwort lesen


22.06.20 > Unfallstatistik für die Kreuzung Oberspreestraße / Bärenlauchstraße im Bezirk Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /23 826 – Wie viele Verkehrsunfälle ereigneten sich in den letzten 10 Jahren an der KreuzungOberspreestraße / Bärenlauchstraße im Bezirk Treptow-Köpenick und dem dort angrenzendenFußgängerüberweg? Bitte nach Jahren sowie Anzahl der verletzten bzw. getöteten Personen fürdie einzelnen Jahre aufschlüsseln. Anfrage und Antwort lesen


18.06.20 >Verkehrssituation in Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /23 811 – An den Kreuzungen Bahnhofstraße/Lindenstraße und Bahnhofstraße/Friedrichshagener Straße im Bezirk Treptow-Köpenick wurden vor Kurzem die Lichtsignalanlagen zur separaten Grünschaltung des abbiegenden Verkehrs entfernt: Wann genau und aus welchen Gründen wurden diese Maßnahmen durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


04.06.20 >Beschleunigung des ÖPNV

Drucksache 18 /23 658 – Wie viele Kilometer Bussonderfahrstreifen/Busspuren gibt es aktuell in Berlin? Wie viele Kilometer Busspuren wurden seit dem 01.01.2017 in Berlin neu geschaffen? Bitte nach Jahr und Ort aufschlüsseln. Anfrage und Antwort lesen


29.05.20 >Verkehrssituation auf der Havelchaussee

Drucksache 18 /23 629 – Gibt es derzeit Pläne des Berliner Senats, die Havelchaussee im Abschnitt zwischen Kronprinzessinnenwegund Postfenn in eine Fahrradstraße umzuwidmen? Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt ist dies geplant? Anfrage und Antwort lesen


14.05.20 > Lastenradförderung im Jahr 2020 in Berlin

Drucksache 18 /23 476 – An welchen externen Partner wurde die Organisation zur Vergabe der Förderung von Lastenrädern in 2020 vergeben? Welches Fördervolumen ist für 2020 vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


06.05.20 > Politisch motivierte Kriminalität in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/23372 – Welche Gewaltdelikte im Bereich „politisch motivierter Kriminalität“ erfolgten in Marzahn-Hellersdorf in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (bitte einzeln auflisten und jeweils Tatzeit,Straftatbestände, Phänomenbereich und Unterthema angeben)? Anfrage und Antwort lesen


04.05.20 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (IV)

Drucksache 18 /23 371 – Wie weit sind die Standort-und Potenzialanalysen an S-und U-Bahnhöfen in Marzahn-Hellersdorf zur Ermittlung des Bedarfs an Fahrradabstellplätzen? Welche Ergebnisse liegen im Einzelnen für jeden Bahnhof vor? Anfrage und Antwort lesen


04.05.20 > Grundschule an der Wuhle (II)

Drucksache 18 /23 370 – Wann wird die neue Sporthalle für die Grundschule an der Wuhle voraussichtlich fertiggestellt werden können? Wie weit sind die Planungen für die Sanierung des Schulhofs und welche Maßnahmen sind vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


04.05.20 > Einrichtung temporärer Radwege

Drucksache 18 /23 373 – Welche Bezirksämter planen aktuell die Einrichtung temporärer Radwege? Welche Maßnahmen sind imEinzelnen vorgesehen? Welche Bezirksämter planen zurzeit nicht die Einrichtung von temporären Radwegen und wie wird dies imEinzelnen begründet? Anfrage und Antwort lesen


26.02.20 > Zum Zustand der Wuhle-Brücke Am Sportplatz in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 758 – Wer ist Baulastträger für die Wuhle-Brücke am Sportplatz Teterower Ring? In welchem Zustand befindet sich die Brücke? Wann wurde der Zustand der Brücke zuletzt kontrolliert? Anfrage und Antwort lesen


24.02.20 > Wie weiter mit der Langen Brücke in Köpenick?

Drucksache 18 /22 754 – Wie stellt sich der bauliche Zustand der Langen Brücke in Köpenick dar? Seit wann sind die baulichen Mängel der Langen Brücke bekannt (bitte zeitlich aufgeschlüsselt)? Anfrage und Antwort lesen


19.02.20 > Barrierefreiheit im Praxistest: Wie häufig ist der Aufzug am S-Bahnhof Zehlendorf defekt und wann kommt ein weiterer Aufzug

Drucksache 18 /22 702 – Welche Verkehrsmittel verbindet der Umsteigepunkt S-Bahnhof Zehlendorf miteinander (bitte Art derVerkehrsmittel mit Liniennummer auflisten)? Wie viele Menschen steigen schätzungsweise wochentags am S-Bahnhof Zehlendorf ein, aus oder um? Anfrage und Antwort lesen


19.02.20 > Autobahngesellschaft – Headhunter der Bundesregierung graben Bauingenieure ab?

Drucksache 18 /22 704 – Wie sind Planung und Zeitablauf zum Übergang von Planung, Bau, Betrieb und Erhaltung von Autobahnenan die Infrastrukturgesellschaft des Bundes und laufen dazu noch Gespräche? Wenn ja, welche? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Fußverkehrsstrategie des Berliner Senats (II)

Drucksache 18 /22 603 – Wie weit ist die Bearbeitung des Modellprojekts „Fußgängerbefragung“? Konnte, wie angekündigt, die Wiederholung der Befragung in 2019 erfolgen? Wie schätzt der Senat aktuell die Bereitschaft auf Bundesebene ein, das sog. „Rotblinken“ bundesweit zu erproben und ggf. in die StVO aufzunehmen? Will der Senat ggf. selbst gegenüber dem Bund initiativ tätig werden? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 605 – Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung und der Fertigstellungszeitraum folgender Maßnahmen:a) Bau des Radwegs von der Hoyerswerdaer Straße bis Sebnitzer Straße? b) Bau des Radwegs inkl. Querungsstellen und Unterführungssicherung östlich parallel zur Wuhle? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Eisenacher Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 /22 607 – Seit wann verfolgt das Bezirksamt Planungen für die Erneuerung der Eisenacher Straße? Wann wurde die Eisenacher Straße erstmals in die Investitionsplanung aufgenommen? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 604 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2019 im Bezirk Marzahn-Hellersdorfgegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nurmit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigenUnfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18 /22 606 – Wie stellen sich die Versorgungsgrade der Arztgruppen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Jahre 2019 dar(siehe Antwort auf Drs. 18/18697)? Wie viele Zuzüge von Versorgungsaufträgen in den Bezirk sowie Umzüge von Versorgungsaufträgen ausdem Bezirk wurden seit dem 01.07.2018 genehmigt? Anfrage und Antwort lesen


27.01.20 > Baustopp am Pölnitzweg in Buch für das zweite S-Bahn-Gleis

Drucksache 18 /22 441 – Ist dem Senat bekannt, dass auf der S-Bahn-Strecke Berlin-Buch – Bernau in letzter Zeit bereits mehrereEisenbahnüberführungen außerhalb des Stadtgebiets erneuert wurden, ohne das 2. Gleis zuberücksichtigen, und dass Oberleitungsmaste, Signale und Signalbrücken auf die Trasse des 2. Gleisesgesetzt wurden? Wenn ja, wie war der Senat an der Entscheidung beteiligt? Welche Abstimmungen mit demLand Brandenburg gab es dazu? Anfrage und Antwort lesen


24.01.20 > Vergütung des Zeitaufwands im Straßenbahn- und Busverkehr

Drucksache 18/22398 – Wird die Zeitkomponente der Vergütung anhand des Fahrplans, in den die Wartezeiten der Straßenbahn vor den Lichtsignalanlagen infolge fehlender absoluter Vorrangschaltung einkalkuliert sind, berechnet? Wie werden Verspätungen und ausfallende Kurse berücksichtigt? Anfrage und Antwort lesen


24.01.20 > Fahrradtote in Berlin (II)

Drucksache 18 /22 259 – Wie viele Verkehrsunfälle registrierte die Berliner Polizei in Berlin seit Beantwortung derSchriftlichen Anfrage vom 27. September 2017 (Drs. 18/12361)? Bitte nach Jahren und Bezirkenaufschlüsseln. Wie viele Personen wurden dabei aufgrund welcher Ursachen leicht oder schwer verletzt odergetötet? Bitte aufschlüsseln nach Unfallursachen und Unfallfolgen für den Rad- und Fußverkehr. Anfrage und Antwort lesen


21.01.20 > Bauarbeiten im Bereich des Bahnhofs Kaulsdorf

Drucksache 18 /22 209 – Teilt der Senat die Auffassung, dass zur Bewältigung des steigenden Verkehrsbedarfs auf der Ostbahn derTakt von Berlin bis Müncheberg von 60 Minuten auf 30 Minuten verdichtet werden muss und dass dazu imBereich zwischen Biesdorfer Kreuz und Mahlsdorf ein zweigleisiger Abschnitt erforderlich ist, auf dem sichdie Züge während der Fahrt ohne Wartezeiten begegnen können? Anfrage und Antwort lesen


16.01.20 > Ein Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 151 – Welche Anforderungen (Lage, Räumlichkeiten, Grundstücksgröße etc.) stellt der Senat an ein neuesAmtsgericht für Marzahn-Hellersdorf? Wie viele Stellen sind für das Amtsgericht vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Gesetz zur Eingliederung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) in die für Verkehr zuständige Senatsverwaltung

Drucksache 18/2410 – Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Sonderprogramm des Bundes zur Elektrifizierung regionaler Strecken

Drucksache 18 /22 092 – Wie weit ist die Umsetzung des von der Bundesregierung angekündigten Sonderprogramms zur Elektrifizierung regionaler Stecken aus Sicht des Landes Berlin? Welche Förderkriterien sollen für das Programm gelten? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 >  Elektrische Güterbahn

Drucksache 18 /22 093 – Welche Projektvorschläge hat das Land Berlin für das Programm „Elektrische Güterbahn“ angemeldet? Wann wird über die Umsetzung der eingereichten Vorschläge entschieden? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Verkehrsberuhigung im Dorf Alt-Kaulsdorf

Drucksache 18 /22 094 – Welche Bemühungen zur Verkehrsberuhigung im Dorf Alt-Kaulsdorf gab es in der Vergangenheit, von wem wurden diese veranlasst und wie wird die Wirksamkeit dieser Maßnahmen eingeschätzt? Wie groß sind die durch den Verkehr im Dorf verursachten Schäden an der historischen Bausubstanz? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Wohnungsneubau der berlinovo in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 095 – Welche Wohnungsneubauprojekte verfolgt die berlinovo aktuell in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Revision der transeuropäischen Netze

Drucksache 18 /22 096 – Wann soll auf europäischer Ebene über die Revision der transeuropäischen Netze entschieden werden? Welche Strecken will das Land Berlin dafür anmelden? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 098 – Gab es jemals Planungen, die Seilbahn-Station an den „Gärten der Welt“ baulich mit der U-Bahn-Station „Kienberg –Gärten der Welt“ zu verknüpfen, um so den direkten Umstieg von der U-Bahn auf die Seilbahn zu ermöglichen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Wie viel kostet ein Tag „kostenloser ÖPNV“ in Berlin?

Drucksache 18 /22 020 – Welche Kosten werden von den Verkehrsunternehmen und dem VBB veranschlagt, um die Nutzung deröffentlichen Verkehrsmittel in Berlin für einen Tag entgeltfrei zu ermöglichen?  Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (III)

Drucksache 18 /22 019 – Welche Ergebnisse hat die erneute Untersuchung der Führung und Ausbildung der Trasse innerhalb der Ortslage Hönow hinsichtlich des Lärmschutzes gebracht? Wie weit ist die Erarbeitung der notwendig gewordenen Neukartierung der Amphibien, der neue artenschutzrechtliche Fachbeitrag sowie der Landschaftspflegerische Begleitplan? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Busverbindungen zum neuen Flughafen BER

Drucksache 18 /22 023 – Welche Angebotskonzeption für den Bus verfolgen Senat und BVG für die Anbindung des neuen Flughafens BER? Sind Änderungen an der bisherigen Angebotskonzeption aus dem Nahverkehrsplan 2019-2023 vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Sauberes Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 016 – Wie viele Meldungen über illegale Müllablagerungen in Marzahn-Hellersdorf gab es in den Jahren 2017,2018 und 2019 (bitte Angabe der jeweiligen Orte und Anzahl der Meldungen)? Welche Standorte in Marzahn-Hellersdorf sind davon am stärksten betroffen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Rettungswache Kienberg

Drucksache 18 /22 017 – Welches Konzept verfolgt der Senat mit der Errichtung einer „Rettungswache Kienberg“? Für welchen Einzugsbereich ist die Rettungswache vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Verkehrsunfall an der Ferdinand-Schultze-Str./Landsberger Allee

Drucksache 18 /22 014 – Welche Schaltpläne gelten für die Lichtzeichenanlagen a) Höhe Haltestelle Schalkauer Str. und b) Ferdinand-Schultze-Strasse / Landsberger Allee? Um welche Art Lichtzeichenanlagen handelt es sich bei den o.g. Anlagen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Ortsumfahrung Ahrensfelde: Wie geht es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter? (II)

Drucksache 18 /22 018 – Wie weit ist die Aktualisierung der Planungsunterlagen für die Ortsumfahrung Ahrensfelde? Unter welchen Gesichtspunkten werden die Eckpunkte aktualisiert? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > WLAN am S-Bahnhof

Drucksache 18 /22 022 – An welchen S-Bahnhöfen wird aktuell durch die S-Bahn WLAN zur Verfügung gestellt? Ist ein Ausbau des Zugangs zu einem öffentlichen und kostenfreien WLAN an S-Bahnhöfen vorge-sehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20Verkehrskontrollen vor Schulen in Hellersdorf

Drucksache 18 /22 015 – Warum erfolgt für Hellersdorf grundsätzlich keine statistische Erfassung von Maßnahmen zurSchulwegüberwachung? Soll künftig eine statistische Erfassung erfolgen? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Einsätze von Notärzten und Polizei als Begründung für Verspätungen und Zugausfälle bei der Berliner S-Bahn und U-Bahn sowie im Regionalverkehr

Drucksache 18/22021 – Wie viele Fälle von Notarzteinsätzen im S-und U-Bahn-Netz gab es 2017, 2018 und 2019? Aus welchen Gründen wurde der Notarzt gerufen? Wie oft traten diese Gründe auf? Anfrage und Antwort lesen


18.12.19 > Ausbau der Fahrradwege in Neukölln

Drucksache 18 /21 927 – Wie viele Kilometer Fahrradweg und Radschnellverbindung mit welchen jeweiligen Trassenkorridoren sindfür den Bezirk Neukölln an welchen konkreten Straßen und innerhalb welches Zeitraums geplant? (Bitte einzeln aufschlüsseln.) Anfrage und Antwort lesen


09.12.19 > Zurückstellen von Altglassammelbehältern in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /21 884 – Wie viele Altglassammelbehälter (AWB) im Holsystem konnten in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick (BE 104) bereits zurückgestellt werden? Anfrage und Antwort lesen


05.12.19 > ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes Landsberger Str./Stralsunder Str. in Mahlsdorf

Drucksache 18 /21 855 – Wie soll die ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes entlang der Landsberger Straße zwischen StralsunderStraße und Erdmännchenweg (B-Plan XXIII-15) gewährleistet werden, wenn der Bus 395 wie bisher schon ander Lenbachstraße die Landsberger Straße verlässt? Anfrage und Antwort lesen


18.11.19 > Beteiligung bei der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes

Drucksache 18 /21 631 – Wie wird die Öffentlichkeit bei der Erstellung und Umsetzung des StEP Mobilität und Verkehr sowie derseparaten Planwerke gemäß § 16 Absatz 6 Berliner Mobilitätsgesetz beteiligt? Wie wird gemäß § 19 Absatz 2 bei der Erstellung und Umsetzung der einzelnen Planwerke „die Beteiligungder Öffentlichkeit auf Mitwirkung ausgerichtet“? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Zukunft der IGA-Blumenhalle (II)

Drucksache 18 /21 555 – Warum konnte die „IGA Blumenhalle 2“ bis heute nicht verkauft und abgebaut werden? Welche Angebote zum Kauf lagen bis heute vor? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Die neue City-Toilette (II)

Drucksache 18 /21 576 – Welche konkreten Standorte wurden für die zweite Versorgungsstufe (sog. „verbesserte Versorgung“) mitweiteren 85 öffentlichen Toilettenanlagen ab 2021 von den Bezirken festgelegt? Bis wann soll die Festlegung der Standort-Liste spätestens finalisiert werden? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Temporäre Spielstraßen

Drucksache 18 /21 556 – In welchen Bezirksämtern sind Anträge auf Einrichtung einer temporären Spielstraße gestellt worden? Wie weit ist der jeweilige Bearbeitungsstand? Anfrage und Antwort lesen


21.10.19 > Lärmsanierungsprogramm in Biesdorf entlang der Bahntrasse bzw. der zukünftigen TVO

Drucksache 18 /21 324 – Welche Problematik ergibt sich aus der Öffentlichkeitsbeteiligung zum „Lärmaktionsplan (LAP) Berlin 2018 -2023“ für den von dem Berliner Außenring (Bahntrasse) zwischen der B1/B5 und dem S-Bahnhof Wuhlheideausgehenden Bahnlärm in Richtung Osten für Biesdorf? Anfrage und Antwort lesen


18.10.19 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (III)

Drucksache 18 /21 304 – In welchen Bezirksämtern stehen die Stellen für die Förderung des Radverkehrs, die durch dasMobilitätsgesetz vorgegeben sind, vollständig der Radverkehrsplanung zur Verfügung? Sollten die Stellen nicht allein der Radverkehrsplanung zur Verfügung stehen: Für welche Aufgabenverwenden die Bezirksämter dann diese Stellen? Anfrage und Antwort lesen


17.10.19 > Rahmenvereinbarung mit der DB AG

Drucksache 18/21290 – Welchen Inhalt hat die vorgesehene Rahmenvereinbarung zwischen dem Senat und der DB AG? Welche Maßnahmen sollen in der Rahmenvereinbarung verankert werden? Wie weit sind die Verhandlungen? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Anträge auf Tempo 30

Drucksache 18/21211 – Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Nebenstraßennetz wurden jeweils in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (Stichtag: 31.09.2019) gestellt (bitte Angabe des Bezirks, der Straße, Begründung für Tempo 30, ggf. Grund der Ablehnung)? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Hotel- und Kongressstandort in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/21210 – Im Rahmen der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage (Drs. 18/20332) wird als aktuellertourismuspolitischer Schwerpunkt des Bezirks Marzahn-Hellersdorf eine Machbarkeitsstudie zu einemHotel- und Kongressstandort im räumlichen Zusammenhang mit Gärten der Welt, UnfallkrankenhausBerlin und Theater am Park genannt. Welchen Inhalt hat die Machbarkeitsstudie?                                   Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Baumkonzepte

Drucksache 18/21208 – Welche Bezirksämter haben für welche Straßen oder Straßenabschnitte eigene Baumkonzepte erstellt bzw. erstellen lassen oder setzen diese gerade um bzw. haben dieseaktuell in Auftrag gegeben (bitte Angabe der jeweiligen Kosten)? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Bedingungen des Taxiverkehrs und Kontrolle von Mietwagenunternehmen inBerlin

Drucksache 18/21201 – Wie hat sich die Anzahl der Taxilizenzen und der in Berlin gemeldeten Mietwagen sowie Mietwagenunternehmen jeweils seit 2010 entwickelt (bitte um jährliche Angaben)? Wie viele Unternehmen waren oder sind in Berlin und Umland tätig, die einen Unternehmerschein der IHK Nürnberg haben?                                     Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Bezirkliche Mobilitätsbeauftragte / Bezirkliche Mobilitätskonzepte

Drucksache 18/21209 – Welche Bezirksämter verfügen über eigene Mobilitätsbeauftragte? Welche Aufgaben werden durch die Mobilitätsbeauftragten umgesetzt? Wie werden die Stellen finanziert? Bis wann sind die Stellen finanziert? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Ridesharing in Berlin

Drucksache 18/21200 – Wie viele Fahrzeuge welcher Unternehmen sind in Berlinim Rahmen des Experimentierparagraphs des Personenbeförderungsgesetzes mit welcher Fahrzeuganzahl zugelassen? Was ist über die Anstellungs-und Arbeitsverhältnisse bei diesen Angeboten bekannt (Arbeitszeit/Woche, Entlohnung, Wochenend-und Feiertagszuschläge, befristet/unbefristet, Urlaub)? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/21157 – Wie ist die Bilanz temporärer Geschwindigkeitsmessungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2016 a) Wie viele Messungen fanden jährlich statt? b) An welchen Orten fanden die Geschwindigkeitsmessungen statt? c) Wie viele Geschwindigkeitsverstöße wurden dabei festgestellt? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn? (II)

Drucksache 18/21156 – Wie ist der aktuelle Stand der Vermarktung der Flächen auf dem Gelände des Clean Tech BusinessParks? Warum konnte bis heute, bis auf ein einziges Unternehmen, keine weitere erfolgreiche Ansiedlungvorgenommen werden? Wie viele Anfragen von Unternehmen gab es bisher insgesamt? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Zustand der Berliner Gehwege (III)

Drucksache 18/21154 – Welche Gehwege wurden in den Berliner Bezirken seit 2016 neu angelegt? Nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl der entsprechenden Wege? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Arbeitsbedingungen der Bezirkselternausschüsse Kita

Drucksache 18/21155 – Welche finanziellen Mittel stehen den Bezirkselternausschüssen Kita für welche Zwecke jeweils zur Verfügung? Anfrage und Antwort lesen


04.09.19 > Mobilitätshubs (III)

Drucksache 18/20889 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor?  Anfrage und Antwort lesen


26.08.19 > Vereinbarung zu E-Scootern

Drucksache 18/20815 – In einer Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit denBezirksämtern Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Neukölln, der Polizei sowie den E-Scooter-AnbieternCirc, Bird, Lime, Tier und VOI wurde festgelegt, dass Parkplätze und andere Flächen zu Abstellplätzen für E-Scooter umgewandelt werden sollen, damit die Fahrzeuge nicht mehr auf Gehwegen abgestellt werden.Welche Flächen wollen die drei Bezirksämter konkret zur Verfügung stellen und nach welchen Kriterienwerden diese ausgewählt? Anfrage und Antwort lesen


26.08.19 > Belastung von Nebenstraßen aufgrund von Echtzeit-Navigationssystemen

Drucksache 18/20816 – Welche Strategien verfolgt der Senat, um die Lenkung von Verkehrsströmen in das Nebennetz durchEchtzeit-Navigationssysteme wie „google maps“ zu vermeiden und die Überlastung von Nebenstraßen durchdie individuelle Fahrzeitoptimierung zu verhindern? Anfrage und Antwort lesen


22.08.19 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/20768 – Wie ist der jeweilige aktuelle Planungs-und Realisierungsstand folgender Radverkehrsprojekte im Bezirk (bitte jeweils auch Angabe des Beginns der Planungen und voraussichtlicher Fertigstellung sowie Darstellung, aus welchen Haushalts-und Fördermitteln die Maßnahmen finanziert werden)
Anfrage und Antwort lesen


21.08.19 > Ulmen-Grundschule

Drucksache 18/20317 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Erweiterung des Mensabereichs und der Schaffung neuerKlassenräume in der Ulmen-Grundschule? Anfrage und Antwort lesen


21.08.19 > Essensversorgung an der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf (II)

Drucksache 18/20315 – Welche organisatorischen Maßnahmen werden getroffen, um an der Kolibri-Grundschule, die seit Jahren unter dem Mangel an ausreichenden Mensa-Kapazitäten leidet, zu gewährleisten, dass alleSchülerinnen und Schüler das kostenlose Mittagessen einnehmen können? Anfrage und Antwort lesen


12.08.19 > Grundschule an der Wuhle

Drucksache 18/20316 – Wann ist mit der Fertigstellung der Sanierung der Mobilen Unterrichtsräume (MUR) an der Grundschule an der Wuhle zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


05.08.19 > Parkplätze und Parkgebühren am Flughafen Tegel

Drucksache 18/20166 – Wie viele der Parkplätze am Flughafen Tegel stehen jeweils Mitarbeiter*innen des Flughafens (FBB), vor Ort operierenden Dienstleistern (u.a. Secuaritas, Wisag etc.) sowie Beamten von Bundespolizei/Zoll zur Verfügung? Anfrage und Antwort lesen


02.08.19 > Konzept für die Mobilitätssicherung von Menschen mit Behinderung

Drucksache 18/20137 – Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat im März 2018 den Bericht „Selbstbestimmt unterwegs in Berlin“ veröffentlicht. In dem Bericht wird problematisiert, dass bislang in Berlin ein umfassendes Konzept zur Mobilität von Menschen mit Behinderungen fehlt. Anfrage und Antwort lesen


01.08.19 > Verkehrssituation auf der Köpenicker Straße in Biesdorf

Drucksache 18/20134 – Welche Maßnahmen plant der Senat in Ermangelung der TVO zur Lenkung der Verkehrsströme entlang der Köpenicker Straße? Anfrage und Antwort lesen


31.07.19 > Anzahl der Parkplätze

Drucksache 18/20180 – Wie viele Parkplätze sind auf öffentlichem Straßenland in Berlin vorhanden (Bitte Angaben pro Bezirk)? Falls keine genauen Angaben möglich sind, sind Schätzwerte anzugeben Anfrage und Antwort lesen


31.07.19 > Elsenbrücke, Neubau, Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/20167 – Wie ist der Stand der Planung zum Neubau der Elsenbrücke und gibt es neue Erkenntnisse zum weiteren Fortgang? Wie läuft das Planungsverfahren ab und in welchem Zeitrahmen? Anfrage und Antwort lesen


30.07.19 > Schwerpunktkontrollen zur Überprüfung des Sicherheitsabstands beim Überholen von Radfahrer*innen

Drucksache 18/20181 – Wie viele Schwerpunktkontrollen der Berliner Polizei fanden in den letzten Jahren statt, um seitlichen Abstände beim Überholen von Radfahrer*innen zu kontrollieren? Anfrage und Antwort lesen


30.07.19 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (II)

Drucksache 18/20136 – Welche Bezirksämter haben noch keine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Personbenannt? Welche Gründe liegen jeweils dafür vor, dass noch keine Person benannt wurde? Anfrage und Antwort lesen


26.07.19 > Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. / Pyramidenring (II)

Drucksache 18/20135 – Hat der Erwerber des BImA-Grundstücks Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstraße / Pyramidenring mittlerweile gegenüber den zuständigen Stellen erklärt, welche Nutzungsabsicht er verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


23.07.19 > Verkehr im Marzahn-Nord

Drucksache 18/20030 – Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für den Neubau der Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


15.07.19 > Elektrokleinstfahrzeuge – Wie gut ist Berlin vorbereitet?

Drucksache 18/19944 – Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, welche Sharing-Anbieter von Elektrokleinstfahrzeugen im Land Berlin ihre Angebote im öffentlichen Raum bereitstellen wollen? Anfrage und Antwort lesen


12.07.19 > Entwicklung am S-Bahnhof Marzahn

Drucksache 18/19945 – Im August 2019 wird die Verlängerung der nördlichen Fußgängerbrücke zum Wiesenburger Weg endlich abgeschlossen sein. Gleichzeitig sind die Planungen für die Errichtung eines Mischgebiets aus Wohnen und Gewerbe im ehemaligen Teil des Georg-Knorr-Gewerbegebietes in Vorbereitung: Welche Planungen gibt es nun für die Erneuerung… Anfrage und Antwort lesen


11.07.19 > Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete an der Zossener Straße in Hellersdorf

Drucksache 18/19877 – Wann wird der Abbau der Tempohomes der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Zossener Straße 138 beginnen Anfrage und Antwort lesen


08.07.19 > Reaktivierung von Spielplätzen landeseigener Wohnungsbaugesellschaften

Drucksache 18/19876 – Über wie viele Spielplätze verfügen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften (bitte Auflistung proWBG)? Anfrage und Antwort lesen


04.07.19 > Renaturierungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/19875 – Wie weit sind die Planungen und die Umsetzung folgender Renaturierungsmaßnahmen:a) Beerenpfuhlgraben, b) Hellersdorfer Graben, c) Siebgraben, d) Wernergraben, e) Springpfuhl? Anfrage und Antwort lesen


26.06.19 > Ausstattung von Lichtsignalanlagen mit akustischen und taktilen Elementen

Drucksache 18/19 042 – Wie viele Lichtsignalanlagen sind aktuell noch nicht mit akustischen und/oder taktilen Elementen ausgestat-tet (bitte Auflistung nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


18.06.19 > Neue Bushaltestellen

Drucksache 18/18943 – Welche Verwaltungsschritte sind bei der Planung und Errichtung neuer Bushaltestellen vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


14.06.19 > Mobilität in den Berliner Bezirken

Drucksache 18/18942 – Wie hat sich die Zahl der PKW pro Einwohner in Berlin insgesamt sowie jeweils in den zwölf Berliner Bezirken seit 2009 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.06.19 > Entwicklung der Leihfahrräder

Drucksache 18/18862 – Welche Kenntnisse hat der Senat aktuell über die Zahl der von Privaten angebotenen Leihfahrräder in Berlin? Anfrage und Antwort lesen


28.05.29 > Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/18721 – Hat die Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Wohnen das durch den Bezirk Marzahn-Hellersdorf eingereichte Amtshilfeersuchen für den Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule angenommen? Anfrage und Antwort lesen


28.05.19 > Schienenersatzverkehr in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg im Herbst 2019

Drucksache 18/18720 – Wie weit sind die Abstimmungen für den Schienenersatzverkehr für die im Herbst 2019 geplanten Sperrungen der S-Bahn-Abschnitte Springpfuhl -Wartenberg sowie Nöldnerplatz -Wuhletal / Ahrensfelde / Wartenberg? Anfrage und Antwort lesen


24.05.19 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18697 – Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Anfrage und Antwort lesen


22.05.19 > Wohnungsbaupotentiale im Quartier Helle Mitte

Drucksache 18/18696 – Welche Grundstücke sind im Geltungsbereich des Bebauungsplans XXIII-7 noch nicht bebaut? Anfrage und Antwort lesen


22.5.19 > Übernahme von Zierbrunnen durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB)

Drucksache 18/18695 – Ab Ostern 2019 werden die BWB nach dem Pilotbezirk Friedrichshain-Kreuzberg auch die Bewirtschaftung von Zier- und Tiefbrunnen, Fontänen, Wasserfälle und Planschen in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg, Treptow-Köpenick, Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Spandau und Neukölln übernehmen. Anfrage und Antwort lesen


22.05.19 > Neubau der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes unter einem Dach

Drucksache 18/18694 – Wann wird – nach der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses – frühestens damit gerechnet, mit der über SIWANA finanzierten Maßnahme des Neubaus der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf anfangen zu können? Anfrage und Antwort lesen


20.05.19 > Zukunft von Filialen der Berliner Sparkasse

Drucksache 18/18693 – Welche Filialen der Berliner Sparkasse sollen in diesem Jahr geschlossen werden? Anfrage und Antwort lesen


16.05.19 > Ambulante Versorgung Marzahn Hellersdorf

Drucksache 18/18697 – Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher
Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Anfrage und Antwort lesen


13.05.19 > Brandstiftung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18503 – Wie hat sich die Anzahl von Brandstiftungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2010 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Bezirksregionen)? Anfrage und Antwort lesen


09.05.19 > Bahnhof Karower Kreuz

Drucksache 18/18 576 – Welche Vorsorgemaßnahmen für den im Nahverkehrsplan verankerten Turmbahnhof Karower Kreuz hat der Senat beim Neubau des Brückenbauwerks der Stettiner Bahn über den Außenring selbst getroffen, veranlasst oder mit der DB verabredet? Anfrage und Antwort lesen


07.05.19 > Zustand der Cecilienbrücke in Hellersdorf

Drucksache 18/18504 – In welchem baulichen Zustand befindet sich die Cecilienbrücke in Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen


07.05.19 > Diesel-Autos mit illegaler Abschalteinrichtung durch behördliche Stilllegung aus dem Verkehr ziehen

Drucksache 18/18494 – Gibt es Erkenntnisse in Berlin über verweigerte Teilnahmen an Rückrufaktionen der Fahrzeughersteller, die illegale Software durch ein Update beseitigen lassen wollen, um Gefahr für die allgemeine Gesundheit und die Umwelt durch die aktive Abschaltvorrichtung und die entstehenden Emissionen abzumildern? Anfrage und Antwort lesen


03.05.19 > Radverkehr in Marzahn Hellersdorf

Drucksache 18/18408 – Welche Radverkehrsprojekte konnten in Marzahn-Hellersdorf jeweils in den Jahren 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018 realisiert werden? Anfrage und Antwort lesen


01.05.19 > Zustand der Berliner Gehwege (2)

Drucksache 18/18411- Welche Straßen verfügen in den Bezirken bisher über keinen befestigten Gehweg (bitte jeweils pro Bezirk auflisten)? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18409 – Wie viele Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen erfolgten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 (bitte pro Jahr aufschlüsseln nach Ortsteilen, Planungsräumen und Anzahl der Wohnungen)? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Notfahrplan der BVG

Drucksache 18/18407 – Welche Bus-Linien verkehrten am 01.04.2019 während des BVG-Warnstreiks komplett? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Veröffentlichung von Unfalldaten im Destatis-Unfallatlas

Drucksache 18/18394 – Wird die Berliner Polizei Geokoordinaten von Unfällen bei der Unfallaufnahme aufnehmen, damit die Darstellung im Destatis-Unfallatlas unter https://unfallatlas.statistikportal.de/ künftig auch Berlin umfasst? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


26.04.19 > Defekter Aufzug am S-Bahhof Springpfuhl

Drucksache 18/18393 – Trifft es zu, dass der Aufzug am S-Bahnhof Springpfuhl seit Mitte Januar 2019 außer Betrieb ist? Anfrage und Antwort lesen


17.04.19 > Außerschulische Lernorte – Jugendverkehrsschulen gemäß § 124a Absatz 3 des Berliner Schulgesetzes

Drucksache 18/18350 – In welcher Höhehat das Land Berlin den Bezirken finanzielle Mittel für die Jugendverkehrsschulen zur Verfügung gestellt (bitte pro Jahr und bezirklich aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


16.04.19 > Bearbeitung von Störungen an Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalgebern

Drucksache 18/18273 – Wie viele Störungen an Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalgebern wurden im letzten Jahr gemeldet (bitte, wenn möglich, jeweils pro Bezirk auflisten)? Anfrage und Antwort lesen


09.04.19 > Masterplan Parken

Drucksache 18/18196 – Wie viele Parkzonen werden aktuell bewirtschaftet? Anfrage und Antwort lesen


08.04.19 > Straßen und Radwege im Nordosten Berlins

Drucksache 18/18198 – Wie ist der Stand und der Terminplan für die im Stadtentwicklungsplan Verkehr vorgesehenen Umstufungen der klassifizierten Straßen im Nordosten Berlins (Bezirke Pankow, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf)? Anfrage und Antwort lesen


05.04.19 > Erhaltungsmanagement für Straßen und Brücken und „Open Data“

Drucksache 18/18197 – Werden die im Erhaltungsmanagementsystem Straßeninfrastruktur (EMS-S) bereitgestellten Daten in offenen maschinenlesbaren Formaten, unter offenen Lizenzen und kostenfrei zugänglich sein? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


05.04.19 > Zukunft er Seilbahn Marzahn-Hellersdorf (2)

Drucksache 18/18180 – Welche Vorkehrungen trifftder Senat, um gemäß Nahverkehrsplan 2019-2023 den dauerhaften Weiterbetrieb der Seilbahn zu sichern? Anfrage und Antwort lesen


04.04.19 > Straßen in Kaulsdorf-Süd

Drucksache 18/18181 – Wie weit ist der Bearbeitungsstand der Vorplanung für die Investitionsmaßnahme „Neubau der Chemnitzer Straße von Alt-Kaulsdorf bis Lindenstraße“? Anfrage und Antwort lesen


29.03.19 > Kienbergpark und Gärten der Welt

Drucksache 18/18092 – In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/16742 wurde dargelegt, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“ geplant sind. Welche Änderungen am Konzept sollenkonkret vorgenommen werden? Anfrage und Antwort lesen


28.03.19 > Kita.Plätze in Marzahn-Hellersdorf (3)

Drucksache 18/18093 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Anfrage und Antwort lesen


28.03.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung (2)

Drucksache 18/18081 – Wer ist an den Berliner Schulen für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung in jeweils welchem Stundenumfang zuständig (bitte nach Schularten differenzieren)? Anfrage und Antwort lesen


19.03.19 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf IV

Drucksache 18/17967 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich einer Einigung auf einen Grundstücksstandort für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


12.03.19 > Steht der noch nicht vollendete Regionalbahnhalt Mahlsdorf schon wieder zur Disposition?

Drucksache 18/17856 – Treffen die in der Presse veröffentlichten Äußerungen zu, wonach es der Wunsch des Landkreises Märkisch-Oderland ist, im Aufsichtsrat des VBB zu diskutieren, ob die Linie RB26 künftig vorerst nicht mehr am Regionalbahnhalt Mahlsdorf halten soll? Wenn ja, steht bereits fest, wann Diskussionen geführt und Entscheidungen dazu getroffen werden sollen? Anfrage und Antwort lesen


04.03.19 > Grüner Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende

Drucksache 18/17762 – Welches sind die fachlichen Parameter, nach denen die Erprobung des grünen Rechtsabbiegepfeils für Radfahrende in Berlin verlaufen soll? Anfrage und Antwort lesen


28.02.19 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/17763 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2018 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


26.02.19 > Verkehrssicherheit auf öffentlich zugänglichen Privatstraßen

Drucksache 18/17734 – Wie viele Beschwerden über fehlende Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht auf Privatstraßen sind dem Senat und den Bezirken bekannt (bitte nach Jahren und Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


15.02.19 > Beleuchtungsanlagen in bezirklichen Grünanlagen

Drucksache 18/17578 – Wie viele Beleuchtungsanlagen in öffentlichen Grünanlagen werden durch die Bezirke betrieben (bitte Nennung der jeweiligen Grünflächen und der konkreten Anzahl an Beleuchtungsanlagen)? Anfrage und Antwort lesen


08.02.19 > Bürgerschaftliches Engagement bei der Freiwilligen Feuerwehr

Drucksache 18/17502 – Wie haben sich die Mitgliederzahlen der Freiwilligen Feuerwehr in Berlin seit 2016 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


06.02.19 > Förderung des Fußverkehrs

Drucksache 18/17538 – Wie viele Anliegen für die Schaffung von Fußgänger-Querungshilfen sind in den Jahren 2016 bis 2018 bei der Arbeitsgruppe „Förderung des Fußverkehrs“ (AG FGÜ) eingegangen? Anfrage und Antwort lesen


06.02.19 > Vernetztes und automatisiertes Fahren im Berliner Wirtschaftsverkehr-Leuchtturmprojekte in Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/17410 – Welche Ziele verfolgt der Senat im Rahmen des geplanten Leuchtturmprojekts, in Kaulsdorf / Mahlsdorf ein Testfeld für die Automatisierung von Entsorgung und Versorgung im Endkundenbereich zu erproben? Anfrage und Antwort lesen


10.01.19 > Kapazität der S-Bahn-Gleise auf der Stadtbahn und Inhalt der S-Bahn- Maßnahmen im Investitionsprogramm i2030

Drucksache 18/17266 – Wie viele Zugpaare könnten a) aus technischer Sicht b) aus Sicht der Betriebsqualität ab 09. Dezember 2018 zwischen Ostbahnhof und Westkreuz im 20-Minuten-Intervall fahren, wenn kein Fahrzeugmangel herrschen würde? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Minderleistungen der S-Bahn – Verwendung der Mittel

Drucksache 18/17262 – Für 2017 musste die S-Bahn wegen Minderleistungen auf etwa 26 Millionen Euro verzichten. Die einbehaltenen Mittel sollten dem öffentlichen Personennahverkehr zu Gute kommen: Welche konkreten Maßnahmen konnten durch die einbehaltenen Mittel zusätzlich finanziert werden? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung

Drucksache 18/17240 – Welche Rolle spielen die Jugendverkehrsschulen (JVS) im Gesamtkonzept des Senats für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung? Anfrage und Antwort lesen


24.12.18 > Sicher zur Schule mit dem „Laufbus“

Drucksache 18/17177 – Wie schätzt der Senat das Projekt „Laufbus“ ein, welches derzeit an verschiedenen Berliner Grundschulen erprobt wird? Anfrage und Antwort lesen


20.12.18 > Bau- und Abnahmearbeiten rund um das Ostkreuz

Drucksache 18/17 089 – Im Zuge des viergleisigen Ausbaus der Berliner Stadtbahn wurden zwischen dem 02.11.2018 und dem 11.11.2018 rund um das Ostkreuz Bau-und Abnahmearbeiten an den S-Bahngleisen durchgeführt, was zu umfangreichen Einschränkungen des S-Bahnverkehrs im gesamten Berliner Osten führte: Warum wurden diese Arbeiten nicht in der Zeit der Herbstferien vorgenommen, wo mit einem geringeren Fahrgastaufkommen in den Stoßzeiten zu rechnen ist? Anfrage und Antwort lesen


19.12.18 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf III (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 18/15851)

Drucksache 18/17138 – Konnte in der Zwischenzeit eine Einigung zwischen der BIM und der TLG hinsichtlich des Grund- stücks An der Schule 79 für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf erreicht werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


17.12.18 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken

Drucksache 18/17096 – Welche Bezirksämter haben gem. § 37 Abs. 5 Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE) bereits eine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Person benannt? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/17 044 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (II)

Drucksache 18/17 043 – Inwiefern trifft die öffentliche Berichterstattung zu, wonach sich Berlin und Brandenburg auf eine Verschiebung des möglichen Baubeginns für den Ausbau der L33 geeinigt hätten? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Zustand der Berliner Gehwege

Drucksache 18/17042 – 2016 wurden im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im gesamten Berliner Raum Straßenbefahrungen durchgeführt, die den zuständigen Stellen einen detaillierten Überblick über den Zustand des Berliner Straßen-und Gehwegnetz verschaffen sollten: Welche neuen Erkenntnisse gibt es zu folgenden Sachverhalten: Frage 1a:Auf welche Gesamtlänge und Gesamtfläche beläuft sich das Berliner Gehwegenetz (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


07.12.18 > Fußverkehrsstrategie des Berliner Senats

Drucksache 18/17 041 – Um den Erfolg der Umsetzung der Berliner „Fußverkehrsstrategie 2011-2020“ zu überprüfen, sollten die Berlinerinnen und Berliner in regelmäßigen Abständen zur Situation des Fußverkehrs in der Stadt befragt werden. Nach der ersten Nullmessung im Januar 2012 sind jedoch keine weiteren Untersuchungen des Berliner Senats zu diesem Thema veröffentlicht worden: Wurden seit dem Jahr 2012 ähnliche Befragungen im Auftrag des Berliner Senats durchgeführt? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen? In welchen zeitlichen Abständen sind in Zukunft weitere Studien zur Fußverkehrsqualität in Berlin geplant? Anfrage und Antwort lesen


19.11.18 > Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg

Drucksache 18/16820 – Wie viele gültige Ehrenamtskarten sind nach aktuellem Stand in Berlin und Brandenburg im Umlauf (bitte getrennte Angaben für beide Länder)? Anfrage und Antwort lesen


16.11.18 > Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf zum Wanderweg von der Wuhle bis zur Erpe

Drucksache 18/16819 – Teilt der Senat die Auffassung, dass der Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf-Süd zu einem Wanderweg von der Wuhle zur Erpe das vorhandene Netz der Wanderwege deutlich verbessern würde? Falls nicht, welche alternative Wegeführung favorisiert der Senat? Anfrage und Antwort lesen


13.11.18 > Vorrang für den Umweltverbund bei Baustellen?

Drucksache 18/16737 – Wie definiert der Senat die in § 25 Abs. 2 Nr. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) genannte „Leistungsfähigkeit des Verkehrssystems in seiner Gesamtheit“ vor dem Hintergrund der in der Präambel des MobiG genannten Sicherung des Vorrangs für den Umweltverbund? Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Erfüllung von Prüf- und Veröffentlichungspflichten aus dem Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/16739 – Wann wurde von welcher Behörde mit der Prüfung kurz-, mittel- und langfristiger Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit gemäß § 21 Abs. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) für folgende Unfälle mit getöteten ungeschützten Verkehrsteilnehmer*innen begonnen und wann wurden die Prüfungen abgeschlossen, bzw. werden abgeschlossen sein (bitte einzeln aufschlüsseln): a. 03.08.2018; Köpenick, Fürstenwalder Allee; 91-jährige Rollstuhlfahrerin; b. 08.08.2018; Charlottenburg-Wilmersdorf, Hagenstraße; 64-jähriger Radfahrer; c. 21.08.2018; Schöneberg, Dominikusstraße Kreuzung Hauptstraße; 23-jährige Fußgängerin; d. 05.09.2018; Buckow, Marienfelder Chaussee Kreuzung Rufacher Weg; 78-jährige Fußgängerin; e. 08.09.2018; Pankow, Kastanienallee; 54-jähriger Radfahrer; f. 17.09.2018; Mitte, Mollstraße Kreuzung Otto-Braun-Straße; 46-jähriger Radfahrer. Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Umsetzung des Berliner Straßengesetzes und des Mobilitätsgesetzes bei der Anordnung von Baustellen

Drucksache 18/16738 – Wie viele Beanstandungen von Baustellen im Straßenland wurden durch die Straßenverkehrsbehörden Berlins seit dem 1.1.2017 ausgesprochen wegen (bitte einzeln mit Datum unter Angabe der beanstandenden Gliederung der Verwaltung aufführen): a. Verstoß gegen § 11 Absatz 11 BerlStrG, b. Nichteinhaltung der Anordnung bei Einrichtung der Baustelle, c. Veränderung der Baustelle nach Einrichtung? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Bau einer Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“

Drucksache 18/16742 – Trifft es zu, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle vorgenommen werden sollen? Wenn ja, um welche Änderungswünsche handelt es sich dabei und wer hat diese wann vorgebracht? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Ausbau von „nextbike“

Drucksache 18/16741 – Wie viele Räder stellt „nextbike“ aktuell bereit? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Stand und Fortsetzung der Erstellung der Vorgaben für den Radverkehrsplan

Drucksache 18/16740 – Wie ist der aktuelle inhaltliche Arbeitsstand der Vorgaben für den Radverkehrsplan und welche Teile liegen bereits vor? Es wurden bereits weite Teile im „Dialog“ erarbeitet und vorgelegt: Werden diese als Grundlage für die Vorgaben berücksichtigt und weiterentwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.11.18 > Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin

Drucksache 18/16697 – Welche Bezirksämter haben bisher nicht das „Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin“ unterzeichnet? Anfrage und Antwort lesen


10.10.18 > Zustand der Wuhletalbrücke in Marzahn

Drucksache 18/16482 – In welchem Zustand befindet sich die Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


02.10.18 > Einordnung von Straßen in Kaulsdorf und Mahlsdorf in das
Straßenreinigungsverzeichnis

Drucksache 18/16211 – Welche Straßen in Kaulsdorf sind in das Straßenreinigungsverzeichnis A eingeordnet? In welche Reinigungsklassen sind die betreffenden Straßen eingeteilt? Anfrage und Antwort lesen


13.09.18 > Wann werden endlich die ersten modularen Kita-Bauten (MOKIB) in Marzahn-Hellersdorf errichtet?

Drucksache 18/15998 – Welche Standorte hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf für den Bau modularer Kita-Bauten gemeldet? Anfrage und Antwort lesen


11.09.18 > Buserschließung der Landsberger Straße in Mahlsdorf

Drucksache 18/15999 – Welche Planungen verfolgt der Senat, um das größte Neubaugebiet in Mahlsdorf entlang der Landsberger Straße südlich der Stralsunder Straße besser an den öffentlichen Personennahverkehr anzuschließen? Anfrage und Antwort lesen


07.09.18 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn (II)

Drucksache 18/15979 – Konnten bereits, wie der Senat in seiner Antwort auf Drs. 18/13364 geantwortet hat, die Inschriften der Grabsteine der Offiziere am Hauptweg nachgezogen und die im Rasen befindlichen Steine der Soldaten komplett durch neue Grabsteine ersetzt werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


04.09.18 > Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/15915 – Wie ist der aktuelle Zustand der öffentlich zugänglichen Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf (Bitte um konkrete Einschätzung der jeweiligen Standorte)? Anfrage und Antwort lesen


03.09.18 > Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/15917 – Wie haben sich die Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf seit 2013 entwickelt? Welche Höchst- und Niedrigstwerte wurden an den Messstellen in den Jahren gemessen? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Abstandsregelung beim kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT)

Drucksache 18/15916 – Wie begründet sich die Abstandsregelung bei dem kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT), nach der der Weg zur Schule mindestens 1 (Grundschule) bzw. 2 Kilometer (Oberschule) betragen muss? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Zustand des S-und Regionalbahnhofs Ahrensfelde

Drucksache 18/15850 – Wie wird der allgemeine Zustand des S- und Regionalbahnhofes Ahrensfelde eingeschätzt? Anfrage und Antwort lesen


13.08.18 > Neues Ticket für Schülerinnen und Schüler

Drucksache 18/15671 – Wie viele Schülertickets verkauften BVG und S-Bahn Berlin GmbH in den Jahren 2016 und 2017 (bitte getrennt angeben für Monatskarten und Jahresabonnements)? Anfrage und Antwort lesen


25.07.18 > Nutzung von Busspuren durch Radfahrende und PKW

Drucksache 18/15452 – Ist es zutreffend, dass die BVG für Busspuren bezahlen muss? Wenn ja, wie hoch ist dieser Betrag und wie wird er mit den Zuwendungen an die BVG berechnet? Anfrage und Antwort lesen


05.07.18 Werbung der Bundeswehr bei der BVG?

Drucksache 18/15311 – Wie viele Werbeverträge hat die BVG seit 2012 mit der Bundeswehr abgeschlossen und welche Laufzeit hatten diese jeweils (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Laufzeit und Kampagnentitel)? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Naturerfahrungsraum Kienberg

Drucksache 18/15253 – In welchem konkreten Zeitraum wurde das Forschungsprojekt „Naturerfahrungsräume in Großstädten am Beispiel von Berlin“ der Hochschule für nachhaltige Entwicklung (Eberswalde) am Standort Naturerfahrungsraum Kienberg durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Denkmalschutz auf der U5–Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/11816

Drucksache 18/15230 – Ist bereits die Eintragung der Bahnhöfe der Linie U5 in die Denkmalliste erfolgt? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Werbung im öffentlichen Verkehrsraum

Drucksache 18/15201 – Wie viele Anlagen der Außenwerbung sind im öffentlichen Verkehrsraum von Berlin installiert? (Bitte aufschlüsseln nach Anlagen auf öffentlichem Straßenland und auf privaten Grundstücken -mit Ausnahme der Werbeanlagen an der Stätte der Leistung -analog/digital. Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Fahrrad-Parken–Entwicklung der Zahl der Fahrradstellplätze in Berlin

Drucksache 18/15200 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell in Berlin (bitte auflisten nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


26.06.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/15199 – Welches Konzept verbirgt sich hinter den von der BVG angekündigten „Mobilitätshubs“, die die Mobilitätsangebote in der Stadt weiterentwickeln sollen? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrssicherungspflichten auf Privatstraßen

Drucksache 18/15143 – Welche gesetzlichen Verpflichtungen zur Verkehrssicherungspflicht bestehen auf Privatstraßen? Anfrage und Antwort lesen


21.06 > Barrierefreiheit auf U-bahnhöfen

Drucksache 18/15097 – Welche U-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit auf S-Bahnhöfen

Drucksache 18 /15096 – Welche S-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrslösung Mahlsdorf

Drucksache 18/15099 – Ist es geplant, den doppelgleisigen Straßenbahnkörper unter die Eisenbahnbrücke am Bahnhof Mahlsdorf westbündig anzulegen, um den Umstieg der Fahrgäste von der Straßenbahn zu S-und Regionalbahnhof zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Fahrradstellplätze am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf

Drucksache 18/15094 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit der Bushaltestellen

Drucksache 18/15095 – Wie viele Bushaltestellen sind vollständig barrierefrei ausgebaut (bitte um Darstellung ihres Anteils an der Gesamtzahl der Bushaltestellen)? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Situation auf der S75

Drucksache 18/15093 – Ist gewährleistet, dass ab Dezember 2018 die ungünstige Umsteigesituation für Fahrgäste der S75 am Ostbahnhof beendet wird und Fahrgäste beim Umsteigen nicht mehr auf einen anderen Bahnsteig wechseln müssen? Falls nicht, welche Gründe sind dafür ausschlaggebend und welche Anstrengungen werden unternommen, um die ungünstige Umsteigesituation zu beenden? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/15098 – Wie ist der aktuelle Stand der Planung und Bauvorbereitung der Errichtung einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule (Ulmenstraße 78/85) auf dem landeseigenen Grundstück zwischen Bergedorfer Straße, Waldstraße und Heerstraße? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Städtebauliche Entwicklung auf dem Boulevard Kastanienallee in Hellersdorf

Drucksache 18 /15034 – Welche Ideen zur Umgestaltung des Boulevards Kastanienallee wurden bisher im Rahmen des Beteiligungsverfahrens des Quartiersmanagements vorgetragen und wie fließen diese Ideen in die weitere Umsetzung der baulichen Maßnahmen ein? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Wohnungsneubau in Marzahn-Hellersdorf seit 2011

Drucksache 18/15033 – Wie hat sich die Zahl der Baugenehmigungsverfahren für Wohnungen in Marzahn-Hellersdorf seit 2011 entwickelt (bitte auflisten nach Wohngebäuden / Wohnheimen / Mehrfamilienhäusern / Einfamilienhäusern sowie öffentlichen und privaten Bauherren)? Anfrage und Antwort lesen


4.06.18 > Wann wir der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18/14961 – Inwiefern konnte, wie von der DB AG angegeben, der aktualisierte Bauzeitenplan für den Regionalbahnhof Mahlsdorf in der Zwischenzeit endabgestimmt werden? Welche Aussagen trifft der Bauzeitenplan hinsichtlich des in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/13538 aufgeführten Rückbaus der Provisorien und der Errichtung vom Zugangstreppenbereich einschließlich Aufzugsanlage, der Bahnsteigplattform sowie des Bahnsteigdachs? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Neubau der Wildvogelstation in Marzahn

Drucksache 18/14753 – Ist sichergestellt, dass der Umzug der Wildvogelstation in Container vor Beginn der Brutsaison vollzogen werden kann? Wenn nein, welche Maßnahmen werden unternommen, um den Umzug zu beschleunigen? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Sport am Kienbergpark

Drucksache 18/14031 – Welche Erkenntnisse liegen dem Senat hinsichtlich der Nutzung des Kienbergparks für den Sport vor? Wie hat sich die Nutzung in den letzten Jahren entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


27.04.18 > Ortsumfahrung Ahrensfelde – Wie gehts es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter?

Drucksache 18/13918 – Welche Einigung haben Berlin und Brandenburg hinsichtlich der Finanzierung des „gedeckelten Trogs“ für die Ortsumfahrung Ahrensfelde getroffen? Welche Kostenschätzung liegt der Realisierung eines „gedeckelten Trogs“ aktuell zu Grunde? Welche Kosten müssten nach aktuellen Berechnungen dafür veranschlagt werden? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Zukunft der IGA-Blumenhalle

Drucksache 18/13873 – Welche Perspektive hat das Land Berlin bei der Nachnutzung der „IGA Blumenhalle 1“ aktuell avisiert, die in Tempelhof ursprünglich für die Unterbringung von Geflüchteten zur Verfügung stehen sollte? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Ruppiner Chaussee

Drucksache 18/13871 – Welche Position vertritt der Senat bezüglich einer möglichen Öffnung der Ruppiner Chaussee, die einst als Lärmschutzersatzmaßnahme im Zuge des Baus der A111 entwidmet wurde, für die Dauer der anstehenden Autobahnsanierung? Anfrage und Antwort lesen


18.04.18 > Vorgehen bei Fahrscheinkontrollen von Kindern in Fahrzeugen der BVG

Drucksache 18/13875 – Wie viele Kinder zwischen 6 und 14 Jahren wurden im vergangenen Jahr bei Kontrollen ohne gültigen Fahrschein in Fahrzeugen der BVG angetroffen? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kindertagespflege in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13755 – Wie viele Tagespflegepersonen sind derzeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit Angeboten bekannt? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13756 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Beförderungsbestimmungen des VBB – Mehrspurige Fahrräder

Drucksache 18 /13744 – Trifft es zu, dass in den Beförderungsbestimmungen des Verkehrsverbundes Berlin -Brandenburg (VBB) eine Beförderung mehrspuriger Fahrräder ausgeschlossen ist? Anfrage und Antwort lesen


27.03.18 > Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet

Drucksache 18/13667 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der beabsichtigten Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet? Anfrage und Antwort lesen


20.03. 2018 > Maßnahmen gegen Behinderung des Radverkehrs

Drucksache 18/13591 – Welche Fallgruppen verbergen sich hinter der Nennung der „sonstigen“ Umsetzungen in der Anfrage 18/13124, Frage 2? Bitte für die Jahre 2015-2017 aufschlüsseln! Anfrage und Antwort lesen


18.03. 2018 > Neubau der ISS an der Straße „An der Schule“ in Mahlsdorf

Drucksache 18 / 13444 – Welche Voraussetzungen in Bezug auf die Erschließung des Baugrundstücks sowie die Anbindung des Fuß-, Rad- und Pkw-Verkehrs an das Gelände sieht der Senat zum Neubau einer Integrierten Sekundarschule (ISS) in Mahlsdorf an der Straße „An der Schule“? Anfrage und Antwort lesen


16.03. 2018 > Wann wird der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18 / 13538 – Wann wird der Regionalbahnhalt Mahlsdorf offiziell eröffnet werden können? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf

Drucksache 18 / 13458 – Wie bewertet der Senat den Zustand der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > Informationen für blinde und sehbehinderte Fahrgäste

Drucksache 18 / 13456 – Welche Planungen verfolgt der Senat aktuell, um Informationen an Haltestellen, Bussen und Straßenbahnen für blinde und sehbehinderte Fahrgäste bereitzustellen, um ihnen die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs zu ermöglichen bzw. zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > 3D-Zebrastreifen

Drucksache 18 / 13443 – Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Wirksamkeit von 3D-Zebrastreifen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit? Anfrage und Antwort lesen


09.03. 2018 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 13457 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2016 und 2017 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


08.03. 2018 > Stand der Planung für den Bau der L33

Drucksache 18 / 13416 – Welche alternativen Varianten zum Trassenverlauf für den vierspurigen Ausbau der L33 von Hönow bis zur Berliner Stadtgrenze werden momentan geprüft? Anfrage und Antwort lesen


08.03. 2018 > Schäden nach dem Sturm „Xavier“

Drucksache 18 / 13414 – Liegt bereits eine Gesamtbilanz der Sturmschäden vor? Falls nicht, wann wird eine abschließende Evaluierung der Schäden vorliegen? Wie hoch wird die Schadenssumme nach derzeitigem Stand beziffert? Anfrage und Antwort lesen


07.03. 2018 > Baumaßnahmen auf dem Gelände der Berliner Polizei in der Cecilienstraße in Biesdorf

Drucksache 18 / 13415 – Welche Baumaßnahmen werden auf dem Gelände der Polizeiwache in der Cecilienstraße (12681 Berlin) durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


06.03. 2018 > Erschließungsbeitragsgesetz

Drucksache 18 / 13417 – Welche Erschließungsanlagen, die vor dem 3.10.1990 in Anwendung des §15a des Erschließungsbeitragsgesetzes noch nicht endgültig oder teilweise hergestellt wurden, gibt es in den Berliner Bezirken? Anfrage und Antwort lesen


21.02. 2018 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn

Drucksache 18 / 13364 – Wie schätzt der Senat den allgemeinen baulichen Zustand des sowjetischen Ehrenmals auf dem Parkfriedhof Marzahn ein? Ist dem Senat bekannt, dass sich bereits Fugen aus dem Obelisken lösen? Anfrage und Antwort lesen


20.02. 2018 > Gut Hellersdorf –  Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 18 / 12481

Drucksache 18 / 13242 – Welche Fläche (m²) hat das denkmalgeschützte Areal „Stadtgut Hellersdorf“ („südlicher“ Teil des insgesamt übertragenen Areals mit Gewerbeperspektive)? Welche Flurstücke im Kataster umfasst das B-Plangebiet 10-45? Anfrage und Antwort lesen


01.02. 2018 > Schulgärten in Berlin

Drucksache 18 / 13 046 – Wie viele Schulgärten gibt es aktuell in Berlin (Angaben bitte aufgegliedert nach Bezirken und Schularten sowie der räumlichen Zuordnung auf oder in der Nähe vom Schulgelände Anfrage und Antwort lesen


01.02. 2018 > Anbindung des Südostens an die Innenstadt durch die S3

Drucksache 18 / 13 045 – Warum fährt nur noch jeder zweite Zug der S3 über den Ostbahnhof hinaus auf die Stadtbahn? Anfrage und Antwort lesen


29.01. 2018 > Geht es voran CleanTech Business Park Marzahn-Hellersdorf?

Drucksache 18 / 13 017 Konnte, wie bereits öffentlich angekündigt, ein erstes Grundstück auf dem Areal CleanTech Business verkauft werden? Anfrage und Antwort lesen


04.01. 2018 > Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 878 – Welche Planungen verfolgt der Senat hinsichtlich einer Integration der Seilbahn „Gärten der Welt – Berlin“ in den öffentlichen Personennahverkehr? Anfrage und Antwort lesen


03.01. 2018 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf

Drucksache 18 / 12 879 -Wie schätzt der Senat den baulichen Zustand der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf (Donizettistr. 4) ein? Anfrage und Antwort lesen


21.12. 2017 > „Grüne Welle“ auf der B1/B5 Höhe Alt-Kaulsdorf und Alt-Mahlsdorf?

Drucksache 18 / 12 782 – Welche Pläne verfolgt der Senat zur Realisierung einer „Grünen Welle“ für den Straßenabschnitt Alt-Kaulsdorf/Alt-Mahlsdorf auf der B1/B5? Anfrage und Antwort lesen


15.12. 2017 > Verursacht der Wolkenhain weiterhin Lärm?

Drucksache 18 / 12 588 – Auszug: Ist dem Senat bekannt, dass Anwohner*innen nach wie vor über starke Lärmentwicklungen klagen, die witterungsbedingt durch den Wolkenhain auf dem Kienberg verursacht werden? Anfrage und Antwort lesen


20.11. 2017 > Aktueller Stand auf dem Gut Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 481 – Auszug: Warum konnte bisher nicht der Übertragungsprozess der Flächen an das kommunale Wohnungsunternehmen GESOBAU abgeschlossen werden? Anfrage und Antwort lesen


20.11. 2017 > Fallen Fahrradstellplätze durch „nextbike“ weg?

Drucksache 18 / 12 518 – Auszug: Ist dem Senat bekannt, ob bzw. dass Fahrradstellplätze durch neue Stationen von „nextbike“ weggefallen sind, z.B. vor dem Rathaus Lichtenberg? Wenn ja, an welchen konkreten Standorten wurden wie viele… Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Zu Verzögerungen beim Bau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf

Drucksache 18 / 12 363 – Auszug: Presseberichten zufolge sind Probleme beim Bau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf aufgetreten: Welche konkreten Probleme sind das und welche Maßnahmen wurden eingeleitet, diesen Problemen zu begegnen? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Perspektiven am Standort Weißenfelser Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 469 – Auszug: Welche Planungen für neue Schulbauten werden seitens des Senats am Standort Weißenfelser Straße in Hellersdorf verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Essenversorgung in der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 468 – Auszug: Sind dem Senat die begrenzten räumlichen Kapazitäten bei der Essenversorgung der Schüler*innen, Lehrer*innen und Erzieher*innen der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf bekannt und wie bewertet er diese? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Verkehrssicherheit am S+U-Bahnhof Wuhletal

Drucksache 18 / 12 398 – Auszug: Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Einschätzung der Verkehrslenkung Berlin zu Grunde, dass ein Park- und Halteverbot unmittelbar an den Fußgängerübergängen auf Höhe des S+U-Bahnhofes Wuhletal nicht… Anfrage und Antwort lesen


20.10. 2017 > Bau einer multifunktionalen Einrichtung auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der Welt“

Drucksache 18 / 12 362 – Auszug: Welches Konzept verbirgt sich hinter dem vom Senat bewilligten Projekt, im Rahmen des Förderprogramms „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der… Anfrage und Antwort lesen


04.10. 2017 > Wie geht es weiter nach der Internationalen Gartenschau (IGA)?

Drucksache 18 / 12 164 – Auszug: Welcher Zeitplan ist für den Abbau der Einzäunung des Geländes nach dem Ende der Internationalen Gartenausstellung (IGA) vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


14.09. 2017 > CleanTech Business Park Berlin-Marzahn

Drucksache 18 / 12 104 – Auszug: Welche Gründe liegen dafür vor, dass mit dem Verkauf von Grundstücken auf dem Clean Tech Business Park noch nicht begonnen wurde? Anfrage und Antwort lesen


18.08. 2017 > Die Seilbahn – Neue urbane Mobilität?

Drucksache 18 / 11 818 – Auszug: Wie bewertet der Senat den Einsatz der Seilbahn als Verkehrsmittel auf dem Gelände der Internationalen Gartenausstellung? Anfrage und Antwort lesen


18.08. 2017 > Beschleunigung von Bus und Bahn

Drucksache 18 / 11 817 – Auszug: Auf welchen Bus- und Straßenbahn-Linien konnten in diesem Jahr bereits Takte verdichtet und Angebote ausgeweitet werden und welche weiteren Planungen gibt es noch in diesem Jahr bzw. im Fahrplanjahr 2018? Anfrage und Antwort lesen


13.08. 2017 > Denkmalschutz auf der U5?

Drucksache 18 / 11 816 – Auszug: Wie weit sind die Prüfungen, ob die U-Bahnhöfe der Linie U5 unter Denkmalschutz gestellt werden? Anfrage und Antwort lesen


26.06. 2017 > Start von Nextbike in Berlin

Drucksache 18 / 11 324 – Auszug: Wie viele Leihräder stellt „Nextbike“ aktuell bereit und wo befinden sich die entsprechenden Leihstationen? Anfrage und Antwort lesen


30.05. 2017 > Tangentiale Verbindung Ost (TVO) – Stand und Perspektiven

Drucksache 18 / 11 088 – Auszug: Welche Konsequenzen haben die Verzögerungen im Formalisierten Abwägungs- und Rangordnungsverfahren (FAR) auf den weiteren Zeitplan und wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Verkehrssicherheit am Hellersdorfer Kastanienboulevard

Drucksache 18 / 10 961 – Auszug: Wie bewertet der Senat die Verkehrssicherheit an der Ecke Kastanienallee/Hellersdorfer Straße, insbesondere aus Sicht von Fußgänger*innen und Radfahrenden? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Wolkenhain auf dem IGA-Gelände – Ist der Lärmschutz gewährt?

Drucksache 18 / 11 063 – Auszug: Sind dem Senat Beschwerden von Anwoh-ner*innen des IGA-Geländes bekannt, wonach die Kon-struktion des Wolkenhains auf dem Kienberg Lärm verur-sacht, der sich negativ auf die Lebensqualität auswirkt? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Neue Grottkauer Straße an der Kreuzung Hellersdorfer Straße nur noch zweispurig?

Drucksache 18/11062 – Auszug: Warum wurde im Zuge der Sanierung des Bahnhofs Kienberg/Gärten der Welt die Rechtsabbiegerspur an der Neuen Grottkauer Straße/Hellersdorfer Straße entfernt? Anfrage und Antwort lesen


10.05.2017 > Fahrplan für die Sanierung und den Neubau von Brücken in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/10951 – Auszug: In welchem Zustand befinden sich die FGB Waldbacher Weg und die Marzahner Brücken? Anfrage und Antwort lesen


10.05.2017 > Regionalzüge am Bahnhof Mahlsdorf – Schon voll bevor es richtig losgeht?

Drucksache 18/10953 – Auszug: Wie schätzt der Senat das Fahrgastaufkommen am künftigen Regionalbahn Halt Mahlsdorf ein? Anfrage und Antwort lesen

09.05.2017 > Fahrplan für die Sanierung der Marzahn-Hellersdorfer Bahnhöfe auf der U5-Linie

Drucksache 18/10910 – Auszug: Wie sind der bauliche Zustand und der Sanierungsbedarf der Bahnhöfe der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

06.05.2017 > Auslastung und Erweiterungspotentiale von „Park and Ride“ und „Bike and Ride“

Drucksache 18/10909 – Auszug: Wie sind der bauliche Zustand und der Sanierungsbedarf der Bahnhöfe der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

03.05.2017 > Potemkinsche Dörfer? Wie geht es weiter mit der Sanierung des U-Bahnhof Kienberg/Gärten der Welt?

Drucksache 18/10880 – Auszug: Warum wurde der südliche Zugang zum U-Bahnhof Kienberg/Gärten der Welt im Rahmen der Sanierung des Bahnhofs nicht ebenfalls saniert? Anfrage und Antwort lesen

09.03.2017 > Entwicklung des Guts Hellersdorf

Drucksache 18/10406 – Auszug: Welche stadtentwicklungspolitischen Ziele verfolgen Senat und GESOBAU bei der Entwicklung des Guts Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

01.03.2017 > Gewässerentwicklungskonzept Wuhle

Drucksache 18/10374 – Auszug: Welche Auswirkungen haben die Einbauten im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2017 am Standort Marzahn-Hellersdorf (z.B. „Platz am See“ und andere am sog. Wuhleteich, Marzahn-Biesdorfer… Anfrage und Antwort lesen

07.02.2017 > IGA 2017 (V) – Sicherheitskonzept für die IGA?

Drucksache 18/10215 – Auszug: Wie schätzt der Senat die Sicherheitslage auf dem IGA-Gelände sowie im Umfeld während der mehr-monatigen Veranstaltung, die Millionen von Besucher*innen erwartet, ein? Anfrage und Antwort lesen

07.02.2017 > IGA 2017 (III) – Rückbau der Einzäunung des Kienbergs

Drucksache 18/10213 – Auszug: Auf welcher rechtlichen Begründung beruht die Einschätzung des Senats, wonach der Rückbau der Einzäunung des Kienbergs nach der IGA 2017 nicht rechtsverbindlich geregelt sei (vgl. Drs. 17/19003)? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (IV) – Pflege und Erhalt des Kienbergparks nach der IGA 2017

Drucksache 18/10214 – Auszug: Welche zusätzlichen Kosten und Erfordernisse hinsichtlich der Pflege des neuen Kienbergparks werden nach der IGA 2017 entstehen? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (II) – Umsetzung von Anregungen aus der Bevölkerung und Beschlüssen der BVV Marzahn-Hellersdorf durch die IGA Berlin GmbH und die Grün Berlin GmbH

Drucksache 18/10214 – Auszug: Wie bewertet der Senat die Umsetzung von Anregungen aus der Bevölkerung zur Durchführung der IGA 2017 durch die IGA Berlin 2017 GmbH und die Grün Berlin GmbH? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (I) – Parkplatzsituation während der IGA 2017

Drucksache 18/10211 – Auszug: Welche Maßnahmen sind seitens des Senats, des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin und der IGA Berlin 2017 GmbH geplant, um den Bedarf an ausreichend Parkplätzen während der IGA 2017 im Um-feld des… Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > Öffentliches WLAN in der U-Bahn

Drucksache 18/10210 – Auszug: Welche Bahnhöfe konnten, wie von der BVG ange-kündigt, bis Ende des Jahres 2016 mit einem öffentlichen WLAN-Zugang ausgestattet werden? Anfrage und Antwort lesen

10.02.20 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 604 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2019 im Bezirk Marzahn-Hellersdorfgegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nurmit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigenUnfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18 /22 606 – Wie stellen sich die Versorgungsgrade der Arztgruppen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Jahre 2019 dar(siehe Antwort auf Drs. 18/18697)? Wie viele Zuzüge von Versorgungsaufträgen in den Bezirk sowie Umzüge von Versorgungsaufträgen ausdem Bezirk wurden seit dem 01.07.2018 genehmigt? Anfrage und Antwort lesen


27.01.20 > Baustopp am Pölnitzweg in Buch für das zweite S-Bahn-Gleis

Drucksache 18 /22 441 – Ist dem Senat bekannt, dass auf der S-Bahn-Strecke Berlin-Buch – Bernau in letzter Zeit bereits mehrereEisenbahnüberführungen außerhalb des Stadtgebiets erneuert wurden, ohne das 2. Gleis zuberücksichtigen, und dass Oberleitungsmaste, Signale und Signalbrücken auf die Trasse des 2. Gleisesgesetzt wurden? Wenn ja, wie war der Senat an der Entscheidung beteiligt? Welche Abstimmungen mit demLand Brandenburg gab es dazu? Anfrage und Antwort lesen


24.01.20 > Vergütung des Zeitaufwands im Straßenbahn- und Busverkehr

Drucksache 18/22398 – Wird die Zeitkomponente der Vergütung anhand des Fahrplans, in den die Wartezeiten der Straßenbahn vor den Lichtsignalanlagen infolge fehlender absoluter Vorrangschaltung einkalkuliert sind, berechnet? Wie werden Verspätungen und ausfallende Kurse berücksichtigt? Anfrage und Antwort lesen


24.01.20 > Fahrradtote in Berlin (II)

Drucksache 18 /22 259 – Wie viele Verkehrsunfälle registrierte die Berliner Polizei in Berlin seit Beantwortung derSchriftlichen Anfrage vom 27. September 2017 (Drs. 18/12361)? Bitte nach Jahren und Bezirkenaufschlüsseln. Wie viele Personen wurden dabei aufgrund welcher Ursachen leicht oder schwer verletzt odergetötet? Bitte aufschlüsseln nach Unfallursachen und Unfallfolgen für den Rad- und Fußverkehr. Anfrage und Antwort lesen


21.01.20 > Bauarbeiten im Bereich des Bahnhofs Kaulsdorf

Drucksache 18 /22 209 – Teilt der Senat die Auffassung, dass zur Bewältigung des steigenden Verkehrsbedarfs auf der Ostbahn derTakt von Berlin bis Müncheberg von 60 Minuten auf 30 Minuten verdichtet werden muss und dass dazu imBereich zwischen Biesdorfer Kreuz und Mahlsdorf ein zweigleisiger Abschnitt erforderlich ist, auf dem sichdie Züge während der Fahrt ohne Wartezeiten begegnen können? Anfrage und Antwort lesen


16.01.20 > Ein Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 151 – Welche Anforderungen (Lage, Räumlichkeiten, Grundstücksgröße etc.) stellt der Senat an ein neuesAmtsgericht für Marzahn-Hellersdorf? Wie viele Stellen sind für das Amtsgericht vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Gesetz zur Eingliederung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) in die für Verkehr zuständige Senatsverwaltung

Drucksache 18/2410 – Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Sonderprogramm des Bundes zur Elektrifizierung regionaler Strecken

Drucksache 18 /22 092 – Wie weit ist die Umsetzung des von der Bundesregierung angekündigten Sonderprogramms zur Elektrifizierung regionaler Stecken aus Sicht des Landes Berlin? Welche Förderkriterien sollen für das Programm gelten? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 >  Elektrische Güterbahn

Drucksache 18 /22 093 – Welche Projektvorschläge hat das Land Berlin für das Programm „Elektrische Güterbahn“ angemeldet? Wann wird über die Umsetzung der eingereichten Vorschläge entschieden? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Verkehrsberuhigung im Dorf Alt-Kaulsdorf

Drucksache 18 /22 094 – Welche Bemühungen zur Verkehrsberuhigung im Dorf Alt-Kaulsdorf gab es in der Vergangenheit, von wem wurden diese veranlasst und wie wird die Wirksamkeit dieser Maßnahmen eingeschätzt? Wie groß sind die durch den Verkehr im Dorf verursachten Schäden an der historischen Bausubstanz? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Wohnungsneubau der berlinovo in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 095 – Welche Wohnungsneubauprojekte verfolgt die berlinovo aktuell in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Revision der transeuropäischen Netze

Drucksache 18 /22 096 – Wann soll auf europäischer Ebene über die Revision der transeuropäischen Netze entschieden werden? Welche Strecken will das Land Berlin dafür anmelden? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 098 – Gab es jemals Planungen, die Seilbahn-Station an den „Gärten der Welt“ baulich mit der U-Bahn-Station „Kienberg –Gärten der Welt“ zu verknüpfen, um so den direkten Umstieg von der U-Bahn auf die Seilbahn zu ermöglichen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Wie viel kostet ein Tag „kostenloser ÖPNV“ in Berlin?

Drucksache 18 /22 020 – Welche Kosten werden von den Verkehrsunternehmen und dem VBB veranschlagt, um die Nutzung deröffentlichen Verkehrsmittel in Berlin für einen Tag entgeltfrei zu ermöglichen?  Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (III)

Drucksache 18 /22 019 – Welche Ergebnisse hat die erneute Untersuchung der Führung und Ausbildung der Trasse innerhalb der Ortslage Hönow hinsichtlich des Lärmschutzes gebracht? Wie weit ist die Erarbeitung der notwendig gewordenen Neukartierung der Amphibien, der neue artenschutzrechtliche Fachbeitrag sowie der Landschaftspflegerische Begleitplan? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Busverbindungen zum neuen Flughafen BER

Drucksache 18 /22 023 – Welche Angebotskonzeption für den Bus verfolgen Senat und BVG für die Anbindung des neuen Flughafens BER? Sind Änderungen an der bisherigen Angebotskonzeption aus dem Nahverkehrsplan 2019-2023 vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Sauberes Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 016 – Wie viele Meldungen über illegale Müllablagerungen in Marzahn-Hellersdorf gab es in den Jahren 2017,2018 und 2019 (bitte Angabe der jeweiligen Orte und Anzahl der Meldungen)? Welche Standorte in Marzahn-Hellersdorf sind davon am stärksten betroffen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Rettungswache Kienberg

Drucksache 18 /22 017 – Welches Konzept verfolgt der Senat mit der Errichtung einer „Rettungswache Kienberg“? Für welchen Einzugsbereich ist die Rettungswache vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Verkehrsunfall an der Ferdinand-Schultze-Str./Landsberger Allee

Drucksache 18 /22 014 – Welche Schaltpläne gelten für die Lichtzeichenanlagen a) Höhe Haltestelle Schalkauer Str. und b) Ferdinand-Schultze-Strasse / Landsberger Allee? Um welche Art Lichtzeichenanlagen handelt es sich bei den o.g. Anlagen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Ortsumfahrung Ahrensfelde: Wie geht es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter? (II)

Drucksache 18 /22 018 – Wie weit ist die Aktualisierung der Planungsunterlagen für die Ortsumfahrung Ahrensfelde? Unter welchen Gesichtspunkten werden die Eckpunkte aktualisiert? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > WLAN am S-Bahnhof

Drucksache 18 /22 022 – An welchen S-Bahnhöfen wird aktuell durch die S-Bahn WLAN zur Verfügung gestellt? Ist ein Ausbau des Zugangs zu einem öffentlichen und kostenfreien WLAN an S-Bahnhöfen vorge-sehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20Verkehrskontrollen vor Schulen in Hellersdorf

Drucksache 18 /22 015 – Warum erfolgt für Hellersdorf grundsätzlich keine statistische Erfassung von Maßnahmen zurSchulwegüberwachung? Soll künftig eine statistische Erfassung erfolgen? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Einsätze von Notärzten und Polizei als Begründung für Verspätungen und Zugausfälle bei der Berliner S-Bahn und U-Bahn sowie im Regionalverkehr

Drucksache 18/22021 – Wie viele Fälle von Notarzteinsätzen im S-und U-Bahn-Netz gab es 2017, 2018 und 2019? Aus welchen Gründen wurde der Notarzt gerufen? Wie oft traten diese Gründe auf? Anfrage und Antwort lesen


18.12.19 > Ausbau der Fahrradwege in Neukölln

Drucksache 18 /21 927 – Wie viele Kilometer Fahrradweg und Radschnellverbindung mit welchen jeweiligen Trassenkorridoren sindfür den Bezirk Neukölln an welchen konkreten Straßen und innerhalb welches Zeitraums geplant? (Bitte einzeln aufschlüsseln.) Anfrage und Antwort lesen


09.12.19 > Zurückstellen von Altglassammelbehältern in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /21 884 – Wie viele Altglassammelbehälter (AWB) im Holsystem konnten in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick (BE 104) bereits zurückgestellt werden? Anfrage und Antwort lesen


05.12.19 > ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes Landsberger Str./Stralsunder Str. in Mahlsdorf

Drucksache 18 /21 855 – Wie soll die ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes entlang der Landsberger Straße zwischen StralsunderStraße und Erdmännchenweg (B-Plan XXIII-15) gewährleistet werden, wenn der Bus 395 wie bisher schon ander Lenbachstraße die Landsberger Straße verlässt? Anfrage und Antwort lesen


18.11.19 > Beteiligung bei der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes

Drucksache 18 /21 631 – Wie wird die Öffentlichkeit bei der Erstellung und Umsetzung des StEP Mobilität und Verkehr sowie derseparaten Planwerke gemäß § 16 Absatz 6 Berliner Mobilitätsgesetz beteiligt? Wie wird gemäß § 19 Absatz 2 bei der Erstellung und Umsetzung der einzelnen Planwerke „die Beteiligungder Öffentlichkeit auf Mitwirkung ausgerichtet“? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Zukunft der IGA-Blumenhalle (II)

Drucksache 18 /21 555 – Warum konnte die „IGA Blumenhalle 2“ bis heute nicht verkauft und abgebaut werden? Welche Angebote zum Kauf lagen bis heute vor? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Die neue City-Toilette (II)

Drucksache 18 /21 576 – Welche konkreten Standorte wurden für die zweite Versorgungsstufe (sog. „verbesserte Versorgung“) mitweiteren 85 öffentlichen Toilettenanlagen ab 2021 von den Bezirken festgelegt? Bis wann soll die Festlegung der Standort-Liste spätestens finalisiert werden? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Temporäre Spielstraßen

Drucksache 18 /21 556 – In welchen Bezirksämtern sind Anträge auf Einrichtung einer temporären Spielstraße gestellt worden? Wie weit ist der jeweilige Bearbeitungsstand? Anfrage und Antwort lesen


21.10.19 > Lärmsanierungsprogramm in Biesdorf entlang der Bahntrasse bzw. der zukünftigen TVO

Drucksache 18 /21 324 – Welche Problematik ergibt sich aus der Öffentlichkeitsbeteiligung zum „Lärmaktionsplan (LAP) Berlin 2018 -2023“ für den von dem Berliner Außenring (Bahntrasse) zwischen der B1/B5 und dem S-Bahnhof Wuhlheideausgehenden Bahnlärm in Richtung Osten für Biesdorf? Anfrage und Antwort lesen


18.10.19 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (III)

Drucksache 18 /21 304 – In welchen Bezirksämtern stehen die Stellen für die Förderung des Radverkehrs, die durch dasMobilitätsgesetz vorgegeben sind, vollständig der Radverkehrsplanung zur Verfügung? Sollten die Stellen nicht allein der Radverkehrsplanung zur Verfügung stehen: Für welche Aufgabenverwenden die Bezirksämter dann diese Stellen? Anfrage und Antwort lesen


17.10.19 > Rahmenvereinbarung mit der DB AG

Drucksache 18/21290 – Welchen Inhalt hat die vorgesehene Rahmenvereinbarung zwischen dem Senat und der DB AG? Welche Maßnahmen sollen in der Rahmenvereinbarung verankert werden? Wie weit sind die Verhandlungen? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Anträge auf Tempo 30

Drucksache 18/21211 – Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Nebenstraßennetz wurden jeweils in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (Stichtag: 31.09.2019) gestellt (bitte Angabe des Bezirks, der Straße, Begründung für Tempo 30, ggf. Grund der Ablehnung)? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Hotel- und Kongressstandort in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/21210 – Im Rahmen der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage (Drs. 18/20332) wird als aktuellertourismuspolitischer Schwerpunkt des Bezirks Marzahn-Hellersdorf eine Machbarkeitsstudie zu einemHotel- und Kongressstandort im räumlichen Zusammenhang mit Gärten der Welt, UnfallkrankenhausBerlin und Theater am Park genannt. Welchen Inhalt hat die Machbarkeitsstudie?                                   Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Baumkonzepte

Drucksache 18/21208 – Welche Bezirksämter haben für welche Straßen oder Straßenabschnitte eigene Baumkonzepte erstellt bzw. erstellen lassen oder setzen diese gerade um bzw. haben dieseaktuell in Auftrag gegeben (bitte Angabe der jeweiligen Kosten)? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Bedingungen des Taxiverkehrs und Kontrolle von Mietwagenunternehmen inBerlin

Drucksache 18/21201 – Wie hat sich die Anzahl der Taxilizenzen und der in Berlin gemeldeten Mietwagen sowie Mietwagenunternehmen jeweils seit 2010 entwickelt (bitte um jährliche Angaben)? Wie viele Unternehmen waren oder sind in Berlin und Umland tätig, die einen Unternehmerschein der IHK Nürnberg haben?                                     Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Bezirkliche Mobilitätsbeauftragte / Bezirkliche Mobilitätskonzepte

Drucksache 18/21209 – Welche Bezirksämter verfügen über eigene Mobilitätsbeauftragte? Welche Aufgaben werden durch die Mobilitätsbeauftragten umgesetzt? Wie werden die Stellen finanziert? Bis wann sind die Stellen finanziert? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Ridesharing in Berlin

Drucksache 18/21200 – Wie viele Fahrzeuge welcher Unternehmen sind in Berlinim Rahmen des Experimentierparagraphs des Personenbeförderungsgesetzes mit welcher Fahrzeuganzahl zugelassen? Was ist über die Anstellungs-und Arbeitsverhältnisse bei diesen Angeboten bekannt (Arbeitszeit/Woche, Entlohnung, Wochenend-und Feiertagszuschläge, befristet/unbefristet, Urlaub)? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/21157 – Wie ist die Bilanz temporärer Geschwindigkeitsmessungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2016 a) Wie viele Messungen fanden jährlich statt? b) An welchen Orten fanden die Geschwindigkeitsmessungen statt? c) Wie viele Geschwindigkeitsverstöße wurden dabei festgestellt? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn? (II)

Drucksache 18/21156 – Wie ist der aktuelle Stand der Vermarktung der Flächen auf dem Gelände des Clean Tech BusinessParks? Warum konnte bis heute, bis auf ein einziges Unternehmen, keine weitere erfolgreiche Ansiedlungvorgenommen werden? Wie viele Anfragen von Unternehmen gab es bisher insgesamt? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Zustand der Berliner Gehwege (III)

Drucksache 18/21154 – Welche Gehwege wurden in den Berliner Bezirken seit 2016 neu angelegt? Nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl der entsprechenden Wege? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Arbeitsbedingungen der Bezirkselternausschüsse Kita

Drucksache 18/21155 – Welche finanziellen Mittel stehen den Bezirkselternausschüssen Kita für welche Zwecke jeweils zur Verfügung? Anfrage und Antwort lesen


04.09.19 > Mobilitätshubs (III)

Drucksache 18/20889 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor?  Anfrage und Antwort lesen


26.08.19 > Vereinbarung zu E-Scootern

Drucksache 18/20815 – In einer Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit denBezirksämtern Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Neukölln, der Polizei sowie den E-Scooter-AnbieternCirc, Bird, Lime, Tier und VOI wurde festgelegt, dass Parkplätze und andere Flächen zu Abstellplätzen für E-Scooter umgewandelt werden sollen, damit die Fahrzeuge nicht mehr auf Gehwegen abgestellt werden.Welche Flächen wollen die drei Bezirksämter konkret zur Verfügung stellen und nach welchen Kriterienwerden diese ausgewählt? Anfrage und Antwort lesen


26.08.19 > Belastung von Nebenstraßen aufgrund von Echtzeit-Navigationssystemen

Drucksache 18/20816 – Welche Strategien verfolgt der Senat, um die Lenkung von Verkehrsströmen in das Nebennetz durchEchtzeit-Navigationssysteme wie „google maps“ zu vermeiden und die Überlastung von Nebenstraßen durchdie individuelle Fahrzeitoptimierung zu verhindern? Anfrage und Antwort lesen


22.08.19 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/20768 – Wie ist der jeweilige aktuelle Planungs-und Realisierungsstand folgender Radverkehrsprojekte im Bezirk (bitte jeweils auch Angabe des Beginns der Planungen und voraussichtlicher Fertigstellung sowie Darstellung, aus welchen Haushalts-und Fördermitteln die Maßnahmen finanziert werden)
Anfrage und Antwort lesen


21.08.19 > Ulmen-Grundschule

Drucksache 18/20317 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Erweiterung des Mensabereichs und der Schaffung neuerKlassenräume in der Ulmen-Grundschule? Anfrage und Antwort lesen


21.08.19 > Essensversorgung an der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf (II)

Drucksache 18/20315 – Welche organisatorischen Maßnahmen werden getroffen, um an der Kolibri-Grundschule, die seit Jahren unter dem Mangel an ausreichenden Mensa-Kapazitäten leidet, zu gewährleisten, dass alleSchülerinnen und Schüler das kostenlose Mittagessen einnehmen können? Anfrage und Antwort lesen


12.08.19 > Grundschule an der Wuhle

Drucksache 18/20316 – Wann ist mit der Fertigstellung der Sanierung der Mobilen Unterrichtsräume (MUR) an der Grundschule an der Wuhle zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


05.08.19 > Parkplätze und Parkgebühren am Flughafen Tegel

Drucksache 18/20166 – Wie viele der Parkplätze am Flughafen Tegel stehen jeweils Mitarbeiter*innen des Flughafens (FBB), vor Ort operierenden Dienstleistern (u.a. Secuaritas, Wisag etc.) sowie Beamten von Bundespolizei/Zoll zur Verfügung? Anfrage und Antwort lesen


02.08.19 > Konzept für die Mobilitätssicherung von Menschen mit Behinderung

Drucksache 18/20137 – Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat im März 2018 den Bericht „Selbstbestimmt unterwegs in Berlin“ veröffentlicht. In dem Bericht wird problematisiert, dass bislang in Berlin ein umfassendes Konzept zur Mobilität von Menschen mit Behinderungen fehlt. Anfrage und Antwort lesen


01.08.19 > Verkehrssituation auf der Köpenicker Straße in Biesdorf

Drucksache 18/20134 – Welche Maßnahmen plant der Senat in Ermangelung der TVO zur Lenkung der Verkehrsströme entlang der Köpenicker Straße? Anfrage und Antwort lesen


31.07.19 > Anzahl der Parkplätze

Drucksache 18/20180 – Wie viele Parkplätze sind auf öffentlichem Straßenland in Berlin vorhanden (Bitte Angaben pro Bezirk)? Falls keine genauen Angaben möglich sind, sind Schätzwerte anzugeben Anfrage und Antwort lesen


31.07.19 > Elsenbrücke, Neubau, Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/20167 – Wie ist der Stand der Planung zum Neubau der Elsenbrücke und gibt es neue Erkenntnisse zum weiteren Fortgang? Wie läuft das Planungsverfahren ab und in welchem Zeitrahmen? Anfrage und Antwort lesen


30.07.19 > Schwerpunktkontrollen zur Überprüfung des Sicherheitsabstands beim Überholen von Radfahrer*innen

Drucksache 18/20181 – Wie viele Schwerpunktkontrollen der Berliner Polizei fanden in den letzten Jahren statt, um seitlichen Abstände beim Überholen von Radfahrer*innen zu kontrollieren? Anfrage und Antwort lesen


30.07.19 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (II)

Drucksache 18/20136 – Welche Bezirksämter haben noch keine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Personbenannt? Welche Gründe liegen jeweils dafür vor, dass noch keine Person benannt wurde? Anfrage und Antwort lesen


26.07.19 > Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. / Pyramidenring (II)

Drucksache 18/20135 – Hat der Erwerber des BImA-Grundstücks Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstraße / Pyramidenring mittlerweile gegenüber den zuständigen Stellen erklärt, welche Nutzungsabsicht er verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


23.07.19 > Verkehr im Marzahn-Nord

Drucksache 18/20030 – Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für den Neubau der Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


15.07.19 > Elektrokleinstfahrzeuge – Wie gut ist Berlin vorbereitet?

Drucksache 18/19944 – Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, welche Sharing-Anbieter von Elektrokleinstfahrzeugen im Land Berlin ihre Angebote im öffentlichen Raum bereitstellen wollen? Anfrage und Antwort lesen


12.07.19 > Entwicklung am S-Bahnhof Marzahn

Drucksache 18/19945 – Im August 2019 wird die Verlängerung der nördlichen Fußgängerbrücke zum Wiesenburger Weg endlich abgeschlossen sein. Gleichzeitig sind die Planungen für die Errichtung eines Mischgebiets aus Wohnen und Gewerbe im ehemaligen Teil des Georg-Knorr-Gewerbegebietes in Vorbereitung: Welche Planungen gibt es nun für die Erneuerung… Anfrage und Antwort lesen


11.07.19 > Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete an der Zossener Straße in Hellersdorf

Drucksache 18/19877 – Wann wird der Abbau der Tempohomes der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Zossener Straße 138 beginnen Anfrage und Antwort lesen


08.07.19 > Reaktivierung von Spielplätzen landeseigener Wohnungsbaugesellschaften

Drucksache 18/19876 – Über wie viele Spielplätze verfügen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften (bitte Auflistung proWBG)? Anfrage und Antwort lesen


04.07.19 > Renaturierungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/19875 – Wie weit sind die Planungen und die Umsetzung folgender Renaturierungsmaßnahmen:a) Beerenpfuhlgraben, b) Hellersdorfer Graben, c) Siebgraben, d) Wernergraben, e) Springpfuhl? Anfrage und Antwort lesen


26.06.19 > Ausstattung von Lichtsignalanlagen mit akustischen und taktilen Elementen

Drucksache 18/19 042 – Wie viele Lichtsignalanlagen sind aktuell noch nicht mit akustischen und/oder taktilen Elementen ausgestat-tet (bitte Auflistung nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


18.06.19 > Neue Bushaltestellen

Drucksache 18/18943 – Welche Verwaltungsschritte sind bei der Planung und Errichtung neuer Bushaltestellen vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


14.06.19 > Mobilität in den Berliner Bezirken

Drucksache 18/18942 – Wie hat sich die Zahl der PKW pro Einwohner in Berlin insgesamt sowie jeweils in den zwölf Berliner Bezirken seit 2009 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.06.19 > Entwicklung der Leihfahrräder

Drucksache 18/18862 – Welche Kenntnisse hat der Senat aktuell über die Zahl der von Privaten angebotenen Leihfahrräder in Berlin? Anfrage und Antwort lesen


28.05.29 > Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/18721 – Hat die Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Wohnen das durch den Bezirk Marzahn-Hellersdorf eingereichte Amtshilfeersuchen für den Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule angenommen? Anfrage und Antwort lesen


28.05.19 > Schienenersatzverkehr in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg im Herbst 2019

Drucksache 18/18720 – Wie weit sind die Abstimmungen für den Schienenersatzverkehr für die im Herbst 2019 geplanten Sperrungen der S-Bahn-Abschnitte Springpfuhl -Wartenberg sowie Nöldnerplatz -Wuhletal / Ahrensfelde / Wartenberg? Anfrage und Antwort lesen


24.05.19 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18697 – Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Anfrage und Antwort lesen


22.05.19 > Wohnungsbaupotentiale im Quartier Helle Mitte

Drucksache 18/18696 – Welche Grundstücke sind im Geltungsbereich des Bebauungsplans XXIII-7 noch nicht bebaut? Anfrage und Antwort lesen


22.5.19 > Übernahme von Zierbrunnen durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB)

Drucksache 18/18695 – Ab Ostern 2019 werden die BWB nach dem Pilotbezirk Friedrichshain-Kreuzberg auch die Bewirtschaftung von Zier- und Tiefbrunnen, Fontänen, Wasserfälle und Planschen in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg, Treptow-Köpenick, Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Spandau und Neukölln übernehmen. Anfrage und Antwort lesen


22.05.19 > Neubau der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes unter einem Dach

Drucksache 18/18694 – Wann wird – nach der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses – frühestens damit gerechnet, mit der über SIWANA finanzierten Maßnahme des Neubaus der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf anfangen zu können? Anfrage und Antwort lesen


20.05.19 > Zukunft von Filialen der Berliner Sparkasse

Drucksache 18/18693 – Welche Filialen der Berliner Sparkasse sollen in diesem Jahr geschlossen werden? Anfrage und Antwort lesen


16.05.19 > Ambulante Versorgung Marzahn Hellersdorf

Drucksache 18/18697 – Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher
Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Anfrage und Antwort lesen


13.05.19 > Brandstiftung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18503 – Wie hat sich die Anzahl von Brandstiftungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2010 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Bezirksregionen)? Anfrage und Antwort lesen


09.05.19 > Bahnhof Karower Kreuz

Drucksache 18/18 576 – Welche Vorsorgemaßnahmen für den im Nahverkehrsplan verankerten Turmbahnhof Karower Kreuz hat der Senat beim Neubau des Brückenbauwerks der Stettiner Bahn über den Außenring selbst getroffen, veranlasst oder mit der DB verabredet? Anfrage und Antwort lesen


07.05.19 > Zustand der Cecilienbrücke in Hellersdorf

Drucksache 18/18504 – In welchem baulichen Zustand befindet sich die Cecilienbrücke in Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen


07.05.19 > Diesel-Autos mit illegaler Abschalteinrichtung durch behördliche Stilllegung aus dem Verkehr ziehen

Drucksache 18/18494 – Gibt es Erkenntnisse in Berlin über verweigerte Teilnahmen an Rückrufaktionen der Fahrzeughersteller, die illegale Software durch ein Update beseitigen lassen wollen, um Gefahr für die allgemeine Gesundheit und die Umwelt durch die aktive Abschaltvorrichtung und die entstehenden Emissionen abzumildern? Anfrage und Antwort lesen


03.05.19 > Radverkehr in Marzahn Hellersdorf

Drucksache 18/18408 – Welche Radverkehrsprojekte konnten in Marzahn-Hellersdorf jeweils in den Jahren 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018 realisiert werden? Anfrage und Antwort lesen


01.05.19 > Zustand der Berliner Gehwege (2)

Drucksache 18/18411- Welche Straßen verfügen in den Bezirken bisher über keinen befestigten Gehweg (bitte jeweils pro Bezirk auflisten)? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18409 – Wie viele Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen erfolgten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 (bitte pro Jahr aufschlüsseln nach Ortsteilen, Planungsräumen und Anzahl der Wohnungen)? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Notfahrplan der BVG

Drucksache 18/18407 – Welche Bus-Linien verkehrten am 01.04.2019 während des BVG-Warnstreiks komplett? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Veröffentlichung von Unfalldaten im Destatis-Unfallatlas

Drucksache 18/18394 – Wird die Berliner Polizei Geokoordinaten von Unfällen bei der Unfallaufnahme aufnehmen, damit die Darstellung im Destatis-Unfallatlas unter https://unfallatlas.statistikportal.de/ künftig auch Berlin umfasst? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


26.04.19 > Defekter Aufzug am S-Bahhof Springpfuhl

Drucksache 18/18393 – Trifft es zu, dass der Aufzug am S-Bahnhof Springpfuhl seit Mitte Januar 2019 außer Betrieb ist? Anfrage und Antwort lesen


17.04.19 > Außerschulische Lernorte – Jugendverkehrsschulen gemäß § 124a Absatz 3 des Berliner Schulgesetzes

Drucksache 18/18350 – In welcher Höhehat das Land Berlin den Bezirken finanzielle Mittel für die Jugendverkehrsschulen zur Verfügung gestellt (bitte pro Jahr und bezirklich aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


16.04.19 > Bearbeitung von Störungen an Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalgebern

Drucksache 18/18273 – Wie viele Störungen an Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalgebern wurden im letzten Jahr gemeldet (bitte, wenn möglich, jeweils pro Bezirk auflisten)? Anfrage und Antwort lesen


09.04.19 > Masterplan Parken

Drucksache 18/18196 – Wie viele Parkzonen werden aktuell bewirtschaftet? Anfrage und Antwort lesen


08.04.19 > Straßen und Radwege im Nordosten Berlins

Drucksache 18/18198 – Wie ist der Stand und der Terminplan für die im Stadtentwicklungsplan Verkehr vorgesehenen Umstufungen der klassifizierten Straßen im Nordosten Berlins (Bezirke Pankow, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf)? Anfrage und Antwort lesen


05.04.19 > Erhaltungsmanagement für Straßen und Brücken und „Open Data“

Drucksache 18/18197 – Werden die im Erhaltungsmanagementsystem Straßeninfrastruktur (EMS-S) bereitgestellten Daten in offenen maschinenlesbaren Formaten, unter offenen Lizenzen und kostenfrei zugänglich sein? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


05.04.19 > Zukunft er Seilbahn Marzahn-Hellersdorf (2)

Drucksache 18/18180 – Welche Vorkehrungen trifftder Senat, um gemäß Nahverkehrsplan 2019-2023 den dauerhaften Weiterbetrieb der Seilbahn zu sichern? Anfrage und Antwort lesen


04.04.19 > Straßen in Kaulsdorf-Süd

Drucksache 18/18181 – Wie weit ist der Bearbeitungsstand der Vorplanung für die Investitionsmaßnahme „Neubau der Chemnitzer Straße von Alt-Kaulsdorf bis Lindenstraße“? Anfrage und Antwort lesen


29.03.19 > Kienbergpark und Gärten der Welt

Drucksache 18/18092 – In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/16742 wurde dargelegt, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“ geplant sind. Welche Änderungen am Konzept sollenkonkret vorgenommen werden? Anfrage und Antwort lesen


28.03.19 > Kita.Plätze in Marzahn-Hellersdorf (3)

Drucksache 18/18093 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Anfrage und Antwort lesen


28.03.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung (2)

Drucksache 18/18081 – Wer ist an den Berliner Schulen für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung in jeweils welchem Stundenumfang zuständig (bitte nach Schularten differenzieren)? Anfrage und Antwort lesen


19.03.19 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf IV

Drucksache 18/17967 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich einer Einigung auf einen Grundstücksstandort für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


12.03.19 > Steht der noch nicht vollendete Regionalbahnhalt Mahlsdorf schon wieder zur Disposition?

Drucksache 18/17856 – Treffen die in der Presse veröffentlichten Äußerungen zu, wonach es der Wunsch des Landkreises Märkisch-Oderland ist, im Aufsichtsrat des VBB zu diskutieren, ob die Linie RB26 künftig vorerst nicht mehr am Regionalbahnhalt Mahlsdorf halten soll? Wenn ja, steht bereits fest, wann Diskussionen geführt und Entscheidungen dazu getroffen werden sollen? Anfrage und Antwort lesen


04.03.19 > Grüner Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende

Drucksache 18/17762 – Welches sind die fachlichen Parameter, nach denen die Erprobung des grünen Rechtsabbiegepfeils für Radfahrende in Berlin verlaufen soll? Anfrage und Antwort lesen


28.02.19 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/17763 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2018 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


26.02.19 > Verkehrssicherheit auf öffentlich zugänglichen Privatstraßen

Drucksache 18/17734 – Wie viele Beschwerden über fehlende Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht auf Privatstraßen sind dem Senat und den Bezirken bekannt (bitte nach Jahren und Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


15.02.19 > Beleuchtungsanlagen in bezirklichen Grünanlagen

Drucksache 18/17578 – Wie viele Beleuchtungsanlagen in öffentlichen Grünanlagen werden durch die Bezirke betrieben (bitte Nennung der jeweiligen Grünflächen und der konkreten Anzahl an Beleuchtungsanlagen)? Anfrage und Antwort lesen


08.02.19 > Bürgerschaftliches Engagement bei der Freiwilligen Feuerwehr

Drucksache 18/17502 – Wie haben sich die Mitgliederzahlen der Freiwilligen Feuerwehr in Berlin seit 2016 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


06.02.19 > Förderung des Fußverkehrs

Drucksache 18/17538 – Wie viele Anliegen für die Schaffung von Fußgänger-Querungshilfen sind in den Jahren 2016 bis 2018 bei der Arbeitsgruppe „Förderung des Fußverkehrs“ (AG FGÜ) eingegangen? Anfrage und Antwort lesen


06.02.19 > Vernetztes und automatisiertes Fahren im Berliner Wirtschaftsverkehr-Leuchtturmprojekte in Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/17410 – Welche Ziele verfolgt der Senat im Rahmen des geplanten Leuchtturmprojekts, in Kaulsdorf / Mahlsdorf ein Testfeld für die Automatisierung von Entsorgung und Versorgung im Endkundenbereich zu erproben? Anfrage und Antwort lesen


10.01.19 > Kapazität der S-Bahn-Gleise auf der Stadtbahn und Inhalt der S-Bahn- Maßnahmen im Investitionsprogramm i2030

Drucksache 18/17266 – Wie viele Zugpaare könnten a) aus technischer Sicht b) aus Sicht der Betriebsqualität ab 09. Dezember 2018 zwischen Ostbahnhof und Westkreuz im 20-Minuten-Intervall fahren, wenn kein Fahrzeugmangel herrschen würde? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Minderleistungen der S-Bahn – Verwendung der Mittel

Drucksache 18/17262 – Für 2017 musste die S-Bahn wegen Minderleistungen auf etwa 26 Millionen Euro verzichten. Die einbehaltenen Mittel sollten dem öffentlichen Personennahverkehr zu Gute kommen: Welche konkreten Maßnahmen konnten durch die einbehaltenen Mittel zusätzlich finanziert werden? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung

Drucksache 18/17240 – Welche Rolle spielen die Jugendverkehrsschulen (JVS) im Gesamtkonzept des Senats für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung? Anfrage und Antwort lesen


24.12.18 > Sicher zur Schule mit dem „Laufbus“

Drucksache 18/17177 – Wie schätzt der Senat das Projekt „Laufbus“ ein, welches derzeit an verschiedenen Berliner Grundschulen erprobt wird? Anfrage und Antwort lesen


20.12.18 > Bau- und Abnahmearbeiten rund um das Ostkreuz

Drucksache 18/17 089 – Im Zuge des viergleisigen Ausbaus der Berliner Stadtbahn wurden zwischen dem 02.11.2018 und dem 11.11.2018 rund um das Ostkreuz Bau-und Abnahmearbeiten an den S-Bahngleisen durchgeführt, was zu umfangreichen Einschränkungen des S-Bahnverkehrs im gesamten Berliner Osten führte: Warum wurden diese Arbeiten nicht in der Zeit der Herbstferien vorgenommen, wo mit einem geringeren Fahrgastaufkommen in den Stoßzeiten zu rechnen ist? Anfrage und Antwort lesen


19.12.18 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf III (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 18/15851)

Drucksache 18/17138 – Konnte in der Zwischenzeit eine Einigung zwischen der BIM und der TLG hinsichtlich des Grund- stücks An der Schule 79 für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf erreicht werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


17.12.18 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken

Drucksache 18/17096 – Welche Bezirksämter haben gem. § 37 Abs. 5 Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE) bereits eine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Person benannt? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/17 044 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (II)

Drucksache 18/17 043 – Inwiefern trifft die öffentliche Berichterstattung zu, wonach sich Berlin und Brandenburg auf eine Verschiebung des möglichen Baubeginns für den Ausbau der L33 geeinigt hätten? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Zustand der Berliner Gehwege

Drucksache 18/17042 – 2016 wurden im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im gesamten Berliner Raum Straßenbefahrungen durchgeführt, die den zuständigen Stellen einen detaillierten Überblick über den Zustand des Berliner Straßen-und Gehwegnetz verschaffen sollten: Welche neuen Erkenntnisse gibt es zu folgenden Sachverhalten: Frage 1a:Auf welche Gesamtlänge und Gesamtfläche beläuft sich das Berliner Gehwegenetz (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


07.12.18 > Fußverkehrsstrategie des Berliner Senats

Drucksache 18/17 041 – Um den Erfolg der Umsetzung der Berliner „Fußverkehrsstrategie 2011-2020“ zu überprüfen, sollten die Berlinerinnen und Berliner in regelmäßigen Abständen zur Situation des Fußverkehrs in der Stadt befragt werden. Nach der ersten Nullmessung im Januar 2012 sind jedoch keine weiteren Untersuchungen des Berliner Senats zu diesem Thema veröffentlicht worden: Wurden seit dem Jahr 2012 ähnliche Befragungen im Auftrag des Berliner Senats durchgeführt? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen? In welchen zeitlichen Abständen sind in Zukunft weitere Studien zur Fußverkehrsqualität in Berlin geplant? Anfrage und Antwort lesen


19.11.18 > Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg

Drucksache 18/16820 – Wie viele gültige Ehrenamtskarten sind nach aktuellem Stand in Berlin und Brandenburg im Umlauf (bitte getrennte Angaben für beide Länder)? Anfrage und Antwort lesen


16.11.18 > Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf zum Wanderweg von der Wuhle bis zur Erpe

Drucksache 18/16819 – Teilt der Senat die Auffassung, dass der Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf-Süd zu einem Wanderweg von der Wuhle zur Erpe das vorhandene Netz der Wanderwege deutlich verbessern würde? Falls nicht, welche alternative Wegeführung favorisiert der Senat? Anfrage und Antwort lesen


13.11.18 > Vorrang für den Umweltverbund bei Baustellen?

Drucksache 18/16737 – Wie definiert der Senat die in § 25 Abs. 2 Nr. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) genannte „Leistungsfähigkeit des Verkehrssystems in seiner Gesamtheit“ vor dem Hintergrund der in der Präambel des MobiG genannten Sicherung des Vorrangs für den Umweltverbund? Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Erfüllung von Prüf- und Veröffentlichungspflichten aus dem Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/16739 – Wann wurde von welcher Behörde mit der Prüfung kurz-, mittel- und langfristiger Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit gemäß § 21 Abs. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) für folgende Unfälle mit getöteten ungeschützten Verkehrsteilnehmer*innen begonnen und wann wurden die Prüfungen abgeschlossen, bzw. werden abgeschlossen sein (bitte einzeln aufschlüsseln): a. 03.08.2018; Köpenick, Fürstenwalder Allee; 91-jährige Rollstuhlfahrerin; b. 08.08.2018; Charlottenburg-Wilmersdorf, Hagenstraße; 64-jähriger Radfahrer; c. 21.08.2018; Schöneberg, Dominikusstraße Kreuzung Hauptstraße; 23-jährige Fußgängerin; d. 05.09.2018; Buckow, Marienfelder Chaussee Kreuzung Rufacher Weg; 78-jährige Fußgängerin; e. 08.09.2018; Pankow, Kastanienallee; 54-jähriger Radfahrer; f. 17.09.2018; Mitte, Mollstraße Kreuzung Otto-Braun-Straße; 46-jähriger Radfahrer. Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Umsetzung des Berliner Straßengesetzes und des Mobilitätsgesetzes bei der Anordnung von Baustellen

Drucksache 18/16738 – Wie viele Beanstandungen von Baustellen im Straßenland wurden durch die Straßenverkehrsbehörden Berlins seit dem 1.1.2017 ausgesprochen wegen (bitte einzeln mit Datum unter Angabe der beanstandenden Gliederung der Verwaltung aufführen): a. Verstoß gegen § 11 Absatz 11 BerlStrG, b. Nichteinhaltung der Anordnung bei Einrichtung der Baustelle, c. Veränderung der Baustelle nach Einrichtung? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Bau einer Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“

Drucksache 18/16742 – Trifft es zu, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle vorgenommen werden sollen? Wenn ja, um welche Änderungswünsche handelt es sich dabei und wer hat diese wann vorgebracht? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Ausbau von „nextbike“

Drucksache 18/16741 – Wie viele Räder stellt „nextbike“ aktuell bereit? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Stand und Fortsetzung der Erstellung der Vorgaben für den Radverkehrsplan

Drucksache 18/16740 – Wie ist der aktuelle inhaltliche Arbeitsstand der Vorgaben für den Radverkehrsplan und welche Teile liegen bereits vor? Es wurden bereits weite Teile im „Dialog“ erarbeitet und vorgelegt: Werden diese als Grundlage für die Vorgaben berücksichtigt und weiterentwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.11.18 > Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin

Drucksache 18/16697 – Welche Bezirksämter haben bisher nicht das „Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin“ unterzeichnet? Anfrage und Antwort lesen


10.10.18 > Zustand der Wuhletalbrücke in Marzahn

Drucksache 18/16482 – In welchem Zustand befindet sich die Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


02.10.18 > Einordnung von Straßen in Kaulsdorf und Mahlsdorf in das
Straßenreinigungsverzeichnis

Drucksache 18/16211 – Welche Straßen in Kaulsdorf sind in das Straßenreinigungsverzeichnis A eingeordnet? In welche Reinigungsklassen sind die betreffenden Straßen eingeteilt? Anfrage und Antwort lesen


13.09.18 > Wann werden endlich die ersten modularen Kita-Bauten (MOKIB) in Marzahn-Hellersdorf errichtet?

Drucksache 18/15998 – Welche Standorte hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf für den Bau modularer Kita-Bauten gemeldet? Anfrage und Antwort lesen


11.09.18 > Buserschließung der Landsberger Straße in Mahlsdorf

Drucksache 18/15999 – Welche Planungen verfolgt der Senat, um das größte Neubaugebiet in Mahlsdorf entlang der Landsberger Straße südlich der Stralsunder Straße besser an den öffentlichen Personennahverkehr anzuschließen? Anfrage und Antwort lesen


07.09.18 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn (II)

Drucksache 18/15979 – Konnten bereits, wie der Senat in seiner Antwort auf Drs. 18/13364 geantwortet hat, die Inschriften der Grabsteine der Offiziere am Hauptweg nachgezogen und die im Rasen befindlichen Steine der Soldaten komplett durch neue Grabsteine ersetzt werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


04.09.18 > Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/15915 – Wie ist der aktuelle Zustand der öffentlich zugänglichen Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf (Bitte um konkrete Einschätzung der jeweiligen Standorte)? Anfrage und Antwort lesen


03.09.18 > Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/15917 – Wie haben sich die Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf seit 2013 entwickelt? Welche Höchst- und Niedrigstwerte wurden an den Messstellen in den Jahren gemessen? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Abstandsregelung beim kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT)

Drucksache 18/15916 – Wie begründet sich die Abstandsregelung bei dem kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT), nach der der Weg zur Schule mindestens 1 (Grundschule) bzw. 2 Kilometer (Oberschule) betragen muss? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Zustand des S-und Regionalbahnhofs Ahrensfelde

Drucksache 18/15850 – Wie wird der allgemeine Zustand des S- und Regionalbahnhofes Ahrensfelde eingeschätzt? Anfrage und Antwort lesen


13.08.18 > Neues Ticket für Schülerinnen und Schüler

Drucksache 18/15671 – Wie viele Schülertickets verkauften BVG und S-Bahn Berlin GmbH in den Jahren 2016 und 2017 (bitte getrennt angeben für Monatskarten und Jahresabonnements)? Anfrage und Antwort lesen


25.07.18 > Nutzung von Busspuren durch Radfahrende und PKW

Drucksache 18/15452 – Ist es zutreffend, dass die BVG für Busspuren bezahlen muss? Wenn ja, wie hoch ist dieser Betrag und wie wird er mit den Zuwendungen an die BVG berechnet? Anfrage und Antwort lesen


05.07.18 Werbung der Bundeswehr bei der BVG?

Drucksache 18/15311 – Wie viele Werbeverträge hat die BVG seit 2012 mit der Bundeswehr abgeschlossen und welche Laufzeit hatten diese jeweils (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Laufzeit und Kampagnentitel)? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Naturerfahrungsraum Kienberg

Drucksache 18/15253 – In welchem konkreten Zeitraum wurde das Forschungsprojekt „Naturerfahrungsräume in Großstädten am Beispiel von Berlin“ der Hochschule für nachhaltige Entwicklung (Eberswalde) am Standort Naturerfahrungsraum Kienberg durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Denkmalschutz auf der U5–Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/11816

Drucksache 18/15230 – Ist bereits die Eintragung der Bahnhöfe der Linie U5 in die Denkmalliste erfolgt? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Werbung im öffentlichen Verkehrsraum

Drucksache 18/15201 – Wie viele Anlagen der Außenwerbung sind im öffentlichen Verkehrsraum von Berlin installiert? (Bitte aufschlüsseln nach Anlagen auf öffentlichem Straßenland und auf privaten Grundstücken -mit Ausnahme der Werbeanlagen an der Stätte der Leistung -analog/digital. Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Fahrrad-Parken–Entwicklung der Zahl der Fahrradstellplätze in Berlin

Drucksache 18/15200 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell in Berlin (bitte auflisten nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


26.06.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/15199 – Welches Konzept verbirgt sich hinter den von der BVG angekündigten „Mobilitätshubs“, die die Mobilitätsangebote in der Stadt weiterentwickeln sollen? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrssicherungspflichten auf Privatstraßen

Drucksache 18/15143 – Welche gesetzlichen Verpflichtungen zur Verkehrssicherungspflicht bestehen auf Privatstraßen? Anfrage und Antwort lesen


21.06 > Barrierefreiheit auf U-bahnhöfen

Drucksache 18/15097 – Welche U-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit auf S-Bahnhöfen

Drucksache 18 /15096 – Welche S-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrslösung Mahlsdorf

Drucksache 18/15099 – Ist es geplant, den doppelgleisigen Straßenbahnkörper unter die Eisenbahnbrücke am Bahnhof Mahlsdorf westbündig anzulegen, um den Umstieg der Fahrgäste von der Straßenbahn zu S-und Regionalbahnhof zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Fahrradstellplätze am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf

Drucksache 18/15094 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit der Bushaltestellen

Drucksache 18/15095 – Wie viele Bushaltestellen sind vollständig barrierefrei ausgebaut (bitte um Darstellung ihres Anteils an der Gesamtzahl der Bushaltestellen)? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Situation auf der S75

Drucksache 18/15093 – Ist gewährleistet, dass ab Dezember 2018 die ungünstige Umsteigesituation für Fahrgäste der S75 am Ostbahnhof beendet wird und Fahrgäste beim Umsteigen nicht mehr auf einen anderen Bahnsteig wechseln müssen? Falls nicht, welche Gründe sind dafür ausschlaggebend und welche Anstrengungen werden unternommen, um die ungünstige Umsteigesituation zu beenden? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/15098 – Wie ist der aktuelle Stand der Planung und Bauvorbereitung der Errichtung einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule (Ulmenstraße 78/85) auf dem landeseigenen Grundstück zwischen Bergedorfer Straße, Waldstraße und Heerstraße? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Städtebauliche Entwicklung auf dem Boulevard Kastanienallee in Hellersdorf

Drucksache 18 /15034 – Welche Ideen zur Umgestaltung des Boulevards Kastanienallee wurden bisher im Rahmen des Beteiligungsverfahrens des Quartiersmanagements vorgetragen und wie fließen diese Ideen in die weitere Umsetzung der baulichen Maßnahmen ein? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Wohnungsneubau in Marzahn-Hellersdorf seit 2011

Drucksache 18/15033 – Wie hat sich die Zahl der Baugenehmigungsverfahren für Wohnungen in Marzahn-Hellersdorf seit 2011 entwickelt (bitte auflisten nach Wohngebäuden / Wohnheimen / Mehrfamilienhäusern / Einfamilienhäusern sowie öffentlichen und privaten Bauherren)? Anfrage und Antwort lesen


4.06.18 > Wann wir der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18/14961 – Inwiefern konnte, wie von der DB AG angegeben, der aktualisierte Bauzeitenplan für den Regionalbahnhof Mahlsdorf in der Zwischenzeit endabgestimmt werden? Welche Aussagen trifft der Bauzeitenplan hinsichtlich des in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/13538 aufgeführten Rückbaus der Provisorien und der Errichtung vom Zugangstreppenbereich einschließlich Aufzugsanlage, der Bahnsteigplattform sowie des Bahnsteigdachs? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Neubau der Wildvogelstation in Marzahn

Drucksache 18/14753 – Ist sichergestellt, dass der Umzug der Wildvogelstation in Container vor Beginn der Brutsaison vollzogen werden kann? Wenn nein, welche Maßnahmen werden unternommen, um den Umzug zu beschleunigen? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Sport am Kienbergpark

Drucksache 18/14031 – Welche Erkenntnisse liegen dem Senat hinsichtlich der Nutzung des Kienbergparks für den Sport vor? Wie hat sich die Nutzung in den letzten Jahren entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


27.04.18 > Ortsumfahrung Ahrensfelde – Wie gehts es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter?

Drucksache 18/13918 – Welche Einigung haben Berlin und Brandenburg hinsichtlich der Finanzierung des „gedeckelten Trogs“ für die Ortsumfahrung Ahrensfelde getroffen? Welche Kostenschätzung liegt der Realisierung eines „gedeckelten Trogs“ aktuell zu Grunde? Welche Kosten müssten nach aktuellen Berechnungen dafür veranschlagt werden? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Zukunft der IGA-Blumenhalle

Drucksache 18/13873 – Welche Perspektive hat das Land Berlin bei der Nachnutzung der „IGA Blumenhalle 1“ aktuell avisiert, die in Tempelhof ursprünglich für die Unterbringung von Geflüchteten zur Verfügung stehen sollte? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Ruppiner Chaussee

Drucksache 18/13871 – Welche Position vertritt der Senat bezüglich einer möglichen Öffnung der Ruppiner Chaussee, die einst als Lärmschutzersatzmaßnahme im Zuge des Baus der A111 entwidmet wurde, für die Dauer der anstehenden Autobahnsanierung? Anfrage und Antwort lesen


18.04.18 > Vorgehen bei Fahrscheinkontrollen von Kindern in Fahrzeugen der BVG

Drucksache 18/13875 – Wie viele Kinder zwischen 6 und 14 Jahren wurden im vergangenen Jahr bei Kontrollen ohne gültigen Fahrschein in Fahrzeugen der BVG angetroffen? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kindertagespflege in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13755 – Wie viele Tagespflegepersonen sind derzeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit Angeboten bekannt? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13756 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Beförderungsbestimmungen des VBB – Mehrspurige Fahrräder

Drucksache 18 /13744 – Trifft es zu, dass in den Beförderungsbestimmungen des Verkehrsverbundes Berlin -Brandenburg (VBB) eine Beförderung mehrspuriger Fahrräder ausgeschlossen ist? Anfrage und Antwort lesen


27.03.18 > Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet

Drucksache 18/13667 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der beabsichtigten Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet? Anfrage und Antwort lesen


20.03. 2018 > Maßnahmen gegen Behinderung des Radverkehrs

Drucksache 18/13591 – Welche Fallgruppen verbergen sich hinter der Nennung der „sonstigen“ Umsetzungen in der Anfrage 18/13124, Frage 2? Bitte für die Jahre 2015-2017 aufschlüsseln! Anfrage und Antwort lesen


18.03. 2018 > Neubau der ISS an der Straße „An der Schule“ in Mahlsdorf

Drucksache 18 / 13444 – Welche Voraussetzungen in Bezug auf die Erschließung des Baugrundstücks sowie die Anbindung des Fuß-, Rad- und Pkw-Verkehrs an das Gelände sieht der Senat zum Neubau einer Integrierten Sekundarschule (ISS) in Mahlsdorf an der Straße „An der Schule“? Anfrage und Antwort lesen


16.03. 2018 > Wann wird der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18 / 13538 – Wann wird der Regionalbahnhalt Mahlsdorf offiziell eröffnet werden können? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf

Drucksache 18 / 13458 – Wie bewertet der Senat den Zustand der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > Informationen für blinde und sehbehinderte Fahrgäste

Drucksache 18 / 13456 – Welche Planungen verfolgt der Senat aktuell, um Informationen an Haltestellen, Bussen und Straßenbahnen für blinde und sehbehinderte Fahrgäste bereitzustellen, um ihnen die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs zu ermöglichen bzw. zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > 3D-Zebrastreifen

Drucksache 18 / 13443 – Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Wirksamkeit von 3D-Zebrastreifen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit? Anfrage und Antwort lesen


09.03. 2018 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 13457 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2016 und 2017 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


08.03. 2018 > Stand der Planung für den Bau der L33

Drucksache 18 / 13416 – Welche alternativen Varianten zum Trassenverlauf für den vierspurigen Ausbau der L33 von Hönow bis zur Berliner Stadtgrenze werden momentan geprüft? Anfrage und Antwort lesen


08.03. 2018 > Schäden nach dem Sturm „Xavier“

Drucksache 18 / 13414 – Liegt bereits eine Gesamtbilanz der Sturmschäden vor? Falls nicht, wann wird eine abschließende Evaluierung der Schäden vorliegen? Wie hoch wird die Schadenssumme nach derzeitigem Stand beziffert? Anfrage und Antwort lesen


07.03. 2018 > Baumaßnahmen auf dem Gelände der Berliner Polizei in der Cecilienstraße in Biesdorf

Drucksache 18 / 13415 – Welche Baumaßnahmen werden auf dem Gelände der Polizeiwache in der Cecilienstraße (12681 Berlin) durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


06.03. 2018 > Erschließungsbeitragsgesetz

Drucksache 18 / 13417 – Welche Erschließungsanlagen, die vor dem 3.10.1990 in Anwendung des §15a des Erschließungsbeitragsgesetzes noch nicht endgültig oder teilweise hergestellt wurden, gibt es in den Berliner Bezirken? Anfrage und Antwort lesen


21.02. 2018 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn

Drucksache 18 / 13364 – Wie schätzt der Senat den allgemeinen baulichen Zustand des sowjetischen Ehrenmals auf dem Parkfriedhof Marzahn ein? Ist dem Senat bekannt, dass sich bereits Fugen aus dem Obelisken lösen? Anfrage und Antwort lesen


20.02. 2018 > Gut Hellersdorf –  Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 18 / 12481

Drucksache 18 / 13242 – Welche Fläche (m²) hat das denkmalgeschützte Areal „Stadtgut Hellersdorf“ („südlicher“ Teil des insgesamt übertragenen Areals mit Gewerbeperspektive)? Welche Flurstücke im Kataster umfasst das B-Plangebiet 10-45? Anfrage und Antwort lesen


01.02. 2018 > Schulgärten in Berlin

Drucksache 18 / 13 046 – Wie viele Schulgärten gibt es aktuell in Berlin (Angaben bitte aufgegliedert nach Bezirken und Schularten sowie der räumlichen Zuordnung auf oder in der Nähe vom Schulgelände Anfrage und Antwort lesen


01.02. 2018 > Anbindung des Südostens an die Innenstadt durch die S3

Drucksache 18 / 13 045 – Warum fährt nur noch jeder zweite Zug der S3 über den Ostbahnhof hinaus auf die Stadtbahn? Anfrage und Antwort lesen


29.01. 2018 > Geht es voran CleanTech Business Park Marzahn-Hellersdorf?

Drucksache 18 / 13 017 Konnte, wie bereits öffentlich angekündigt, ein erstes Grundstück auf dem Areal CleanTech Business verkauft werden? Anfrage und Antwort lesen


04.01. 2018 > Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 878 – Welche Planungen verfolgt der Senat hinsichtlich einer Integration der Seilbahn „Gärten der Welt – Berlin“ in den öffentlichen Personennahverkehr? Anfrage und Antwort lesen


03.01. 2018 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf

Drucksache 18 / 12 879 -Wie schätzt der Senat den baulichen Zustand der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf (Donizettistr. 4) ein? Anfrage und Antwort lesen


21.12. 2017 > „Grüne Welle“ auf der B1/B5 Höhe Alt-Kaulsdorf und Alt-Mahlsdorf?

Drucksache 18 / 12 782 – Welche Pläne verfolgt der Senat zur Realisierung einer „Grünen Welle“ für den Straßenabschnitt Alt-Kaulsdorf/Alt-Mahlsdorf auf der B1/B5? Anfrage und Antwort lesen


15.12. 2017 > Verursacht der Wolkenhain weiterhin Lärm?

Drucksache 18 / 12 588 – Auszug: Ist dem Senat bekannt, dass Anwohner*innen nach wie vor über starke Lärmentwicklungen klagen, die witterungsbedingt durch den Wolkenhain auf dem Kienberg verursacht werden? Anfrage und Antwort lesen


20.11. 2017 > Aktueller Stand auf dem Gut Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 481 – Auszug: Warum konnte bisher nicht der Übertragungsprozess der Flächen an das kommunale Wohnungsunternehmen GESOBAU abgeschlossen werden? Anfrage und Antwort lesen


20.11. 2017 > Fallen Fahrradstellplätze durch „nextbike“ weg?

Drucksache 18 / 12 518 – Auszug: Ist dem Senat bekannt, ob bzw. dass Fahrradstellplätze durch neue Stationen von „nextbike“ weggefallen sind, z.B. vor dem Rathaus Lichtenberg? Wenn ja, an welchen konkreten Standorten wurden wie viele… Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Zu Verzögerungen beim Bau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf

Drucksache 18 / 12 363 – Auszug: Presseberichten zufolge sind Probleme beim Bau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf aufgetreten: Welche konkreten Probleme sind das und welche Maßnahmen wurden eingeleitet, diesen Problemen zu begegnen? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Perspektiven am Standort Weißenfelser Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 469 – Auszug: Welche Planungen für neue Schulbauten werden seitens des Senats am Standort Weißenfelser Straße in Hellersdorf verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Essenversorgung in der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 468 – Auszug: Sind dem Senat die begrenzten räumlichen Kapazitäten bei der Essenversorgung der Schüler*innen, Lehrer*innen und Erzieher*innen der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf bekannt und wie bewertet er diese? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Verkehrssicherheit am S+U-Bahnhof Wuhletal

Drucksache 18 / 12 398 – Auszug: Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Einschätzung der Verkehrslenkung Berlin zu Grunde, dass ein Park- und Halteverbot unmittelbar an den Fußgängerübergängen auf Höhe des S+U-Bahnhofes Wuhletal nicht… Anfrage und Antwort lesen


20.10. 2017 > Bau einer multifunktionalen Einrichtung auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der Welt“

Drucksache 18 / 12 362 – Auszug: Welches Konzept verbirgt sich hinter dem vom Senat bewilligten Projekt, im Rahmen des Förderprogramms „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der… Anfrage und Antwort lesen


04.10. 2017 > Wie geht es weiter nach der Internationalen Gartenschau (IGA)?

Drucksache 18 / 12 164 – Auszug: Welcher Zeitplan ist für den Abbau der Einzäunung des Geländes nach dem Ende der Internationalen Gartenausstellung (IGA) vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


14.09. 2017 > CleanTech Business Park Berlin-Marzahn

Drucksache 18 / 12 104 – Auszug: Welche Gründe liegen dafür vor, dass mit dem Verkauf von Grundstücken auf dem Clean Tech Business Park noch nicht begonnen wurde? Anfrage und Antwort lesen


18.08. 2017 > Die Seilbahn – Neue urbane Mobilität?

Drucksache 18 / 11 818 – Auszug: Wie bewertet der Senat den Einsatz der Seilbahn als Verkehrsmittel auf dem Gelände der Internationalen Gartenausstellung? Anfrage und Antwort lesen


18.08. 2017 > Beschleunigung von Bus und Bahn

Drucksache 18 / 11 817 – Auszug: Auf welchen Bus- und Straßenbahn-Linien konnten in diesem Jahr bereits Takte verdichtet und Angebote ausgeweitet werden und welche weiteren Planungen gibt es noch in diesem Jahr bzw. im Fahrplanjahr 2018? Anfrage und Antwort lesen


13.08. 2017 > Denkmalschutz auf der U5?

Drucksache 18 / 11 816 – Auszug: Wie weit sind die Prüfungen, ob die U-Bahnhöfe der Linie U5 unter Denkmalschutz gestellt werden? Anfrage und Antwort lesen


26.06. 2017 > Start von Nextbike in Berlin

Drucksache 18 / 11 324 – Auszug: Wie viele Leihräder stellt „Nextbike“ aktuell bereit und wo befinden sich die entsprechenden Leihstationen? Anfrage und Antwort lesen


30.05. 2017 > Tangentiale Verbindung Ost (TVO) – Stand und Perspektiven

Drucksache 18 / 11 088 – Auszug: Welche Konsequenzen haben die Verzögerungen im Formalisierten Abwägungs- und Rangordnungsverfahren (FAR) auf den weiteren Zeitplan und wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Verkehrssicherheit am Hellersdorfer Kastanienboulevard

Drucksache 18 / 10 961 – Auszug: Wie bewertet der Senat die Verkehrssicherheit an der Ecke Kastanienallee/Hellersdorfer Straße, insbesondere aus Sicht von Fußgänger*innen und Radfahrenden? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Wolkenhain auf dem IGA-Gelände – Ist der Lärmschutz gewährt?

Drucksache 18 / 11 063 – Auszug: Sind dem Senat Beschwerden von Anwoh-ner*innen des IGA-Geländes bekannt, wonach die Kon-struktion des Wolkenhains auf dem Kienberg Lärm verur-sacht, der sich negativ auf die Lebensqualität auswirkt? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Neue Grottkauer Straße an der Kreuzung Hellersdorfer Straße nur noch zweispurig?

Drucksache 18/11062 – Auszug: Warum wurde im Zuge der Sanierung des Bahnhofs Kienberg/Gärten der Welt die Rechtsabbiegerspur an der Neuen Grottkauer Straße/Hellersdorfer Straße entfernt? Anfrage und Antwort lesen


10.05.2017 > Fahrplan für die Sanierung und den Neubau von Brücken in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/10951 – Auszug: In welchem Zustand befinden sich die FGB Waldbacher Weg und die Marzahner Brücken? Anfrage und Antwort lesen


10.05.2017 > Regionalzüge am Bahnhof Mahlsdorf – Schon voll bevor es richtig losgeht?

Drucksache 18/10953 – Auszug: Wie schätzt der Senat das Fahrgastaufkommen am künftigen Regionalbahn Halt Mahlsdorf ein? Anfrage und Antwort lesen

09.05.2017 > Fahrplan für die Sanierung der Marzahn-Hellersdorfer Bahnhöfe auf der U5-Linie

Drucksache 18/10910 – Auszug: Wie sind der bauliche Zustand und der Sanierungsbedarf der Bahnhöfe der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

06.05.2017 > Auslastung und Erweiterungspotentiale von „Park and Ride“ und „Bike and Ride“

Drucksache 18/10909 – Auszug: Wie sind der bauliche Zustand und der Sanierungsbedarf der Bahnhöfe der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

03.05.2017 > Potemkinsche Dörfer? Wie geht es weiter mit der Sanierung des U-Bahnhof Kienberg/Gärten der Welt?

Drucksache 18/10880 – Auszug: Warum wurde der südliche Zugang zum U-Bahnhof Kienberg/Gärten der Welt im Rahmen der Sanierung des Bahnhofs nicht ebenfalls saniert? Anfrage und Antwort lesen

09.03.2017 > Entwicklung des Guts Hellersdorf

Drucksache 18/10406 – Auszug: Welche stadtentwicklungspolitischen Ziele verfolgen Senat und GESOBAU bei der Entwicklung des Guts Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

01.03.2017 > Gewässerentwicklungskonzept Wuhle

Drucksache 18/10374 – Auszug: Welche Auswirkungen haben die Einbauten im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2017 am Standort Marzahn-Hellersdorf (z.B. „Platz am See“ und andere am sog. Wuhleteich, Marzahn-Biesdorfer… Anfrage und Antwort lesen

07.02.2017 > IGA 2017 (V) – Sicherheitskonzept für die IGA?

Drucksache 18/10215 – Auszug: Wie schätzt der Senat die Sicherheitslage auf dem IGA-Gelände sowie im Umfeld während der mehr-monatigen Veranstaltung, die Millionen von Besucher*innen erwartet, ein? Anfrage und Antwort lesen

07.02.2017 > IGA 2017 (III) – Rückbau der Einzäunung des Kienbergs

Drucksache 18/10213 – Auszug: Auf welcher rechtlichen Begründung beruht die Einschätzung des Senats, wonach der Rückbau der Einzäunung des Kienbergs nach der IGA 2017 nicht rechtsverbindlich geregelt sei (vgl. Drs. 17/19003)? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (IV) – Pflege und Erhalt des Kienbergparks nach der IGA 2017

Drucksache 18/10214 – Auszug: Welche zusätzlichen Kosten und Erfordernisse hinsichtlich der Pflege des neuen Kienbergparks werden nach der IGA 2017 entstehen? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (II) – Umsetzung von Anregungen aus der Bevölkerung und Beschlüssen der BVV Marzahn-Hellersdorf durch die IGA Berlin GmbH und die Grün Berlin GmbH

Drucksache 18/10214 – Auszug: Wie bewertet der Senat die Umsetzung von Anregungen aus der Bevölkerung zur Durchführung der IGA 2017 durch die IGA Berlin 2017 GmbH und die Grün Berlin GmbH? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (I) – Parkplatzsituation während der IGA 2017

Drucksache 18/10211 – Auszug: Welche Maßnahmen sind seitens des Senats, des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin und der IGA Berlin 2017 GmbH geplant, um den Bedarf an ausreichend Parkplätzen während der IGA 2017 im Um-feld des… Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > Öffentliches WLAN in der U-Bahn

Drucksache 18/10210 – Auszug: Welche Bahnhöfe konnten, wie von der BVG ange-kündigt, bis Ende des Jahres 2016 mit einem öffentlichen WLAN-Zugang ausgestattet werden? Anfrage und Antwort lesen

17.07.20 > 30-Minuten-Takt auf der RB25?

Drucksache 18 /24 199 – Am 06.07.2020 wurde gemeldet, dass laut VBB ab 12/2024 der 30-min-Takt (RB25) nach Werneucheneingeführt werden soll, aber mit Einschränkungen. Der Zwischentakt soll nur Lichtenberg –Werneuchen fahren und nicht in Ahrensfelde Friedhof, Ahrensfelde Nord und Blumberg-Rehhahn halten: Ist der eingeschränkte 30-min-Takt mit dem Senat abgestimmt? Welche Position vertritt der Senat dazu? Anfrage und Antwort lesen


17.07.20 > Übernahme von Zierbrunnen durch die Berliner Wasserbetriebe (II)

Drucksache 18 /24 197 – Welche Zier- und Tiefbrunnen, Fontänen, Wasserfälle und Planschen können in den Bezirken, in denen dieBerliner Wasserbetriebe (BWB) die Bewirtschaftung übernommen haben, in dieser Brunnensaison aus wel-chen Gründen nicht betrieben werden? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Entwicklung der Flächen und Grundstücke Maxie-Wander-Straße/Carola-Neher-Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 /24 122 – Welche Entwicklungsperspektive wird derzeit vom Senat und dem Bezirksamt für die Freiflächen in derMaxie-Wander-Straße/Carola-Neher-Straße verfolgt? Wie weit ist der Planungs- und Umsetzungsstand dieses Projektes? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Straßenbahnlückenschluss zwischen Hellersdorf und Mahlsdorf und Verbesserung des ÖPNV-Angebots in diesem Gebiet

Drucksache 18 /24 124 – Wie ist der aktuelle Planungsstand eines Straßenbahnlückenschlusses zwischen Hellersdorf und Mahlsdorf? Welche Trassenkorridore sieht der Senat als vertieft zu prüfen an? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Einrichtung temporärer Radwege (II)

Drucksache 18 /24 125 – Welche Unterstützung bei der Einrichtung sogenannter Pop-up-Radwege können die Bezirke bei der Planung, Einrichtung und Unterhaltung vom Senat erhalten? Finanzielle Mittel inwelcher Höhe wurden bereits durch welche Bezirke vom Senat abgerufen? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Schulneubau in der Erich-Kästner-Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 /24 123 – Wie ist der aktuelle Planungs-und Umsetzungsstand der Errichtung einer neuen Oberschule (bis-her Gymnasium) in der Erich-Kästner-Straße in Hellersdorf? Welche flankierenden Maßnahmen werden ergriffen, um eine sichere Zuwegung zum Schulgelände mit Fuß-und Radwegen zu gewährleisten? Anfrage und Antwort lesen


10.07.20 > Planungen für die Nahverkehrstangente (Schienen-TVO)

Drucksache 18 /24 051 – Welchen Einfluss haben die derzeitigen Planungen für die Tangentialverbindung Ost auf die imKoalitionsvertrag vereinbarte Trassenfreihaltung für die Nahverkehrstangente sowie für damit verbundeneneue Bahnhöfe sowie den Umbau des Wuhlheider Kreuzes? Anfrage und Antwort lesen


07.07.20 > Situation für den Fußverkehr an Bismarckstraße und Kaiserdamm

Drucksache 18/24016 – Gibt es seitens des Berliner Senats oder des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf Plänebezüglich einer fuß-oder radverkehrsfreundlichen Umgestaltung von Kreuzungen am Straßenzug Kaiserdamm und Bismarckstraße? Falls ja, an welchen Kreuzungen sind Maßnahmen geplant, wie fallen diese aus, und wann sollen sie umgesetzt werden? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Ein Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18 /24 000 – Wie weit ist die Erarbeitung eines Konzepts zur Errichtung eines Amtsgerichts in Marzahn-Hellersdorf? Ist die Grundsatzfrage geklärt worden, ob ein Neubau erforderlich ist oder eine vorhandene Immobiliegenutzt werden kann? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. / Pyramidenring (III)

Drucksache 18 /24 002 – Ist der Eigentümer des ehemaligen BImA-Grundstücks Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstraße /Pyramidenring mittlerweile der Empfehlung des Bezirksamtes gefolgt, das Projekt im Abgleich mit denPlanungszielen des Bebauungsplanes XXI-23 und den denkmalrechtlichen Aspekten grundsätzlich zuüberarbeiten und mit dem Bezirk erneut abzustimmen? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Grundschulneubau in Hellersdorf

Drucksache 18/23999 – Wie ist der aktuelle Planungs-und Umsetzungsstand der Errichtung einer neuen Grundschule mit Sporthalle im Naumburger Ring in Hellersdorf? Wie werden die Einzugsbereiche der umliegenden Grundschulen neu zugeschnitten? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Eisenacher Straße in Hellersdorf (II)

Drucksache 18/24001 – Wie weit ist die Vergabe der Machbarkeitsstudie hinsichtlich der Einbeziehung der Wuhlequerungen in die Straßenbaumaßnahme Eisenacher Straße? Welche konkreten Varianten sollen untersucht werden? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/24003 – Wie hoch ist der aktuelle Sanierungsbedarf für alle öffentlichen Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf? (Bitte Angabe des Sanierungsbedarfs für jeden sanierungsbedürftigen Spielplatz. Welche Spielplätze sind aktuell nur eingeschränkt nutzbar? (Bitte um konkrete Angabe jedes einzelnen Spielplatzes und Angabe, seit wann dieser nur eingeschränkt nutzbar ist.) Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Tiefbaumaßnahmen

Drucksache 18 /24 004 – Welche geplanten Tiefbaumaßnahmen können in den Berliner Bezirksämtern aufgrund fehlender finanziellerMittel aktuell nicht umgesetzt werden? Anfrage und Antwort lesen


03.07.20 > Zur weiteren Entwicklung des ehemaligen Wernerbads und des angrenzenden Geländes in Kaulsdorf

Drucksache 18 /23 973 – Welche konkreten Flächen des ehemaligen Wernerbads in Kaulsdorf, ausgehend vom Bebauungs-plan 10-63, wurden der Berlinovo durch die Berliner Bäderbetriebe zur weiteren Entwicklung übergeben? Wer ist mit welcher Zielstellung nunmehr Eigentümer/in der verbleibenden Flächen? Anfrage und Antwort lesen


30.06.20 > Beschleunigung des ÖPNV (II)

Drucksache 18 /23 916 – Um welche 8,2 Kilometer angeordnete Bussonderstreifen handelt es sich, die zwar angeordnet, abernoch nicht umgesetzt wurden? Wann wurden sie jeweils angeordnet und was sind die jeweiligenUmsetzungshindernisse (bitte mit Angabe der Streckenlänge sowie der jeweiligen bisherigenNichtumsetzung)? Anfrage und Antwort lesen


22.06.20 > Unfallstatistik für die Kreuzung Oberspreestraße / Bärenlauchstraße im Bezirk Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /23 826 – Wie viele Verkehrsunfälle ereigneten sich in den letzten 10 Jahren an der KreuzungOberspreestraße / Bärenlauchstraße im Bezirk Treptow-Köpenick und dem dort angrenzendenFußgängerüberweg? Bitte nach Jahren sowie Anzahl der verletzten bzw. getöteten Personen fürdie einzelnen Jahre aufschlüsseln. Anfrage und Antwort lesen


18.06.20 >Verkehrssituation in Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /23 811 – An den Kreuzungen Bahnhofstraße/Lindenstraße und Bahnhofstraße/Friedrichshagener Straße im Bezirk Treptow-Köpenick wurden vor Kurzem die Lichtsignalanlagen zur separaten Grünschaltung des abbiegenden Verkehrs entfernt: Wann genau und aus welchen Gründen wurden diese Maßnahmen durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


04.06.20 >Beschleunigung des ÖPNV

Drucksache 18 /23 658 – Wie viele Kilometer Bussonderfahrstreifen/Busspuren gibt es aktuell in Berlin? Wie viele Kilometer Busspuren wurden seit dem 01.01.2017 in Berlin neu geschaffen? Bitte nach Jahr und Ort aufschlüsseln. Anfrage und Antwort lesen


29.05.20 >Verkehrssituation auf der Havelchaussee

Drucksache 18 /23 629 – Gibt es derzeit Pläne des Berliner Senats, die Havelchaussee im Abschnitt zwischen Kronprinzessinnenwegund Postfenn in eine Fahrradstraße umzuwidmen? Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt ist dies geplant? Anfrage und Antwort lesen


14.05.20 > Lastenradförderung im Jahr 2020 in Berlin

Drucksache 18 /23 476 – An welchen externen Partner wurde die Organisation zur Vergabe der Förderung von Lastenrädern in 2020 vergeben? Welches Fördervolumen ist für 2020 vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


06.05.20 > Politisch motivierte Kriminalität in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/23372 – Welche Gewaltdelikte im Bereich „politisch motivierter Kriminalität“ erfolgten in Marzahn-Hellersdorf in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (bitte einzeln auflisten und jeweils Tatzeit,Straftatbestände, Phänomenbereich und Unterthema angeben)? Anfrage und Antwort lesen


04.05.20 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (IV)

Drucksache 18 /23 371 – Wie weit sind die Standort-und Potenzialanalysen an S-und U-Bahnhöfen in Marzahn-Hellersdorf zur Ermittlung des Bedarfs an Fahrradabstellplätzen? Welche Ergebnisse liegen im Einzelnen für jeden Bahnhof vor? Anfrage und Antwort lesen


04.05.20 > Grundschule an der Wuhle (II)

Drucksache 18 /23 370 – Wann wird die neue Sporthalle für die Grundschule an der Wuhle voraussichtlich fertiggestellt werden können? Wie weit sind die Planungen für die Sanierung des Schulhofs und welche Maßnahmen sind vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


04.05.20 > Einrichtung temporärer Radwege

Drucksache 18 /23 373 – Welche Bezirksämter planen aktuell die Einrichtung temporärer Radwege? Welche Maßnahmen sind imEinzelnen vorgesehen? Welche Bezirksämter planen zurzeit nicht die Einrichtung von temporären Radwegen und wie wird dies imEinzelnen begründet? Anfrage und Antwort lesen


26.02.20 > Zum Zustand der Wuhle-Brücke Am Sportplatz in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 758 – Wer ist Baulastträger für die Wuhle-Brücke am Sportplatz Teterower Ring? In welchem Zustand befindet sich die Brücke? Wann wurde der Zustand der Brücke zuletzt kontrolliert? Anfrage und Antwort lesen


24.02.20 > Wie weiter mit der Langen Brücke in Köpenick?

Drucksache 18 /22 754 – Wie stellt sich der bauliche Zustand der Langen Brücke in Köpenick dar? Seit wann sind die baulichen Mängel der Langen Brücke bekannt (bitte zeitlich aufgeschlüsselt)? Anfrage und Antwort lesen


19.02.20 > Barrierefreiheit im Praxistest: Wie häufig ist der Aufzug am S-Bahnhof Zehlendorf defekt und wann kommt ein weiterer Aufzug

Drucksache 18 /22 702 – Welche Verkehrsmittel verbindet der Umsteigepunkt S-Bahnhof Zehlendorf miteinander (bitte Art derVerkehrsmittel mit Liniennummer auflisten)? Wie viele Menschen steigen schätzungsweise wochentags am S-Bahnhof Zehlendorf ein, aus oder um? Anfrage und Antwort lesen


19.02.20 > Autobahngesellschaft – Headhunter der Bundesregierung graben Bauingenieure ab?

Drucksache 18 /22 704 – Wie sind Planung und Zeitablauf zum Übergang von Planung, Bau, Betrieb und Erhaltung von Autobahnenan die Infrastrukturgesellschaft des Bundes und laufen dazu noch Gespräche? Wenn ja, welche? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Fußverkehrsstrategie des Berliner Senats (II)

Drucksache 18 /22 603 – Wie weit ist die Bearbeitung des Modellprojekts „Fußgängerbefragung“? Konnte, wie angekündigt, die Wiederholung der Befragung in 2019 erfolgen? Wie schätzt der Senat aktuell die Bereitschaft auf Bundesebene ein, das sog. „Rotblinken“ bundesweit zu erproben und ggf. in die StVO aufzunehmen? Will der Senat ggf. selbst gegenüber dem Bund initiativ tätig werden? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 605 – Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung und der Fertigstellungszeitraum folgender Maßnahmen:a) Bau des Radwegs von der Hoyerswerdaer Straße bis Sebnitzer Straße? b) Bau des Radwegs inkl. Querungsstellen und Unterführungssicherung östlich parallel zur Wuhle? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Eisenacher Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 /22 607 – Seit wann verfolgt das Bezirksamt Planungen für die Erneuerung der Eisenacher Straße? Wann wurde die Eisenacher Straße erstmals in die Investitionsplanung aufgenommen? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 604 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2019 im Bezirk Marzahn-Hellersdorfgegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nurmit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigenUnfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18 /22 606 – Wie stellen sich die Versorgungsgrade der Arztgruppen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Jahre 2019 dar(siehe Antwort auf Drs. 18/18697)? Wie viele Zuzüge von Versorgungsaufträgen in den Bezirk sowie Umzüge von Versorgungsaufträgen ausdem Bezirk wurden seit dem 01.07.2018 genehmigt? Anfrage und Antwort lesen


27.01.20 > Baustopp am Pölnitzweg in Buch für das zweite S-Bahn-Gleis

Drucksache 18 /22 441 – Ist dem Senat bekannt, dass auf der S-Bahn-Strecke Berlin-Buch – Bernau in letzter Zeit bereits mehrereEisenbahnüberführungen außerhalb des Stadtgebiets erneuert wurden, ohne das 2. Gleis zuberücksichtigen, und dass Oberleitungsmaste, Signale und Signalbrücken auf die Trasse des 2. Gleisesgesetzt wurden? Wenn ja, wie war der Senat an der Entscheidung beteiligt? Welche Abstimmungen mit demLand Brandenburg gab es dazu? Anfrage und Antwort lesen


24.01.20 > Vergütung des Zeitaufwands im Straßenbahn- und Busverkehr

Drucksache 18/22398 – Wird die Zeitkomponente der Vergütung anhand des Fahrplans, in den die Wartezeiten der Straßenbahn vor den Lichtsignalanlagen infolge fehlender absoluter Vorrangschaltung einkalkuliert sind, berechnet? Wie werden Verspätungen und ausfallende Kurse berücksichtigt? Anfrage und Antwort lesen


24.01.20 > Fahrradtote in Berlin (II)

Drucksache 18 /22 259 – Wie viele Verkehrsunfälle registrierte die Berliner Polizei in Berlin seit Beantwortung derSchriftlichen Anfrage vom 27. September 2017 (Drs. 18/12361)? Bitte nach Jahren und Bezirkenaufschlüsseln. Wie viele Personen wurden dabei aufgrund welcher Ursachen leicht oder schwer verletzt odergetötet? Bitte aufschlüsseln nach Unfallursachen und Unfallfolgen für den Rad- und Fußverkehr. Anfrage und Antwort lesen


21.01.20 > Bauarbeiten im Bereich des Bahnhofs Kaulsdorf

Drucksache 18 /22 209 – Teilt der Senat die Auffassung, dass zur Bewältigung des steigenden Verkehrsbedarfs auf der Ostbahn derTakt von Berlin bis Müncheberg von 60 Minuten auf 30 Minuten verdichtet werden muss und dass dazu imBereich zwischen Biesdorfer Kreuz und Mahlsdorf ein zweigleisiger Abschnitt erforderlich ist, auf dem sichdie Züge während der Fahrt ohne Wartezeiten begegnen können? Anfrage und Antwort lesen


16.01.20 > Ein Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 151 – Welche Anforderungen (Lage, Räumlichkeiten, Grundstücksgröße etc.) stellt der Senat an ein neuesAmtsgericht für Marzahn-Hellersdorf? Wie viele Stellen sind für das Amtsgericht vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Gesetz zur Eingliederung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) in die für Verkehr zuständige Senatsverwaltung

Drucksache 18/2410 – Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Sonderprogramm des Bundes zur Elektrifizierung regionaler Strecken

Drucksache 18 /22 092 – Wie weit ist die Umsetzung des von der Bundesregierung angekündigten Sonderprogramms zur Elektrifizierung regionaler Stecken aus Sicht des Landes Berlin? Welche Förderkriterien sollen für das Programm gelten? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 >  Elektrische Güterbahn

Drucksache 18 /22 093 – Welche Projektvorschläge hat das Land Berlin für das Programm „Elektrische Güterbahn“ angemeldet? Wann wird über die Umsetzung der eingereichten Vorschläge entschieden? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Verkehrsberuhigung im Dorf Alt-Kaulsdorf

Drucksache 18 /22 094 – Welche Bemühungen zur Verkehrsberuhigung im Dorf Alt-Kaulsdorf gab es in der Vergangenheit, von wem wurden diese veranlasst und wie wird die Wirksamkeit dieser Maßnahmen eingeschätzt? Wie groß sind die durch den Verkehr im Dorf verursachten Schäden an der historischen Bausubstanz? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Wohnungsneubau der berlinovo in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 095 – Welche Wohnungsneubauprojekte verfolgt die berlinovo aktuell in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Revision der transeuropäischen Netze

Drucksache 18 /22 096 – Wann soll auf europäischer Ebene über die Revision der transeuropäischen Netze entschieden werden? Welche Strecken will das Land Berlin dafür anmelden? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 098 – Gab es jemals Planungen, die Seilbahn-Station an den „Gärten der Welt“ baulich mit der U-Bahn-Station „Kienberg –Gärten der Welt“ zu verknüpfen, um so den direkten Umstieg von der U-Bahn auf die Seilbahn zu ermöglichen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Wie viel kostet ein Tag „kostenloser ÖPNV“ in Berlin?

Drucksache 18 /22 020 – Welche Kosten werden von den Verkehrsunternehmen und dem VBB veranschlagt, um die Nutzung deröffentlichen Verkehrsmittel in Berlin für einen Tag entgeltfrei zu ermöglichen?  Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (III)

Drucksache 18 /22 019 – Welche Ergebnisse hat die erneute Untersuchung der Führung und Ausbildung der Trasse innerhalb der Ortslage Hönow hinsichtlich des Lärmschutzes gebracht? Wie weit ist die Erarbeitung der notwendig gewordenen Neukartierung der Amphibien, der neue artenschutzrechtliche Fachbeitrag sowie der Landschaftspflegerische Begleitplan? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Busverbindungen zum neuen Flughafen BER

Drucksache 18 /22 023 – Welche Angebotskonzeption für den Bus verfolgen Senat und BVG für die Anbindung des neuen Flughafens BER? Sind Änderungen an der bisherigen Angebotskonzeption aus dem Nahverkehrsplan 2019-2023 vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Sauberes Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 016 – Wie viele Meldungen über illegale Müllablagerungen in Marzahn-Hellersdorf gab es in den Jahren 2017,2018 und 2019 (bitte Angabe der jeweiligen Orte und Anzahl der Meldungen)? Welche Standorte in Marzahn-Hellersdorf sind davon am stärksten betroffen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Rettungswache Kienberg

Drucksache 18 /22 017 – Welches Konzept verfolgt der Senat mit der Errichtung einer „Rettungswache Kienberg“? Für welchen Einzugsbereich ist die Rettungswache vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Verkehrsunfall an der Ferdinand-Schultze-Str./Landsberger Allee

Drucksache 18 /22 014 – Welche Schaltpläne gelten für die Lichtzeichenanlagen a) Höhe Haltestelle Schalkauer Str. und b) Ferdinand-Schultze-Strasse / Landsberger Allee? Um welche Art Lichtzeichenanlagen handelt es sich bei den o.g. Anlagen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Ortsumfahrung Ahrensfelde: Wie geht es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter? (II)

Drucksache 18 /22 018 – Wie weit ist die Aktualisierung der Planungsunterlagen für die Ortsumfahrung Ahrensfelde? Unter welchen Gesichtspunkten werden die Eckpunkte aktualisiert? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > WLAN am S-Bahnhof

Drucksache 18 /22 022 – An welchen S-Bahnhöfen wird aktuell durch die S-Bahn WLAN zur Verfügung gestellt? Ist ein Ausbau des Zugangs zu einem öffentlichen und kostenfreien WLAN an S-Bahnhöfen vorge-sehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20Verkehrskontrollen vor Schulen in Hellersdorf

Drucksache 18 /22 015 – Warum erfolgt für Hellersdorf grundsätzlich keine statistische Erfassung von Maßnahmen zurSchulwegüberwachung? Soll künftig eine statistische Erfassung erfolgen? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Einsätze von Notärzten und Polizei als Begründung für Verspätungen und Zugausfälle bei der Berliner S-Bahn und U-Bahn sowie im Regionalverkehr

Drucksache 18/22021 – Wie viele Fälle von Notarzteinsätzen im S-und U-Bahn-Netz gab es 2017, 2018 und 2019? Aus welchen Gründen wurde der Notarzt gerufen? Wie oft traten diese Gründe auf? Anfrage und Antwort lesen


18.12.19 > Ausbau der Fahrradwege in Neukölln

Drucksache 18 /21 927 – Wie viele Kilometer Fahrradweg und Radschnellverbindung mit welchen jeweiligen Trassenkorridoren sindfür den Bezirk Neukölln an welchen konkreten Straßen und innerhalb welches Zeitraums geplant? (Bitte einzeln aufschlüsseln.) Anfrage und Antwort lesen


09.12.19 > Zurückstellen von Altglassammelbehältern in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /21 884 – Wie viele Altglassammelbehälter (AWB) im Holsystem konnten in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick (BE 104) bereits zurückgestellt werden? Anfrage und Antwort lesen


05.12.19 > ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes Landsberger Str./Stralsunder Str. in Mahlsdorf

Drucksache 18 /21 855 – Wie soll die ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes entlang der Landsberger Straße zwischen StralsunderStraße und Erdmännchenweg (B-Plan XXIII-15) gewährleistet werden, wenn der Bus 395 wie bisher schon ander Lenbachstraße die Landsberger Straße verlässt? Anfrage und Antwort lesen


18.11.19 > Beteiligung bei der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes

Drucksache 18 /21 631 – Wie wird die Öffentlichkeit bei der Erstellung und Umsetzung des StEP Mobilität und Verkehr sowie derseparaten Planwerke gemäß § 16 Absatz 6 Berliner Mobilitätsgesetz beteiligt? Wie wird gemäß § 19 Absatz 2 bei der Erstellung und Umsetzung der einzelnen Planwerke „die Beteiligungder Öffentlichkeit auf Mitwirkung ausgerichtet“? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Zukunft der IGA-Blumenhalle (II)

Drucksache 18 /21 555 – Warum konnte die „IGA Blumenhalle 2“ bis heute nicht verkauft und abgebaut werden? Welche Angebote zum Kauf lagen bis heute vor? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Die neue City-Toilette (II)

Drucksache 18 /21 576 – Welche konkreten Standorte wurden für die zweite Versorgungsstufe (sog. „verbesserte Versorgung“) mitweiteren 85 öffentlichen Toilettenanlagen ab 2021 von den Bezirken festgelegt? Bis wann soll die Festlegung der Standort-Liste spätestens finalisiert werden? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Temporäre Spielstraßen

Drucksache 18 /21 556 – In welchen Bezirksämtern sind Anträge auf Einrichtung einer temporären Spielstraße gestellt worden? Wie weit ist der jeweilige Bearbeitungsstand? Anfrage und Antwort lesen


21.10.19 > Lärmsanierungsprogramm in Biesdorf entlang der Bahntrasse bzw. der zukünftigen TVO

Drucksache 18 /21 324 – Welche Problematik ergibt sich aus der Öffentlichkeitsbeteiligung zum „Lärmaktionsplan (LAP) Berlin 2018 -2023“ für den von dem Berliner Außenring (Bahntrasse) zwischen der B1/B5 und dem S-Bahnhof Wuhlheideausgehenden Bahnlärm in Richtung Osten für Biesdorf? Anfrage und Antwort lesen


18.10.19 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (III)

Drucksache 18 /21 304 – In welchen Bezirksämtern stehen die Stellen für die Förderung des Radverkehrs, die durch dasMobilitätsgesetz vorgegeben sind, vollständig der Radverkehrsplanung zur Verfügung? Sollten die Stellen nicht allein der Radverkehrsplanung zur Verfügung stehen: Für welche Aufgabenverwenden die Bezirksämter dann diese Stellen? Anfrage und Antwort lesen


17.10.19 > Rahmenvereinbarung mit der DB AG

Drucksache 18/21290 – Welchen Inhalt hat die vorgesehene Rahmenvereinbarung zwischen dem Senat und der DB AG? Welche Maßnahmen sollen in der Rahmenvereinbarung verankert werden? Wie weit sind die Verhandlungen? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Anträge auf Tempo 30

Drucksache 18/21211 – Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Nebenstraßennetz wurden jeweils in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (Stichtag: 31.09.2019) gestellt (bitte Angabe des Bezirks, der Straße, Begründung für Tempo 30, ggf. Grund der Ablehnung)? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Hotel- und Kongressstandort in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/21210 – Im Rahmen der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage (Drs. 18/20332) wird als aktuellertourismuspolitischer Schwerpunkt des Bezirks Marzahn-Hellersdorf eine Machbarkeitsstudie zu einemHotel- und Kongressstandort im räumlichen Zusammenhang mit Gärten der Welt, UnfallkrankenhausBerlin und Theater am Park genannt. Welchen Inhalt hat die Machbarkeitsstudie?                                   Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Baumkonzepte

Drucksache 18/21208 – Welche Bezirksämter haben für welche Straßen oder Straßenabschnitte eigene Baumkonzepte erstellt bzw. erstellen lassen oder setzen diese gerade um bzw. haben dieseaktuell in Auftrag gegeben (bitte Angabe der jeweiligen Kosten)? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Bedingungen des Taxiverkehrs und Kontrolle von Mietwagenunternehmen inBerlin

Drucksache 18/21201 – Wie hat sich die Anzahl der Taxilizenzen und der in Berlin gemeldeten Mietwagen sowie Mietwagenunternehmen jeweils seit 2010 entwickelt (bitte um jährliche Angaben)? Wie viele Unternehmen waren oder sind in Berlin und Umland tätig, die einen Unternehmerschein der IHK Nürnberg haben?                                     Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Bezirkliche Mobilitätsbeauftragte / Bezirkliche Mobilitätskonzepte

Drucksache 18/21209 – Welche Bezirksämter verfügen über eigene Mobilitätsbeauftragte? Welche Aufgaben werden durch die Mobilitätsbeauftragten umgesetzt? Wie werden die Stellen finanziert? Bis wann sind die Stellen finanziert? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Ridesharing in Berlin

Drucksache 18/21200 – Wie viele Fahrzeuge welcher Unternehmen sind in Berlinim Rahmen des Experimentierparagraphs des Personenbeförderungsgesetzes mit welcher Fahrzeuganzahl zugelassen? Was ist über die Anstellungs-und Arbeitsverhältnisse bei diesen Angeboten bekannt (Arbeitszeit/Woche, Entlohnung, Wochenend-und Feiertagszuschläge, befristet/unbefristet, Urlaub)? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/21157 – Wie ist die Bilanz temporärer Geschwindigkeitsmessungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2016 a) Wie viele Messungen fanden jährlich statt? b) An welchen Orten fanden die Geschwindigkeitsmessungen statt? c) Wie viele Geschwindigkeitsverstöße wurden dabei festgestellt? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn? (II)

Drucksache 18/21156 – Wie ist der aktuelle Stand der Vermarktung der Flächen auf dem Gelände des Clean Tech BusinessParks? Warum konnte bis heute, bis auf ein einziges Unternehmen, keine weitere erfolgreiche Ansiedlungvorgenommen werden? Wie viele Anfragen von Unternehmen gab es bisher insgesamt? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Zustand der Berliner Gehwege (III)

Drucksache 18/21154 – Welche Gehwege wurden in den Berliner Bezirken seit 2016 neu angelegt? Nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl der entsprechenden Wege? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Arbeitsbedingungen der Bezirkselternausschüsse Kita

Drucksache 18/21155 – Welche finanziellen Mittel stehen den Bezirkselternausschüssen Kita für welche Zwecke jeweils zur Verfügung? Anfrage und Antwort lesen


04.09.19 > Mobilitätshubs (III)

Drucksache 18/20889 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor?  Anfrage und Antwort lesen


26.08.19 > Vereinbarung zu E-Scootern

Drucksache 18/20815 – In einer Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit denBezirksämtern Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Neukölln, der Polizei sowie den E-Scooter-AnbieternCirc, Bird, Lime, Tier und VOI wurde festgelegt, dass Parkplätze und andere Flächen zu Abstellplätzen für E-Scooter umgewandelt werden sollen, damit die Fahrzeuge nicht mehr auf Gehwegen abgestellt werden.Welche Flächen wollen die drei Bezirksämter konkret zur Verfügung stellen und nach welchen Kriterienwerden diese ausgewählt? Anfrage und Antwort lesen


26.08.19 > Belastung von Nebenstraßen aufgrund von Echtzeit-Navigationssystemen

Drucksache 18/20816 – Welche Strategien verfolgt der Senat, um die Lenkung von Verkehrsströmen in das Nebennetz durchEchtzeit-Navigationssysteme wie „google maps“ zu vermeiden und die Überlastung von Nebenstraßen durchdie individuelle Fahrzeitoptimierung zu verhindern? Anfrage und Antwort lesen


22.08.19 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/20768 – Wie ist der jeweilige aktuelle Planungs-und Realisierungsstand folgender Radverkehrsprojekte im Bezirk (bitte jeweils auch Angabe des Beginns der Planungen und voraussichtlicher Fertigstellung sowie Darstellung, aus welchen Haushalts-und Fördermitteln die Maßnahmen finanziert werden)
Anfrage und Antwort lesen


21.08.19 > Ulmen-Grundschule

Drucksache 18/20317 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Erweiterung des Mensabereichs und der Schaffung neuerKlassenräume in der Ulmen-Grundschule? Anfrage und Antwort lesen


21.08.19 > Essensversorgung an der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf (II)

Drucksache 18/20315 – Welche organisatorischen Maßnahmen werden getroffen, um an der Kolibri-Grundschule, die seit Jahren unter dem Mangel an ausreichenden Mensa-Kapazitäten leidet, zu gewährleisten, dass alleSchülerinnen und Schüler das kostenlose Mittagessen einnehmen können? Anfrage und Antwort lesen


12.08.19 > Grundschule an der Wuhle

Drucksache 18/20316 – Wann ist mit der Fertigstellung der Sanierung der Mobilen Unterrichtsräume (MUR) an der Grundschule an der Wuhle zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


05.08.19 > Parkplätze und Parkgebühren am Flughafen Tegel

Drucksache 18/20166 – Wie viele der Parkplätze am Flughafen Tegel stehen jeweils Mitarbeiter*innen des Flughafens (FBB), vor Ort operierenden Dienstleistern (u.a. Secuaritas, Wisag etc.) sowie Beamten von Bundespolizei/Zoll zur Verfügung? Anfrage und Antwort lesen


02.08.19 > Konzept für die Mobilitätssicherung von Menschen mit Behinderung

Drucksache 18/20137 – Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat im März 2018 den Bericht „Selbstbestimmt unterwegs in Berlin“ veröffentlicht. In dem Bericht wird problematisiert, dass bislang in Berlin ein umfassendes Konzept zur Mobilität von Menschen mit Behinderungen fehlt. Anfrage und Antwort lesen


01.08.19 > Verkehrssituation auf der Köpenicker Straße in Biesdorf

Drucksache 18/20134 – Welche Maßnahmen plant der Senat in Ermangelung der TVO zur Lenkung der Verkehrsströme entlang der Köpenicker Straße? Anfrage und Antwort lesen


31.07.19 > Anzahl der Parkplätze

Drucksache 18/20180 – Wie viele Parkplätze sind auf öffentlichem Straßenland in Berlin vorhanden (Bitte Angaben pro Bezirk)? Falls keine genauen Angaben möglich sind, sind Schätzwerte anzugeben Anfrage und Antwort lesen


31.07.19 > Elsenbrücke, Neubau, Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/20167 – Wie ist der Stand der Planung zum Neubau der Elsenbrücke und gibt es neue Erkenntnisse zum weiteren Fortgang? Wie läuft das Planungsverfahren ab und in welchem Zeitrahmen? Anfrage und Antwort lesen


30.07.19 > Schwerpunktkontrollen zur Überprüfung des Sicherheitsabstands beim Überholen von Radfahrer*innen

Drucksache 18/20181 – Wie viele Schwerpunktkontrollen der Berliner Polizei fanden in den letzten Jahren statt, um seitlichen Abstände beim Überholen von Radfahrer*innen zu kontrollieren? Anfrage und Antwort lesen


30.07.19 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (II)

Drucksache 18/20136 – Welche Bezirksämter haben noch keine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Personbenannt? Welche Gründe liegen jeweils dafür vor, dass noch keine Person benannt wurde? Anfrage und Antwort lesen


26.07.19 > Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. / Pyramidenring (II)

Drucksache 18/20135 – Hat der Erwerber des BImA-Grundstücks Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstraße / Pyramidenring mittlerweile gegenüber den zuständigen Stellen erklärt, welche Nutzungsabsicht er verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


23.07.19 > Verkehr im Marzahn-Nord

Drucksache 18/20030 – Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für den Neubau der Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


15.07.19 > Elektrokleinstfahrzeuge – Wie gut ist Berlin vorbereitet?

Drucksache 18/19944 – Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, welche Sharing-Anbieter von Elektrokleinstfahrzeugen im Land Berlin ihre Angebote im öffentlichen Raum bereitstellen wollen? Anfrage und Antwort lesen


12.07.19 > Entwicklung am S-Bahnhof Marzahn

Drucksache 18/19945 – Im August 2019 wird die Verlängerung der nördlichen Fußgängerbrücke zum Wiesenburger Weg endlich abgeschlossen sein. Gleichzeitig sind die Planungen für die Errichtung eines Mischgebiets aus Wohnen und Gewerbe im ehemaligen Teil des Georg-Knorr-Gewerbegebietes in Vorbereitung: Welche Planungen gibt es nun für die Erneuerung… Anfrage und Antwort lesen


11.07.19 > Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete an der Zossener Straße in Hellersdorf

Drucksache 18/19877 – Wann wird der Abbau der Tempohomes der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Zossener Straße 138 beginnen Anfrage und Antwort lesen


08.07.19 > Reaktivierung von Spielplätzen landeseigener Wohnungsbaugesellschaften

Drucksache 18/19876 – Über wie viele Spielplätze verfügen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften (bitte Auflistung proWBG)? Anfrage und Antwort lesen


04.07.19 > Renaturierungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/19875 – Wie weit sind die Planungen und die Umsetzung folgender Renaturierungsmaßnahmen:a) Beerenpfuhlgraben, b) Hellersdorfer Graben, c) Siebgraben, d) Wernergraben, e) Springpfuhl? Anfrage und Antwort lesen


26.06.19 > Ausstattung von Lichtsignalanlagen mit akustischen und taktilen Elementen

Drucksache 18/19 042 – Wie viele Lichtsignalanlagen sind aktuell noch nicht mit akustischen und/oder taktilen Elementen ausgestat-tet (bitte Auflistung nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


18.06.19 > Neue Bushaltestellen

Drucksache 18/18943 – Welche Verwaltungsschritte sind bei der Planung und Errichtung neuer Bushaltestellen vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


14.06.19 > Mobilität in den Berliner Bezirken

Drucksache 18/18942 – Wie hat sich die Zahl der PKW pro Einwohner in Berlin insgesamt sowie jeweils in den zwölf Berliner Bezirken seit 2009 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.06.19 > Entwicklung der Leihfahrräder

Drucksache 18/18862 – Welche Kenntnisse hat der Senat aktuell über die Zahl der von Privaten angebotenen Leihfahrräder in Berlin? Anfrage und Antwort lesen


28.05.29 > Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/18721 – Hat die Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Wohnen das durch den Bezirk Marzahn-Hellersdorf eingereichte Amtshilfeersuchen für den Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule angenommen? Anfrage und Antwort lesen


28.05.19 > Schienenersatzverkehr in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg im Herbst 2019

Drucksache 18/18720 – Wie weit sind die Abstimmungen für den Schienenersatzverkehr für die im Herbst 2019 geplanten Sperrungen der S-Bahn-Abschnitte Springpfuhl -Wartenberg sowie Nöldnerplatz -Wuhletal / Ahrensfelde / Wartenberg? Anfrage und Antwort lesen


24.05.19 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18697 – Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Anfrage und Antwort lesen


22.05.19 > Wohnungsbaupotentiale im Quartier Helle Mitte

Drucksache 18/18696 – Welche Grundstücke sind im Geltungsbereich des Bebauungsplans XXIII-7 noch nicht bebaut? Anfrage und Antwort lesen


22.5.19 > Übernahme von Zierbrunnen durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB)

Drucksache 18/18695 – Ab Ostern 2019 werden die BWB nach dem Pilotbezirk Friedrichshain-Kreuzberg auch die Bewirtschaftung von Zier- und Tiefbrunnen, Fontänen, Wasserfälle und Planschen in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg, Treptow-Köpenick, Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Spandau und Neukölln übernehmen. Anfrage und Antwort lesen


22.05.19 > Neubau der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes unter einem Dach

Drucksache 18/18694 – Wann wird – nach der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses – frühestens damit gerechnet, mit der über SIWANA finanzierten Maßnahme des Neubaus der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf anfangen zu können? Anfrage und Antwort lesen


20.05.19 > Zukunft von Filialen der Berliner Sparkasse

Drucksache 18/18693 – Welche Filialen der Berliner Sparkasse sollen in diesem Jahr geschlossen werden? Anfrage und Antwort lesen


16.05.19 > Ambulante Versorgung Marzahn Hellersdorf

Drucksache 18/18697 – Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher
Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Anfrage und Antwort lesen


13.05.19 > Brandstiftung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18503 – Wie hat sich die Anzahl von Brandstiftungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2010 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Bezirksregionen)? Anfrage und Antwort lesen


09.05.19 > Bahnhof Karower Kreuz

Drucksache 18/18 576 – Welche Vorsorgemaßnahmen für den im Nahverkehrsplan verankerten Turmbahnhof Karower Kreuz hat der Senat beim Neubau des Brückenbauwerks der Stettiner Bahn über den Außenring selbst getroffen, veranlasst oder mit der DB verabredet? Anfrage und Antwort lesen


07.05.19 > Zustand der Cecilienbrücke in Hellersdorf

Drucksache 18/18504 – In welchem baulichen Zustand befindet sich die Cecilienbrücke in Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen


07.05.19 > Diesel-Autos mit illegaler Abschalteinrichtung durch behördliche Stilllegung aus dem Verkehr ziehen

Drucksache 18/18494 – Gibt es Erkenntnisse in Berlin über verweigerte Teilnahmen an Rückrufaktionen der Fahrzeughersteller, die illegale Software durch ein Update beseitigen lassen wollen, um Gefahr für die allgemeine Gesundheit und die Umwelt durch die aktive Abschaltvorrichtung und die entstehenden Emissionen abzumildern? Anfrage und Antwort lesen


03.05.19 > Radverkehr in Marzahn Hellersdorf

Drucksache 18/18408 – Welche Radverkehrsprojekte konnten in Marzahn-Hellersdorf jeweils in den Jahren 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018 realisiert werden? Anfrage und Antwort lesen


01.05.19 > Zustand der Berliner Gehwege (2)

Drucksache 18/18411- Welche Straßen verfügen in den Bezirken bisher über keinen befestigten Gehweg (bitte jeweils pro Bezirk auflisten)? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18409 – Wie viele Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen erfolgten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 (bitte pro Jahr aufschlüsseln nach Ortsteilen, Planungsräumen und Anzahl der Wohnungen)? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Notfahrplan der BVG

Drucksache 18/18407 – Welche Bus-Linien verkehrten am 01.04.2019 während des BVG-Warnstreiks komplett? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Veröffentlichung von Unfalldaten im Destatis-Unfallatlas

Drucksache 18/18394 – Wird die Berliner Polizei Geokoordinaten von Unfällen bei der Unfallaufnahme aufnehmen, damit die Darstellung im Destatis-Unfallatlas unter https://unfallatlas.statistikportal.de/ künftig auch Berlin umfasst? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


26.04.19 > Defekter Aufzug am S-Bahhof Springpfuhl

Drucksache 18/18393 – Trifft es zu, dass der Aufzug am S-Bahnhof Springpfuhl seit Mitte Januar 2019 außer Betrieb ist? Anfrage und Antwort lesen


17.04.19 > Außerschulische Lernorte – Jugendverkehrsschulen gemäß § 124a Absatz 3 des Berliner Schulgesetzes

Drucksache 18/18350 – In welcher Höhehat das Land Berlin den Bezirken finanzielle Mittel für die Jugendverkehrsschulen zur Verfügung gestellt (bitte pro Jahr und bezirklich aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


16.04.19 > Bearbeitung von Störungen an Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalgebern

Drucksache 18/18273 – Wie viele Störungen an Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalgebern wurden im letzten Jahr gemeldet (bitte, wenn möglich, jeweils pro Bezirk auflisten)? Anfrage und Antwort lesen


09.04.19 > Masterplan Parken

Drucksache 18/18196 – Wie viele Parkzonen werden aktuell bewirtschaftet? Anfrage und Antwort lesen


08.04.19 > Straßen und Radwege im Nordosten Berlins

Drucksache 18/18198 – Wie ist der Stand und der Terminplan für die im Stadtentwicklungsplan Verkehr vorgesehenen Umstufungen der klassifizierten Straßen im Nordosten Berlins (Bezirke Pankow, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf)? Anfrage und Antwort lesen


05.04.19 > Erhaltungsmanagement für Straßen und Brücken und „Open Data“

Drucksache 18/18197 – Werden die im Erhaltungsmanagementsystem Straßeninfrastruktur (EMS-S) bereitgestellten Daten in offenen maschinenlesbaren Formaten, unter offenen Lizenzen und kostenfrei zugänglich sein? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


05.04.19 > Zukunft er Seilbahn Marzahn-Hellersdorf (2)

Drucksache 18/18180 – Welche Vorkehrungen trifftder Senat, um gemäß Nahverkehrsplan 2019-2023 den dauerhaften Weiterbetrieb der Seilbahn zu sichern? Anfrage und Antwort lesen


04.04.19 > Straßen in Kaulsdorf-Süd

Drucksache 18/18181 – Wie weit ist der Bearbeitungsstand der Vorplanung für die Investitionsmaßnahme „Neubau der Chemnitzer Straße von Alt-Kaulsdorf bis Lindenstraße“? Anfrage und Antwort lesen


29.03.19 > Kienbergpark und Gärten der Welt

Drucksache 18/18092 – In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/16742 wurde dargelegt, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“ geplant sind. Welche Änderungen am Konzept sollenkonkret vorgenommen werden? Anfrage und Antwort lesen


28.03.19 > Kita.Plätze in Marzahn-Hellersdorf (3)

Drucksache 18/18093 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Anfrage und Antwort lesen


28.03.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung (2)

Drucksache 18/18081 – Wer ist an den Berliner Schulen für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung in jeweils welchem Stundenumfang zuständig (bitte nach Schularten differenzieren)? Anfrage und Antwort lesen


19.03.19 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf IV

Drucksache 18/17967 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich einer Einigung auf einen Grundstücksstandort für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


12.03.19 > Steht der noch nicht vollendete Regionalbahnhalt Mahlsdorf schon wieder zur Disposition?

Drucksache 18/17856 – Treffen die in der Presse veröffentlichten Äußerungen zu, wonach es der Wunsch des Landkreises Märkisch-Oderland ist, im Aufsichtsrat des VBB zu diskutieren, ob die Linie RB26 künftig vorerst nicht mehr am Regionalbahnhalt Mahlsdorf halten soll? Wenn ja, steht bereits fest, wann Diskussionen geführt und Entscheidungen dazu getroffen werden sollen? Anfrage und Antwort lesen


04.03.19 > Grüner Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende

Drucksache 18/17762 – Welches sind die fachlichen Parameter, nach denen die Erprobung des grünen Rechtsabbiegepfeils für Radfahrende in Berlin verlaufen soll? Anfrage und Antwort lesen


28.02.19 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/17763 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2018 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


26.02.19 > Verkehrssicherheit auf öffentlich zugänglichen Privatstraßen

Drucksache 18/17734 – Wie viele Beschwerden über fehlende Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht auf Privatstraßen sind dem Senat und den Bezirken bekannt (bitte nach Jahren und Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


15.02.19 > Beleuchtungsanlagen in bezirklichen Grünanlagen

Drucksache 18/17578 – Wie viele Beleuchtungsanlagen in öffentlichen Grünanlagen werden durch die Bezirke betrieben (bitte Nennung der jeweiligen Grünflächen und der konkreten Anzahl an Beleuchtungsanlagen)? Anfrage und Antwort lesen


08.02.19 > Bürgerschaftliches Engagement bei der Freiwilligen Feuerwehr

Drucksache 18/17502 – Wie haben sich die Mitgliederzahlen der Freiwilligen Feuerwehr in Berlin seit 2016 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


06.02.19 > Förderung des Fußverkehrs

Drucksache 18/17538 – Wie viele Anliegen für die Schaffung von Fußgänger-Querungshilfen sind in den Jahren 2016 bis 2018 bei der Arbeitsgruppe „Förderung des Fußverkehrs“ (AG FGÜ) eingegangen? Anfrage und Antwort lesen


06.02.19 > Vernetztes und automatisiertes Fahren im Berliner Wirtschaftsverkehr-Leuchtturmprojekte in Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/17410 – Welche Ziele verfolgt der Senat im Rahmen des geplanten Leuchtturmprojekts, in Kaulsdorf / Mahlsdorf ein Testfeld für die Automatisierung von Entsorgung und Versorgung im Endkundenbereich zu erproben? Anfrage und Antwort lesen


10.01.19 > Kapazität der S-Bahn-Gleise auf der Stadtbahn und Inhalt der S-Bahn- Maßnahmen im Investitionsprogramm i2030

Drucksache 18/17266 – Wie viele Zugpaare könnten a) aus technischer Sicht b) aus Sicht der Betriebsqualität ab 09. Dezember 2018 zwischen Ostbahnhof und Westkreuz im 20-Minuten-Intervall fahren, wenn kein Fahrzeugmangel herrschen würde? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Minderleistungen der S-Bahn – Verwendung der Mittel

Drucksache 18/17262 – Für 2017 musste die S-Bahn wegen Minderleistungen auf etwa 26 Millionen Euro verzichten. Die einbehaltenen Mittel sollten dem öffentlichen Personennahverkehr zu Gute kommen: Welche konkreten Maßnahmen konnten durch die einbehaltenen Mittel zusätzlich finanziert werden? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung

Drucksache 18/17240 – Welche Rolle spielen die Jugendverkehrsschulen (JVS) im Gesamtkonzept des Senats für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung? Anfrage und Antwort lesen


24.12.18 > Sicher zur Schule mit dem „Laufbus“

Drucksache 18/17177 – Wie schätzt der Senat das Projekt „Laufbus“ ein, welches derzeit an verschiedenen Berliner Grundschulen erprobt wird? Anfrage und Antwort lesen


20.12.18 > Bau- und Abnahmearbeiten rund um das Ostkreuz

Drucksache 18/17 089 – Im Zuge des viergleisigen Ausbaus der Berliner Stadtbahn wurden zwischen dem 02.11.2018 und dem 11.11.2018 rund um das Ostkreuz Bau-und Abnahmearbeiten an den S-Bahngleisen durchgeführt, was zu umfangreichen Einschränkungen des S-Bahnverkehrs im gesamten Berliner Osten führte: Warum wurden diese Arbeiten nicht in der Zeit der Herbstferien vorgenommen, wo mit einem geringeren Fahrgastaufkommen in den Stoßzeiten zu rechnen ist? Anfrage und Antwort lesen


19.12.18 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf III (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 18/15851)

Drucksache 18/17138 – Konnte in der Zwischenzeit eine Einigung zwischen der BIM und der TLG hinsichtlich des Grund- stücks An der Schule 79 für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf erreicht werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


17.12.18 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken

Drucksache 18/17096 – Welche Bezirksämter haben gem. § 37 Abs. 5 Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE) bereits eine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Person benannt? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/17 044 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (II)

Drucksache 18/17 043 – Inwiefern trifft die öffentliche Berichterstattung zu, wonach sich Berlin und Brandenburg auf eine Verschiebung des möglichen Baubeginns für den Ausbau der L33 geeinigt hätten? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Zustand der Berliner Gehwege

Drucksache 18/17042 – 2016 wurden im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im gesamten Berliner Raum Straßenbefahrungen durchgeführt, die den zuständigen Stellen einen detaillierten Überblick über den Zustand des Berliner Straßen-und Gehwegnetz verschaffen sollten: Welche neuen Erkenntnisse gibt es zu folgenden Sachverhalten: Frage 1a:Auf welche Gesamtlänge und Gesamtfläche beläuft sich das Berliner Gehwegenetz (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


07.12.18 > Fußverkehrsstrategie des Berliner Senats

Drucksache 18/17 041 – Um den Erfolg der Umsetzung der Berliner „Fußverkehrsstrategie 2011-2020“ zu überprüfen, sollten die Berlinerinnen und Berliner in regelmäßigen Abständen zur Situation des Fußverkehrs in der Stadt befragt werden. Nach der ersten Nullmessung im Januar 2012 sind jedoch keine weiteren Untersuchungen des Berliner Senats zu diesem Thema veröffentlicht worden: Wurden seit dem Jahr 2012 ähnliche Befragungen im Auftrag des Berliner Senats durchgeführt? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen? In welchen zeitlichen Abständen sind in Zukunft weitere Studien zur Fußverkehrsqualität in Berlin geplant? Anfrage und Antwort lesen


19.11.18 > Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg

Drucksache 18/16820 – Wie viele gültige Ehrenamtskarten sind nach aktuellem Stand in Berlin und Brandenburg im Umlauf (bitte getrennte Angaben für beide Länder)? Anfrage und Antwort lesen


16.11.18 > Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf zum Wanderweg von der Wuhle bis zur Erpe

Drucksache 18/16819 – Teilt der Senat die Auffassung, dass der Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf-Süd zu einem Wanderweg von der Wuhle zur Erpe das vorhandene Netz der Wanderwege deutlich verbessern würde? Falls nicht, welche alternative Wegeführung favorisiert der Senat? Anfrage und Antwort lesen


13.11.18 > Vorrang für den Umweltverbund bei Baustellen?

Drucksache 18/16737 – Wie definiert der Senat die in § 25 Abs. 2 Nr. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) genannte „Leistungsfähigkeit des Verkehrssystems in seiner Gesamtheit“ vor dem Hintergrund der in der Präambel des MobiG genannten Sicherung des Vorrangs für den Umweltverbund? Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Erfüllung von Prüf- und Veröffentlichungspflichten aus dem Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/16739 – Wann wurde von welcher Behörde mit der Prüfung kurz-, mittel- und langfristiger Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit gemäß § 21 Abs. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) für folgende Unfälle mit getöteten ungeschützten Verkehrsteilnehmer*innen begonnen und wann wurden die Prüfungen abgeschlossen, bzw. werden abgeschlossen sein (bitte einzeln aufschlüsseln): a. 03.08.2018; Köpenick, Fürstenwalder Allee; 91-jährige Rollstuhlfahrerin; b. 08.08.2018; Charlottenburg-Wilmersdorf, Hagenstraße; 64-jähriger Radfahrer; c. 21.08.2018; Schöneberg, Dominikusstraße Kreuzung Hauptstraße; 23-jährige Fußgängerin; d. 05.09.2018; Buckow, Marienfelder Chaussee Kreuzung Rufacher Weg; 78-jährige Fußgängerin; e. 08.09.2018; Pankow, Kastanienallee; 54-jähriger Radfahrer; f. 17.09.2018; Mitte, Mollstraße Kreuzung Otto-Braun-Straße; 46-jähriger Radfahrer. Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Umsetzung des Berliner Straßengesetzes und des Mobilitätsgesetzes bei der Anordnung von Baustellen

Drucksache 18/16738 – Wie viele Beanstandungen von Baustellen im Straßenland wurden durch die Straßenverkehrsbehörden Berlins seit dem 1.1.2017 ausgesprochen wegen (bitte einzeln mit Datum unter Angabe der beanstandenden Gliederung der Verwaltung aufführen): a. Verstoß gegen § 11 Absatz 11 BerlStrG, b. Nichteinhaltung der Anordnung bei Einrichtung der Baustelle, c. Veränderung der Baustelle nach Einrichtung? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Bau einer Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“

Drucksache 18/16742 – Trifft es zu, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle vorgenommen werden sollen? Wenn ja, um welche Änderungswünsche handelt es sich dabei und wer hat diese wann vorgebracht? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Ausbau von „nextbike“

Drucksache 18/16741 – Wie viele Räder stellt „nextbike“ aktuell bereit? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Stand und Fortsetzung der Erstellung der Vorgaben für den Radverkehrsplan

Drucksache 18/16740 – Wie ist der aktuelle inhaltliche Arbeitsstand der Vorgaben für den Radverkehrsplan und welche Teile liegen bereits vor? Es wurden bereits weite Teile im „Dialog“ erarbeitet und vorgelegt: Werden diese als Grundlage für die Vorgaben berücksichtigt und weiterentwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.11.18 > Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin

Drucksache 18/16697 – Welche Bezirksämter haben bisher nicht das „Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin“ unterzeichnet? Anfrage und Antwort lesen


10.10.18 > Zustand der Wuhletalbrücke in Marzahn

Drucksache 18/16482 – In welchem Zustand befindet sich die Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


02.10.18 > Einordnung von Straßen in Kaulsdorf und Mahlsdorf in das
Straßenreinigungsverzeichnis

Drucksache 18/16211 – Welche Straßen in Kaulsdorf sind in das Straßenreinigungsverzeichnis A eingeordnet? In welche Reinigungsklassen sind die betreffenden Straßen eingeteilt? Anfrage und Antwort lesen


13.09.18 > Wann werden endlich die ersten modularen Kita-Bauten (MOKIB) in Marzahn-Hellersdorf errichtet?

Drucksache 18/15998 – Welche Standorte hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf für den Bau modularer Kita-Bauten gemeldet? Anfrage und Antwort lesen


11.09.18 > Buserschließung der Landsberger Straße in Mahlsdorf

Drucksache 18/15999 – Welche Planungen verfolgt der Senat, um das größte Neubaugebiet in Mahlsdorf entlang der Landsberger Straße südlich der Stralsunder Straße besser an den öffentlichen Personennahverkehr anzuschließen? Anfrage und Antwort lesen


07.09.18 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn (II)

Drucksache 18/15979 – Konnten bereits, wie der Senat in seiner Antwort auf Drs. 18/13364 geantwortet hat, die Inschriften der Grabsteine der Offiziere am Hauptweg nachgezogen und die im Rasen befindlichen Steine der Soldaten komplett durch neue Grabsteine ersetzt werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


04.09.18 > Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/15915 – Wie ist der aktuelle Zustand der öffentlich zugänglichen Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf (Bitte um konkrete Einschätzung der jeweiligen Standorte)? Anfrage und Antwort lesen


03.09.18 > Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/15917 – Wie haben sich die Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf seit 2013 entwickelt? Welche Höchst- und Niedrigstwerte wurden an den Messstellen in den Jahren gemessen? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Abstandsregelung beim kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT)

Drucksache 18/15916 – Wie begründet sich die Abstandsregelung bei dem kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT), nach der der Weg zur Schule mindestens 1 (Grundschule) bzw. 2 Kilometer (Oberschule) betragen muss? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Zustand des S-und Regionalbahnhofs Ahrensfelde

Drucksache 18/15850 – Wie wird der allgemeine Zustand des S- und Regionalbahnhofes Ahrensfelde eingeschätzt? Anfrage und Antwort lesen


13.08.18 > Neues Ticket für Schülerinnen und Schüler

Drucksache 18/15671 – Wie viele Schülertickets verkauften BVG und S-Bahn Berlin GmbH in den Jahren 2016 und 2017 (bitte getrennt angeben für Monatskarten und Jahresabonnements)? Anfrage und Antwort lesen


25.07.18 > Nutzung von Busspuren durch Radfahrende und PKW

Drucksache 18/15452 – Ist es zutreffend, dass die BVG für Busspuren bezahlen muss? Wenn ja, wie hoch ist dieser Betrag und wie wird er mit den Zuwendungen an die BVG berechnet? Anfrage und Antwort lesen


05.07.18 Werbung der Bundeswehr bei der BVG?

Drucksache 18/15311 – Wie viele Werbeverträge hat die BVG seit 2012 mit der Bundeswehr abgeschlossen und welche Laufzeit hatten diese jeweils (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Laufzeit und Kampagnentitel)? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Naturerfahrungsraum Kienberg

Drucksache 18/15253 – In welchem konkreten Zeitraum wurde das Forschungsprojekt „Naturerfahrungsräume in Großstädten am Beispiel von Berlin“ der Hochschule für nachhaltige Entwicklung (Eberswalde) am Standort Naturerfahrungsraum Kienberg durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Denkmalschutz auf der U5–Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/11816

Drucksache 18/15230 – Ist bereits die Eintragung der Bahnhöfe der Linie U5 in die Denkmalliste erfolgt? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Werbung im öffentlichen Verkehrsraum

Drucksache 18/15201 – Wie viele Anlagen der Außenwerbung sind im öffentlichen Verkehrsraum von Berlin installiert? (Bitte aufschlüsseln nach Anlagen auf öffentlichem Straßenland und auf privaten Grundstücken -mit Ausnahme der Werbeanlagen an der Stätte der Leistung -analog/digital. Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Fahrrad-Parken–Entwicklung der Zahl der Fahrradstellplätze in Berlin

Drucksache 18/15200 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell in Berlin (bitte auflisten nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


26.06.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/15199 – Welches Konzept verbirgt sich hinter den von der BVG angekündigten „Mobilitätshubs“, die die Mobilitätsangebote in der Stadt weiterentwickeln sollen? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrssicherungspflichten auf Privatstraßen

Drucksache 18/15143 – Welche gesetzlichen Verpflichtungen zur Verkehrssicherungspflicht bestehen auf Privatstraßen? Anfrage und Antwort lesen


21.06 > Barrierefreiheit auf U-bahnhöfen

Drucksache 18/15097 – Welche U-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit auf S-Bahnhöfen

Drucksache 18 /15096 – Welche S-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrslösung Mahlsdorf

Drucksache 18/15099 – Ist es geplant, den doppelgleisigen Straßenbahnkörper unter die Eisenbahnbrücke am Bahnhof Mahlsdorf westbündig anzulegen, um den Umstieg der Fahrgäste von der Straßenbahn zu S-und Regionalbahnhof zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Fahrradstellplätze am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf

Drucksache 18/15094 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit der Bushaltestellen

Drucksache 18/15095 – Wie viele Bushaltestellen sind vollständig barrierefrei ausgebaut (bitte um Darstellung ihres Anteils an der Gesamtzahl der Bushaltestellen)? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Situation auf der S75

Drucksache 18/15093 – Ist gewährleistet, dass ab Dezember 2018 die ungünstige Umsteigesituation für Fahrgäste der S75 am Ostbahnhof beendet wird und Fahrgäste beim Umsteigen nicht mehr auf einen anderen Bahnsteig wechseln müssen? Falls nicht, welche Gründe sind dafür ausschlaggebend und welche Anstrengungen werden unternommen, um die ungünstige Umsteigesituation zu beenden? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/15098 – Wie ist der aktuelle Stand der Planung und Bauvorbereitung der Errichtung einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule (Ulmenstraße 78/85) auf dem landeseigenen Grundstück zwischen Bergedorfer Straße, Waldstraße und Heerstraße? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Städtebauliche Entwicklung auf dem Boulevard Kastanienallee in Hellersdorf

Drucksache 18 /15034 – Welche Ideen zur Umgestaltung des Boulevards Kastanienallee wurden bisher im Rahmen des Beteiligungsverfahrens des Quartiersmanagements vorgetragen und wie fließen diese Ideen in die weitere Umsetzung der baulichen Maßnahmen ein? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Wohnungsneubau in Marzahn-Hellersdorf seit 2011

Drucksache 18/15033 – Wie hat sich die Zahl der Baugenehmigungsverfahren für Wohnungen in Marzahn-Hellersdorf seit 2011 entwickelt (bitte auflisten nach Wohngebäuden / Wohnheimen / Mehrfamilienhäusern / Einfamilienhäusern sowie öffentlichen und privaten Bauherren)? Anfrage und Antwort lesen


4.06.18 > Wann wir der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18/14961 – Inwiefern konnte, wie von der DB AG angegeben, der aktualisierte Bauzeitenplan für den Regionalbahnhof Mahlsdorf in der Zwischenzeit endabgestimmt werden? Welche Aussagen trifft der Bauzeitenplan hinsichtlich des in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/13538 aufgeführten Rückbaus der Provisorien und der Errichtung vom Zugangstreppenbereich einschließlich Aufzugsanlage, der Bahnsteigplattform sowie des Bahnsteigdachs? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Neubau der Wildvogelstation in Marzahn

Drucksache 18/14753 – Ist sichergestellt, dass der Umzug der Wildvogelstation in Container vor Beginn der Brutsaison vollzogen werden kann? Wenn nein, welche Maßnahmen werden unternommen, um den Umzug zu beschleunigen? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Sport am Kienbergpark

Drucksache 18/14031 – Welche Erkenntnisse liegen dem Senat hinsichtlich der Nutzung des Kienbergparks für den Sport vor? Wie hat sich die Nutzung in den letzten Jahren entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


27.04.18 > Ortsumfahrung Ahrensfelde – Wie gehts es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter?

Drucksache 18/13918 – Welche Einigung haben Berlin und Brandenburg hinsichtlich der Finanzierung des „gedeckelten Trogs“ für die Ortsumfahrung Ahrensfelde getroffen? Welche Kostenschätzung liegt der Realisierung eines „gedeckelten Trogs“ aktuell zu Grunde? Welche Kosten müssten nach aktuellen Berechnungen dafür veranschlagt werden? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Zukunft der IGA-Blumenhalle

Drucksache 18/13873 – Welche Perspektive hat das Land Berlin bei der Nachnutzung der „IGA Blumenhalle 1“ aktuell avisiert, die in Tempelhof ursprünglich für die Unterbringung von Geflüchteten zur Verfügung stehen sollte? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Ruppiner Chaussee

Drucksache 18/13871 – Welche Position vertritt der Senat bezüglich einer möglichen Öffnung der Ruppiner Chaussee, die einst als Lärmschutzersatzmaßnahme im Zuge des Baus der A111 entwidmet wurde, für die Dauer der anstehenden Autobahnsanierung? Anfrage und Antwort lesen


18.04.18 > Vorgehen bei Fahrscheinkontrollen von Kindern in Fahrzeugen der BVG

Drucksache 18/13875 – Wie viele Kinder zwischen 6 und 14 Jahren wurden im vergangenen Jahr bei Kontrollen ohne gültigen Fahrschein in Fahrzeugen der BVG angetroffen? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kindertagespflege in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13755 – Wie viele Tagespflegepersonen sind derzeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit Angeboten bekannt? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13756 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Beförderungsbestimmungen des VBB – Mehrspurige Fahrräder

Drucksache 18 /13744 – Trifft es zu, dass in den Beförderungsbestimmungen des Verkehrsverbundes Berlin -Brandenburg (VBB) eine Beförderung mehrspuriger Fahrräder ausgeschlossen ist? Anfrage und Antwort lesen


27.03.18 > Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet

Drucksache 18/13667 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der beabsichtigten Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet? Anfrage und Antwort lesen


20.03. 2018 > Maßnahmen gegen Behinderung des Radverkehrs

Drucksache 18/13591 – Welche Fallgruppen verbergen sich hinter der Nennung der „sonstigen“ Umsetzungen in der Anfrage 18/13124, Frage 2? Bitte für die Jahre 2015-2017 aufschlüsseln! Anfrage und Antwort lesen


18.03. 2018 > Neubau der ISS an der Straße „An der Schule“ in Mahlsdorf

Drucksache 18 / 13444 – Welche Voraussetzungen in Bezug auf die Erschließung des Baugrundstücks sowie die Anbindung des Fuß-, Rad- und Pkw-Verkehrs an das Gelände sieht der Senat zum Neubau einer Integrierten Sekundarschule (ISS) in Mahlsdorf an der Straße „An der Schule“? Anfrage und Antwort lesen


16.03. 2018 > Wann wird der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18 / 13538 – Wann wird der Regionalbahnhalt Mahlsdorf offiziell eröffnet werden können? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf

Drucksache 18 / 13458 – Wie bewertet der Senat den Zustand der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > Informationen für blinde und sehbehinderte Fahrgäste

Drucksache 18 / 13456 – Welche Planungen verfolgt der Senat aktuell, um Informationen an Haltestellen, Bussen und Straßenbahnen für blinde und sehbehinderte Fahrgäste bereitzustellen, um ihnen die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs zu ermöglichen bzw. zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > 3D-Zebrastreifen

Drucksache 18 / 13443 – Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Wirksamkeit von 3D-Zebrastreifen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit? Anfrage und Antwort lesen


09.03. 2018 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 13457 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2016 und 2017 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


08.03. 2018 > Stand der Planung für den Bau der L33

Drucksache 18 / 13416 – Welche alternativen Varianten zum Trassenverlauf für den vierspurigen Ausbau der L33 von Hönow bis zur Berliner Stadtgrenze werden momentan geprüft? Anfrage und Antwort lesen


08.03. 2018 > Schäden nach dem Sturm „Xavier“

Drucksache 18 / 13414 – Liegt bereits eine Gesamtbilanz der Sturmschäden vor? Falls nicht, wann wird eine abschließende Evaluierung der Schäden vorliegen? Wie hoch wird die Schadenssumme nach derzeitigem Stand beziffert? Anfrage und Antwort lesen


07.03. 2018 > Baumaßnahmen auf dem Gelände der Berliner Polizei in der Cecilienstraße in Biesdorf

Drucksache 18 / 13415 – Welche Baumaßnahmen werden auf dem Gelände der Polizeiwache in der Cecilienstraße (12681 Berlin) durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


06.03. 2018 > Erschließungsbeitragsgesetz

Drucksache 18 / 13417 – Welche Erschließungsanlagen, die vor dem 3.10.1990 in Anwendung des §15a des Erschließungsbeitragsgesetzes noch nicht endgültig oder teilweise hergestellt wurden, gibt es in den Berliner Bezirken? Anfrage und Antwort lesen


21.02. 2018 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn

Drucksache 18 / 13364 – Wie schätzt der Senat den allgemeinen baulichen Zustand des sowjetischen Ehrenmals auf dem Parkfriedhof Marzahn ein? Ist dem Senat bekannt, dass sich bereits Fugen aus dem Obelisken lösen? Anfrage und Antwort lesen


20.02. 2018 > Gut Hellersdorf –  Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 18 / 12481

Drucksache 18 / 13242 – Welche Fläche (m²) hat das denkmalgeschützte Areal „Stadtgut Hellersdorf“ („südlicher“ Teil des insgesamt übertragenen Areals mit Gewerbeperspektive)? Welche Flurstücke im Kataster umfasst das B-Plangebiet 10-45? Anfrage und Antwort lesen


01.02. 2018 > Schulgärten in Berlin

Drucksache 18 / 13 046 – Wie viele Schulgärten gibt es aktuell in Berlin (Angaben bitte aufgegliedert nach Bezirken und Schularten sowie der räumlichen Zuordnung auf oder in der Nähe vom Schulgelände Anfrage und Antwort lesen


01.02. 2018 > Anbindung des Südostens an die Innenstadt durch die S3

Drucksache 18 / 13 045 – Warum fährt nur noch jeder zweite Zug der S3 über den Ostbahnhof hinaus auf die Stadtbahn? Anfrage und Antwort lesen


29.01. 2018 > Geht es voran CleanTech Business Park Marzahn-Hellersdorf?

Drucksache 18 / 13 017 Konnte, wie bereits öffentlich angekündigt, ein erstes Grundstück auf dem Areal CleanTech Business verkauft werden? Anfrage und Antwort lesen


04.01. 2018 > Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 878 – Welche Planungen verfolgt der Senat hinsichtlich einer Integration der Seilbahn „Gärten der Welt – Berlin“ in den öffentlichen Personennahverkehr? Anfrage und Antwort lesen


03.01. 2018 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf

Drucksache 18 / 12 879 -Wie schätzt der Senat den baulichen Zustand der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf (Donizettistr. 4) ein? Anfrage und Antwort lesen


21.12. 2017 > „Grüne Welle“ auf der B1/B5 Höhe Alt-Kaulsdorf und Alt-Mahlsdorf?

Drucksache 18 / 12 782 – Welche Pläne verfolgt der Senat zur Realisierung einer „Grünen Welle“ für den Straßenabschnitt Alt-Kaulsdorf/Alt-Mahlsdorf auf der B1/B5? Anfrage und Antwort lesen


15.12. 2017 > Verursacht der Wolkenhain weiterhin Lärm?

Drucksache 18 / 12 588 – Auszug: Ist dem Senat bekannt, dass Anwohner*innen nach wie vor über starke Lärmentwicklungen klagen, die witterungsbedingt durch den Wolkenhain auf dem Kienberg verursacht werden? Anfrage und Antwort lesen


20.11. 2017 > Aktueller Stand auf dem Gut Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 481 – Auszug: Warum konnte bisher nicht der Übertragungsprozess der Flächen an das kommunale Wohnungsunternehmen GESOBAU abgeschlossen werden? Anfrage und Antwort lesen


20.11. 2017 > Fallen Fahrradstellplätze durch „nextbike“ weg?

Drucksache 18 / 12 518 – Auszug: Ist dem Senat bekannt, ob bzw. dass Fahrradstellplätze durch neue Stationen von „nextbike“ weggefallen sind, z.B. vor dem Rathaus Lichtenberg? Wenn ja, an welchen konkreten Standorten wurden wie viele… Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Zu Verzögerungen beim Bau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf

Drucksache 18 / 12 363 – Auszug: Presseberichten zufolge sind Probleme beim Bau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf aufgetreten: Welche konkreten Probleme sind das und welche Maßnahmen wurden eingeleitet, diesen Problemen zu begegnen? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Perspektiven am Standort Weißenfelser Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 469 – Auszug: Welche Planungen für neue Schulbauten werden seitens des Senats am Standort Weißenfelser Straße in Hellersdorf verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Essenversorgung in der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 468 – Auszug: Sind dem Senat die begrenzten räumlichen Kapazitäten bei der Essenversorgung der Schüler*innen, Lehrer*innen und Erzieher*innen der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf bekannt und wie bewertet er diese? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Verkehrssicherheit am S+U-Bahnhof Wuhletal

Drucksache 18 / 12 398 – Auszug: Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Einschätzung der Verkehrslenkung Berlin zu Grunde, dass ein Park- und Halteverbot unmittelbar an den Fußgängerübergängen auf Höhe des S+U-Bahnhofes Wuhletal nicht… Anfrage und Antwort lesen


20.10. 2017 > Bau einer multifunktionalen Einrichtung auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der Welt“

Drucksache 18 / 12 362 – Auszug: Welches Konzept verbirgt sich hinter dem vom Senat bewilligten Projekt, im Rahmen des Förderprogramms „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der… Anfrage und Antwort lesen


04.10. 2017 > Wie geht es weiter nach der Internationalen Gartenschau (IGA)?

Drucksache 18 / 12 164 – Auszug: Welcher Zeitplan ist für den Abbau der Einzäunung des Geländes nach dem Ende der Internationalen Gartenausstellung (IGA) vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


14.09. 2017 > CleanTech Business Park Berlin-Marzahn

Drucksache 18 / 12 104 – Auszug: Welche Gründe liegen dafür vor, dass mit dem Verkauf von Grundstücken auf dem Clean Tech Business Park noch nicht begonnen wurde? Anfrage und Antwort lesen


18.08. 2017 > Die Seilbahn – Neue urbane Mobilität?

Drucksache 18 / 11 818 – Auszug: Wie bewertet der Senat den Einsatz der Seilbahn als Verkehrsmittel auf dem Gelände der Internationalen Gartenausstellung? Anfrage und Antwort lesen


18.08. 2017 > Beschleunigung von Bus und Bahn

Drucksache 18 / 11 817 – Auszug: Auf welchen Bus- und Straßenbahn-Linien konnten in diesem Jahr bereits Takte verdichtet und Angebote ausgeweitet werden und welche weiteren Planungen gibt es noch in diesem Jahr bzw. im Fahrplanjahr 2018? Anfrage und Antwort lesen


13.08. 2017 > Denkmalschutz auf der U5?

Drucksache 18 / 11 816 – Auszug: Wie weit sind die Prüfungen, ob die U-Bahnhöfe der Linie U5 unter Denkmalschutz gestellt werden? Anfrage und Antwort lesen


26.06. 2017 > Start von Nextbike in Berlin

Drucksache 18 / 11 324 – Auszug: Wie viele Leihräder stellt „Nextbike“ aktuell bereit und wo befinden sich die entsprechenden Leihstationen? Anfrage und Antwort lesen


30.05. 2017 > Tangentiale Verbindung Ost (TVO) – Stand und Perspektiven

Drucksache 18 / 11 088 – Auszug: Welche Konsequenzen haben die Verzögerungen im Formalisierten Abwägungs- und Rangordnungsverfahren (FAR) auf den weiteren Zeitplan und wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Verkehrssicherheit am Hellersdorfer Kastanienboulevard

Drucksache 18 / 10 961 – Auszug: Wie bewertet der Senat die Verkehrssicherheit an der Ecke Kastanienallee/Hellersdorfer Straße, insbesondere aus Sicht von Fußgänger*innen und Radfahrenden? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Wolkenhain auf dem IGA-Gelände – Ist der Lärmschutz gewährt?

Drucksache 18 / 11 063 – Auszug: Sind dem Senat Beschwerden von Anwoh-ner*innen des IGA-Geländes bekannt, wonach die Kon-struktion des Wolkenhains auf dem Kienberg Lärm verur-sacht, der sich negativ auf die Lebensqualität auswirkt? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Neue Grottkauer Straße an der Kreuzung Hellersdorfer Straße nur noch zweispurig?

Drucksache 18/11062 – Auszug: Warum wurde im Zuge der Sanierung des Bahnhofs Kienberg/Gärten der Welt die Rechtsabbiegerspur an der Neuen Grottkauer Straße/Hellersdorfer Straße entfernt? Anfrage und Antwort lesen


10.05.2017 > Fahrplan für die Sanierung und den Neubau von Brücken in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/10951 – Auszug: In welchem Zustand befinden sich die FGB Waldbacher Weg und die Marzahner Brücken? Anfrage und Antwort lesen


10.05.2017 > Regionalzüge am Bahnhof Mahlsdorf – Schon voll bevor es richtig losgeht?

Drucksache 18/10953 – Auszug: Wie schätzt der Senat das Fahrgastaufkommen am künftigen Regionalbahn Halt Mahlsdorf ein? Anfrage und Antwort lesen

09.05.2017 > Fahrplan für die Sanierung der Marzahn-Hellersdorfer Bahnhöfe auf der U5-Linie

Drucksache 18/10910 – Auszug: Wie sind der bauliche Zustand und der Sanierungsbedarf der Bahnhöfe der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

06.05.2017 > Auslastung und Erweiterungspotentiale von „Park and Ride“ und „Bike and Ride“

Drucksache 18/10909 – Auszug: Wie sind der bauliche Zustand und der Sanierungsbedarf der Bahnhöfe der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

03.05.2017 > Potemkinsche Dörfer? Wie geht es weiter mit der Sanierung des U-Bahnhof Kienberg/Gärten der Welt?

Drucksache 18/10880 – Auszug: Warum wurde der südliche Zugang zum U-Bahnhof Kienberg/Gärten der Welt im Rahmen der Sanierung des Bahnhofs nicht ebenfalls saniert? Anfrage und Antwort lesen

09.03.2017 > Entwicklung des Guts Hellersdorf

Drucksache 18/10406 – Auszug: Welche stadtentwicklungspolitischen Ziele verfolgen Senat und GESOBAU bei der Entwicklung des Guts Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

01.03.2017 > Gewässerentwicklungskonzept Wuhle

Drucksache 18/10374 – Auszug: Welche Auswirkungen haben die Einbauten im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2017 am Standort Marzahn-Hellersdorf (z.B. „Platz am See“ und andere am sog. Wuhleteich, Marzahn-Biesdorfer… Anfrage und Antwort lesen

07.02.2017 > IGA 2017 (V) – Sicherheitskonzept für die IGA?

Drucksache 18/10215 – Auszug: Wie schätzt der Senat die Sicherheitslage auf dem IGA-Gelände sowie im Umfeld während der mehr-monatigen Veranstaltung, die Millionen von Besucher*innen erwartet, ein? Anfrage und Antwort lesen

07.02.2017 > IGA 2017 (III) – Rückbau der Einzäunung des Kienbergs

Drucksache 18/10213 – Auszug: Auf welcher rechtlichen Begründung beruht die Einschätzung des Senats, wonach der Rückbau der Einzäunung des Kienbergs nach der IGA 2017 nicht rechtsverbindlich geregelt sei (vgl. Drs. 17/19003)? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (IV) – Pflege und Erhalt des Kienbergparks nach der IGA 2017

Drucksache 18/10214 – Auszug: Welche zusätzlichen Kosten und Erfordernisse hinsichtlich der Pflege des neuen Kienbergparks werden nach der IGA 2017 entstehen? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (II) – Umsetzung von Anregungen aus der Bevölkerung und Beschlüssen der BVV Marzahn-Hellersdorf durch die IGA Berlin GmbH und die Grün Berlin GmbH

Drucksache 18/10214 – Auszug: Wie bewertet der Senat die Umsetzung von Anregungen aus der Bevölkerung zur Durchführung der IGA 2017 durch die IGA Berlin 2017 GmbH und die Grün Berlin GmbH? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (I) – Parkplatzsituation während der IGA 2017

Drucksache 18/10211 – Auszug: Welche Maßnahmen sind seitens des Senats, des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin und der IGA Berlin 2017 GmbH geplant, um den Bedarf an ausreichend Parkplätzen während der IGA 2017 im Um-feld des… Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > Öffentliches WLAN in der U-Bahn

Drucksache 18/10210 – Auszug: Welche Bahnhöfe konnten, wie von der BVG ange-kündigt, bis Ende des Jahres 2016 mit einem öffentlichen WLAN-Zugang ausgestattet werden? Anfrage und Antwort lesen

10.02.20 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 604 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2019 im Bezirk Marzahn-Hellersdorfgegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nurmit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigenUnfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18 /22 606 – Wie stellen sich die Versorgungsgrade der Arztgruppen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Jahre 2019 dar(siehe Antwort auf Drs. 18/18697)? Wie viele Zuzüge von Versorgungsaufträgen in den Bezirk sowie Umzüge von Versorgungsaufträgen ausdem Bezirk wurden seit dem 01.07.2018 genehmigt? Anfrage und Antwort lesen


27.01.20 > Baustopp am Pölnitzweg in Buch für das zweite S-Bahn-Gleis

Drucksache 18 /22 441 – Ist dem Senat bekannt, dass auf der S-Bahn-Strecke Berlin-Buch – Bernau in letzter Zeit bereits mehrereEisenbahnüberführungen außerhalb des Stadtgebiets erneuert wurden, ohne das 2. Gleis zuberücksichtigen, und dass Oberleitungsmaste, Signale und Signalbrücken auf die Trasse des 2. Gleisesgesetzt wurden? Wenn ja, wie war der Senat an der Entscheidung beteiligt? Welche Abstimmungen mit demLand Brandenburg gab es dazu? Anfrage und Antwort lesen


24.01.20 > Vergütung des Zeitaufwands im Straßenbahn- und Busverkehr

Drucksache 18/22398 – Wird die Zeitkomponente der Vergütung anhand des Fahrplans, in den die Wartezeiten der Straßenbahn vor den Lichtsignalanlagen infolge fehlender absoluter Vorrangschaltung einkalkuliert sind, berechnet? Wie werden Verspätungen und ausfallende Kurse berücksichtigt? Anfrage und Antwort lesen


24.01.20 > Fahrradtote in Berlin (II)

Drucksache 18 /22 259 – Wie viele Verkehrsunfälle registrierte die Berliner Polizei in Berlin seit Beantwortung derSchriftlichen Anfrage vom 27. September 2017 (Drs. 18/12361)? Bitte nach Jahren und Bezirkenaufschlüsseln. Wie viele Personen wurden dabei aufgrund welcher Ursachen leicht oder schwer verletzt odergetötet? Bitte aufschlüsseln nach Unfallursachen und Unfallfolgen für den Rad- und Fußverkehr. Anfrage und Antwort lesen


21.01.20 > Bauarbeiten im Bereich des Bahnhofs Kaulsdorf

Drucksache 18 /22 209 – Teilt der Senat die Auffassung, dass zur Bewältigung des steigenden Verkehrsbedarfs auf der Ostbahn derTakt von Berlin bis Müncheberg von 60 Minuten auf 30 Minuten verdichtet werden muss und dass dazu imBereich zwischen Biesdorfer Kreuz und Mahlsdorf ein zweigleisiger Abschnitt erforderlich ist, auf dem sichdie Züge während der Fahrt ohne Wartezeiten begegnen können? Anfrage und Antwort lesen


16.01.20 > Ein Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 151 – Welche Anforderungen (Lage, Räumlichkeiten, Grundstücksgröße etc.) stellt der Senat an ein neuesAmtsgericht für Marzahn-Hellersdorf? Wie viele Stellen sind für das Amtsgericht vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Gesetz zur Eingliederung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) in die für Verkehr zuständige Senatsverwaltung

Drucksache 18/2410 – Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Sonderprogramm des Bundes zur Elektrifizierung regionaler Strecken

Drucksache 18 /22 092 – Wie weit ist die Umsetzung des von der Bundesregierung angekündigten Sonderprogramms zur Elektrifizierung regionaler Stecken aus Sicht des Landes Berlin? Welche Förderkriterien sollen für das Programm gelten? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 >  Elektrische Güterbahn

Drucksache 18 /22 093 – Welche Projektvorschläge hat das Land Berlin für das Programm „Elektrische Güterbahn“ angemeldet? Wann wird über die Umsetzung der eingereichten Vorschläge entschieden? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Verkehrsberuhigung im Dorf Alt-Kaulsdorf

Drucksache 18 /22 094 – Welche Bemühungen zur Verkehrsberuhigung im Dorf Alt-Kaulsdorf gab es in der Vergangenheit, von wem wurden diese veranlasst und wie wird die Wirksamkeit dieser Maßnahmen eingeschätzt? Wie groß sind die durch den Verkehr im Dorf verursachten Schäden an der historischen Bausubstanz? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Wohnungsneubau der berlinovo in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 095 – Welche Wohnungsneubauprojekte verfolgt die berlinovo aktuell in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Revision der transeuropäischen Netze

Drucksache 18 /22 096 – Wann soll auf europäischer Ebene über die Revision der transeuropäischen Netze entschieden werden? Welche Strecken will das Land Berlin dafür anmelden? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 098 – Gab es jemals Planungen, die Seilbahn-Station an den „Gärten der Welt“ baulich mit der U-Bahn-Station „Kienberg –Gärten der Welt“ zu verknüpfen, um so den direkten Umstieg von der U-Bahn auf die Seilbahn zu ermöglichen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Wie viel kostet ein Tag „kostenloser ÖPNV“ in Berlin?

Drucksache 18 /22 020 – Welche Kosten werden von den Verkehrsunternehmen und dem VBB veranschlagt, um die Nutzung deröffentlichen Verkehrsmittel in Berlin für einen Tag entgeltfrei zu ermöglichen?  Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (III)

Drucksache 18 /22 019 – Welche Ergebnisse hat die erneute Untersuchung der Führung und Ausbildung der Trasse innerhalb der Ortslage Hönow hinsichtlich des Lärmschutzes gebracht? Wie weit ist die Erarbeitung der notwendig gewordenen Neukartierung der Amphibien, der neue artenschutzrechtliche Fachbeitrag sowie der Landschaftspflegerische Begleitplan? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Busverbindungen zum neuen Flughafen BER

Drucksache 18 /22 023 – Welche Angebotskonzeption für den Bus verfolgen Senat und BVG für die Anbindung des neuen Flughafens BER? Sind Änderungen an der bisherigen Angebotskonzeption aus dem Nahverkehrsplan 2019-2023 vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Sauberes Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 016 – Wie viele Meldungen über illegale Müllablagerungen in Marzahn-Hellersdorf gab es in den Jahren 2017,2018 und 2019 (bitte Angabe der jeweiligen Orte und Anzahl der Meldungen)? Welche Standorte in Marzahn-Hellersdorf sind davon am stärksten betroffen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Rettungswache Kienberg

Drucksache 18 /22 017 – Welches Konzept verfolgt der Senat mit der Errichtung einer „Rettungswache Kienberg“? Für welchen Einzugsbereich ist die Rettungswache vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Verkehrsunfall an der Ferdinand-Schultze-Str./Landsberger Allee

Drucksache 18 /22 014 – Welche Schaltpläne gelten für die Lichtzeichenanlagen a) Höhe Haltestelle Schalkauer Str. und b) Ferdinand-Schultze-Strasse / Landsberger Allee? Um welche Art Lichtzeichenanlagen handelt es sich bei den o.g. Anlagen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Ortsumfahrung Ahrensfelde: Wie geht es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter? (II)

Drucksache 18 /22 018 – Wie weit ist die Aktualisierung der Planungsunterlagen für die Ortsumfahrung Ahrensfelde? Unter welchen Gesichtspunkten werden die Eckpunkte aktualisiert? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > WLAN am S-Bahnhof

Drucksache 18 /22 022 – An welchen S-Bahnhöfen wird aktuell durch die S-Bahn WLAN zur Verfügung gestellt? Ist ein Ausbau des Zugangs zu einem öffentlichen und kostenfreien WLAN an S-Bahnhöfen vorge-sehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20Verkehrskontrollen vor Schulen in Hellersdorf

Drucksache 18 /22 015 – Warum erfolgt für Hellersdorf grundsätzlich keine statistische Erfassung von Maßnahmen zurSchulwegüberwachung? Soll künftig eine statistische Erfassung erfolgen? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Einsätze von Notärzten und Polizei als Begründung für Verspätungen und Zugausfälle bei der Berliner S-Bahn und U-Bahn sowie im Regionalverkehr

Drucksache 18/22021 – Wie viele Fälle von Notarzteinsätzen im S-und U-Bahn-Netz gab es 2017, 2018 und 2019? Aus welchen Gründen wurde der Notarzt gerufen? Wie oft traten diese Gründe auf? Anfrage und Antwort lesen


18.12.19 > Ausbau der Fahrradwege in Neukölln

Drucksache 18 /21 927 – Wie viele Kilometer Fahrradweg und Radschnellverbindung mit welchen jeweiligen Trassenkorridoren sindfür den Bezirk Neukölln an welchen konkreten Straßen und innerhalb welches Zeitraums geplant? (Bitte einzeln aufschlüsseln.) Anfrage und Antwort lesen


09.12.19 > Zurückstellen von Altglassammelbehältern in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /21 884 – Wie viele Altglassammelbehälter (AWB) im Holsystem konnten in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick (BE 104) bereits zurückgestellt werden? Anfrage und Antwort lesen


05.12.19 > ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes Landsberger Str./Stralsunder Str. in Mahlsdorf

Drucksache 18 /21 855 – Wie soll die ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes entlang der Landsberger Straße zwischen StralsunderStraße und Erdmännchenweg (B-Plan XXIII-15) gewährleistet werden, wenn der Bus 395 wie bisher schon ander Lenbachstraße die Landsberger Straße verlässt? Anfrage und Antwort lesen


18.11.19 > Beteiligung bei der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes

Drucksache 18 /21 631 – Wie wird die Öffentlichkeit bei der Erstellung und Umsetzung des StEP Mobilität und Verkehr sowie derseparaten Planwerke gemäß § 16 Absatz 6 Berliner Mobilitätsgesetz beteiligt? Wie wird gemäß § 19 Absatz 2 bei der Erstellung und Umsetzung der einzelnen Planwerke „die Beteiligungder Öffentlichkeit auf Mitwirkung ausgerichtet“? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Zukunft der IGA-Blumenhalle (II)

Drucksache 18 /21 555 – Warum konnte die „IGA Blumenhalle 2“ bis heute nicht verkauft und abgebaut werden? Welche Angebote zum Kauf lagen bis heute vor? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Die neue City-Toilette (II)

Drucksache 18 /21 576 – Welche konkreten Standorte wurden für die zweite Versorgungsstufe (sog. „verbesserte Versorgung“) mitweiteren 85 öffentlichen Toilettenanlagen ab 2021 von den Bezirken festgelegt? Bis wann soll die Festlegung der Standort-Liste spätestens finalisiert werden? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Temporäre Spielstraßen

Drucksache 18 /21 556 – In welchen Bezirksämtern sind Anträge auf Einrichtung einer temporären Spielstraße gestellt worden? Wie weit ist der jeweilige Bearbeitungsstand? Anfrage und Antwort lesen


21.10.19 > Lärmsanierungsprogramm in Biesdorf entlang der Bahntrasse bzw. der zukünftigen TVO

Drucksache 18 /21 324 – Welche Problematik ergibt sich aus der Öffentlichkeitsbeteiligung zum „Lärmaktionsplan (LAP) Berlin 2018 -2023“ für den von dem Berliner Außenring (Bahntrasse) zwischen der B1/B5 und dem S-Bahnhof Wuhlheideausgehenden Bahnlärm in Richtung Osten für Biesdorf? Anfrage und Antwort lesen


18.10.19 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (III)

Drucksache 18 /21 304 – In welchen Bezirksämtern stehen die Stellen für die Förderung des Radverkehrs, die durch dasMobilitätsgesetz vorgegeben sind, vollständig der Radverkehrsplanung zur Verfügung? Sollten die Stellen nicht allein der Radverkehrsplanung zur Verfügung stehen: Für welche Aufgabenverwenden die Bezirksämter dann diese Stellen? Anfrage und Antwort lesen


17.10.19 > Rahmenvereinbarung mit der DB AG

Drucksache 18/21290 – Welchen Inhalt hat die vorgesehene Rahmenvereinbarung zwischen dem Senat und der DB AG? Welche Maßnahmen sollen in der Rahmenvereinbarung verankert werden? Wie weit sind die Verhandlungen? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Anträge auf Tempo 30

Drucksache 18/21211 – Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Nebenstraßennetz wurden jeweils in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (Stichtag: 31.09.2019) gestellt (bitte Angabe des Bezirks, der Straße, Begründung für Tempo 30, ggf. Grund der Ablehnung)? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Hotel- und Kongressstandort in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/21210 – Im Rahmen der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage (Drs. 18/20332) wird als aktuellertourismuspolitischer Schwerpunkt des Bezirks Marzahn-Hellersdorf eine Machbarkeitsstudie zu einemHotel- und Kongressstandort im räumlichen Zusammenhang mit Gärten der Welt, UnfallkrankenhausBerlin und Theater am Park genannt. Welchen Inhalt hat die Machbarkeitsstudie?                                   Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Baumkonzepte

Drucksache 18/21208 – Welche Bezirksämter haben für welche Straßen oder Straßenabschnitte eigene Baumkonzepte erstellt bzw. erstellen lassen oder setzen diese gerade um bzw. haben dieseaktuell in Auftrag gegeben (bitte Angabe der jeweiligen Kosten)? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Bedingungen des Taxiverkehrs und Kontrolle von Mietwagenunternehmen inBerlin

Drucksache 18/21201 – Wie hat sich die Anzahl der Taxilizenzen und der in Berlin gemeldeten Mietwagen sowie Mietwagenunternehmen jeweils seit 2010 entwickelt (bitte um jährliche Angaben)? Wie viele Unternehmen waren oder sind in Berlin und Umland tätig, die einen Unternehmerschein der IHK Nürnberg haben?                                     Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Bezirkliche Mobilitätsbeauftragte / Bezirkliche Mobilitätskonzepte

Drucksache 18/21209 – Welche Bezirksämter verfügen über eigene Mobilitätsbeauftragte? Welche Aufgaben werden durch die Mobilitätsbeauftragten umgesetzt? Wie werden die Stellen finanziert? Bis wann sind die Stellen finanziert? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Ridesharing in Berlin

Drucksache 18/21200 – Wie viele Fahrzeuge welcher Unternehmen sind in Berlinim Rahmen des Experimentierparagraphs des Personenbeförderungsgesetzes mit welcher Fahrzeuganzahl zugelassen? Was ist über die Anstellungs-und Arbeitsverhältnisse bei diesen Angeboten bekannt (Arbeitszeit/Woche, Entlohnung, Wochenend-und Feiertagszuschläge, befristet/unbefristet, Urlaub)? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/21157 – Wie ist die Bilanz temporärer Geschwindigkeitsmessungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2016 a) Wie viele Messungen fanden jährlich statt? b) An welchen Orten fanden die Geschwindigkeitsmessungen statt? c) Wie viele Geschwindigkeitsverstöße wurden dabei festgestellt? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn? (II)

Drucksache 18/21156 – Wie ist der aktuelle Stand der Vermarktung der Flächen auf dem Gelände des Clean Tech BusinessParks? Warum konnte bis heute, bis auf ein einziges Unternehmen, keine weitere erfolgreiche Ansiedlungvorgenommen werden? Wie viele Anfragen von Unternehmen gab es bisher insgesamt? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Zustand der Berliner Gehwege (III)

Drucksache 18/21154 – Welche Gehwege wurden in den Berliner Bezirken seit 2016 neu angelegt? Nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl der entsprechenden Wege? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Arbeitsbedingungen der Bezirkselternausschüsse Kita

Drucksache 18/21155 – Welche finanziellen Mittel stehen den Bezirkselternausschüssen Kita für welche Zwecke jeweils zur Verfügung? Anfrage und Antwort lesen


04.09.19 > Mobilitätshubs (III)

Drucksache 18/20889 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor?  Anfrage und Antwort lesen


26.08.19 > Vereinbarung zu E-Scootern

Drucksache 18/20815 – In einer Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit denBezirksämtern Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Neukölln, der Polizei sowie den E-Scooter-AnbieternCirc, Bird, Lime, Tier und VOI wurde festgelegt, dass Parkplätze und andere Flächen zu Abstellplätzen für E-Scooter umgewandelt werden sollen, damit die Fahrzeuge nicht mehr auf Gehwegen abgestellt werden.Welche Flächen wollen die drei Bezirksämter konkret zur Verfügung stellen und nach welchen Kriterienwerden diese ausgewählt? Anfrage und Antwort lesen


26.08.19 > Belastung von Nebenstraßen aufgrund von Echtzeit-Navigationssystemen

Drucksache 18/20816 – Welche Strategien verfolgt der Senat, um die Lenkung von Verkehrsströmen in das Nebennetz durchEchtzeit-Navigationssysteme wie „google maps“ zu vermeiden und die Überlastung von Nebenstraßen durchdie individuelle Fahrzeitoptimierung zu verhindern? Anfrage und Antwort lesen


22.08.19 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/20768 – Wie ist der jeweilige aktuelle Planungs-und Realisierungsstand folgender Radverkehrsprojekte im Bezirk (bitte jeweils auch Angabe des Beginns der Planungen und voraussichtlicher Fertigstellung sowie Darstellung, aus welchen Haushalts-und Fördermitteln die Maßnahmen finanziert werden)
Anfrage und Antwort lesen


21.08.19 > Ulmen-Grundschule

Drucksache 18/20317 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Erweiterung des Mensabereichs und der Schaffung neuerKlassenräume in der Ulmen-Grundschule? Anfrage und Antwort lesen


21.08.19 > Essensversorgung an der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf (II)

Drucksache 18/20315 – Welche organisatorischen Maßnahmen werden getroffen, um an der Kolibri-Grundschule, die seit Jahren unter dem Mangel an ausreichenden Mensa-Kapazitäten leidet, zu gewährleisten, dass alleSchülerinnen und Schüler das kostenlose Mittagessen einnehmen können? Anfrage und Antwort lesen


12.08.19 > Grundschule an der Wuhle

Drucksache 18/20316 – Wann ist mit der Fertigstellung der Sanierung der Mobilen Unterrichtsräume (MUR) an der Grundschule an der Wuhle zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


05.08.19 > Parkplätze und Parkgebühren am Flughafen Tegel

Drucksache 18/20166 – Wie viele der Parkplätze am Flughafen Tegel stehen jeweils Mitarbeiter*innen des Flughafens (FBB), vor Ort operierenden Dienstleistern (u.a. Secuaritas, Wisag etc.) sowie Beamten von Bundespolizei/Zoll zur Verfügung? Anfrage und Antwort lesen


02.08.19 > Konzept für die Mobilitätssicherung von Menschen mit Behinderung

Drucksache 18/20137 – Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat im März 2018 den Bericht „Selbstbestimmt unterwegs in Berlin“ veröffentlicht. In dem Bericht wird problematisiert, dass bislang in Berlin ein umfassendes Konzept zur Mobilität von Menschen mit Behinderungen fehlt. Anfrage und Antwort lesen


01.08.19 > Verkehrssituation auf der Köpenicker Straße in Biesdorf

Drucksache 18/20134 – Welche Maßnahmen plant der Senat in Ermangelung der TVO zur Lenkung der Verkehrsströme entlang der Köpenicker Straße? Anfrage und Antwort lesen


31.07.19 > Anzahl der Parkplätze

Drucksache 18/20180 – Wie viele Parkplätze sind auf öffentlichem Straßenland in Berlin vorhanden (Bitte Angaben pro Bezirk)? Falls keine genauen Angaben möglich sind, sind Schätzwerte anzugeben Anfrage und Antwort lesen


31.07.19 > Elsenbrücke, Neubau, Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/20167 – Wie ist der Stand der Planung zum Neubau der Elsenbrücke und gibt es neue Erkenntnisse zum weiteren Fortgang? Wie läuft das Planungsverfahren ab und in welchem Zeitrahmen? Anfrage und Antwort lesen


30.07.19 > Schwerpunktkontrollen zur Überprüfung des Sicherheitsabstands beim Überholen von Radfahrer*innen

Drucksache 18/20181 – Wie viele Schwerpunktkontrollen der Berliner Polizei fanden in den letzten Jahren statt, um seitlichen Abstände beim Überholen von Radfahrer*innen zu kontrollieren? Anfrage und Antwort lesen


30.07.19 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (II)

Drucksache 18/20136 – Welche Bezirksämter haben noch keine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Personbenannt? Welche Gründe liegen jeweils dafür vor, dass noch keine Person benannt wurde? Anfrage und Antwort lesen


26.07.19 > Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. / Pyramidenring (II)

Drucksache 18/20135 – Hat der Erwerber des BImA-Grundstücks Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstraße / Pyramidenring mittlerweile gegenüber den zuständigen Stellen erklärt, welche Nutzungsabsicht er verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


23.07.19 > Verkehr im Marzahn-Nord

Drucksache 18/20030 – Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für den Neubau der Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


15.07.19 > Elektrokleinstfahrzeuge – Wie gut ist Berlin vorbereitet?

Drucksache 18/19944 – Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, welche Sharing-Anbieter von Elektrokleinstfahrzeugen im Land Berlin ihre Angebote im öffentlichen Raum bereitstellen wollen? Anfrage und Antwort lesen


12.07.19 > Entwicklung am S-Bahnhof Marzahn

Drucksache 18/19945 – Im August 2019 wird die Verlängerung der nördlichen Fußgängerbrücke zum Wiesenburger Weg endlich abgeschlossen sein. Gleichzeitig sind die Planungen für die Errichtung eines Mischgebiets aus Wohnen und Gewerbe im ehemaligen Teil des Georg-Knorr-Gewerbegebietes in Vorbereitung: Welche Planungen gibt es nun für die Erneuerung… Anfrage und Antwort lesen


11.07.19 > Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete an der Zossener Straße in Hellersdorf

Drucksache 18/19877 – Wann wird der Abbau der Tempohomes der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Zossener Straße 138 beginnen Anfrage und Antwort lesen


08.07.19 > Reaktivierung von Spielplätzen landeseigener Wohnungsbaugesellschaften

Drucksache 18/19876 – Über wie viele Spielplätze verfügen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften (bitte Auflistung proWBG)? Anfrage und Antwort lesen


04.07.19 > Renaturierungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/19875 – Wie weit sind die Planungen und die Umsetzung folgender Renaturierungsmaßnahmen:a) Beerenpfuhlgraben, b) Hellersdorfer Graben, c) Siebgraben, d) Wernergraben, e) Springpfuhl? Anfrage und Antwort lesen


26.06.19 > Ausstattung von Lichtsignalanlagen mit akustischen und taktilen Elementen

Drucksache 18/19 042 – Wie viele Lichtsignalanlagen sind aktuell noch nicht mit akustischen und/oder taktilen Elementen ausgestat-tet (bitte Auflistung nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


18.06.19 > Neue Bushaltestellen

Drucksache 18/18943 – Welche Verwaltungsschritte sind bei der Planung und Errichtung neuer Bushaltestellen vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


14.06.19 > Mobilität in den Berliner Bezirken

Drucksache 18/18942 – Wie hat sich die Zahl der PKW pro Einwohner in Berlin insgesamt sowie jeweils in den zwölf Berliner Bezirken seit 2009 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.06.19 > Entwicklung der Leihfahrräder

Drucksache 18/18862 – Welche Kenntnisse hat der Senat aktuell über die Zahl der von Privaten angebotenen Leihfahrräder in Berlin? Anfrage und Antwort lesen


28.05.29 > Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/18721 – Hat die Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Wohnen das durch den Bezirk Marzahn-Hellersdorf eingereichte Amtshilfeersuchen für den Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule angenommen? Anfrage und Antwort lesen


28.05.19 > Schienenersatzverkehr in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg im Herbst 2019

Drucksache 18/18720 – Wie weit sind die Abstimmungen für den Schienenersatzverkehr für die im Herbst 2019 geplanten Sperrungen der S-Bahn-Abschnitte Springpfuhl -Wartenberg sowie Nöldnerplatz -Wuhletal / Ahrensfelde / Wartenberg? Anfrage und Antwort lesen


24.05.19 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18697 – Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Anfrage und Antwort lesen


22.05.19 > Wohnungsbaupotentiale im Quartier Helle Mitte

Drucksache 18/18696 – Welche Grundstücke sind im Geltungsbereich des Bebauungsplans XXIII-7 noch nicht bebaut? Anfrage und Antwort lesen


22.5.19 > Übernahme von Zierbrunnen durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB)

Drucksache 18/18695 – Ab Ostern 2019 werden die BWB nach dem Pilotbezirk Friedrichshain-Kreuzberg auch die Bewirtschaftung von Zier- und Tiefbrunnen, Fontänen, Wasserfälle und Planschen in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg, Treptow-Köpenick, Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Spandau und Neukölln übernehmen. Anfrage und Antwort lesen


22.05.19 > Neubau der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes unter einem Dach

Drucksache 18/18694 – Wann wird – nach der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses – frühestens damit gerechnet, mit der über SIWANA finanzierten Maßnahme des Neubaus der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf anfangen zu können? Anfrage und Antwort lesen


20.05.19 > Zukunft von Filialen der Berliner Sparkasse

Drucksache 18/18693 – Welche Filialen der Berliner Sparkasse sollen in diesem Jahr geschlossen werden? Anfrage und Antwort lesen


16.05.19 > Ambulante Versorgung Marzahn Hellersdorf

Drucksache 18/18697 – Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher
Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Anfrage und Antwort lesen


13.05.19 > Brandstiftung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18503 – Wie hat sich die Anzahl von Brandstiftungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2010 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Bezirksregionen)? Anfrage und Antwort lesen


09.05.19 > Bahnhof Karower Kreuz

Drucksache 18/18 576 – Welche Vorsorgemaßnahmen für den im Nahverkehrsplan verankerten Turmbahnhof Karower Kreuz hat der Senat beim Neubau des Brückenbauwerks der Stettiner Bahn über den Außenring selbst getroffen, veranlasst oder mit der DB verabredet? Anfrage und Antwort lesen


07.05.19 > Zustand der Cecilienbrücke in Hellersdorf

Drucksache 18/18504 – In welchem baulichen Zustand befindet sich die Cecilienbrücke in Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen


07.05.19 > Diesel-Autos mit illegaler Abschalteinrichtung durch behördliche Stilllegung aus dem Verkehr ziehen

Drucksache 18/18494 – Gibt es Erkenntnisse in Berlin über verweigerte Teilnahmen an Rückrufaktionen der Fahrzeughersteller, die illegale Software durch ein Update beseitigen lassen wollen, um Gefahr für die allgemeine Gesundheit und die Umwelt durch die aktive Abschaltvorrichtung und die entstehenden Emissionen abzumildern? Anfrage und Antwort lesen


03.05.19 > Radverkehr in Marzahn Hellersdorf

Drucksache 18/18408 – Welche Radverkehrsprojekte konnten in Marzahn-Hellersdorf jeweils in den Jahren 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018 realisiert werden? Anfrage und Antwort lesen


01.05.19 > Zustand der Berliner Gehwege (2)

Drucksache 18/18411- Welche Straßen verfügen in den Bezirken bisher über keinen befestigten Gehweg (bitte jeweils pro Bezirk auflisten)? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18409 – Wie viele Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen erfolgten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 (bitte pro Jahr aufschlüsseln nach Ortsteilen, Planungsräumen und Anzahl der Wohnungen)? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Notfahrplan der BVG

Drucksache 18/18407 – Welche Bus-Linien verkehrten am 01.04.2019 während des BVG-Warnstreiks komplett? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Veröffentlichung von Unfalldaten im Destatis-Unfallatlas

Drucksache 18/18394 – Wird die Berliner Polizei Geokoordinaten von Unfällen bei der Unfallaufnahme aufnehmen, damit die Darstellung im Destatis-Unfallatlas unter https://unfallatlas.statistikportal.de/ künftig auch Berlin umfasst? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


26.04.19 > Defekter Aufzug am S-Bahhof Springpfuhl

Drucksache 18/18393 – Trifft es zu, dass der Aufzug am S-Bahnhof Springpfuhl seit Mitte Januar 2019 außer Betrieb ist? Anfrage und Antwort lesen


17.04.19 > Außerschulische Lernorte – Jugendverkehrsschulen gemäß § 124a Absatz 3 des Berliner Schulgesetzes

Drucksache 18/18350 – In welcher Höhehat das Land Berlin den Bezirken finanzielle Mittel für die Jugendverkehrsschulen zur Verfügung gestellt (bitte pro Jahr und bezirklich aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


16.04.19 > Bearbeitung von Störungen an Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalgebern

Drucksache 18/18273 – Wie viele Störungen an Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalgebern wurden im letzten Jahr gemeldet (bitte, wenn möglich, jeweils pro Bezirk auflisten)? Anfrage und Antwort lesen


09.04.19 > Masterplan Parken

Drucksache 18/18196 – Wie viele Parkzonen werden aktuell bewirtschaftet? Anfrage und Antwort lesen


08.04.19 > Straßen und Radwege im Nordosten Berlins

Drucksache 18/18198 – Wie ist der Stand und der Terminplan für die im Stadtentwicklungsplan Verkehr vorgesehenen Umstufungen der klassifizierten Straßen im Nordosten Berlins (Bezirke Pankow, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf)? Anfrage und Antwort lesen


05.04.19 > Erhaltungsmanagement für Straßen und Brücken und „Open Data“

Drucksache 18/18197 – Werden die im Erhaltungsmanagementsystem Straßeninfrastruktur (EMS-S) bereitgestellten Daten in offenen maschinenlesbaren Formaten, unter offenen Lizenzen und kostenfrei zugänglich sein? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


05.04.19 > Zukunft er Seilbahn Marzahn-Hellersdorf (2)

Drucksache 18/18180 – Welche Vorkehrungen trifftder Senat, um gemäß Nahverkehrsplan 2019-2023 den dauerhaften Weiterbetrieb der Seilbahn zu sichern? Anfrage und Antwort lesen


04.04.19 > Straßen in Kaulsdorf-Süd

Drucksache 18/18181 – Wie weit ist der Bearbeitungsstand der Vorplanung für die Investitionsmaßnahme „Neubau der Chemnitzer Straße von Alt-Kaulsdorf bis Lindenstraße“? Anfrage und Antwort lesen


29.03.19 > Kienbergpark und Gärten der Welt

Drucksache 18/18092 – In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/16742 wurde dargelegt, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“ geplant sind. Welche Änderungen am Konzept sollenkonkret vorgenommen werden? Anfrage und Antwort lesen


28.03.19 > Kita.Plätze in Marzahn-Hellersdorf (3)

Drucksache 18/18093 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Anfrage und Antwort lesen


28.03.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung (2)

Drucksache 18/18081 – Wer ist an den Berliner Schulen für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung in jeweils welchem Stundenumfang zuständig (bitte nach Schularten differenzieren)? Anfrage und Antwort lesen


19.03.19 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf IV

Drucksache 18/17967 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich einer Einigung auf einen Grundstücksstandort für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


12.03.19 > Steht der noch nicht vollendete Regionalbahnhalt Mahlsdorf schon wieder zur Disposition?

Drucksache 18/17856 – Treffen die in der Presse veröffentlichten Äußerungen zu, wonach es der Wunsch des Landkreises Märkisch-Oderland ist, im Aufsichtsrat des VBB zu diskutieren, ob die Linie RB26 künftig vorerst nicht mehr am Regionalbahnhalt Mahlsdorf halten soll? Wenn ja, steht bereits fest, wann Diskussionen geführt und Entscheidungen dazu getroffen werden sollen? Anfrage und Antwort lesen


04.03.19 > Grüner Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende

Drucksache 18/17762 – Welches sind die fachlichen Parameter, nach denen die Erprobung des grünen Rechtsabbiegepfeils für Radfahrende in Berlin verlaufen soll? Anfrage und Antwort lesen


28.02.19 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/17763 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2018 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


26.02.19 > Verkehrssicherheit auf öffentlich zugänglichen Privatstraßen

Drucksache 18/17734 – Wie viele Beschwerden über fehlende Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht auf Privatstraßen sind dem Senat und den Bezirken bekannt (bitte nach Jahren und Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


15.02.19 > Beleuchtungsanlagen in bezirklichen Grünanlagen

Drucksache 18/17578 – Wie viele Beleuchtungsanlagen in öffentlichen Grünanlagen werden durch die Bezirke betrieben (bitte Nennung der jeweiligen Grünflächen und der konkreten Anzahl an Beleuchtungsanlagen)? Anfrage und Antwort lesen


08.02.19 > Bürgerschaftliches Engagement bei der Freiwilligen Feuerwehr

Drucksache 18/17502 – Wie haben sich die Mitgliederzahlen der Freiwilligen Feuerwehr in Berlin seit 2016 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


06.02.19 > Förderung des Fußverkehrs

Drucksache 18/17538 – Wie viele Anliegen für die Schaffung von Fußgänger-Querungshilfen sind in den Jahren 2016 bis 2018 bei der Arbeitsgruppe „Förderung des Fußverkehrs“ (AG FGÜ) eingegangen? Anfrage und Antwort lesen


06.02.19 > Vernetztes und automatisiertes Fahren im Berliner Wirtschaftsverkehr-Leuchtturmprojekte in Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/17410 – Welche Ziele verfolgt der Senat im Rahmen des geplanten Leuchtturmprojekts, in Kaulsdorf / Mahlsdorf ein Testfeld für die Automatisierung von Entsorgung und Versorgung im Endkundenbereich zu erproben? Anfrage und Antwort lesen


10.01.19 > Kapazität der S-Bahn-Gleise auf der Stadtbahn und Inhalt der S-Bahn- Maßnahmen im Investitionsprogramm i2030

Drucksache 18/17266 – Wie viele Zugpaare könnten a) aus technischer Sicht b) aus Sicht der Betriebsqualität ab 09. Dezember 2018 zwischen Ostbahnhof und Westkreuz im 20-Minuten-Intervall fahren, wenn kein Fahrzeugmangel herrschen würde? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Minderleistungen der S-Bahn – Verwendung der Mittel

Drucksache 18/17262 – Für 2017 musste die S-Bahn wegen Minderleistungen auf etwa 26 Millionen Euro verzichten. Die einbehaltenen Mittel sollten dem öffentlichen Personennahverkehr zu Gute kommen: Welche konkreten Maßnahmen konnten durch die einbehaltenen Mittel zusätzlich finanziert werden? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung

Drucksache 18/17240 – Welche Rolle spielen die Jugendverkehrsschulen (JVS) im Gesamtkonzept des Senats für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung? Anfrage und Antwort lesen


24.12.18 > Sicher zur Schule mit dem „Laufbus“

Drucksache 18/17177 – Wie schätzt der Senat das Projekt „Laufbus“ ein, welches derzeit an verschiedenen Berliner Grundschulen erprobt wird? Anfrage und Antwort lesen


20.12.18 > Bau- und Abnahmearbeiten rund um das Ostkreuz

Drucksache 18/17 089 – Im Zuge des viergleisigen Ausbaus der Berliner Stadtbahn wurden zwischen dem 02.11.2018 und dem 11.11.2018 rund um das Ostkreuz Bau-und Abnahmearbeiten an den S-Bahngleisen durchgeführt, was zu umfangreichen Einschränkungen des S-Bahnverkehrs im gesamten Berliner Osten führte: Warum wurden diese Arbeiten nicht in der Zeit der Herbstferien vorgenommen, wo mit einem geringeren Fahrgastaufkommen in den Stoßzeiten zu rechnen ist? Anfrage und Antwort lesen


19.12.18 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf III (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 18/15851)

Drucksache 18/17138 – Konnte in der Zwischenzeit eine Einigung zwischen der BIM und der TLG hinsichtlich des Grund- stücks An der Schule 79 für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf erreicht werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


17.12.18 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken

Drucksache 18/17096 – Welche Bezirksämter haben gem. § 37 Abs. 5 Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE) bereits eine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Person benannt? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/17 044 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (II)

Drucksache 18/17 043 – Inwiefern trifft die öffentliche Berichterstattung zu, wonach sich Berlin und Brandenburg auf eine Verschiebung des möglichen Baubeginns für den Ausbau der L33 geeinigt hätten? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Zustand der Berliner Gehwege

Drucksache 18/17042 – 2016 wurden im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im gesamten Berliner Raum Straßenbefahrungen durchgeführt, die den zuständigen Stellen einen detaillierten Überblick über den Zustand des Berliner Straßen-und Gehwegnetz verschaffen sollten: Welche neuen Erkenntnisse gibt es zu folgenden Sachverhalten: Frage 1a:Auf welche Gesamtlänge und Gesamtfläche beläuft sich das Berliner Gehwegenetz (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


07.12.18 > Fußverkehrsstrategie des Berliner Senats

Drucksache 18/17 041 – Um den Erfolg der Umsetzung der Berliner „Fußverkehrsstrategie 2011-2020“ zu überprüfen, sollten die Berlinerinnen und Berliner in regelmäßigen Abständen zur Situation des Fußverkehrs in der Stadt befragt werden. Nach der ersten Nullmessung im Januar 2012 sind jedoch keine weiteren Untersuchungen des Berliner Senats zu diesem Thema veröffentlicht worden: Wurden seit dem Jahr 2012 ähnliche Befragungen im Auftrag des Berliner Senats durchgeführt? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen? In welchen zeitlichen Abständen sind in Zukunft weitere Studien zur Fußverkehrsqualität in Berlin geplant? Anfrage und Antwort lesen


19.11.18 > Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg

Drucksache 18/16820 – Wie viele gültige Ehrenamtskarten sind nach aktuellem Stand in Berlin und Brandenburg im Umlauf (bitte getrennte Angaben für beide Länder)? Anfrage und Antwort lesen


16.11.18 > Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf zum Wanderweg von der Wuhle bis zur Erpe

Drucksache 18/16819 – Teilt der Senat die Auffassung, dass der Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf-Süd zu einem Wanderweg von der Wuhle zur Erpe das vorhandene Netz der Wanderwege deutlich verbessern würde? Falls nicht, welche alternative Wegeführung favorisiert der Senat? Anfrage und Antwort lesen


13.11.18 > Vorrang für den Umweltverbund bei Baustellen?

Drucksache 18/16737 – Wie definiert der Senat die in § 25 Abs. 2 Nr. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) genannte „Leistungsfähigkeit des Verkehrssystems in seiner Gesamtheit“ vor dem Hintergrund der in der Präambel des MobiG genannten Sicherung des Vorrangs für den Umweltverbund? Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Erfüllung von Prüf- und Veröffentlichungspflichten aus dem Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/16739 – Wann wurde von welcher Behörde mit der Prüfung kurz-, mittel- und langfristiger Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit gemäß § 21 Abs. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) für folgende Unfälle mit getöteten ungeschützten Verkehrsteilnehmer*innen begonnen und wann wurden die Prüfungen abgeschlossen, bzw. werden abgeschlossen sein (bitte einzeln aufschlüsseln): a. 03.08.2018; Köpenick, Fürstenwalder Allee; 91-jährige Rollstuhlfahrerin; b. 08.08.2018; Charlottenburg-Wilmersdorf, Hagenstraße; 64-jähriger Radfahrer; c. 21.08.2018; Schöneberg, Dominikusstraße Kreuzung Hauptstraße; 23-jährige Fußgängerin; d. 05.09.2018; Buckow, Marienfelder Chaussee Kreuzung Rufacher Weg; 78-jährige Fußgängerin; e. 08.09.2018; Pankow, Kastanienallee; 54-jähriger Radfahrer; f. 17.09.2018; Mitte, Mollstraße Kreuzung Otto-Braun-Straße; 46-jähriger Radfahrer. Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Umsetzung des Berliner Straßengesetzes und des Mobilitätsgesetzes bei der Anordnung von Baustellen

Drucksache 18/16738 – Wie viele Beanstandungen von Baustellen im Straßenland wurden durch die Straßenverkehrsbehörden Berlins seit dem 1.1.2017 ausgesprochen wegen (bitte einzeln mit Datum unter Angabe der beanstandenden Gliederung der Verwaltung aufführen): a. Verstoß gegen § 11 Absatz 11 BerlStrG, b. Nichteinhaltung der Anordnung bei Einrichtung der Baustelle, c. Veränderung der Baustelle nach Einrichtung? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Bau einer Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“

Drucksache 18/16742 – Trifft es zu, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle vorgenommen werden sollen? Wenn ja, um welche Änderungswünsche handelt es sich dabei und wer hat diese wann vorgebracht? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Ausbau von „nextbike“

Drucksache 18/16741 – Wie viele Räder stellt „nextbike“ aktuell bereit? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Stand und Fortsetzung der Erstellung der Vorgaben für den Radverkehrsplan

Drucksache 18/16740 – Wie ist der aktuelle inhaltliche Arbeitsstand der Vorgaben für den Radverkehrsplan und welche Teile liegen bereits vor? Es wurden bereits weite Teile im „Dialog“ erarbeitet und vorgelegt: Werden diese als Grundlage für die Vorgaben berücksichtigt und weiterentwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.11.18 > Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin

Drucksache 18/16697 – Welche Bezirksämter haben bisher nicht das „Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin“ unterzeichnet? Anfrage und Antwort lesen


10.10.18 > Zustand der Wuhletalbrücke in Marzahn

Drucksache 18/16482 – In welchem Zustand befindet sich die Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


02.10.18 > Einordnung von Straßen in Kaulsdorf und Mahlsdorf in das
Straßenreinigungsverzeichnis

Drucksache 18/16211 – Welche Straßen in Kaulsdorf sind in das Straßenreinigungsverzeichnis A eingeordnet? In welche Reinigungsklassen sind die betreffenden Straßen eingeteilt? Anfrage und Antwort lesen


13.09.18 > Wann werden endlich die ersten modularen Kita-Bauten (MOKIB) in Marzahn-Hellersdorf errichtet?

Drucksache 18/15998 – Welche Standorte hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf für den Bau modularer Kita-Bauten gemeldet? Anfrage und Antwort lesen


11.09.18 > Buserschließung der Landsberger Straße in Mahlsdorf

Drucksache 18/15999 – Welche Planungen verfolgt der Senat, um das größte Neubaugebiet in Mahlsdorf entlang der Landsberger Straße südlich der Stralsunder Straße besser an den öffentlichen Personennahverkehr anzuschließen? Anfrage und Antwort lesen


07.09.18 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn (II)

Drucksache 18/15979 – Konnten bereits, wie der Senat in seiner Antwort auf Drs. 18/13364 geantwortet hat, die Inschriften der Grabsteine der Offiziere am Hauptweg nachgezogen und die im Rasen befindlichen Steine der Soldaten komplett durch neue Grabsteine ersetzt werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


04.09.18 > Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/15915 – Wie ist der aktuelle Zustand der öffentlich zugänglichen Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf (Bitte um konkrete Einschätzung der jeweiligen Standorte)? Anfrage und Antwort lesen


03.09.18 > Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/15917 – Wie haben sich die Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf seit 2013 entwickelt? Welche Höchst- und Niedrigstwerte wurden an den Messstellen in den Jahren gemessen? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Abstandsregelung beim kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT)

Drucksache 18/15916 – Wie begründet sich die Abstandsregelung bei dem kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT), nach der der Weg zur Schule mindestens 1 (Grundschule) bzw. 2 Kilometer (Oberschule) betragen muss? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Zustand des S-und Regionalbahnhofs Ahrensfelde

Drucksache 18/15850 – Wie wird der allgemeine Zustand des S- und Regionalbahnhofes Ahrensfelde eingeschätzt? Anfrage und Antwort lesen


13.08.18 > Neues Ticket für Schülerinnen und Schüler

Drucksache 18/15671 – Wie viele Schülertickets verkauften BVG und S-Bahn Berlin GmbH in den Jahren 2016 und 2017 (bitte getrennt angeben für Monatskarten und Jahresabonnements)? Anfrage und Antwort lesen


25.07.18 > Nutzung von Busspuren durch Radfahrende und PKW

Drucksache 18/15452 – Ist es zutreffend, dass die BVG für Busspuren bezahlen muss? Wenn ja, wie hoch ist dieser Betrag und wie wird er mit den Zuwendungen an die BVG berechnet? Anfrage und Antwort lesen


05.07.18 Werbung der Bundeswehr bei der BVG?

Drucksache 18/15311 – Wie viele Werbeverträge hat die BVG seit 2012 mit der Bundeswehr abgeschlossen und welche Laufzeit hatten diese jeweils (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Laufzeit und Kampagnentitel)? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Naturerfahrungsraum Kienberg

Drucksache 18/15253 – In welchem konkreten Zeitraum wurde das Forschungsprojekt „Naturerfahrungsräume in Großstädten am Beispiel von Berlin“ der Hochschule für nachhaltige Entwicklung (Eberswalde) am Standort Naturerfahrungsraum Kienberg durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Denkmalschutz auf der U5–Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/11816

Drucksache 18/15230 – Ist bereits die Eintragung der Bahnhöfe der Linie U5 in die Denkmalliste erfolgt? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Werbung im öffentlichen Verkehrsraum

Drucksache 18/15201 – Wie viele Anlagen der Außenwerbung sind im öffentlichen Verkehrsraum von Berlin installiert? (Bitte aufschlüsseln nach Anlagen auf öffentlichem Straßenland und auf privaten Grundstücken -mit Ausnahme der Werbeanlagen an der Stätte der Leistung -analog/digital. Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Fahrrad-Parken–Entwicklung der Zahl der Fahrradstellplätze in Berlin

Drucksache 18/15200 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell in Berlin (bitte auflisten nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


26.06.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/15199 – Welches Konzept verbirgt sich hinter den von der BVG angekündigten „Mobilitätshubs“, die die Mobilitätsangebote in der Stadt weiterentwickeln sollen? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrssicherungspflichten auf Privatstraßen

Drucksache 18/15143 – Welche gesetzlichen Verpflichtungen zur Verkehrssicherungspflicht bestehen auf Privatstraßen? Anfrage und Antwort lesen


21.06 > Barrierefreiheit auf U-bahnhöfen

Drucksache 18/15097 – Welche U-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit auf S-Bahnhöfen

Drucksache 18 /15096 – Welche S-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrslösung Mahlsdorf

Drucksache 18/15099 – Ist es geplant, den doppelgleisigen Straßenbahnkörper unter die Eisenbahnbrücke am Bahnhof Mahlsdorf westbündig anzulegen, um den Umstieg der Fahrgäste von der Straßenbahn zu S-und Regionalbahnhof zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Fahrradstellplätze am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf

Drucksache 18/15094 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit der Bushaltestellen

Drucksache 18/15095 – Wie viele Bushaltestellen sind vollständig barrierefrei ausgebaut (bitte um Darstellung ihres Anteils an der Gesamtzahl der Bushaltestellen)? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Situation auf der S75

Drucksache 18/15093 – Ist gewährleistet, dass ab Dezember 2018 die ungünstige Umsteigesituation für Fahrgäste der S75 am Ostbahnhof beendet wird und Fahrgäste beim Umsteigen nicht mehr auf einen anderen Bahnsteig wechseln müssen? Falls nicht, welche Gründe sind dafür ausschlaggebend und welche Anstrengungen werden unternommen, um die ungünstige Umsteigesituation zu beenden? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/15098 – Wie ist der aktuelle Stand der Planung und Bauvorbereitung der Errichtung einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule (Ulmenstraße 78/85) auf dem landeseigenen Grundstück zwischen Bergedorfer Straße, Waldstraße und Heerstraße? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Städtebauliche Entwicklung auf dem Boulevard Kastanienallee in Hellersdorf

Drucksache 18 /15034 – Welche Ideen zur Umgestaltung des Boulevards Kastanienallee wurden bisher im Rahmen des Beteiligungsverfahrens des Quartiersmanagements vorgetragen und wie fließen diese Ideen in die weitere Umsetzung der baulichen Maßnahmen ein? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Wohnungsneubau in Marzahn-Hellersdorf seit 2011

Drucksache 18/15033 – Wie hat sich die Zahl der Baugenehmigungsverfahren für Wohnungen in Marzahn-Hellersdorf seit 2011 entwickelt (bitte auflisten nach Wohngebäuden / Wohnheimen / Mehrfamilienhäusern / Einfamilienhäusern sowie öffentlichen und privaten Bauherren)? Anfrage und Antwort lesen


4.06.18 > Wann wir der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18/14961 – Inwiefern konnte, wie von der DB AG angegeben, der aktualisierte Bauzeitenplan für den Regionalbahnhof Mahlsdorf in der Zwischenzeit endabgestimmt werden? Welche Aussagen trifft der Bauzeitenplan hinsichtlich des in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/13538 aufgeführten Rückbaus der Provisorien und der Errichtung vom Zugangstreppenbereich einschließlich Aufzugsanlage, der Bahnsteigplattform sowie des Bahnsteigdachs? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Neubau der Wildvogelstation in Marzahn

Drucksache 18/14753 – Ist sichergestellt, dass der Umzug der Wildvogelstation in Container vor Beginn der Brutsaison vollzogen werden kann? Wenn nein, welche Maßnahmen werden unternommen, um den Umzug zu beschleunigen? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Sport am Kienbergpark

Drucksache 18/14031 – Welche Erkenntnisse liegen dem Senat hinsichtlich der Nutzung des Kienbergparks für den Sport vor? Wie hat sich die Nutzung in den letzten Jahren entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


27.04.18 > Ortsumfahrung Ahrensfelde – Wie gehts es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter?

Drucksache 18/13918 – Welche Einigung haben Berlin und Brandenburg hinsichtlich der Finanzierung des „gedeckelten Trogs“ für die Ortsumfahrung Ahrensfelde getroffen? Welche Kostenschätzung liegt der Realisierung eines „gedeckelten Trogs“ aktuell zu Grunde? Welche Kosten müssten nach aktuellen Berechnungen dafür veranschlagt werden? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Zukunft der IGA-Blumenhalle

Drucksache 18/13873 – Welche Perspektive hat das Land Berlin bei der Nachnutzung der „IGA Blumenhalle 1“ aktuell avisiert, die in Tempelhof ursprünglich für die Unterbringung von Geflüchteten zur Verfügung stehen sollte? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Ruppiner Chaussee

Drucksache 18/13871 – Welche Position vertritt der Senat bezüglich einer möglichen Öffnung der Ruppiner Chaussee, die einst als Lärmschutzersatzmaßnahme im Zuge des Baus der A111 entwidmet wurde, für die Dauer der anstehenden Autobahnsanierung? Anfrage und Antwort lesen


18.04.18 > Vorgehen bei Fahrscheinkontrollen von Kindern in Fahrzeugen der BVG

Drucksache 18/13875 – Wie viele Kinder zwischen 6 und 14 Jahren wurden im vergangenen Jahr bei Kontrollen ohne gültigen Fahrschein in Fahrzeugen der BVG angetroffen? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kindertagespflege in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13755 – Wie viele Tagespflegepersonen sind derzeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit Angeboten bekannt? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13756 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Beförderungsbestimmungen des VBB – Mehrspurige Fahrräder

Drucksache 18 /13744 – Trifft es zu, dass in den Beförderungsbestimmungen des Verkehrsverbundes Berlin -Brandenburg (VBB) eine Beförderung mehrspuriger Fahrräder ausgeschlossen ist? Anfrage und Antwort lesen


27.03.18 > Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet

Drucksache 18/13667 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der beabsichtigten Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet? Anfrage und Antwort lesen


20.03. 2018 > Maßnahmen gegen Behinderung des Radverkehrs

Drucksache 18/13591 – Welche Fallgruppen verbergen sich hinter der Nennung der „sonstigen“ Umsetzungen in der Anfrage 18/13124, Frage 2? Bitte für die Jahre 2015-2017 aufschlüsseln! Anfrage und Antwort lesen


18.03. 2018 > Neubau der ISS an der Straße „An der Schule“ in Mahlsdorf

Drucksache 18 / 13444 – Welche Voraussetzungen in Bezug auf die Erschließung des Baugrundstücks sowie die Anbindung des Fuß-, Rad- und Pkw-Verkehrs an das Gelände sieht der Senat zum Neubau einer Integrierten Sekundarschule (ISS) in Mahlsdorf an der Straße „An der Schule“? Anfrage und Antwort lesen


16.03. 2018 > Wann wird der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18 / 13538 – Wann wird der Regionalbahnhalt Mahlsdorf offiziell eröffnet werden können? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf

Drucksache 18 / 13458 – Wie bewertet der Senat den Zustand der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > Informationen für blinde und sehbehinderte Fahrgäste

Drucksache 18 / 13456 – Welche Planungen verfolgt der Senat aktuell, um Informationen an Haltestellen, Bussen und Straßenbahnen für blinde und sehbehinderte Fahrgäste bereitzustellen, um ihnen die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs zu ermöglichen bzw. zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > 3D-Zebrastreifen

Drucksache 18 / 13443 – Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Wirksamkeit von 3D-Zebrastreifen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit? Anfrage und Antwort lesen


09.03. 2018 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 13457 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2016 und 2017 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


08.03. 2018 > Stand der Planung für den Bau der L33

Drucksache 18 / 13416 – Welche alternativen Varianten zum Trassenverlauf für den vierspurigen Ausbau der L33 von Hönow bis zur Berliner Stadtgrenze werden momentan geprüft? Anfrage und Antwort lesen


08.03. 2018 > Schäden nach dem Sturm „Xavier“

Drucksache 18 / 13414 – Liegt bereits eine Gesamtbilanz der Sturmschäden vor? Falls nicht, wann wird eine abschließende Evaluierung der Schäden vorliegen? Wie hoch wird die Schadenssumme nach derzeitigem Stand beziffert? Anfrage und Antwort lesen


07.03. 2018 > Baumaßnahmen auf dem Gelände der Berliner Polizei in der Cecilienstraße in Biesdorf

Drucksache 18 / 13415 – Welche Baumaßnahmen werden auf dem Gelände der Polizeiwache in der Cecilienstraße (12681 Berlin) durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


06.03. 2018 > Erschließungsbeitragsgesetz

Drucksache 18 / 13417 – Welche Erschließungsanlagen, die vor dem 3.10.1990 in Anwendung des §15a des Erschließungsbeitragsgesetzes noch nicht endgültig oder teilweise hergestellt wurden, gibt es in den Berliner Bezirken? Anfrage und Antwort lesen


21.02. 2018 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn

Drucksache 18 / 13364 – Wie schätzt der Senat den allgemeinen baulichen Zustand des sowjetischen Ehrenmals auf dem Parkfriedhof Marzahn ein? Ist dem Senat bekannt, dass sich bereits Fugen aus dem Obelisken lösen? Anfrage und Antwort lesen


20.02. 2018 > Gut Hellersdorf –  Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 18 / 12481

Drucksache 18 / 13242 – Welche Fläche (m²) hat das denkmalgeschützte Areal „Stadtgut Hellersdorf“ („südlicher“ Teil des insgesamt übertragenen Areals mit Gewerbeperspektive)? Welche Flurstücke im Kataster umfasst das B-Plangebiet 10-45? Anfrage und Antwort lesen


01.02. 2018 > Schulgärten in Berlin

Drucksache 18 / 13 046 – Wie viele Schulgärten gibt es aktuell in Berlin (Angaben bitte aufgegliedert nach Bezirken und Schularten sowie der räumlichen Zuordnung auf oder in der Nähe vom Schulgelände Anfrage und Antwort lesen


01.02. 2018 > Anbindung des Südostens an die Innenstadt durch die S3

Drucksache 18 / 13 045 – Warum fährt nur noch jeder zweite Zug der S3 über den Ostbahnhof hinaus auf die Stadtbahn? Anfrage und Antwort lesen


29.01. 2018 > Geht es voran CleanTech Business Park Marzahn-Hellersdorf?

Drucksache 18 / 13 017 Konnte, wie bereits öffentlich angekündigt, ein erstes Grundstück auf dem Areal CleanTech Business verkauft werden? Anfrage und Antwort lesen


04.01. 2018 > Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 878 – Welche Planungen verfolgt der Senat hinsichtlich einer Integration der Seilbahn „Gärten der Welt – Berlin“ in den öffentlichen Personennahverkehr? Anfrage und Antwort lesen


03.01. 2018 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf

Drucksache 18 / 12 879 -Wie schätzt der Senat den baulichen Zustand der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf (Donizettistr. 4) ein? Anfrage und Antwort lesen


21.12. 2017 > „Grüne Welle“ auf der B1/B5 Höhe Alt-Kaulsdorf und Alt-Mahlsdorf?

Drucksache 18 / 12 782 – Welche Pläne verfolgt der Senat zur Realisierung einer „Grünen Welle“ für den Straßenabschnitt Alt-Kaulsdorf/Alt-Mahlsdorf auf der B1/B5? Anfrage und Antwort lesen


15.12. 2017 > Verursacht der Wolkenhain weiterhin Lärm?

Drucksache 18 / 12 588 – Auszug: Ist dem Senat bekannt, dass Anwohner*innen nach wie vor über starke Lärmentwicklungen klagen, die witterungsbedingt durch den Wolkenhain auf dem Kienberg verursacht werden? Anfrage und Antwort lesen


20.11. 2017 > Aktueller Stand auf dem Gut Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 481 – Auszug: Warum konnte bisher nicht der Übertragungsprozess der Flächen an das kommunale Wohnungsunternehmen GESOBAU abgeschlossen werden? Anfrage und Antwort lesen


20.11. 2017 > Fallen Fahrradstellplätze durch „nextbike“ weg?

Drucksache 18 / 12 518 – Auszug: Ist dem Senat bekannt, ob bzw. dass Fahrradstellplätze durch neue Stationen von „nextbike“ weggefallen sind, z.B. vor dem Rathaus Lichtenberg? Wenn ja, an welchen konkreten Standorten wurden wie viele… Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Zu Verzögerungen beim Bau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf

Drucksache 18 / 12 363 – Auszug: Presseberichten zufolge sind Probleme beim Bau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf aufgetreten: Welche konkreten Probleme sind das und welche Maßnahmen wurden eingeleitet, diesen Problemen zu begegnen? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Perspektiven am Standort Weißenfelser Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 469 – Auszug: Welche Planungen für neue Schulbauten werden seitens des Senats am Standort Weißenfelser Straße in Hellersdorf verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Essenversorgung in der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 468 – Auszug: Sind dem Senat die begrenzten räumlichen Kapazitäten bei der Essenversorgung der Schüler*innen, Lehrer*innen und Erzieher*innen der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf bekannt und wie bewertet er diese? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Verkehrssicherheit am S+U-Bahnhof Wuhletal

Drucksache 18 / 12 398 – Auszug: Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Einschätzung der Verkehrslenkung Berlin zu Grunde, dass ein Park- und Halteverbot unmittelbar an den Fußgängerübergängen auf Höhe des S+U-Bahnhofes Wuhletal nicht… Anfrage und Antwort lesen


20.10. 2017 > Bau einer multifunktionalen Einrichtung auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der Welt“

Drucksache 18 / 12 362 – Auszug: Welches Konzept verbirgt sich hinter dem vom Senat bewilligten Projekt, im Rahmen des Förderprogramms „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der… Anfrage und Antwort lesen


04.10. 2017 > Wie geht es weiter nach der Internationalen Gartenschau (IGA)?

Drucksache 18 / 12 164 – Auszug: Welcher Zeitplan ist für den Abbau der Einzäunung des Geländes nach dem Ende der Internationalen Gartenausstellung (IGA) vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


14.09. 2017 > CleanTech Business Park Berlin-Marzahn

Drucksache 18 / 12 104 – Auszug: Welche Gründe liegen dafür vor, dass mit dem Verkauf von Grundstücken auf dem Clean Tech Business Park noch nicht begonnen wurde? Anfrage und Antwort lesen


18.08. 2017 > Die Seilbahn – Neue urbane Mobilität?

Drucksache 18 / 11 818 – Auszug: Wie bewertet der Senat den Einsatz der Seilbahn als Verkehrsmittel auf dem Gelände der Internationalen Gartenausstellung? Anfrage und Antwort lesen


18.08. 2017 > Beschleunigung von Bus und Bahn

Drucksache 18 / 11 817 – Auszug: Auf welchen Bus- und Straßenbahn-Linien konnten in diesem Jahr bereits Takte verdichtet und Angebote ausgeweitet werden und welche weiteren Planungen gibt es noch in diesem Jahr bzw. im Fahrplanjahr 2018? Anfrage und Antwort lesen


13.08. 2017 > Denkmalschutz auf der U5?

Drucksache 18 / 11 816 – Auszug: Wie weit sind die Prüfungen, ob die U-Bahnhöfe der Linie U5 unter Denkmalschutz gestellt werden? Anfrage und Antwort lesen


26.06. 2017 > Start von Nextbike in Berlin

Drucksache 18 / 11 324 – Auszug: Wie viele Leihräder stellt „Nextbike“ aktuell bereit und wo befinden sich die entsprechenden Leihstationen? Anfrage und Antwort lesen


30.05. 2017 > Tangentiale Verbindung Ost (TVO) – Stand und Perspektiven

Drucksache 18 / 11 088 – Auszug: Welche Konsequenzen haben die Verzögerungen im Formalisierten Abwägungs- und Rangordnungsverfahren (FAR) auf den weiteren Zeitplan und wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Verkehrssicherheit am Hellersdorfer Kastanienboulevard

Drucksache 18 / 10 961 – Auszug: Wie bewertet der Senat die Verkehrssicherheit an der Ecke Kastanienallee/Hellersdorfer Straße, insbesondere aus Sicht von Fußgänger*innen und Radfahrenden? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Wolkenhain auf dem IGA-Gelände – Ist der Lärmschutz gewährt?

Drucksache 18 / 11 063 – Auszug: Sind dem Senat Beschwerden von Anwoh-ner*innen des IGA-Geländes bekannt, wonach die Kon-struktion des Wolkenhains auf dem Kienberg Lärm verur-sacht, der sich negativ auf die Lebensqualität auswirkt? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Neue Grottkauer Straße an der Kreuzung Hellersdorfer Straße nur noch zweispurig?

Drucksache 18/11062 – Auszug: Warum wurde im Zuge der Sanierung des Bahnhofs Kienberg/Gärten der Welt die Rechtsabbiegerspur an der Neuen Grottkauer Straße/Hellersdorfer Straße entfernt? Anfrage und Antwort lesen


10.05.2017 > Fahrplan für die Sanierung und den Neubau von Brücken in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/10951 – Auszug: In welchem Zustand befinden sich die FGB Waldbacher Weg und die Marzahner Brücken? Anfrage und Antwort lesen


10.05.2017 > Regionalzüge am Bahnhof Mahlsdorf – Schon voll bevor es richtig losgeht?

Drucksache 18/10953 – Auszug: Wie schätzt der Senat das Fahrgastaufkommen am künftigen Regionalbahn Halt Mahlsdorf ein? Anfrage und Antwort lesen

09.05.2017 > Fahrplan für die Sanierung der Marzahn-Hellersdorfer Bahnhöfe auf der U5-Linie

Drucksache 18/10910 – Auszug: Wie sind der bauliche Zustand und der Sanierungsbedarf der Bahnhöfe der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

06.05.2017 > Auslastung und Erweiterungspotentiale von „Park and Ride“ und „Bike and Ride“

Drucksache 18/10909 – Auszug: Wie sind der bauliche Zustand und der Sanierungsbedarf der Bahnhöfe der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

03.05.2017 > Potemkinsche Dörfer? Wie geht es weiter mit der Sanierung des U-Bahnhof Kienberg/Gärten der Welt?

Drucksache 18/10880 – Auszug: Warum wurde der südliche Zugang zum U-Bahnhof Kienberg/Gärten der Welt im Rahmen der Sanierung des Bahnhofs nicht ebenfalls saniert? Anfrage und Antwort lesen

09.03.2017 > Entwicklung des Guts Hellersdorf

Drucksache 18/10406 – Auszug: Welche stadtentwicklungspolitischen Ziele verfolgen Senat und GESOBAU bei der Entwicklung des Guts Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

01.03.2017 > Gewässerentwicklungskonzept Wuhle

Drucksache 18/10374 – Auszug: Welche Auswirkungen haben die Einbauten im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2017 am Standort Marzahn-Hellersdorf (z.B. „Platz am See“ und andere am sog. Wuhleteich, Marzahn-Biesdorfer… Anfrage und Antwort lesen

07.02.2017 > IGA 2017 (V) – Sicherheitskonzept für die IGA?

Drucksache 18/10215 – Auszug: Wie schätzt der Senat die Sicherheitslage auf dem IGA-Gelände sowie im Umfeld während der mehr-monatigen Veranstaltung, die Millionen von Besucher*innen erwartet, ein? Anfrage und Antwort lesen

07.02.2017 > IGA 2017 (III) – Rückbau der Einzäunung des Kienbergs

Drucksache 18/10213 – Auszug: Auf welcher rechtlichen Begründung beruht die Einschätzung des Senats, wonach der Rückbau der Einzäunung des Kienbergs nach der IGA 2017 nicht rechtsverbindlich geregelt sei (vgl. Drs. 17/19003)? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (IV) – Pflege und Erhalt des Kienbergparks nach der IGA 2017

Drucksache 18/10214 – Auszug: Welche zusätzlichen Kosten und Erfordernisse hinsichtlich der Pflege des neuen Kienbergparks werden nach der IGA 2017 entstehen? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (II) – Umsetzung von Anregungen aus der Bevölkerung und Beschlüssen der BVV Marzahn-Hellersdorf durch die IGA Berlin GmbH und die Grün Berlin GmbH

Drucksache 18/10214 – Auszug: Wie bewertet der Senat die Umsetzung von Anregungen aus der Bevölkerung zur Durchführung der IGA 2017 durch die IGA Berlin 2017 GmbH und die Grün Berlin GmbH? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (I) – Parkplatzsituation während der IGA 2017

Drucksache 18/10211 – Auszug: Welche Maßnahmen sind seitens des Senats, des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin und der IGA Berlin 2017 GmbH geplant, um den Bedarf an ausreichend Parkplätzen während der IGA 2017 im Um-feld des… Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > Öffentliches WLAN in der U-Bahn

Drucksache 18/10210 – Auszug: Welche Bahnhöfe konnten, wie von der BVG ange-kündigt, bis Ende des Jahres 2016 mit einem öffentlichen WLAN-Zugang ausgestattet werden? Anfrage und Antwort lesen

17.07.20 > 30-Minuten-Takt auf der RB25?

Drucksache 18 /24 199 – Am 06.07.2020 wurde gemeldet, dass laut VBB ab 12/2024 der 30-min-Takt (RB25) nach Werneucheneingeführt werden soll, aber mit Einschränkungen. Der Zwischentakt soll nur Lichtenberg –Werneuchen fahren und nicht in Ahrensfelde Friedhof, Ahrensfelde Nord und Blumberg-Rehhahn halten: Ist der eingeschränkte 30-min-Takt mit dem Senat abgestimmt? Welche Position vertritt der Senat dazu? Anfrage und Antwort lesen


17.07.20 > Übernahme von Zierbrunnen durch die Berliner Wasserbetriebe (II)

Drucksache 18 /24 197 – Welche Zier- und Tiefbrunnen, Fontänen, Wasserfälle und Planschen können in den Bezirken, in denen dieBerliner Wasserbetriebe (BWB) die Bewirtschaftung übernommen haben, in dieser Brunnensaison aus wel-chen Gründen nicht betrieben werden? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Entwicklung der Flächen und Grundstücke Maxie-Wander-Straße/Carola-Neher-Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 /24 122 – Welche Entwicklungsperspektive wird derzeit vom Senat und dem Bezirksamt für die Freiflächen in derMaxie-Wander-Straße/Carola-Neher-Straße verfolgt? Wie weit ist der Planungs- und Umsetzungsstand dieses Projektes? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Straßenbahnlückenschluss zwischen Hellersdorf und Mahlsdorf und Verbesserung des ÖPNV-Angebots in diesem Gebiet

Drucksache 18 /24 124 – Wie ist der aktuelle Planungsstand eines Straßenbahnlückenschlusses zwischen Hellersdorf und Mahlsdorf? Welche Trassenkorridore sieht der Senat als vertieft zu prüfen an? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Einrichtung temporärer Radwege (II)

Drucksache 18 /24 125 – Welche Unterstützung bei der Einrichtung sogenannter Pop-up-Radwege können die Bezirke bei der Planung, Einrichtung und Unterhaltung vom Senat erhalten? Finanzielle Mittel inwelcher Höhe wurden bereits durch welche Bezirke vom Senat abgerufen? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Schulneubau in der Erich-Kästner-Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 /24 123 – Wie ist der aktuelle Planungs-und Umsetzungsstand der Errichtung einer neuen Oberschule (bis-her Gymnasium) in der Erich-Kästner-Straße in Hellersdorf? Welche flankierenden Maßnahmen werden ergriffen, um eine sichere Zuwegung zum Schulgelände mit Fuß-und Radwegen zu gewährleisten? Anfrage und Antwort lesen


10.07.20 > Planungen für die Nahverkehrstangente (Schienen-TVO)

Drucksache 18 /24 051 – Welchen Einfluss haben die derzeitigen Planungen für die Tangentialverbindung Ost auf die imKoalitionsvertrag vereinbarte Trassenfreihaltung für die Nahverkehrstangente sowie für damit verbundeneneue Bahnhöfe sowie den Umbau des Wuhlheider Kreuzes? Anfrage und Antwort lesen


07.07.20 > Situation für den Fußverkehr an Bismarckstraße und Kaiserdamm

Drucksache 18/24016 – Gibt es seitens des Berliner Senats oder des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf Plänebezüglich einer fuß-oder radverkehrsfreundlichen Umgestaltung von Kreuzungen am Straßenzug Kaiserdamm und Bismarckstraße? Falls ja, an welchen Kreuzungen sind Maßnahmen geplant, wie fallen diese aus, und wann sollen sie umgesetzt werden? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Ein Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18 /24 000 – Wie weit ist die Erarbeitung eines Konzepts zur Errichtung eines Amtsgerichts in Marzahn-Hellersdorf? Ist die Grundsatzfrage geklärt worden, ob ein Neubau erforderlich ist oder eine vorhandene Immobiliegenutzt werden kann? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. / Pyramidenring (III)

Drucksache 18 /24 002 – Ist der Eigentümer des ehemaligen BImA-Grundstücks Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstraße /Pyramidenring mittlerweile der Empfehlung des Bezirksamtes gefolgt, das Projekt im Abgleich mit denPlanungszielen des Bebauungsplanes XXI-23 und den denkmalrechtlichen Aspekten grundsätzlich zuüberarbeiten und mit dem Bezirk erneut abzustimmen? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Grundschulneubau in Hellersdorf

Drucksache 18/23999 – Wie ist der aktuelle Planungs-und Umsetzungsstand der Errichtung einer neuen Grundschule mit Sporthalle im Naumburger Ring in Hellersdorf? Wie werden die Einzugsbereiche der umliegenden Grundschulen neu zugeschnitten? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Eisenacher Straße in Hellersdorf (II)

Drucksache 18/24001 – Wie weit ist die Vergabe der Machbarkeitsstudie hinsichtlich der Einbeziehung der Wuhlequerungen in die Straßenbaumaßnahme Eisenacher Straße? Welche konkreten Varianten sollen untersucht werden? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/24003 – Wie hoch ist der aktuelle Sanierungsbedarf für alle öffentlichen Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf? (Bitte Angabe des Sanierungsbedarfs für jeden sanierungsbedürftigen Spielplatz. Welche Spielplätze sind aktuell nur eingeschränkt nutzbar? (Bitte um konkrete Angabe jedes einzelnen Spielplatzes und Angabe, seit wann dieser nur eingeschränkt nutzbar ist.) Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Tiefbaumaßnahmen

Drucksache 18 /24 004 – Welche geplanten Tiefbaumaßnahmen können in den Berliner Bezirksämtern aufgrund fehlender finanziellerMittel aktuell nicht umgesetzt werden? Anfrage und Antwort lesen


03.07.20 > Zur weiteren Entwicklung des ehemaligen Wernerbads und des angrenzenden Geländes in Kaulsdorf

Drucksache 18 /23 973 – Welche konkreten Flächen des ehemaligen Wernerbads in Kaulsdorf, ausgehend vom Bebauungs-plan 10-63, wurden der Berlinovo durch die Berliner Bäderbetriebe zur weiteren Entwicklung übergeben? Wer ist mit welcher Zielstellung nunmehr Eigentümer/in der verbleibenden Flächen? Anfrage und Antwort lesen


30.06.20 > Beschleunigung des ÖPNV (II)

Drucksache 18 /23 916 – Um welche 8,2 Kilometer angeordnete Bussonderstreifen handelt es sich, die zwar angeordnet, abernoch nicht umgesetzt wurden? Wann wurden sie jeweils angeordnet und was sind die jeweiligenUmsetzungshindernisse (bitte mit Angabe der Streckenlänge sowie der jeweiligen bisherigenNichtumsetzung)? Anfrage und Antwort lesen


22.06.20 > Unfallstatistik für die Kreuzung Oberspreestraße / Bärenlauchstraße im Bezirk Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /23 826 – Wie viele Verkehrsunfälle ereigneten sich in den letzten 10 Jahren an der KreuzungOberspreestraße / Bärenlauchstraße im Bezirk Treptow-Köpenick und dem dort angrenzendenFußgängerüberweg? Bitte nach Jahren sowie Anzahl der verletzten bzw. getöteten Personen fürdie einzelnen Jahre aufschlüsseln. Anfrage und Antwort lesen


18.06.20 >Verkehrssituation in Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /23 811 – An den Kreuzungen Bahnhofstraße/Lindenstraße und Bahnhofstraße/Friedrichshagener Straße im Bezirk Treptow-Köpenick wurden vor Kurzem die Lichtsignalanlagen zur separaten Grünschaltung des abbiegenden Verkehrs entfernt: Wann genau und aus welchen Gründen wurden diese Maßnahmen durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


04.06.20 >Beschleunigung des ÖPNV

Drucksache 18 /23 658 – Wie viele Kilometer Bussonderfahrstreifen/Busspuren gibt es aktuell in Berlin? Wie viele Kilometer Busspuren wurden seit dem 01.01.2017 in Berlin neu geschaffen? Bitte nach Jahr und Ort aufschlüsseln. Anfrage und Antwort lesen


29.05.20 >Verkehrssituation auf der Havelchaussee

Drucksache 18 /23 629 – Gibt es derzeit Pläne des Berliner Senats, die Havelchaussee im Abschnitt zwischen Kronprinzessinnenwegund Postfenn in eine Fahrradstraße umzuwidmen? Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt ist dies geplant? Anfrage und Antwort lesen


14.05.20 > Lastenradförderung im Jahr 2020 in Berlin

Drucksache 18 /23 476 – An welchen externen Partner wurde die Organisation zur Vergabe der Förderung von Lastenrädern in 2020 vergeben? Welches Fördervolumen ist für 2020 vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


06.05.20 > Politisch motivierte Kriminalität in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/23372 – Welche Gewaltdelikte im Bereich „politisch motivierter Kriminalität“ erfolgten in Marzahn-Hellersdorf in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (bitte einzeln auflisten und jeweils Tatzeit,Straftatbestände, Phänomenbereich und Unterthema angeben)? Anfrage und Antwort lesen


04.05.20 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (IV)

Drucksache 18 /23 371 – Wie weit sind die Standort-und Potenzialanalysen an S-und U-Bahnhöfen in Marzahn-Hellersdorf zur Ermittlung des Bedarfs an Fahrradabstellplätzen? Welche Ergebnisse liegen im Einzelnen für jeden Bahnhof vor? Anfrage und Antwort lesen


04.05.20 > Grundschule an der Wuhle (II)

Drucksache 18 /23 370 – Wann wird die neue Sporthalle für die Grundschule an der Wuhle voraussichtlich fertiggestellt werden können? Wie weit sind die Planungen für die Sanierung des Schulhofs und welche Maßnahmen sind vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


04.05.20 > Einrichtung temporärer Radwege

Drucksache 18 /23 373 – Welche Bezirksämter planen aktuell die Einrichtung temporärer Radwege? Welche Maßnahmen sind imEinzelnen vorgesehen? Welche Bezirksämter planen zurzeit nicht die Einrichtung von temporären Radwegen und wie wird dies imEinzelnen begründet? Anfrage und Antwort lesen


26.02.20 > Zum Zustand der Wuhle-Brücke Am Sportplatz in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 758 – Wer ist Baulastträger für die Wuhle-Brücke am Sportplatz Teterower Ring? In welchem Zustand befindet sich die Brücke? Wann wurde der Zustand der Brücke zuletzt kontrolliert? Anfrage und Antwort lesen


24.02.20 > Wie weiter mit der Langen Brücke in Köpenick?

Drucksache 18 /22 754 – Wie stellt sich der bauliche Zustand der Langen Brücke in Köpenick dar? Seit wann sind die baulichen Mängel der Langen Brücke bekannt (bitte zeitlich aufgeschlüsselt)? Anfrage und Antwort lesen


19.02.20 > Barrierefreiheit im Praxistest: Wie häufig ist der Aufzug am S-Bahnhof Zehlendorf defekt und wann kommt ein weiterer Aufzug

Drucksache 18 /22 702 – Welche Verkehrsmittel verbindet der Umsteigepunkt S-Bahnhof Zehlendorf miteinander (bitte Art derVerkehrsmittel mit Liniennummer auflisten)? Wie viele Menschen steigen schätzungsweise wochentags am S-Bahnhof Zehlendorf ein, aus oder um? Anfrage und Antwort lesen


19.02.20 > Autobahngesellschaft – Headhunter der Bundesregierung graben Bauingenieure ab?

Drucksache 18 /22 704 – Wie sind Planung und Zeitablauf zum Übergang von Planung, Bau, Betrieb und Erhaltung von Autobahnenan die Infrastrukturgesellschaft des Bundes und laufen dazu noch Gespräche? Wenn ja, welche? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Fußverkehrsstrategie des Berliner Senats (II)

Drucksache 18 /22 603 – Wie weit ist die Bearbeitung des Modellprojekts „Fußgängerbefragung“? Konnte, wie angekündigt, die Wiederholung der Befragung in 2019 erfolgen? Wie schätzt der Senat aktuell die Bereitschaft auf Bundesebene ein, das sog. „Rotblinken“ bundesweit zu erproben und ggf. in die StVO aufzunehmen? Will der Senat ggf. selbst gegenüber dem Bund initiativ tätig werden? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 605 – Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung und der Fertigstellungszeitraum folgender Maßnahmen:a) Bau des Radwegs von der Hoyerswerdaer Straße bis Sebnitzer Straße? b) Bau des Radwegs inkl. Querungsstellen und Unterführungssicherung östlich parallel zur Wuhle? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Eisenacher Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 /22 607 – Seit wann verfolgt das Bezirksamt Planungen für die Erneuerung der Eisenacher Straße? Wann wurde die Eisenacher Straße erstmals in die Investitionsplanung aufgenommen? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 604 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2019 im Bezirk Marzahn-Hellersdorfgegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nurmit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigenUnfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18 /22 606 – Wie stellen sich die Versorgungsgrade der Arztgruppen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Jahre 2019 dar(siehe Antwort auf Drs. 18/18697)? Wie viele Zuzüge von Versorgungsaufträgen in den Bezirk sowie Umzüge von Versorgungsaufträgen ausdem Bezirk wurden seit dem 01.07.2018 genehmigt? Anfrage und Antwort lesen


27.01.20 > Baustopp am Pölnitzweg in Buch für das zweite S-Bahn-Gleis

Drucksache 18 /22 441 – Ist dem Senat bekannt, dass auf der S-Bahn-Strecke Berlin-Buch – Bernau in letzter Zeit bereits mehrereEisenbahnüberführungen außerhalb des Stadtgebiets erneuert wurden, ohne das 2. Gleis zuberücksichtigen, und dass Oberleitungsmaste, Signale und Signalbrücken auf die Trasse des 2. Gleisesgesetzt wurden? Wenn ja, wie war der Senat an der Entscheidung beteiligt? Welche Abstimmungen mit demLand Brandenburg gab es dazu? Anfrage und Antwort lesen


24.01.20 > Vergütung des Zeitaufwands im Straßenbahn- und Busverkehr

Drucksache 18/22398 – Wird die Zeitkomponente der Vergütung anhand des Fahrplans, in den die Wartezeiten der Straßenbahn vor den Lichtsignalanlagen infolge fehlender absoluter Vorrangschaltung einkalkuliert sind, berechnet? Wie werden Verspätungen und ausfallende Kurse berücksichtigt? Anfrage und Antwort lesen


24.01.20 > Fahrradtote in Berlin (II)

Drucksache 18 /22 259 – Wie viele Verkehrsunfälle registrierte die Berliner Polizei in Berlin seit Beantwortung derSchriftlichen Anfrage vom 27. September 2017 (Drs. 18/12361)? Bitte nach Jahren und Bezirkenaufschlüsseln. Wie viele Personen wurden dabei aufgrund welcher Ursachen leicht oder schwer verletzt odergetötet? Bitte aufschlüsseln nach Unfallursachen und Unfallfolgen für den Rad- und Fußverkehr. Anfrage und Antwort lesen


21.01.20 > Bauarbeiten im Bereich des Bahnhofs Kaulsdorf

Drucksache 18 /22 209 – Teilt der Senat die Auffassung, dass zur Bewältigung des steigenden Verkehrsbedarfs auf der Ostbahn derTakt von Berlin bis Müncheberg von 60 Minuten auf 30 Minuten verdichtet werden muss und dass dazu imBereich zwischen Biesdorfer Kreuz und Mahlsdorf ein zweigleisiger Abschnitt erforderlich ist, auf dem sichdie Züge während der Fahrt ohne Wartezeiten begegnen können? Anfrage und Antwort lesen


16.01.20 > Ein Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 151 – Welche Anforderungen (Lage, Räumlichkeiten, Grundstücksgröße etc.) stellt der Senat an ein neuesAmtsgericht für Marzahn-Hellersdorf? Wie viele Stellen sind für das Amtsgericht vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Gesetz zur Eingliederung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) in die für Verkehr zuständige Senatsverwaltung

Drucksache 18/2410 – Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Sonderprogramm des Bundes zur Elektrifizierung regionaler Strecken

Drucksache 18 /22 092 – Wie weit ist die Umsetzung des von der Bundesregierung angekündigten Sonderprogramms zur Elektrifizierung regionaler Stecken aus Sicht des Landes Berlin? Welche Förderkriterien sollen für das Programm gelten? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 >  Elektrische Güterbahn

Drucksache 18 /22 093 – Welche Projektvorschläge hat das Land Berlin für das Programm „Elektrische Güterbahn“ angemeldet? Wann wird über die Umsetzung der eingereichten Vorschläge entschieden? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Verkehrsberuhigung im Dorf Alt-Kaulsdorf

Drucksache 18 /22 094 – Welche Bemühungen zur Verkehrsberuhigung im Dorf Alt-Kaulsdorf gab es in der Vergangenheit, von wem wurden diese veranlasst und wie wird die Wirksamkeit dieser Maßnahmen eingeschätzt? Wie groß sind die durch den Verkehr im Dorf verursachten Schäden an der historischen Bausubstanz? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Wohnungsneubau der berlinovo in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 095 – Welche Wohnungsneubauprojekte verfolgt die berlinovo aktuell in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Revision der transeuropäischen Netze

Drucksache 18 /22 096 – Wann soll auf europäischer Ebene über die Revision der transeuropäischen Netze entschieden werden? Welche Strecken will das Land Berlin dafür anmelden? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 098 – Gab es jemals Planungen, die Seilbahn-Station an den „Gärten der Welt“ baulich mit der U-Bahn-Station „Kienberg –Gärten der Welt“ zu verknüpfen, um so den direkten Umstieg von der U-Bahn auf die Seilbahn zu ermöglichen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Wie viel kostet ein Tag „kostenloser ÖPNV“ in Berlin?

Drucksache 18 /22 020 – Welche Kosten werden von den Verkehrsunternehmen und dem VBB veranschlagt, um die Nutzung deröffentlichen Verkehrsmittel in Berlin für einen Tag entgeltfrei zu ermöglichen?  Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (III)

Drucksache 18 /22 019 – Welche Ergebnisse hat die erneute Untersuchung der Führung und Ausbildung der Trasse innerhalb der Ortslage Hönow hinsichtlich des Lärmschutzes gebracht? Wie weit ist die Erarbeitung der notwendig gewordenen Neukartierung der Amphibien, der neue artenschutzrechtliche Fachbeitrag sowie der Landschaftspflegerische Begleitplan? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Busverbindungen zum neuen Flughafen BER

Drucksache 18 /22 023 – Welche Angebotskonzeption für den Bus verfolgen Senat und BVG für die Anbindung des neuen Flughafens BER? Sind Änderungen an der bisherigen Angebotskonzeption aus dem Nahverkehrsplan 2019-2023 vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Sauberes Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 016 – Wie viele Meldungen über illegale Müllablagerungen in Marzahn-Hellersdorf gab es in den Jahren 2017,2018 und 2019 (bitte Angabe der jeweiligen Orte und Anzahl der Meldungen)? Welche Standorte in Marzahn-Hellersdorf sind davon am stärksten betroffen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Rettungswache Kienberg

Drucksache 18 /22 017 – Welches Konzept verfolgt der Senat mit der Errichtung einer „Rettungswache Kienberg“? Für welchen Einzugsbereich ist die Rettungswache vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Verkehrsunfall an der Ferdinand-Schultze-Str./Landsberger Allee

Drucksache 18 /22 014 – Welche Schaltpläne gelten für die Lichtzeichenanlagen a) Höhe Haltestelle Schalkauer Str. und b) Ferdinand-Schultze-Strasse / Landsberger Allee? Um welche Art Lichtzeichenanlagen handelt es sich bei den o.g. Anlagen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Ortsumfahrung Ahrensfelde: Wie geht es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter? (II)

Drucksache 18 /22 018 – Wie weit ist die Aktualisierung der Planungsunterlagen für die Ortsumfahrung Ahrensfelde? Unter welchen Gesichtspunkten werden die Eckpunkte aktualisiert? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > WLAN am S-Bahnhof

Drucksache 18 /22 022 – An welchen S-Bahnhöfen wird aktuell durch die S-Bahn WLAN zur Verfügung gestellt? Ist ein Ausbau des Zugangs zu einem öffentlichen und kostenfreien WLAN an S-Bahnhöfen vorge-sehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20Verkehrskontrollen vor Schulen in Hellersdorf

Drucksache 18 /22 015 – Warum erfolgt für Hellersdorf grundsätzlich keine statistische Erfassung von Maßnahmen zurSchulwegüberwachung? Soll künftig eine statistische Erfassung erfolgen? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Einsätze von Notärzten und Polizei als Begründung für Verspätungen und Zugausfälle bei der Berliner S-Bahn und U-Bahn sowie im Regionalverkehr

Drucksache 18/22021 – Wie viele Fälle von Notarzteinsätzen im S-und U-Bahn-Netz gab es 2017, 2018 und 2019? Aus welchen Gründen wurde der Notarzt gerufen? Wie oft traten diese Gründe auf? Anfrage und Antwort lesen


18.12.19 > Ausbau der Fahrradwege in Neukölln

Drucksache 18 /21 927 – Wie viele Kilometer Fahrradweg und Radschnellverbindung mit welchen jeweiligen Trassenkorridoren sindfür den Bezirk Neukölln an welchen konkreten Straßen und innerhalb welches Zeitraums geplant? (Bitte einzeln aufschlüsseln.) Anfrage und Antwort lesen


09.12.19 > Zurückstellen von Altglassammelbehältern in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /21 884 – Wie viele Altglassammelbehälter (AWB) im Holsystem konnten in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick (BE 104) bereits zurückgestellt werden? Anfrage und Antwort lesen


05.12.19 > ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes Landsberger Str./Stralsunder Str. in Mahlsdorf

Drucksache 18 /21 855 – Wie soll die ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes entlang der Landsberger Straße zwischen StralsunderStraße und Erdmännchenweg (B-Plan XXIII-15) gewährleistet werden, wenn der Bus 395 wie bisher schon ander Lenbachstraße die Landsberger Straße verlässt? Anfrage und Antwort lesen


18.11.19 > Beteiligung bei der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes

Drucksache 18 /21 631 – Wie wird die Öffentlichkeit bei der Erstellung und Umsetzung des StEP Mobilität und Verkehr sowie derseparaten Planwerke gemäß § 16 Absatz 6 Berliner Mobilitätsgesetz beteiligt? Wie wird gemäß § 19 Absatz 2 bei der Erstellung und Umsetzung der einzelnen Planwerke „die Beteiligungder Öffentlichkeit auf Mitwirkung ausgerichtet“? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Zukunft der IGA-Blumenhalle (II)

Drucksache 18 /21 555 – Warum konnte die „IGA Blumenhalle 2“ bis heute nicht verkauft und abgebaut werden? Welche Angebote zum Kauf lagen bis heute vor? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Die neue City-Toilette (II)

Drucksache 18 /21 576 – Welche konkreten Standorte wurden für die zweite Versorgungsstufe (sog. „verbesserte Versorgung“) mitweiteren 85 öffentlichen Toilettenanlagen ab 2021 von den Bezirken festgelegt? Bis wann soll die Festlegung der Standort-Liste spätestens finalisiert werden? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Temporäre Spielstraßen

Drucksache 18 /21 556 – In welchen Bezirksämtern sind Anträge auf Einrichtung einer temporären Spielstraße gestellt worden? Wie weit ist der jeweilige Bearbeitungsstand? Anfrage und Antwort lesen


21.10.19 > Lärmsanierungsprogramm in Biesdorf entlang der Bahntrasse bzw. der zukünftigen TVO

Drucksache 18 /21 324 – Welche Problematik ergibt sich aus der Öffentlichkeitsbeteiligung zum „Lärmaktionsplan (LAP) Berlin 2018 -2023“ für den von dem Berliner Außenring (Bahntrasse) zwischen der B1/B5 und dem S-Bahnhof Wuhlheideausgehenden Bahnlärm in Richtung Osten für Biesdorf? Anfrage und Antwort lesen


18.10.19 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (III)

Drucksache 18 /21 304 – In welchen Bezirksämtern stehen die Stellen für die Förderung des Radverkehrs, die durch dasMobilitätsgesetz vorgegeben sind, vollständig der Radverkehrsplanung zur Verfügung? Sollten die Stellen nicht allein der Radverkehrsplanung zur Verfügung stehen: Für welche Aufgabenverwenden die Bezirksämter dann diese Stellen? Anfrage und Antwort lesen


17.10.19 > Rahmenvereinbarung mit der DB AG

Drucksache 18/21290 – Welchen Inhalt hat die vorgesehene Rahmenvereinbarung zwischen dem Senat und der DB AG? Welche Maßnahmen sollen in der Rahmenvereinbarung verankert werden? Wie weit sind die Verhandlungen? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Anträge auf Tempo 30

Drucksache 18/21211 – Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Nebenstraßennetz wurden jeweils in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (Stichtag: 31.09.2019) gestellt (bitte Angabe des Bezirks, der Straße, Begründung für Tempo 30, ggf. Grund der Ablehnung)? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Hotel- und Kongressstandort in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/21210 – Im Rahmen der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage (Drs. 18/20332) wird als aktuellertourismuspolitischer Schwerpunkt des Bezirks Marzahn-Hellersdorf eine Machbarkeitsstudie zu einemHotel- und Kongressstandort im räumlichen Zusammenhang mit Gärten der Welt, UnfallkrankenhausBerlin und Theater am Park genannt. Welchen Inhalt hat die Machbarkeitsstudie?                                   Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Baumkonzepte

Drucksache 18/21208 – Welche Bezirksämter haben für welche Straßen oder Straßenabschnitte eigene Baumkonzepte erstellt bzw. erstellen lassen oder setzen diese gerade um bzw. haben dieseaktuell in Auftrag gegeben (bitte Angabe der jeweiligen Kosten)? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Bedingungen des Taxiverkehrs und Kontrolle von Mietwagenunternehmen inBerlin

Drucksache 18/21201 – Wie hat sich die Anzahl der Taxilizenzen und der in Berlin gemeldeten Mietwagen sowie Mietwagenunternehmen jeweils seit 2010 entwickelt (bitte um jährliche Angaben)? Wie viele Unternehmen waren oder sind in Berlin und Umland tätig, die einen Unternehmerschein der IHK Nürnberg haben?                                     Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Bezirkliche Mobilitätsbeauftragte / Bezirkliche Mobilitätskonzepte

Drucksache 18/21209 – Welche Bezirksämter verfügen über eigene Mobilitätsbeauftragte? Welche Aufgaben werden durch die Mobilitätsbeauftragten umgesetzt? Wie werden die Stellen finanziert? Bis wann sind die Stellen finanziert? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Ridesharing in Berlin

Drucksache 18/21200 – Wie viele Fahrzeuge welcher Unternehmen sind in Berlinim Rahmen des Experimentierparagraphs des Personenbeförderungsgesetzes mit welcher Fahrzeuganzahl zugelassen? Was ist über die Anstellungs-und Arbeitsverhältnisse bei diesen Angeboten bekannt (Arbeitszeit/Woche, Entlohnung, Wochenend-und Feiertagszuschläge, befristet/unbefristet, Urlaub)? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/21157 – Wie ist die Bilanz temporärer Geschwindigkeitsmessungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2016 a) Wie viele Messungen fanden jährlich statt? b) An welchen Orten fanden die Geschwindigkeitsmessungen statt? c) Wie viele Geschwindigkeitsverstöße wurden dabei festgestellt? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn? (II)

Drucksache 18/21156 – Wie ist der aktuelle Stand der Vermarktung der Flächen auf dem Gelände des Clean Tech BusinessParks? Warum konnte bis heute, bis auf ein einziges Unternehmen, keine weitere erfolgreiche Ansiedlungvorgenommen werden? Wie viele Anfragen von Unternehmen gab es bisher insgesamt? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Zustand der Berliner Gehwege (III)

Drucksache 18/21154 – Welche Gehwege wurden in den Berliner Bezirken seit 2016 neu angelegt? Nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl der entsprechenden Wege? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Arbeitsbedingungen der Bezirkselternausschüsse Kita

Drucksache 18/21155 – Welche finanziellen Mittel stehen den Bezirkselternausschüssen Kita für welche Zwecke jeweils zur Verfügung? Anfrage und Antwort lesen


04.09.19 > Mobilitätshubs (III)

Drucksache 18/20889 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor?  Anfrage und Antwort lesen


26.08.19 > Vereinbarung zu E-Scootern

Drucksache 18/20815 – In einer Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit denBezirksämtern Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Neukölln, der Polizei sowie den E-Scooter-AnbieternCirc, Bird, Lime, Tier und VOI wurde festgelegt, dass Parkplätze und andere Flächen zu Abstellplätzen für E-Scooter umgewandelt werden sollen, damit die Fahrzeuge nicht mehr auf Gehwegen abgestellt werden.Welche Flächen wollen die drei Bezirksämter konkret zur Verfügung stellen und nach welchen Kriterienwerden diese ausgewählt? Anfrage und Antwort lesen


26.08.19 > Belastung von Nebenstraßen aufgrund von Echtzeit-Navigationssystemen

Drucksache 18/20816 – Welche Strategien verfolgt der Senat, um die Lenkung von Verkehrsströmen in das Nebennetz durchEchtzeit-Navigationssysteme wie „google maps“ zu vermeiden und die Überlastung von Nebenstraßen durchdie individuelle Fahrzeitoptimierung zu verhindern? Anfrage und Antwort lesen


22.08.19 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/20768 – Wie ist der jeweilige aktuelle Planungs-und Realisierungsstand folgender Radverkehrsprojekte im Bezirk (bitte jeweils auch Angabe des Beginns der Planungen und voraussichtlicher Fertigstellung sowie Darstellung, aus welchen Haushalts-und Fördermitteln die Maßnahmen finanziert werden)
Anfrage und Antwort lesen


21.08.19 > Ulmen-Grundschule

Drucksache 18/20317 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Erweiterung des Mensabereichs und der Schaffung neuerKlassenräume in der Ulmen-Grundschule? Anfrage und Antwort lesen


21.08.19 > Essensversorgung an der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf (II)

Drucksache 18/20315 – Welche organisatorischen Maßnahmen werden getroffen, um an der Kolibri-Grundschule, die seit Jahren unter dem Mangel an ausreichenden Mensa-Kapazitäten leidet, zu gewährleisten, dass alleSchülerinnen und Schüler das kostenlose Mittagessen einnehmen können? Anfrage und Antwort lesen


12.08.19 > Grundschule an der Wuhle

Drucksache 18/20316 – Wann ist mit der Fertigstellung der Sanierung der Mobilen Unterrichtsräume (MUR) an der Grundschule an der Wuhle zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


05.08.19 > Parkplätze und Parkgebühren am Flughafen Tegel

Drucksache 18/20166 – Wie viele der Parkplätze am Flughafen Tegel stehen jeweils Mitarbeiter*innen des Flughafens (FBB), vor Ort operierenden Dienstleistern (u.a. Secuaritas, Wisag etc.) sowie Beamten von Bundespolizei/Zoll zur Verfügung? Anfrage und Antwort lesen


02.08.19 > Konzept für die Mobilitätssicherung von Menschen mit Behinderung

Drucksache 18/20137 – Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat im März 2018 den Bericht „Selbstbestimmt unterwegs in Berlin“ veröffentlicht. In dem Bericht wird problematisiert, dass bislang in Berlin ein umfassendes Konzept zur Mobilität von Menschen mit Behinderungen fehlt. Anfrage und Antwort lesen


01.08.19 > Verkehrssituation auf der Köpenicker Straße in Biesdorf

Drucksache 18/20134 – Welche Maßnahmen plant der Senat in Ermangelung der TVO zur Lenkung der Verkehrsströme entlang der Köpenicker Straße? Anfrage und Antwort lesen


31.07.19 > Anzahl der Parkplätze

Drucksache 18/20180 – Wie viele Parkplätze sind auf öffentlichem Straßenland in Berlin vorhanden (Bitte Angaben pro Bezirk)? Falls keine genauen Angaben möglich sind, sind Schätzwerte anzugeben Anfrage und Antwort lesen


31.07.19 > Elsenbrücke, Neubau, Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/20167 – Wie ist der Stand der Planung zum Neubau der Elsenbrücke und gibt es neue Erkenntnisse zum weiteren Fortgang? Wie läuft das Planungsverfahren ab und in welchem Zeitrahmen? Anfrage und Antwort lesen


30.07.19 > Schwerpunktkontrollen zur Überprüfung des Sicherheitsabstands beim Überholen von Radfahrer*innen

Drucksache 18/20181 – Wie viele Schwerpunktkontrollen der Berliner Polizei fanden in den letzten Jahren statt, um seitlichen Abstände beim Überholen von Radfahrer*innen zu kontrollieren? Anfrage und Antwort lesen


30.07.19 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (II)

Drucksache 18/20136 – Welche Bezirksämter haben noch keine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Personbenannt? Welche Gründe liegen jeweils dafür vor, dass noch keine Person benannt wurde? Anfrage und Antwort lesen


26.07.19 > Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. / Pyramidenring (II)

Drucksache 18/20135 – Hat der Erwerber des BImA-Grundstücks Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstraße / Pyramidenring mittlerweile gegenüber den zuständigen Stellen erklärt, welche Nutzungsabsicht er verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


23.07.19 > Verkehr im Marzahn-Nord

Drucksache 18/20030 – Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für den Neubau der Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


15.07.19 > Elektrokleinstfahrzeuge – Wie gut ist Berlin vorbereitet?

Drucksache 18/19944 – Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, welche Sharing-Anbieter von Elektrokleinstfahrzeugen im Land Berlin ihre Angebote im öffentlichen Raum bereitstellen wollen? Anfrage und Antwort lesen


12.07.19 > Entwicklung am S-Bahnhof Marzahn

Drucksache 18/19945 – Im August 2019 wird die Verlängerung der nördlichen Fußgängerbrücke zum Wiesenburger Weg endlich abgeschlossen sein. Gleichzeitig sind die Planungen für die Errichtung eines Mischgebiets aus Wohnen und Gewerbe im ehemaligen Teil des Georg-Knorr-Gewerbegebietes in Vorbereitung: Welche Planungen gibt es nun für die Erneuerung… Anfrage und Antwort lesen


11.07.19 > Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete an der Zossener Straße in Hellersdorf

Drucksache 18/19877 – Wann wird der Abbau der Tempohomes der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Zossener Straße 138 beginnen Anfrage und Antwort lesen


08.07.19 > Reaktivierung von Spielplätzen landeseigener Wohnungsbaugesellschaften

Drucksache 18/19876 – Über wie viele Spielplätze verfügen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften (bitte Auflistung proWBG)? Anfrage und Antwort lesen


04.07.19 > Renaturierungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/19875 – Wie weit sind die Planungen und die Umsetzung folgender Renaturierungsmaßnahmen:a) Beerenpfuhlgraben, b) Hellersdorfer Graben, c) Siebgraben, d) Wernergraben, e) Springpfuhl? Anfrage und Antwort lesen


26.06.19 > Ausstattung von Lichtsignalanlagen mit akustischen und taktilen Elementen

Drucksache 18/19 042 – Wie viele Lichtsignalanlagen sind aktuell noch nicht mit akustischen und/oder taktilen Elementen ausgestat-tet (bitte Auflistung nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


18.06.19 > Neue Bushaltestellen

Drucksache 18/18943 – Welche Verwaltungsschritte sind bei der Planung und Errichtung neuer Bushaltestellen vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


14.06.19 > Mobilität in den Berliner Bezirken

Drucksache 18/18942 – Wie hat sich die Zahl der PKW pro Einwohner in Berlin insgesamt sowie jeweils in den zwölf Berliner Bezirken seit 2009 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.06.19 > Entwicklung der Leihfahrräder

Drucksache 18/18862 – Welche Kenntnisse hat der Senat aktuell über die Zahl der von Privaten angebotenen Leihfahrräder in Berlin? Anfrage und Antwort lesen


28.05.29 > Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/18721 – Hat die Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Wohnen das durch den Bezirk Marzahn-Hellersdorf eingereichte Amtshilfeersuchen für den Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule angenommen? Anfrage und Antwort lesen


28.05.19 > Schienenersatzverkehr in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg im Herbst 2019

Drucksache 18/18720 – Wie weit sind die Abstimmungen für den Schienenersatzverkehr für die im Herbst 2019 geplanten Sperrungen der S-Bahn-Abschnitte Springpfuhl -Wartenberg sowie Nöldnerplatz -Wuhletal / Ahrensfelde / Wartenberg? Anfrage und Antwort lesen


24.05.19 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18697 – Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Anfrage und Antwort lesen


22.05.19 > Wohnungsbaupotentiale im Quartier Helle Mitte

Drucksache 18/18696 – Welche Grundstücke sind im Geltungsbereich des Bebauungsplans XXIII-7 noch nicht bebaut? Anfrage und Antwort lesen


22.5.19 > Übernahme von Zierbrunnen durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB)

Drucksache 18/18695 – Ab Ostern 2019 werden die BWB nach dem Pilotbezirk Friedrichshain-Kreuzberg auch die Bewirtschaftung von Zier- und Tiefbrunnen, Fontänen, Wasserfälle und Planschen in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg, Treptow-Köpenick, Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Spandau und Neukölln übernehmen. Anfrage und Antwort lesen


22.05.19 > Neubau der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes unter einem Dach

Drucksache 18/18694 – Wann wird – nach der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses – frühestens damit gerechnet, mit der über SIWANA finanzierten Maßnahme des Neubaus der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf anfangen zu können? Anfrage und Antwort lesen


20.05.19 > Zukunft von Filialen der Berliner Sparkasse

Drucksache 18/18693 – Welche Filialen der Berliner Sparkasse sollen in diesem Jahr geschlossen werden? Anfrage und Antwort lesen


16.05.19 > Ambulante Versorgung Marzahn Hellersdorf

Drucksache 18/18697 – Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher
Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Anfrage und Antwort lesen


13.05.19 > Brandstiftung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18503 – Wie hat sich die Anzahl von Brandstiftungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2010 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Bezirksregionen)? Anfrage und Antwort lesen


09.05.19 > Bahnhof Karower Kreuz

Drucksache 18/18 576 – Welche Vorsorgemaßnahmen für den im Nahverkehrsplan verankerten Turmbahnhof Karower Kreuz hat der Senat beim Neubau des Brückenbauwerks der Stettiner Bahn über den Außenring selbst getroffen, veranlasst oder mit der DB verabredet? Anfrage und Antwort lesen


07.05.19 > Zustand der Cecilienbrücke in Hellersdorf

Drucksache 18/18504 – In welchem baulichen Zustand befindet sich die Cecilienbrücke in Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen


07.05.19 > Diesel-Autos mit illegaler Abschalteinrichtung durch behördliche Stilllegung aus dem Verkehr ziehen

Drucksache 18/18494 – Gibt es Erkenntnisse in Berlin über verweigerte Teilnahmen an Rückrufaktionen der Fahrzeughersteller, die illegale Software durch ein Update beseitigen lassen wollen, um Gefahr für die allgemeine Gesundheit und die Umwelt durch die aktive Abschaltvorrichtung und die entstehenden Emissionen abzumildern? Anfrage und Antwort lesen


03.05.19 > Radverkehr in Marzahn Hellersdorf

Drucksache 18/18408 – Welche Radverkehrsprojekte konnten in Marzahn-Hellersdorf jeweils in den Jahren 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018 realisiert werden? Anfrage und Antwort lesen


01.05.19 > Zustand der Berliner Gehwege (2)

Drucksache 18/18411- Welche Straßen verfügen in den Bezirken bisher über keinen befestigten Gehweg (bitte jeweils pro Bezirk auflisten)? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18409 – Wie viele Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen erfolgten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 (bitte pro Jahr aufschlüsseln nach Ortsteilen, Planungsräumen und Anzahl der Wohnungen)? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Notfahrplan der BVG

Drucksache 18/18407 – Welche Bus-Linien verkehrten am 01.04.2019 während des BVG-Warnstreiks komplett? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Veröffentlichung von Unfalldaten im Destatis-Unfallatlas

Drucksache 18/18394 – Wird die Berliner Polizei Geokoordinaten von Unfällen bei der Unfallaufnahme aufnehmen, damit die Darstellung im Destatis-Unfallatlas unter https://unfallatlas.statistikportal.de/ künftig auch Berlin umfasst? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


26.04.19 > Defekter Aufzug am S-Bahhof Springpfuhl

Drucksache 18/18393 – Trifft es zu, dass der Aufzug am S-Bahnhof Springpfuhl seit Mitte Januar 2019 außer Betrieb ist? Anfrage und Antwort lesen


17.04.19 > Außerschulische Lernorte – Jugendverkehrsschulen gemäß § 124a Absatz 3 des Berliner Schulgesetzes

Drucksache 18/18350 – In welcher Höhehat das Land Berlin den Bezirken finanzielle Mittel für die Jugendverkehrsschulen zur Verfügung gestellt (bitte pro Jahr und bezirklich aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


16.04.19 > Bearbeitung von Störungen an Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalgebern

Drucksache 18/18273 – Wie viele Störungen an Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalgebern wurden im letzten Jahr gemeldet (bitte, wenn möglich, jeweils pro Bezirk auflisten)? Anfrage und Antwort lesen


09.04.19 > Masterplan Parken

Drucksache 18/18196 – Wie viele Parkzonen werden aktuell bewirtschaftet? Anfrage und Antwort lesen


08.04.19 > Straßen und Radwege im Nordosten Berlins

Drucksache 18/18198 – Wie ist der Stand und der Terminplan für die im Stadtentwicklungsplan Verkehr vorgesehenen Umstufungen der klassifizierten Straßen im Nordosten Berlins (Bezirke Pankow, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf)? Anfrage und Antwort lesen


05.04.19 > Erhaltungsmanagement für Straßen und Brücken und „Open Data“

Drucksache 18/18197 – Werden die im Erhaltungsmanagementsystem Straßeninfrastruktur (EMS-S) bereitgestellten Daten in offenen maschinenlesbaren Formaten, unter offenen Lizenzen und kostenfrei zugänglich sein? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


05.04.19 > Zukunft er Seilbahn Marzahn-Hellersdorf (2)

Drucksache 18/18180 – Welche Vorkehrungen trifftder Senat, um gemäß Nahverkehrsplan 2019-2023 den dauerhaften Weiterbetrieb der Seilbahn zu sichern? Anfrage und Antwort lesen


04.04.19 > Straßen in Kaulsdorf-Süd

Drucksache 18/18181 – Wie weit ist der Bearbeitungsstand der Vorplanung für die Investitionsmaßnahme „Neubau der Chemnitzer Straße von Alt-Kaulsdorf bis Lindenstraße“? Anfrage und Antwort lesen


29.03.19 > Kienbergpark und Gärten der Welt

Drucksache 18/18092 – In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/16742 wurde dargelegt, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“ geplant sind. Welche Änderungen am Konzept sollenkonkret vorgenommen werden? Anfrage und Antwort lesen


28.03.19 > Kita.Plätze in Marzahn-Hellersdorf (3)

Drucksache 18/18093 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Anfrage und Antwort lesen


28.03.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung (2)

Drucksache 18/18081 – Wer ist an den Berliner Schulen für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung in jeweils welchem Stundenumfang zuständig (bitte nach Schularten differenzieren)? Anfrage und Antwort lesen


19.03.19 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf IV

Drucksache 18/17967 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich einer Einigung auf einen Grundstücksstandort für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


12.03.19 > Steht der noch nicht vollendete Regionalbahnhalt Mahlsdorf schon wieder zur Disposition?

Drucksache 18/17856 – Treffen die in der Presse veröffentlichten Äußerungen zu, wonach es der Wunsch des Landkreises Märkisch-Oderland ist, im Aufsichtsrat des VBB zu diskutieren, ob die Linie RB26 künftig vorerst nicht mehr am Regionalbahnhalt Mahlsdorf halten soll? Wenn ja, steht bereits fest, wann Diskussionen geführt und Entscheidungen dazu getroffen werden sollen? Anfrage und Antwort lesen


04.03.19 > Grüner Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende

Drucksache 18/17762 – Welches sind die fachlichen Parameter, nach denen die Erprobung des grünen Rechtsabbiegepfeils für Radfahrende in Berlin verlaufen soll? Anfrage und Antwort lesen


28.02.19 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/17763 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2018 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


26.02.19 > Verkehrssicherheit auf öffentlich zugänglichen Privatstraßen

Drucksache 18/17734 – Wie viele Beschwerden über fehlende Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht auf Privatstraßen sind dem Senat und den Bezirken bekannt (bitte nach Jahren und Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


15.02.19 > Beleuchtungsanlagen in bezirklichen Grünanlagen

Drucksache 18/17578 – Wie viele Beleuchtungsanlagen in öffentlichen Grünanlagen werden durch die Bezirke betrieben (bitte Nennung der jeweiligen Grünflächen und der konkreten Anzahl an Beleuchtungsanlagen)? Anfrage und Antwort lesen


08.02.19 > Bürgerschaftliches Engagement bei der Freiwilligen Feuerwehr

Drucksache 18/17502 – Wie haben sich die Mitgliederzahlen der Freiwilligen Feuerwehr in Berlin seit 2016 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


06.02.19 > Förderung des Fußverkehrs

Drucksache 18/17538 – Wie viele Anliegen für die Schaffung von Fußgänger-Querungshilfen sind in den Jahren 2016 bis 2018 bei der Arbeitsgruppe „Förderung des Fußverkehrs“ (AG FGÜ) eingegangen? Anfrage und Antwort lesen


06.02.19 > Vernetztes und automatisiertes Fahren im Berliner Wirtschaftsverkehr-Leuchtturmprojekte in Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/17410 – Welche Ziele verfolgt der Senat im Rahmen des geplanten Leuchtturmprojekts, in Kaulsdorf / Mahlsdorf ein Testfeld für die Automatisierung von Entsorgung und Versorgung im Endkundenbereich zu erproben? Anfrage und Antwort lesen


10.01.19 > Kapazität der S-Bahn-Gleise auf der Stadtbahn und Inhalt der S-Bahn- Maßnahmen im Investitionsprogramm i2030

Drucksache 18/17266 – Wie viele Zugpaare könnten a) aus technischer Sicht b) aus Sicht der Betriebsqualität ab 09. Dezember 2018 zwischen Ostbahnhof und Westkreuz im 20-Minuten-Intervall fahren, wenn kein Fahrzeugmangel herrschen würde? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Minderleistungen der S-Bahn – Verwendung der Mittel

Drucksache 18/17262 – Für 2017 musste die S-Bahn wegen Minderleistungen auf etwa 26 Millionen Euro verzichten. Die einbehaltenen Mittel sollten dem öffentlichen Personennahverkehr zu Gute kommen: Welche konkreten Maßnahmen konnten durch die einbehaltenen Mittel zusätzlich finanziert werden? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung

Drucksache 18/17240 – Welche Rolle spielen die Jugendverkehrsschulen (JVS) im Gesamtkonzept des Senats für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung? Anfrage und Antwort lesen


24.12.18 > Sicher zur Schule mit dem „Laufbus“

Drucksache 18/17177 – Wie schätzt der Senat das Projekt „Laufbus“ ein, welches derzeit an verschiedenen Berliner Grundschulen erprobt wird? Anfrage und Antwort lesen


20.12.18 > Bau- und Abnahmearbeiten rund um das Ostkreuz

Drucksache 18/17 089 – Im Zuge des viergleisigen Ausbaus der Berliner Stadtbahn wurden zwischen dem 02.11.2018 und dem 11.11.2018 rund um das Ostkreuz Bau-und Abnahmearbeiten an den S-Bahngleisen durchgeführt, was zu umfangreichen Einschränkungen des S-Bahnverkehrs im gesamten Berliner Osten führte: Warum wurden diese Arbeiten nicht in der Zeit der Herbstferien vorgenommen, wo mit einem geringeren Fahrgastaufkommen in den Stoßzeiten zu rechnen ist? Anfrage und Antwort lesen


19.12.18 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf III (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 18/15851)

Drucksache 18/17138 – Konnte in der Zwischenzeit eine Einigung zwischen der BIM und der TLG hinsichtlich des Grund- stücks An der Schule 79 für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf erreicht werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


17.12.18 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken

Drucksache 18/17096 – Welche Bezirksämter haben gem. § 37 Abs. 5 Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE) bereits eine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Person benannt? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/17 044 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (II)

Drucksache 18/17 043 – Inwiefern trifft die öffentliche Berichterstattung zu, wonach sich Berlin und Brandenburg auf eine Verschiebung des möglichen Baubeginns für den Ausbau der L33 geeinigt hätten? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Zustand der Berliner Gehwege

Drucksache 18/17042 – 2016 wurden im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im gesamten Berliner Raum Straßenbefahrungen durchgeführt, die den zuständigen Stellen einen detaillierten Überblick über den Zustand des Berliner Straßen-und Gehwegnetz verschaffen sollten: Welche neuen Erkenntnisse gibt es zu folgenden Sachverhalten: Frage 1a:Auf welche Gesamtlänge und Gesamtfläche beläuft sich das Berliner Gehwegenetz (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


07.12.18 > Fußverkehrsstrategie des Berliner Senats

Drucksache 18/17 041 – Um den Erfolg der Umsetzung der Berliner „Fußverkehrsstrategie 2011-2020“ zu überprüfen, sollten die Berlinerinnen und Berliner in regelmäßigen Abständen zur Situation des Fußverkehrs in der Stadt befragt werden. Nach der ersten Nullmessung im Januar 2012 sind jedoch keine weiteren Untersuchungen des Berliner Senats zu diesem Thema veröffentlicht worden: Wurden seit dem Jahr 2012 ähnliche Befragungen im Auftrag des Berliner Senats durchgeführt? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen? In welchen zeitlichen Abständen sind in Zukunft weitere Studien zur Fußverkehrsqualität in Berlin geplant? Anfrage und Antwort lesen


19.11.18 > Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg

Drucksache 18/16820 – Wie viele gültige Ehrenamtskarten sind nach aktuellem Stand in Berlin und Brandenburg im Umlauf (bitte getrennte Angaben für beide Länder)? Anfrage und Antwort lesen


16.11.18 > Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf zum Wanderweg von der Wuhle bis zur Erpe

Drucksache 18/16819 – Teilt der Senat die Auffassung, dass der Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf-Süd zu einem Wanderweg von der Wuhle zur Erpe das vorhandene Netz der Wanderwege deutlich verbessern würde? Falls nicht, welche alternative Wegeführung favorisiert der Senat? Anfrage und Antwort lesen


13.11.18 > Vorrang für den Umweltverbund bei Baustellen?

Drucksache 18/16737 – Wie definiert der Senat die in § 25 Abs. 2 Nr. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) genannte „Leistungsfähigkeit des Verkehrssystems in seiner Gesamtheit“ vor dem Hintergrund der in der Präambel des MobiG genannten Sicherung des Vorrangs für den Umweltverbund? Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Erfüllung von Prüf- und Veröffentlichungspflichten aus dem Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/16739 – Wann wurde von welcher Behörde mit der Prüfung kurz-, mittel- und langfristiger Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit gemäß § 21 Abs. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) für folgende Unfälle mit getöteten ungeschützten Verkehrsteilnehmer*innen begonnen und wann wurden die Prüfungen abgeschlossen, bzw. werden abgeschlossen sein (bitte einzeln aufschlüsseln): a. 03.08.2018; Köpenick, Fürstenwalder Allee; 91-jährige Rollstuhlfahrerin; b. 08.08.2018; Charlottenburg-Wilmersdorf, Hagenstraße; 64-jähriger Radfahrer; c. 21.08.2018; Schöneberg, Dominikusstraße Kreuzung Hauptstraße; 23-jährige Fußgängerin; d. 05.09.2018; Buckow, Marienfelder Chaussee Kreuzung Rufacher Weg; 78-jährige Fußgängerin; e. 08.09.2018; Pankow, Kastanienallee; 54-jähriger Radfahrer; f. 17.09.2018; Mitte, Mollstraße Kreuzung Otto-Braun-Straße; 46-jähriger Radfahrer. Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Umsetzung des Berliner Straßengesetzes und des Mobilitätsgesetzes bei der Anordnung von Baustellen

Drucksache 18/16738 – Wie viele Beanstandungen von Baustellen im Straßenland wurden durch die Straßenverkehrsbehörden Berlins seit dem 1.1.2017 ausgesprochen wegen (bitte einzeln mit Datum unter Angabe der beanstandenden Gliederung der Verwaltung aufführen): a. Verstoß gegen § 11 Absatz 11 BerlStrG, b. Nichteinhaltung der Anordnung bei Einrichtung der Baustelle, c. Veränderung der Baustelle nach Einrichtung? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Bau einer Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“

Drucksache 18/16742 – Trifft es zu, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle vorgenommen werden sollen? Wenn ja, um welche Änderungswünsche handelt es sich dabei und wer hat diese wann vorgebracht? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Ausbau von „nextbike“

Drucksache 18/16741 – Wie viele Räder stellt „nextbike“ aktuell bereit? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Stand und Fortsetzung der Erstellung der Vorgaben für den Radverkehrsplan

Drucksache 18/16740 – Wie ist der aktuelle inhaltliche Arbeitsstand der Vorgaben für den Radverkehrsplan und welche Teile liegen bereits vor? Es wurden bereits weite Teile im „Dialog“ erarbeitet und vorgelegt: Werden diese als Grundlage für die Vorgaben berücksichtigt und weiterentwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.11.18 > Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin

Drucksache 18/16697 – Welche Bezirksämter haben bisher nicht das „Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin“ unterzeichnet? Anfrage und Antwort lesen


10.10.18 > Zustand der Wuhletalbrücke in Marzahn

Drucksache 18/16482 – In welchem Zustand befindet sich die Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


02.10.18 > Einordnung von Straßen in Kaulsdorf und Mahlsdorf in das
Straßenreinigungsverzeichnis

Drucksache 18/16211 – Welche Straßen in Kaulsdorf sind in das Straßenreinigungsverzeichnis A eingeordnet? In welche Reinigungsklassen sind die betreffenden Straßen eingeteilt? Anfrage und Antwort lesen


13.09.18 > Wann werden endlich die ersten modularen Kita-Bauten (MOKIB) in Marzahn-Hellersdorf errichtet?

Drucksache 18/15998 – Welche Standorte hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf für den Bau modularer Kita-Bauten gemeldet? Anfrage und Antwort lesen


11.09.18 > Buserschließung der Landsberger Straße in Mahlsdorf

Drucksache 18/15999 – Welche Planungen verfolgt der Senat, um das größte Neubaugebiet in Mahlsdorf entlang der Landsberger Straße südlich der Stralsunder Straße besser an den öffentlichen Personennahverkehr anzuschließen? Anfrage und Antwort lesen


07.09.18 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn (II)

Drucksache 18/15979 – Konnten bereits, wie der Senat in seiner Antwort auf Drs. 18/13364 geantwortet hat, die Inschriften der Grabsteine der Offiziere am Hauptweg nachgezogen und die im Rasen befindlichen Steine der Soldaten komplett durch neue Grabsteine ersetzt werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


04.09.18 > Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/15915 – Wie ist der aktuelle Zustand der öffentlich zugänglichen Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf (Bitte um konkrete Einschätzung der jeweiligen Standorte)? Anfrage und Antwort lesen


03.09.18 > Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/15917 – Wie haben sich die Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf seit 2013 entwickelt? Welche Höchst- und Niedrigstwerte wurden an den Messstellen in den Jahren gemessen? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Abstandsregelung beim kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT)

Drucksache 18/15916 – Wie begründet sich die Abstandsregelung bei dem kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT), nach der der Weg zur Schule mindestens 1 (Grundschule) bzw. 2 Kilometer (Oberschule) betragen muss? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Zustand des S-und Regionalbahnhofs Ahrensfelde

Drucksache 18/15850 – Wie wird der allgemeine Zustand des S- und Regionalbahnhofes Ahrensfelde eingeschätzt? Anfrage und Antwort lesen


13.08.18 > Neues Ticket für Schülerinnen und Schüler

Drucksache 18/15671 – Wie viele Schülertickets verkauften BVG und S-Bahn Berlin GmbH in den Jahren 2016 und 2017 (bitte getrennt angeben für Monatskarten und Jahresabonnements)? Anfrage und Antwort lesen


25.07.18 > Nutzung von Busspuren durch Radfahrende und PKW

Drucksache 18/15452 – Ist es zutreffend, dass die BVG für Busspuren bezahlen muss? Wenn ja, wie hoch ist dieser Betrag und wie wird er mit den Zuwendungen an die BVG berechnet? Anfrage und Antwort lesen


05.07.18 Werbung der Bundeswehr bei der BVG?

Drucksache 18/15311 – Wie viele Werbeverträge hat die BVG seit 2012 mit der Bundeswehr abgeschlossen und welche Laufzeit hatten diese jeweils (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Laufzeit und Kampagnentitel)? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Naturerfahrungsraum Kienberg

Drucksache 18/15253 – In welchem konkreten Zeitraum wurde das Forschungsprojekt „Naturerfahrungsräume in Großstädten am Beispiel von Berlin“ der Hochschule für nachhaltige Entwicklung (Eberswalde) am Standort Naturerfahrungsraum Kienberg durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Denkmalschutz auf der U5–Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/11816

Drucksache 18/15230 – Ist bereits die Eintragung der Bahnhöfe der Linie U5 in die Denkmalliste erfolgt? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Werbung im öffentlichen Verkehrsraum

Drucksache 18/15201 – Wie viele Anlagen der Außenwerbung sind im öffentlichen Verkehrsraum von Berlin installiert? (Bitte aufschlüsseln nach Anlagen auf öffentlichem Straßenland und auf privaten Grundstücken -mit Ausnahme der Werbeanlagen an der Stätte der Leistung -analog/digital. Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Fahrrad-Parken–Entwicklung der Zahl der Fahrradstellplätze in Berlin

Drucksache 18/15200 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell in Berlin (bitte auflisten nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


26.06.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/15199 – Welches Konzept verbirgt sich hinter den von der BVG angekündigten „Mobilitätshubs“, die die Mobilitätsangebote in der Stadt weiterentwickeln sollen? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrssicherungspflichten auf Privatstraßen

Drucksache 18/15143 – Welche gesetzlichen Verpflichtungen zur Verkehrssicherungspflicht bestehen auf Privatstraßen? Anfrage und Antwort lesen


21.06 > Barrierefreiheit auf U-bahnhöfen

Drucksache 18/15097 – Welche U-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit auf S-Bahnhöfen

Drucksache 18 /15096 – Welche S-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrslösung Mahlsdorf

Drucksache 18/15099 – Ist es geplant, den doppelgleisigen Straßenbahnkörper unter die Eisenbahnbrücke am Bahnhof Mahlsdorf westbündig anzulegen, um den Umstieg der Fahrgäste von der Straßenbahn zu S-und Regionalbahnhof zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Fahrradstellplätze am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf

Drucksache 18/15094 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit der Bushaltestellen

Drucksache 18/15095 – Wie viele Bushaltestellen sind vollständig barrierefrei ausgebaut (bitte um Darstellung ihres Anteils an der Gesamtzahl der Bushaltestellen)? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Situation auf der S75

Drucksache 18/15093 – Ist gewährleistet, dass ab Dezember 2018 die ungünstige Umsteigesituation für Fahrgäste der S75 am Ostbahnhof beendet wird und Fahrgäste beim Umsteigen nicht mehr auf einen anderen Bahnsteig wechseln müssen? Falls nicht, welche Gründe sind dafür ausschlaggebend und welche Anstrengungen werden unternommen, um die ungünstige Umsteigesituation zu beenden? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/15098 – Wie ist der aktuelle Stand der Planung und Bauvorbereitung der Errichtung einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule (Ulmenstraße 78/85) auf dem landeseigenen Grundstück zwischen Bergedorfer Straße, Waldstraße und Heerstraße? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Städtebauliche Entwicklung auf dem Boulevard Kastanienallee in Hellersdorf

Drucksache 18 /15034 – Welche Ideen zur Umgestaltung des Boulevards Kastanienallee wurden bisher im Rahmen des Beteiligungsverfahrens des Quartiersmanagements vorgetragen und wie fließen diese Ideen in die weitere Umsetzung der baulichen Maßnahmen ein? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Wohnungsneubau in Marzahn-Hellersdorf seit 2011

Drucksache 18/15033 – Wie hat sich die Zahl der Baugenehmigungsverfahren für Wohnungen in Marzahn-Hellersdorf seit 2011 entwickelt (bitte auflisten nach Wohngebäuden / Wohnheimen / Mehrfamilienhäusern / Einfamilienhäusern sowie öffentlichen und privaten Bauherren)? Anfrage und Antwort lesen


4.06.18 > Wann wir der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18/14961 – Inwiefern konnte, wie von der DB AG angegeben, der aktualisierte Bauzeitenplan für den Regionalbahnhof Mahlsdorf in der Zwischenzeit endabgestimmt werden? Welche Aussagen trifft der Bauzeitenplan hinsichtlich des in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/13538 aufgeführten Rückbaus der Provisorien und der Errichtung vom Zugangstreppenbereich einschließlich Aufzugsanlage, der Bahnsteigplattform sowie des Bahnsteigdachs? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Neubau der Wildvogelstation in Marzahn

Drucksache 18/14753 – Ist sichergestellt, dass der Umzug der Wildvogelstation in Container vor Beginn der Brutsaison vollzogen werden kann? Wenn nein, welche Maßnahmen werden unternommen, um den Umzug zu beschleunigen? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Sport am Kienbergpark

Drucksache 18/14031 – Welche Erkenntnisse liegen dem Senat hinsichtlich der Nutzung des Kienbergparks für den Sport vor? Wie hat sich die Nutzung in den letzten Jahren entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


27.04.18 > Ortsumfahrung Ahrensfelde – Wie gehts es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter?

Drucksache 18/13918 – Welche Einigung haben Berlin und Brandenburg hinsichtlich der Finanzierung des „gedeckelten Trogs“ für die Ortsumfahrung Ahrensfelde getroffen? Welche Kostenschätzung liegt der Realisierung eines „gedeckelten Trogs“ aktuell zu Grunde? Welche Kosten müssten nach aktuellen Berechnungen dafür veranschlagt werden? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Zukunft der IGA-Blumenhalle

Drucksache 18/13873 – Welche Perspektive hat das Land Berlin bei der Nachnutzung der „IGA Blumenhalle 1“ aktuell avisiert, die in Tempelhof ursprünglich für die Unterbringung von Geflüchteten zur Verfügung stehen sollte? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Ruppiner Chaussee

Drucksache 18/13871 – Welche Position vertritt der Senat bezüglich einer möglichen Öffnung der Ruppiner Chaussee, die einst als Lärmschutzersatzmaßnahme im Zuge des Baus der A111 entwidmet wurde, für die Dauer der anstehenden Autobahnsanierung? Anfrage und Antwort lesen


18.04.18 > Vorgehen bei Fahrscheinkontrollen von Kindern in Fahrzeugen der BVG

Drucksache 18/13875 – Wie viele Kinder zwischen 6 und 14 Jahren wurden im vergangenen Jahr bei Kontrollen ohne gültigen Fahrschein in Fahrzeugen der BVG angetroffen? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kindertagespflege in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13755 – Wie viele Tagespflegepersonen sind derzeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit Angeboten bekannt? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13756 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Beförderungsbestimmungen des VBB – Mehrspurige Fahrräder

Drucksache 18 /13744 – Trifft es zu, dass in den Beförderungsbestimmungen des Verkehrsverbundes Berlin -Brandenburg (VBB) eine Beförderung mehrspuriger Fahrräder ausgeschlossen ist? Anfrage und Antwort lesen


27.03.18 > Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet

Drucksache 18/13667 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der beabsichtigten Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet? Anfrage und Antwort lesen


20.03. 2018 > Maßnahmen gegen Behinderung des Radverkehrs

Drucksache 18/13591 – Welche Fallgruppen verbergen sich hinter der Nennung der „sonstigen“ Umsetzungen in der Anfrage 18/13124, Frage 2? Bitte für die Jahre 2015-2017 aufschlüsseln! Anfrage und Antwort lesen


18.03. 2018 > Neubau der ISS an der Straße „An der Schule“ in Mahlsdorf

Drucksache 18 / 13444 – Welche Voraussetzungen in Bezug auf die Erschließung des Baugrundstücks sowie die Anbindung des Fuß-, Rad- und Pkw-Verkehrs an das Gelände sieht der Senat zum Neubau einer Integrierten Sekundarschule (ISS) in Mahlsdorf an der Straße „An der Schule“? Anfrage und Antwort lesen


16.03. 2018 > Wann wird der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18 / 13538 – Wann wird der Regionalbahnhalt Mahlsdorf offiziell eröffnet werden können? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf

Drucksache 18 / 13458 – Wie bewertet der Senat den Zustand der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > Informationen für blinde und sehbehinderte Fahrgäste

Drucksache 18 / 13456 – Welche Planungen verfolgt der Senat aktuell, um Informationen an Haltestellen, Bussen und Straßenbahnen für blinde und sehbehinderte Fahrgäste bereitzustellen, um ihnen die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs zu ermöglichen bzw. zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > 3D-Zebrastreifen

Drucksache 18 / 13443 – Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Wirksamkeit von 3D-Zebrastreifen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit? Anfrage und Antwort lesen


09.03. 2018 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 13457 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2016 und 2017 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


08.03. 2018 > Stand der Planung für den Bau der L33

Drucksache 18 / 13416 – Welche alternativen Varianten zum Trassenverlauf für den vierspurigen Ausbau der L33 von Hönow bis zur Berliner Stadtgrenze werden momentan geprüft? Anfrage und Antwort lesen


08.03. 2018 > Schäden nach dem Sturm „Xavier“

Drucksache 18 / 13414 – Liegt bereits eine Gesamtbilanz der Sturmschäden vor? Falls nicht, wann wird eine abschließende Evaluierung der Schäden vorliegen? Wie hoch wird die Schadenssumme nach derzeitigem Stand beziffert? Anfrage und Antwort lesen


07.03. 2018 > Baumaßnahmen auf dem Gelände der Berliner Polizei in der Cecilienstraße in Biesdorf

Drucksache 18 / 13415 – Welche Baumaßnahmen werden auf dem Gelände der Polizeiwache in der Cecilienstraße (12681 Berlin) durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


06.03. 2018 > Erschließungsbeitragsgesetz

Drucksache 18 / 13417 – Welche Erschließungsanlagen, die vor dem 3.10.1990 in Anwendung des §15a des Erschließungsbeitragsgesetzes noch nicht endgültig oder teilweise hergestellt wurden, gibt es in den Berliner Bezirken? Anfrage und Antwort lesen


21.02. 2018 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn

Drucksache 18 / 13364 – Wie schätzt der Senat den allgemeinen baulichen Zustand des sowjetischen Ehrenmals auf dem Parkfriedhof Marzahn ein? Ist dem Senat bekannt, dass sich bereits Fugen aus dem Obelisken lösen? Anfrage und Antwort lesen


20.02. 2018 > Gut Hellersdorf –  Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 18 / 12481

Drucksache 18 / 13242 – Welche Fläche (m²) hat das denkmalgeschützte Areal „Stadtgut Hellersdorf“ („südlicher“ Teil des insgesamt übertragenen Areals mit Gewerbeperspektive)? Welche Flurstücke im Kataster umfasst das B-Plangebiet 10-45? Anfrage und Antwort lesen


01.02. 2018 > Schulgärten in Berlin

Drucksache 18 / 13 046 – Wie viele Schulgärten gibt es aktuell in Berlin (Angaben bitte aufgegliedert nach Bezirken und Schularten sowie der räumlichen Zuordnung auf oder in der Nähe vom Schulgelände Anfrage und Antwort lesen


01.02. 2018 > Anbindung des Südostens an die Innenstadt durch die S3

Drucksache 18 / 13 045 – Warum fährt nur noch jeder zweite Zug der S3 über den Ostbahnhof hinaus auf die Stadtbahn? Anfrage und Antwort lesen


29.01. 2018 > Geht es voran CleanTech Business Park Marzahn-Hellersdorf?

Drucksache 18 / 13 017 Konnte, wie bereits öffentlich angekündigt, ein erstes Grundstück auf dem Areal CleanTech Business verkauft werden? Anfrage und Antwort lesen


04.01. 2018 > Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 878 – Welche Planungen verfolgt der Senat hinsichtlich einer Integration der Seilbahn „Gärten der Welt – Berlin“ in den öffentlichen Personennahverkehr? Anfrage und Antwort lesen


03.01. 2018 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf

Drucksache 18 / 12 879 -Wie schätzt der Senat den baulichen Zustand der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf (Donizettistr. 4) ein? Anfrage und Antwort lesen


21.12. 2017 > „Grüne Welle“ auf der B1/B5 Höhe Alt-Kaulsdorf und Alt-Mahlsdorf?

Drucksache 18 / 12 782 – Welche Pläne verfolgt der Senat zur Realisierung einer „Grünen Welle“ für den Straßenabschnitt Alt-Kaulsdorf/Alt-Mahlsdorf auf der B1/B5? Anfrage und Antwort lesen


15.12. 2017 > Verursacht der Wolkenhain weiterhin Lärm?

Drucksache 18 / 12 588 – Auszug: Ist dem Senat bekannt, dass Anwohner*innen nach wie vor über starke Lärmentwicklungen klagen, die witterungsbedingt durch den Wolkenhain auf dem Kienberg verursacht werden? Anfrage und Antwort lesen


20.11. 2017 > Aktueller Stand auf dem Gut Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 481 – Auszug: Warum konnte bisher nicht der Übertragungsprozess der Flächen an das kommunale Wohnungsunternehmen GESOBAU abgeschlossen werden? Anfrage und Antwort lesen


20.11. 2017 > Fallen Fahrradstellplätze durch „nextbike“ weg?

Drucksache 18 / 12 518 – Auszug: Ist dem Senat bekannt, ob bzw. dass Fahrradstellplätze durch neue Stationen von „nextbike“ weggefallen sind, z.B. vor dem Rathaus Lichtenberg? Wenn ja, an welchen konkreten Standorten wurden wie viele… Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Zu Verzögerungen beim Bau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf

Drucksache 18 / 12 363 – Auszug: Presseberichten zufolge sind Probleme beim Bau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf aufgetreten: Welche konkreten Probleme sind das und welche Maßnahmen wurden eingeleitet, diesen Problemen zu begegnen? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Perspektiven am Standort Weißenfelser Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 469 – Auszug: Welche Planungen für neue Schulbauten werden seitens des Senats am Standort Weißenfelser Straße in Hellersdorf verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Essenversorgung in der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 468 – Auszug: Sind dem Senat die begrenzten räumlichen Kapazitäten bei der Essenversorgung der Schüler*innen, Lehrer*innen und Erzieher*innen der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf bekannt und wie bewertet er diese? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Verkehrssicherheit am S+U-Bahnhof Wuhletal

Drucksache 18 / 12 398 – Auszug: Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Einschätzung der Verkehrslenkung Berlin zu Grunde, dass ein Park- und Halteverbot unmittelbar an den Fußgängerübergängen auf Höhe des S+U-Bahnhofes Wuhletal nicht… Anfrage und Antwort lesen


20.10. 2017 > Bau einer multifunktionalen Einrichtung auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der Welt“

Drucksache 18 / 12 362 – Auszug: Welches Konzept verbirgt sich hinter dem vom Senat bewilligten Projekt, im Rahmen des Förderprogramms „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der… Anfrage und Antwort lesen


04.10. 2017 > Wie geht es weiter nach der Internationalen Gartenschau (IGA)?

Drucksache 18 / 12 164 – Auszug: Welcher Zeitplan ist für den Abbau der Einzäunung des Geländes nach dem Ende der Internationalen Gartenausstellung (IGA) vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


14.09. 2017 > CleanTech Business Park Berlin-Marzahn

Drucksache 18 / 12 104 – Auszug: Welche Gründe liegen dafür vor, dass mit dem Verkauf von Grundstücken auf dem Clean Tech Business Park noch nicht begonnen wurde? Anfrage und Antwort lesen


18.08. 2017 > Die Seilbahn – Neue urbane Mobilität?

Drucksache 18 / 11 818 – Auszug: Wie bewertet der Senat den Einsatz der Seilbahn als Verkehrsmittel auf dem Gelände der Internationalen Gartenausstellung? Anfrage und Antwort lesen


18.08. 2017 > Beschleunigung von Bus und Bahn

Drucksache 18 / 11 817 – Auszug: Auf welchen Bus- und Straßenbahn-Linien konnten in diesem Jahr bereits Takte verdichtet und Angebote ausgeweitet werden und welche weiteren Planungen gibt es noch in diesem Jahr bzw. im Fahrplanjahr 2018? Anfrage und Antwort lesen


13.08. 2017 > Denkmalschutz auf der U5?

Drucksache 18 / 11 816 – Auszug: Wie weit sind die Prüfungen, ob die U-Bahnhöfe der Linie U5 unter Denkmalschutz gestellt werden? Anfrage und Antwort lesen


26.06. 2017 > Start von Nextbike in Berlin

Drucksache 18 / 11 324 – Auszug: Wie viele Leihräder stellt „Nextbike“ aktuell bereit und wo befinden sich die entsprechenden Leihstationen? Anfrage und Antwort lesen


30.05. 2017 > Tangentiale Verbindung Ost (TVO) – Stand und Perspektiven

Drucksache 18 / 11 088 – Auszug: Welche Konsequenzen haben die Verzögerungen im Formalisierten Abwägungs- und Rangordnungsverfahren (FAR) auf den weiteren Zeitplan und wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Verkehrssicherheit am Hellersdorfer Kastanienboulevard

Drucksache 18 / 10 961 – Auszug: Wie bewertet der Senat die Verkehrssicherheit an der Ecke Kastanienallee/Hellersdorfer Straße, insbesondere aus Sicht von Fußgänger*innen und Radfahrenden? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Wolkenhain auf dem IGA-Gelände – Ist der Lärmschutz gewährt?

Drucksache 18 / 11 063 – Auszug: Sind dem Senat Beschwerden von Anwoh-ner*innen des IGA-Geländes bekannt, wonach die Kon-struktion des Wolkenhains auf dem Kienberg Lärm verur-sacht, der sich negativ auf die Lebensqualität auswirkt? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Neue Grottkauer Straße an der Kreuzung Hellersdorfer Straße nur noch zweispurig?

Drucksache 18/11062 – Auszug: Warum wurde im Zuge der Sanierung des Bahnhofs Kienberg/Gärten der Welt die Rechtsabbiegerspur an der Neuen Grottkauer Straße/Hellersdorfer Straße entfernt? Anfrage und Antwort lesen


10.05.2017 > Fahrplan für die Sanierung und den Neubau von Brücken in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/10951 – Auszug: In welchem Zustand befinden sich die FGB Waldbacher Weg und die Marzahner Brücken? Anfrage und Antwort lesen


10.05.2017 > Regionalzüge am Bahnhof Mahlsdorf – Schon voll bevor es richtig losgeht?

Drucksache 18/10953 – Auszug: Wie schätzt der Senat das Fahrgastaufkommen am künftigen Regionalbahn Halt Mahlsdorf ein? Anfrage und Antwort lesen

09.05.2017 > Fahrplan für die Sanierung der Marzahn-Hellersdorfer Bahnhöfe auf der U5-Linie

Drucksache 18/10910 – Auszug: Wie sind der bauliche Zustand und der Sanierungsbedarf der Bahnhöfe der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

06.05.2017 > Auslastung und Erweiterungspotentiale von „Park and Ride“ und „Bike and Ride“

Drucksache 18/10909 – Auszug: Wie sind der bauliche Zustand und der Sanierungsbedarf der Bahnhöfe der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

03.05.2017 > Potemkinsche Dörfer? Wie geht es weiter mit der Sanierung des U-Bahnhof Kienberg/Gärten der Welt?

Drucksache 18/10880 – Auszug: Warum wurde der südliche Zugang zum U-Bahnhof Kienberg/Gärten der Welt im Rahmen der Sanierung des Bahnhofs nicht ebenfalls saniert? Anfrage und Antwort lesen

09.03.2017 > Entwicklung des Guts Hellersdorf

Drucksache 18/10406 – Auszug: Welche stadtentwicklungspolitischen Ziele verfolgen Senat und GESOBAU bei der Entwicklung des Guts Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

01.03.2017 > Gewässerentwicklungskonzept Wuhle

Drucksache 18/10374 – Auszug: Welche Auswirkungen haben die Einbauten im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2017 am Standort Marzahn-Hellersdorf (z.B. „Platz am See“ und andere am sog. Wuhleteich, Marzahn-Biesdorfer… Anfrage und Antwort lesen

07.02.2017 > IGA 2017 (V) – Sicherheitskonzept für die IGA?

Drucksache 18/10215 – Auszug: Wie schätzt der Senat die Sicherheitslage auf dem IGA-Gelände sowie im Umfeld während der mehr-monatigen Veranstaltung, die Millionen von Besucher*innen erwartet, ein? Anfrage und Antwort lesen

07.02.2017 > IGA 2017 (III) – Rückbau der Einzäunung des Kienbergs

Drucksache 18/10213 – Auszug: Auf welcher rechtlichen Begründung beruht die Einschätzung des Senats, wonach der Rückbau der Einzäunung des Kienbergs nach der IGA 2017 nicht rechtsverbindlich geregelt sei (vgl. Drs. 17/19003)? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (IV) – Pflege und Erhalt des Kienbergparks nach der IGA 2017

Drucksache 18/10214 – Auszug: Welche zusätzlichen Kosten und Erfordernisse hinsichtlich der Pflege des neuen Kienbergparks werden nach der IGA 2017 entstehen? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (II) – Umsetzung von Anregungen aus der Bevölkerung und Beschlüssen der BVV Marzahn-Hellersdorf durch die IGA Berlin GmbH und die Grün Berlin GmbH

Drucksache 18/10214 – Auszug: Wie bewertet der Senat die Umsetzung von Anregungen aus der Bevölkerung zur Durchführung der IGA 2017 durch die IGA Berlin 2017 GmbH und die Grün Berlin GmbH? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (I) – Parkplatzsituation während der IGA 2017

Drucksache 18/10211 – Auszug: Welche Maßnahmen sind seitens des Senats, des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin und der IGA Berlin 2017 GmbH geplant, um den Bedarf an ausreichend Parkplätzen während der IGA 2017 im Um-feld des… Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > Öffentliches WLAN in der U-Bahn

Drucksache 18/10210 – Auszug: Welche Bahnhöfe konnten, wie von der BVG ange-kündigt, bis Ende des Jahres 2016 mit einem öffentlichen WLAN-Zugang ausgestattet werden? Anfrage und Antwort lesen

10.02.20 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 604 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2019 im Bezirk Marzahn-Hellersdorfgegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nurmit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigenUnfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18 /22 606 – Wie stellen sich die Versorgungsgrade der Arztgruppen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Jahre 2019 dar(siehe Antwort auf Drs. 18/18697)? Wie viele Zuzüge von Versorgungsaufträgen in den Bezirk sowie Umzüge von Versorgungsaufträgen ausdem Bezirk wurden seit dem 01.07.2018 genehmigt? Anfrage und Antwort lesen


27.01.20 > Baustopp am Pölnitzweg in Buch für das zweite S-Bahn-Gleis

Drucksache 18 /22 441 – Ist dem Senat bekannt, dass auf der S-Bahn-Strecke Berlin-Buch – Bernau in letzter Zeit bereits mehrereEisenbahnüberführungen außerhalb des Stadtgebiets erneuert wurden, ohne das 2. Gleis zuberücksichtigen, und dass Oberleitungsmaste, Signale und Signalbrücken auf die Trasse des 2. Gleisesgesetzt wurden? Wenn ja, wie war der Senat an der Entscheidung beteiligt? Welche Abstimmungen mit demLand Brandenburg gab es dazu? Anfrage und Antwort lesen


24.01.20 > Vergütung des Zeitaufwands im Straßenbahn- und Busverkehr

Drucksache 18/22398 – Wird die Zeitkomponente der Vergütung anhand des Fahrplans, in den die Wartezeiten der Straßenbahn vor den Lichtsignalanlagen infolge fehlender absoluter Vorrangschaltung einkalkuliert sind, berechnet? Wie werden Verspätungen und ausfallende Kurse berücksichtigt? Anfrage und Antwort lesen


24.01.20 > Fahrradtote in Berlin (II)

Drucksache 18 /22 259 – Wie viele Verkehrsunfälle registrierte die Berliner Polizei in Berlin seit Beantwortung derSchriftlichen Anfrage vom 27. September 2017 (Drs. 18/12361)? Bitte nach Jahren und Bezirkenaufschlüsseln. Wie viele Personen wurden dabei aufgrund welcher Ursachen leicht oder schwer verletzt odergetötet? Bitte aufschlüsseln nach Unfallursachen und Unfallfolgen für den Rad- und Fußverkehr. Anfrage und Antwort lesen


21.01.20 > Bauarbeiten im Bereich des Bahnhofs Kaulsdorf

Drucksache 18 /22 209 – Teilt der Senat die Auffassung, dass zur Bewältigung des steigenden Verkehrsbedarfs auf der Ostbahn derTakt von Berlin bis Müncheberg von 60 Minuten auf 30 Minuten verdichtet werden muss und dass dazu imBereich zwischen Biesdorfer Kreuz und Mahlsdorf ein zweigleisiger Abschnitt erforderlich ist, auf dem sichdie Züge während der Fahrt ohne Wartezeiten begegnen können? Anfrage und Antwort lesen


16.01.20 > Ein Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 151 – Welche Anforderungen (Lage, Räumlichkeiten, Grundstücksgröße etc.) stellt der Senat an ein neuesAmtsgericht für Marzahn-Hellersdorf? Wie viele Stellen sind für das Amtsgericht vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Gesetz zur Eingliederung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) in die für Verkehr zuständige Senatsverwaltung

Drucksache 18/2410 – Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Sonderprogramm des Bundes zur Elektrifizierung regionaler Strecken

Drucksache 18 /22 092 – Wie weit ist die Umsetzung des von der Bundesregierung angekündigten Sonderprogramms zur Elektrifizierung regionaler Stecken aus Sicht des Landes Berlin? Welche Förderkriterien sollen für das Programm gelten? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 >  Elektrische Güterbahn

Drucksache 18 /22 093 – Welche Projektvorschläge hat das Land Berlin für das Programm „Elektrische Güterbahn“ angemeldet? Wann wird über die Umsetzung der eingereichten Vorschläge entschieden? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Verkehrsberuhigung im Dorf Alt-Kaulsdorf

Drucksache 18 /22 094 – Welche Bemühungen zur Verkehrsberuhigung im Dorf Alt-Kaulsdorf gab es in der Vergangenheit, von wem wurden diese veranlasst und wie wird die Wirksamkeit dieser Maßnahmen eingeschätzt? Wie groß sind die durch den Verkehr im Dorf verursachten Schäden an der historischen Bausubstanz? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Wohnungsneubau der berlinovo in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 095 – Welche Wohnungsneubauprojekte verfolgt die berlinovo aktuell in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Revision der transeuropäischen Netze

Drucksache 18 /22 096 – Wann soll auf europäischer Ebene über die Revision der transeuropäischen Netze entschieden werden? Welche Strecken will das Land Berlin dafür anmelden? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 098 – Gab es jemals Planungen, die Seilbahn-Station an den „Gärten der Welt“ baulich mit der U-Bahn-Station „Kienberg –Gärten der Welt“ zu verknüpfen, um so den direkten Umstieg von der U-Bahn auf die Seilbahn zu ermöglichen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Wie viel kostet ein Tag „kostenloser ÖPNV“ in Berlin?

Drucksache 18 /22 020 – Welche Kosten werden von den Verkehrsunternehmen und dem VBB veranschlagt, um die Nutzung deröffentlichen Verkehrsmittel in Berlin für einen Tag entgeltfrei zu ermöglichen?  Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (III)

Drucksache 18 /22 019 – Welche Ergebnisse hat die erneute Untersuchung der Führung und Ausbildung der Trasse innerhalb der Ortslage Hönow hinsichtlich des Lärmschutzes gebracht? Wie weit ist die Erarbeitung der notwendig gewordenen Neukartierung der Amphibien, der neue artenschutzrechtliche Fachbeitrag sowie der Landschaftspflegerische Begleitplan? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Busverbindungen zum neuen Flughafen BER

Drucksache 18 /22 023 – Welche Angebotskonzeption für den Bus verfolgen Senat und BVG für die Anbindung des neuen Flughafens BER? Sind Änderungen an der bisherigen Angebotskonzeption aus dem Nahverkehrsplan 2019-2023 vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Sauberes Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 016 – Wie viele Meldungen über illegale Müllablagerungen in Marzahn-Hellersdorf gab es in den Jahren 2017,2018 und 2019 (bitte Angabe der jeweiligen Orte und Anzahl der Meldungen)? Welche Standorte in Marzahn-Hellersdorf sind davon am stärksten betroffen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Rettungswache Kienberg

Drucksache 18 /22 017 – Welches Konzept verfolgt der Senat mit der Errichtung einer „Rettungswache Kienberg“? Für welchen Einzugsbereich ist die Rettungswache vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Verkehrsunfall an der Ferdinand-Schultze-Str./Landsberger Allee

Drucksache 18 /22 014 – Welche Schaltpläne gelten für die Lichtzeichenanlagen a) Höhe Haltestelle Schalkauer Str. und b) Ferdinand-Schultze-Strasse / Landsberger Allee? Um welche Art Lichtzeichenanlagen handelt es sich bei den o.g. Anlagen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Ortsumfahrung Ahrensfelde: Wie geht es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter? (II)

Drucksache 18 /22 018 – Wie weit ist die Aktualisierung der Planungsunterlagen für die Ortsumfahrung Ahrensfelde? Unter welchen Gesichtspunkten werden die Eckpunkte aktualisiert? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > WLAN am S-Bahnhof

Drucksache 18 /22 022 – An welchen S-Bahnhöfen wird aktuell durch die S-Bahn WLAN zur Verfügung gestellt? Ist ein Ausbau des Zugangs zu einem öffentlichen und kostenfreien WLAN an S-Bahnhöfen vorge-sehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20Verkehrskontrollen vor Schulen in Hellersdorf

Drucksache 18 /22 015 – Warum erfolgt für Hellersdorf grundsätzlich keine statistische Erfassung von Maßnahmen zurSchulwegüberwachung? Soll künftig eine statistische Erfassung erfolgen? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Einsätze von Notärzten und Polizei als Begründung für Verspätungen und Zugausfälle bei der Berliner S-Bahn und U-Bahn sowie im Regionalverkehr

Drucksache 18/22021 – Wie viele Fälle von Notarzteinsätzen im S-und U-Bahn-Netz gab es 2017, 2018 und 2019? Aus welchen Gründen wurde der Notarzt gerufen? Wie oft traten diese Gründe auf? Anfrage und Antwort lesen


18.12.19 > Ausbau der Fahrradwege in Neukölln

Drucksache 18 /21 927 – Wie viele Kilometer Fahrradweg und Radschnellverbindung mit welchen jeweiligen Trassenkorridoren sindfür den Bezirk Neukölln an welchen konkreten Straßen und innerhalb welches Zeitraums geplant? (Bitte einzeln aufschlüsseln.) Anfrage und Antwort lesen


09.12.19 > Zurückstellen von Altglassammelbehältern in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /21 884 – Wie viele Altglassammelbehälter (AWB) im Holsystem konnten in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick (BE 104) bereits zurückgestellt werden? Anfrage und Antwort lesen


05.12.19 > ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes Landsberger Str./Stralsunder Str. in Mahlsdorf

Drucksache 18 /21 855 – Wie soll die ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes entlang der Landsberger Straße zwischen StralsunderStraße und Erdmännchenweg (B-Plan XXIII-15) gewährleistet werden, wenn der Bus 395 wie bisher schon ander Lenbachstraße die Landsberger Straße verlässt? Anfrage und Antwort lesen


18.11.19 > Beteiligung bei der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes

Drucksache 18 /21 631 – Wie wird die Öffentlichkeit bei der Erstellung und Umsetzung des StEP Mobilität und Verkehr sowie derseparaten Planwerke gemäß § 16 Absatz 6 Berliner Mobilitätsgesetz beteiligt? Wie wird gemäß § 19 Absatz 2 bei der Erstellung und Umsetzung der einzelnen Planwerke „die Beteiligungder Öffentlichkeit auf Mitwirkung ausgerichtet“? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Zukunft der IGA-Blumenhalle (II)

Drucksache 18 /21 555 – Warum konnte die „IGA Blumenhalle 2“ bis heute nicht verkauft und abgebaut werden? Welche Angebote zum Kauf lagen bis heute vor? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Die neue City-Toilette (II)

Drucksache 18 /21 576 – Welche konkreten Standorte wurden für die zweite Versorgungsstufe (sog. „verbesserte Versorgung“) mitweiteren 85 öffentlichen Toilettenanlagen ab 2021 von den Bezirken festgelegt? Bis wann soll die Festlegung der Standort-Liste spätestens finalisiert werden? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Temporäre Spielstraßen

Drucksache 18 /21 556 – In welchen Bezirksämtern sind Anträge auf Einrichtung einer temporären Spielstraße gestellt worden? Wie weit ist der jeweilige Bearbeitungsstand? Anfrage und Antwort lesen


21.10.19 > Lärmsanierungsprogramm in Biesdorf entlang der Bahntrasse bzw. der zukünftigen TVO

Drucksache 18 /21 324 – Welche Problematik ergibt sich aus der Öffentlichkeitsbeteiligung zum „Lärmaktionsplan (LAP) Berlin 2018 -2023“ für den von dem Berliner Außenring (Bahntrasse) zwischen der B1/B5 und dem S-Bahnhof Wuhlheideausgehenden Bahnlärm in Richtung Osten für Biesdorf? Anfrage und Antwort lesen


18.10.19 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (III)

Drucksache 18 /21 304 – In welchen Bezirksämtern stehen die Stellen für die Förderung des Radverkehrs, die durch dasMobilitätsgesetz vorgegeben sind, vollständig der Radverkehrsplanung zur Verfügung? Sollten die Stellen nicht allein der Radverkehrsplanung zur Verfügung stehen: Für welche Aufgabenverwenden die Bezirksämter dann diese Stellen? Anfrage und Antwort lesen


17.10.19 > Rahmenvereinbarung mit der DB AG

Drucksache 18/21290 – Welchen Inhalt hat die vorgesehene Rahmenvereinbarung zwischen dem Senat und der DB AG? Welche Maßnahmen sollen in der Rahmenvereinbarung verankert werden? Wie weit sind die Verhandlungen? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Anträge auf Tempo 30

Drucksache 18/21211 – Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Nebenstraßennetz wurden jeweils in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (Stichtag: 31.09.2019) gestellt (bitte Angabe des Bezirks, der Straße, Begründung für Tempo 30, ggf. Grund der Ablehnung)? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Hotel- und Kongressstandort in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/21210 – Im Rahmen der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage (Drs. 18/20332) wird als aktuellertourismuspolitischer Schwerpunkt des Bezirks Marzahn-Hellersdorf eine Machbarkeitsstudie zu einemHotel- und Kongressstandort im räumlichen Zusammenhang mit Gärten der Welt, UnfallkrankenhausBerlin und Theater am Park genannt. Welchen Inhalt hat die Machbarkeitsstudie?                                   Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Baumkonzepte

Drucksache 18/21208 – Welche Bezirksämter haben für welche Straßen oder Straßenabschnitte eigene Baumkonzepte erstellt bzw. erstellen lassen oder setzen diese gerade um bzw. haben dieseaktuell in Auftrag gegeben (bitte Angabe der jeweiligen Kosten)? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Bedingungen des Taxiverkehrs und Kontrolle von Mietwagenunternehmen inBerlin

Drucksache 18/21201 – Wie hat sich die Anzahl der Taxilizenzen und der in Berlin gemeldeten Mietwagen sowie Mietwagenunternehmen jeweils seit 2010 entwickelt (bitte um jährliche Angaben)? Wie viele Unternehmen waren oder sind in Berlin und Umland tätig, die einen Unternehmerschein der IHK Nürnberg haben?                                     Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Bezirkliche Mobilitätsbeauftragte / Bezirkliche Mobilitätskonzepte

Drucksache 18/21209 – Welche Bezirksämter verfügen über eigene Mobilitätsbeauftragte? Welche Aufgaben werden durch die Mobilitätsbeauftragten umgesetzt? Wie werden die Stellen finanziert? Bis wann sind die Stellen finanziert? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Ridesharing in Berlin

Drucksache 18/21200 – Wie viele Fahrzeuge welcher Unternehmen sind in Berlinim Rahmen des Experimentierparagraphs des Personenbeförderungsgesetzes mit welcher Fahrzeuganzahl zugelassen? Was ist über die Anstellungs-und Arbeitsverhältnisse bei diesen Angeboten bekannt (Arbeitszeit/Woche, Entlohnung, Wochenend-und Feiertagszuschläge, befristet/unbefristet, Urlaub)? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/21157 – Wie ist die Bilanz temporärer Geschwindigkeitsmessungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2016 a) Wie viele Messungen fanden jährlich statt? b) An welchen Orten fanden die Geschwindigkeitsmessungen statt? c) Wie viele Geschwindigkeitsverstöße wurden dabei festgestellt? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn? (II)

Drucksache 18/21156 – Wie ist der aktuelle Stand der Vermarktung der Flächen auf dem Gelände des Clean Tech BusinessParks? Warum konnte bis heute, bis auf ein einziges Unternehmen, keine weitere erfolgreiche Ansiedlungvorgenommen werden? Wie viele Anfragen von Unternehmen gab es bisher insgesamt? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Zustand der Berliner Gehwege (III)

Drucksache 18/21154 – Welche Gehwege wurden in den Berliner Bezirken seit 2016 neu angelegt? Nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl der entsprechenden Wege? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Arbeitsbedingungen der Bezirkselternausschüsse Kita

Drucksache 18/21155 – Welche finanziellen Mittel stehen den Bezirkselternausschüssen Kita für welche Zwecke jeweils zur Verfügung? Anfrage und Antwort lesen


04.09.19 > Mobilitätshubs (III)

Drucksache 18/20889 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor?  Anfrage und Antwort lesen


26.08.19 > Vereinbarung zu E-Scootern

Drucksache 18/20815 – In einer Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit denBezirksämtern Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Neukölln, der Polizei sowie den E-Scooter-AnbieternCirc, Bird, Lime, Tier und VOI wurde festgelegt, dass Parkplätze und andere Flächen zu Abstellplätzen für E-Scooter umgewandelt werden sollen, damit die Fahrzeuge nicht mehr auf Gehwegen abgestellt werden.Welche Flächen wollen die drei Bezirksämter konkret zur Verfügung stellen und nach welchen Kriterienwerden diese ausgewählt? Anfrage und Antwort lesen


26.08.19 > Belastung von Nebenstraßen aufgrund von Echtzeit-Navigationssystemen

Drucksache 18/20816 – Welche Strategien verfolgt der Senat, um die Lenkung von Verkehrsströmen in das Nebennetz durchEchtzeit-Navigationssysteme wie „google maps“ zu vermeiden und die Überlastung von Nebenstraßen durchdie individuelle Fahrzeitoptimierung zu verhindern? Anfrage und Antwort lesen


22.08.19 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/20768 – Wie ist der jeweilige aktuelle Planungs-und Realisierungsstand folgender Radverkehrsprojekte im Bezirk (bitte jeweils auch Angabe des Beginns der Planungen und voraussichtlicher Fertigstellung sowie Darstellung, aus welchen Haushalts-und Fördermitteln die Maßnahmen finanziert werden)
Anfrage und Antwort lesen


21.08.19 > Ulmen-Grundschule

Drucksache 18/20317 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Erweiterung des Mensabereichs und der Schaffung neuerKlassenräume in der Ulmen-Grundschule? Anfrage und Antwort lesen


21.08.19 > Essensversorgung an der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf (II)

Drucksache 18/20315 – Welche organisatorischen Maßnahmen werden getroffen, um an der Kolibri-Grundschule, die seit Jahren unter dem Mangel an ausreichenden Mensa-Kapazitäten leidet, zu gewährleisten, dass alleSchülerinnen und Schüler das kostenlose Mittagessen einnehmen können? Anfrage und Antwort lesen


12.08.19 > Grundschule an der Wuhle

Drucksache 18/20316 – Wann ist mit der Fertigstellung der Sanierung der Mobilen Unterrichtsräume (MUR) an der Grundschule an der Wuhle zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


05.08.19 > Parkplätze und Parkgebühren am Flughafen Tegel

Drucksache 18/20166 – Wie viele der Parkplätze am Flughafen Tegel stehen jeweils Mitarbeiter*innen des Flughafens (FBB), vor Ort operierenden Dienstleistern (u.a. Secuaritas, Wisag etc.) sowie Beamten von Bundespolizei/Zoll zur Verfügung? Anfrage und Antwort lesen


02.08.19 > Konzept für die Mobilitätssicherung von Menschen mit Behinderung

Drucksache 18/20137 – Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat im März 2018 den Bericht „Selbstbestimmt unterwegs in Berlin“ veröffentlicht. In dem Bericht wird problematisiert, dass bislang in Berlin ein umfassendes Konzept zur Mobilität von Menschen mit Behinderungen fehlt. Anfrage und Antwort lesen


01.08.19 > Verkehrssituation auf der Köpenicker Straße in Biesdorf

Drucksache 18/20134 – Welche Maßnahmen plant der Senat in Ermangelung der TVO zur Lenkung der Verkehrsströme entlang der Köpenicker Straße? Anfrage und Antwort lesen


31.07.19 > Anzahl der Parkplätze

Drucksache 18/20180 – Wie viele Parkplätze sind auf öffentlichem Straßenland in Berlin vorhanden (Bitte Angaben pro Bezirk)? Falls keine genauen Angaben möglich sind, sind Schätzwerte anzugeben Anfrage und Antwort lesen


31.07.19 > Elsenbrücke, Neubau, Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/20167 – Wie ist der Stand der Planung zum Neubau der Elsenbrücke und gibt es neue Erkenntnisse zum weiteren Fortgang? Wie läuft das Planungsverfahren ab und in welchem Zeitrahmen? Anfrage und Antwort lesen


30.07.19 > Schwerpunktkontrollen zur Überprüfung des Sicherheitsabstands beim Überholen von Radfahrer*innen

Drucksache 18/20181 – Wie viele Schwerpunktkontrollen der Berliner Polizei fanden in den letzten Jahren statt, um seitlichen Abstände beim Überholen von Radfahrer*innen zu kontrollieren? Anfrage und Antwort lesen


30.07.19 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (II)

Drucksache 18/20136 – Welche Bezirksämter haben noch keine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Personbenannt? Welche Gründe liegen jeweils dafür vor, dass noch keine Person benannt wurde? Anfrage und Antwort lesen


26.07.19 > Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. / Pyramidenring (II)

Drucksache 18/20135 – Hat der Erwerber des BImA-Grundstücks Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstraße / Pyramidenring mittlerweile gegenüber den zuständigen Stellen erklärt, welche Nutzungsabsicht er verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


23.07.19 > Verkehr im Marzahn-Nord

Drucksache 18/20030 – Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für den Neubau der Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


15.07.19 > Elektrokleinstfahrzeuge – Wie gut ist Berlin vorbereitet?

Drucksache 18/19944 – Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, welche Sharing-Anbieter von Elektrokleinstfahrzeugen im Land Berlin ihre Angebote im öffentlichen Raum bereitstellen wollen? Anfrage und Antwort lesen


12.07.19 > Entwicklung am S-Bahnhof Marzahn

Drucksache 18/19945 – Im August 2019 wird die Verlängerung der nördlichen Fußgängerbrücke zum Wiesenburger Weg endlich abgeschlossen sein. Gleichzeitig sind die Planungen für die Errichtung eines Mischgebiets aus Wohnen und Gewerbe im ehemaligen Teil des Georg-Knorr-Gewerbegebietes in Vorbereitung: Welche Planungen gibt es nun für die Erneuerung… Anfrage und Antwort lesen


11.07.19 > Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete an der Zossener Straße in Hellersdorf

Drucksache 18/19877 – Wann wird der Abbau der Tempohomes der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Zossener Straße 138 beginnen Anfrage und Antwort lesen


08.07.19 > Reaktivierung von Spielplätzen landeseigener Wohnungsbaugesellschaften

Drucksache 18/19876 – Über wie viele Spielplätze verfügen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften (bitte Auflistung proWBG)? Anfrage und Antwort lesen


04.07.19 > Renaturierungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/19875 – Wie weit sind die Planungen und die Umsetzung folgender Renaturierungsmaßnahmen:a) Beerenpfuhlgraben, b) Hellersdorfer Graben, c) Siebgraben, d) Wernergraben, e) Springpfuhl? Anfrage und Antwort lesen


26.06.19 > Ausstattung von Lichtsignalanlagen mit akustischen und taktilen Elementen

Drucksache 18/19 042 – Wie viele Lichtsignalanlagen sind aktuell noch nicht mit akustischen und/oder taktilen Elementen ausgestat-tet (bitte Auflistung nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


18.06.19 > Neue Bushaltestellen

Drucksache 18/18943 – Welche Verwaltungsschritte sind bei der Planung und Errichtung neuer Bushaltestellen vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


14.06.19 > Mobilität in den Berliner Bezirken

Drucksache 18/18942 – Wie hat sich die Zahl der PKW pro Einwohner in Berlin insgesamt sowie jeweils in den zwölf Berliner Bezirken seit 2009 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.06.19 > Entwicklung der Leihfahrräder

Drucksache 18/18862 – Welche Kenntnisse hat der Senat aktuell über die Zahl der von Privaten angebotenen Leihfahrräder in Berlin? Anfrage und Antwort lesen


28.05.29 > Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/18721 – Hat die Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Wohnen das durch den Bezirk Marzahn-Hellersdorf eingereichte Amtshilfeersuchen für den Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule angenommen? Anfrage und Antwort lesen


28.05.19 > Schienenersatzverkehr in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg im Herbst 2019

Drucksache 18/18720 – Wie weit sind die Abstimmungen für den Schienenersatzverkehr für die im Herbst 2019 geplanten Sperrungen der S-Bahn-Abschnitte Springpfuhl -Wartenberg sowie Nöldnerplatz -Wuhletal / Ahrensfelde / Wartenberg? Anfrage und Antwort lesen


24.05.19 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18697 – Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Anfrage und Antwort lesen


22.05.19 > Wohnungsbaupotentiale im Quartier Helle Mitte

Drucksache 18/18696 – Welche Grundstücke sind im Geltungsbereich des Bebauungsplans XXIII-7 noch nicht bebaut? Anfrage und Antwort lesen


22.5.19 > Übernahme von Zierbrunnen durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB)

Drucksache 18/18695 – Ab Ostern 2019 werden die BWB nach dem Pilotbezirk Friedrichshain-Kreuzberg auch die Bewirtschaftung von Zier- und Tiefbrunnen, Fontänen, Wasserfälle und Planschen in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg, Treptow-Köpenick, Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Spandau und Neukölln übernehmen. Anfrage und Antwort lesen


22.05.19 > Neubau der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes unter einem Dach

Drucksache 18/18694 – Wann wird – nach der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses – frühestens damit gerechnet, mit der über SIWANA finanzierten Maßnahme des Neubaus der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf anfangen zu können? Anfrage und Antwort lesen


20.05.19 > Zukunft von Filialen der Berliner Sparkasse

Drucksache 18/18693 – Welche Filialen der Berliner Sparkasse sollen in diesem Jahr geschlossen werden? Anfrage und Antwort lesen


16.05.19 > Ambulante Versorgung Marzahn Hellersdorf

Drucksache 18/18697 – Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher
Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Anfrage und Antwort lesen


13.05.19 > Brandstiftung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18503 – Wie hat sich die Anzahl von Brandstiftungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2010 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Bezirksregionen)? Anfrage und Antwort lesen


09.05.19 > Bahnhof Karower Kreuz

Drucksache 18/18 576 – Welche Vorsorgemaßnahmen für den im Nahverkehrsplan verankerten Turmbahnhof Karower Kreuz hat der Senat beim Neubau des Brückenbauwerks der Stettiner Bahn über den Außenring selbst getroffen, veranlasst oder mit der DB verabredet? Anfrage und Antwort lesen


07.05.19 > Zustand der Cecilienbrücke in Hellersdorf

Drucksache 18/18504 – In welchem baulichen Zustand befindet sich die Cecilienbrücke in Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen


07.05.19 > Diesel-Autos mit illegaler Abschalteinrichtung durch behördliche Stilllegung aus dem Verkehr ziehen

Drucksache 18/18494 – Gibt es Erkenntnisse in Berlin über verweigerte Teilnahmen an Rückrufaktionen der Fahrzeughersteller, die illegale Software durch ein Update beseitigen lassen wollen, um Gefahr für die allgemeine Gesundheit und die Umwelt durch die aktive Abschaltvorrichtung und die entstehenden Emissionen abzumildern? Anfrage und Antwort lesen


03.05.19 > Radverkehr in Marzahn Hellersdorf

Drucksache 18/18408 – Welche Radverkehrsprojekte konnten in Marzahn-Hellersdorf jeweils in den Jahren 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018 realisiert werden? Anfrage und Antwort lesen


01.05.19 > Zustand der Berliner Gehwege (2)

Drucksache 18/18411- Welche Straßen verfügen in den Bezirken bisher über keinen befestigten Gehweg (bitte jeweils pro Bezirk auflisten)? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18409 – Wie viele Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen erfolgten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 (bitte pro Jahr aufschlüsseln nach Ortsteilen, Planungsräumen und Anzahl der Wohnungen)? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Notfahrplan der BVG

Drucksache 18/18407 – Welche Bus-Linien verkehrten am 01.04.2019 während des BVG-Warnstreiks komplett? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Veröffentlichung von Unfalldaten im Destatis-Unfallatlas

Drucksache 18/18394 – Wird die Berliner Polizei Geokoordinaten von Unfällen bei der Unfallaufnahme aufnehmen, damit die Darstellung im Destatis-Unfallatlas unter https://unfallatlas.statistikportal.de/ künftig auch Berlin umfasst? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


26.04.19 > Defekter Aufzug am S-Bahhof Springpfuhl

Drucksache 18/18393 – Trifft es zu, dass der Aufzug am S-Bahnhof Springpfuhl seit Mitte Januar 2019 außer Betrieb ist? Anfrage und Antwort lesen


17.04.19 > Außerschulische Lernorte – Jugendverkehrsschulen gemäß § 124a Absatz 3 des Berliner Schulgesetzes

Drucksache 18/18350 – In welcher Höhehat das Land Berlin den Bezirken finanzielle Mittel für die Jugendverkehrsschulen zur Verfügung gestellt (bitte pro Jahr und bezirklich aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


16.04.19 > Bearbeitung von Störungen an Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalgebern

Drucksache 18/18273 – Wie viele Störungen an Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalgebern wurden im letzten Jahr gemeldet (bitte, wenn möglich, jeweils pro Bezirk auflisten)? Anfrage und Antwort lesen


09.04.19 > Masterplan Parken

Drucksache 18/18196 – Wie viele Parkzonen werden aktuell bewirtschaftet? Anfrage und Antwort lesen


08.04.19 > Straßen und Radwege im Nordosten Berlins

Drucksache 18/18198 – Wie ist der Stand und der Terminplan für die im Stadtentwicklungsplan Verkehr vorgesehenen Umstufungen der klassifizierten Straßen im Nordosten Berlins (Bezirke Pankow, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf)? Anfrage und Antwort lesen


05.04.19 > Erhaltungsmanagement für Straßen und Brücken und „Open Data“

Drucksache 18/18197 – Werden die im Erhaltungsmanagementsystem Straßeninfrastruktur (EMS-S) bereitgestellten Daten in offenen maschinenlesbaren Formaten, unter offenen Lizenzen und kostenfrei zugänglich sein? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


05.04.19 > Zukunft er Seilbahn Marzahn-Hellersdorf (2)

Drucksache 18/18180 – Welche Vorkehrungen trifftder Senat, um gemäß Nahverkehrsplan 2019-2023 den dauerhaften Weiterbetrieb der Seilbahn zu sichern? Anfrage und Antwort lesen


04.04.19 > Straßen in Kaulsdorf-Süd

Drucksache 18/18181 – Wie weit ist der Bearbeitungsstand der Vorplanung für die Investitionsmaßnahme „Neubau der Chemnitzer Straße von Alt-Kaulsdorf bis Lindenstraße“? Anfrage und Antwort lesen


29.03.19 > Kienbergpark und Gärten der Welt

Drucksache 18/18092 – In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/16742 wurde dargelegt, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“ geplant sind. Welche Änderungen am Konzept sollenkonkret vorgenommen werden? Anfrage und Antwort lesen


28.03.19 > Kita.Plätze in Marzahn-Hellersdorf (3)

Drucksache 18/18093 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Anfrage und Antwort lesen


28.03.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung (2)

Drucksache 18/18081 – Wer ist an den Berliner Schulen für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung in jeweils welchem Stundenumfang zuständig (bitte nach Schularten differenzieren)? Anfrage und Antwort lesen


19.03.19 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf IV

Drucksache 18/17967 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich einer Einigung auf einen Grundstücksstandort für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


12.03.19 > Steht der noch nicht vollendete Regionalbahnhalt Mahlsdorf schon wieder zur Disposition?

Drucksache 18/17856 – Treffen die in der Presse veröffentlichten Äußerungen zu, wonach es der Wunsch des Landkreises Märkisch-Oderland ist, im Aufsichtsrat des VBB zu diskutieren, ob die Linie RB26 künftig vorerst nicht mehr am Regionalbahnhalt Mahlsdorf halten soll? Wenn ja, steht bereits fest, wann Diskussionen geführt und Entscheidungen dazu getroffen werden sollen? Anfrage und Antwort lesen


04.03.19 > Grüner Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende

Drucksache 18/17762 – Welches sind die fachlichen Parameter, nach denen die Erprobung des grünen Rechtsabbiegepfeils für Radfahrende in Berlin verlaufen soll? Anfrage und Antwort lesen


28.02.19 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/17763 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2018 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


26.02.19 > Verkehrssicherheit auf öffentlich zugänglichen Privatstraßen

Drucksache 18/17734 – Wie viele Beschwerden über fehlende Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht auf Privatstraßen sind dem Senat und den Bezirken bekannt (bitte nach Jahren und Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


15.02.19 > Beleuchtungsanlagen in bezirklichen Grünanlagen

Drucksache 18/17578 – Wie viele Beleuchtungsanlagen in öffentlichen Grünanlagen werden durch die Bezirke betrieben (bitte Nennung der jeweiligen Grünflächen und der konkreten Anzahl an Beleuchtungsanlagen)? Anfrage und Antwort lesen


08.02.19 > Bürgerschaftliches Engagement bei der Freiwilligen Feuerwehr

Drucksache 18/17502 – Wie haben sich die Mitgliederzahlen der Freiwilligen Feuerwehr in Berlin seit 2016 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


06.02.19 > Förderung des Fußverkehrs

Drucksache 18/17538 – Wie viele Anliegen für die Schaffung von Fußgänger-Querungshilfen sind in den Jahren 2016 bis 2018 bei der Arbeitsgruppe „Förderung des Fußverkehrs“ (AG FGÜ) eingegangen? Anfrage und Antwort lesen


06.02.19 > Vernetztes und automatisiertes Fahren im Berliner Wirtschaftsverkehr-Leuchtturmprojekte in Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/17410 – Welche Ziele verfolgt der Senat im Rahmen des geplanten Leuchtturmprojekts, in Kaulsdorf / Mahlsdorf ein Testfeld für die Automatisierung von Entsorgung und Versorgung im Endkundenbereich zu erproben? Anfrage und Antwort lesen


10.01.19 > Kapazität der S-Bahn-Gleise auf der Stadtbahn und Inhalt der S-Bahn- Maßnahmen im Investitionsprogramm i2030

Drucksache 18/17266 – Wie viele Zugpaare könnten a) aus technischer Sicht b) aus Sicht der Betriebsqualität ab 09. Dezember 2018 zwischen Ostbahnhof und Westkreuz im 20-Minuten-Intervall fahren, wenn kein Fahrzeugmangel herrschen würde? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Minderleistungen der S-Bahn – Verwendung der Mittel

Drucksache 18/17262 – Für 2017 musste die S-Bahn wegen Minderleistungen auf etwa 26 Millionen Euro verzichten. Die einbehaltenen Mittel sollten dem öffentlichen Personennahverkehr zu Gute kommen: Welche konkreten Maßnahmen konnten durch die einbehaltenen Mittel zusätzlich finanziert werden? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung

Drucksache 18/17240 – Welche Rolle spielen die Jugendverkehrsschulen (JVS) im Gesamtkonzept des Senats für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung? Anfrage und Antwort lesen


24.12.18 > Sicher zur Schule mit dem „Laufbus“

Drucksache 18/17177 – Wie schätzt der Senat das Projekt „Laufbus“ ein, welches derzeit an verschiedenen Berliner Grundschulen erprobt wird? Anfrage und Antwort lesen


20.12.18 > Bau- und Abnahmearbeiten rund um das Ostkreuz

Drucksache 18/17 089 – Im Zuge des viergleisigen Ausbaus der Berliner Stadtbahn wurden zwischen dem 02.11.2018 und dem 11.11.2018 rund um das Ostkreuz Bau-und Abnahmearbeiten an den S-Bahngleisen durchgeführt, was zu umfangreichen Einschränkungen des S-Bahnverkehrs im gesamten Berliner Osten führte: Warum wurden diese Arbeiten nicht in der Zeit der Herbstferien vorgenommen, wo mit einem geringeren Fahrgastaufkommen in den Stoßzeiten zu rechnen ist? Anfrage und Antwort lesen


19.12.18 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf III (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 18/15851)

Drucksache 18/17138 – Konnte in der Zwischenzeit eine Einigung zwischen der BIM und der TLG hinsichtlich des Grund- stücks An der Schule 79 für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf erreicht werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


17.12.18 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken

Drucksache 18/17096 – Welche Bezirksämter haben gem. § 37 Abs. 5 Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE) bereits eine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Person benannt? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/17 044 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (II)

Drucksache 18/17 043 – Inwiefern trifft die öffentliche Berichterstattung zu, wonach sich Berlin und Brandenburg auf eine Verschiebung des möglichen Baubeginns für den Ausbau der L33 geeinigt hätten? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Zustand der Berliner Gehwege

Drucksache 18/17042 – 2016 wurden im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im gesamten Berliner Raum Straßenbefahrungen durchgeführt, die den zuständigen Stellen einen detaillierten Überblick über den Zustand des Berliner Straßen-und Gehwegnetz verschaffen sollten: Welche neuen Erkenntnisse gibt es zu folgenden Sachverhalten: Frage 1a:Auf welche Gesamtlänge und Gesamtfläche beläuft sich das Berliner Gehwegenetz (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


07.12.18 > Fußverkehrsstrategie des Berliner Senats

Drucksache 18/17 041 – Um den Erfolg der Umsetzung der Berliner „Fußverkehrsstrategie 2011-2020“ zu überprüfen, sollten die Berlinerinnen und Berliner in regelmäßigen Abständen zur Situation des Fußverkehrs in der Stadt befragt werden. Nach der ersten Nullmessung im Januar 2012 sind jedoch keine weiteren Untersuchungen des Berliner Senats zu diesem Thema veröffentlicht worden: Wurden seit dem Jahr 2012 ähnliche Befragungen im Auftrag des Berliner Senats durchgeführt? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen? In welchen zeitlichen Abständen sind in Zukunft weitere Studien zur Fußverkehrsqualität in Berlin geplant? Anfrage und Antwort lesen


19.11.18 > Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg

Drucksache 18/16820 – Wie viele gültige Ehrenamtskarten sind nach aktuellem Stand in Berlin und Brandenburg im Umlauf (bitte getrennte Angaben für beide Länder)? Anfrage und Antwort lesen


16.11.18 > Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf zum Wanderweg von der Wuhle bis zur Erpe

Drucksache 18/16819 – Teilt der Senat die Auffassung, dass der Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf-Süd zu einem Wanderweg von der Wuhle zur Erpe das vorhandene Netz der Wanderwege deutlich verbessern würde? Falls nicht, welche alternative Wegeführung favorisiert der Senat? Anfrage und Antwort lesen


13.11.18 > Vorrang für den Umweltverbund bei Baustellen?

Drucksache 18/16737 – Wie definiert der Senat die in § 25 Abs. 2 Nr. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) genannte „Leistungsfähigkeit des Verkehrssystems in seiner Gesamtheit“ vor dem Hintergrund der in der Präambel des MobiG genannten Sicherung des Vorrangs für den Umweltverbund? Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Erfüllung von Prüf- und Veröffentlichungspflichten aus dem Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/16739 – Wann wurde von welcher Behörde mit der Prüfung kurz-, mittel- und langfristiger Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit gemäß § 21 Abs. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) für folgende Unfälle mit getöteten ungeschützten Verkehrsteilnehmer*innen begonnen und wann wurden die Prüfungen abgeschlossen, bzw. werden abgeschlossen sein (bitte einzeln aufschlüsseln): a. 03.08.2018; Köpenick, Fürstenwalder Allee; 91-jährige Rollstuhlfahrerin; b. 08.08.2018; Charlottenburg-Wilmersdorf, Hagenstraße; 64-jähriger Radfahrer; c. 21.08.2018; Schöneberg, Dominikusstraße Kreuzung Hauptstraße; 23-jährige Fußgängerin; d. 05.09.2018; Buckow, Marienfelder Chaussee Kreuzung Rufacher Weg; 78-jährige Fußgängerin; e. 08.09.2018; Pankow, Kastanienallee; 54-jähriger Radfahrer; f. 17.09.2018; Mitte, Mollstraße Kreuzung Otto-Braun-Straße; 46-jähriger Radfahrer. Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Umsetzung des Berliner Straßengesetzes und des Mobilitätsgesetzes bei der Anordnung von Baustellen

Drucksache 18/16738 – Wie viele Beanstandungen von Baustellen im Straßenland wurden durch die Straßenverkehrsbehörden Berlins seit dem 1.1.2017 ausgesprochen wegen (bitte einzeln mit Datum unter Angabe der beanstandenden Gliederung der Verwaltung aufführen): a. Verstoß gegen § 11 Absatz 11 BerlStrG, b. Nichteinhaltung der Anordnung bei Einrichtung der Baustelle, c. Veränderung der Baustelle nach Einrichtung? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Bau einer Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“

Drucksache 18/16742 – Trifft es zu, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle vorgenommen werden sollen? Wenn ja, um welche Änderungswünsche handelt es sich dabei und wer hat diese wann vorgebracht? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Ausbau von „nextbike“

Drucksache 18/16741 – Wie viele Räder stellt „nextbike“ aktuell bereit? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Stand und Fortsetzung der Erstellung der Vorgaben für den Radverkehrsplan

Drucksache 18/16740 – Wie ist der aktuelle inhaltliche Arbeitsstand der Vorgaben für den Radverkehrsplan und welche Teile liegen bereits vor? Es wurden bereits weite Teile im „Dialog“ erarbeitet und vorgelegt: Werden diese als Grundlage für die Vorgaben berücksichtigt und weiterentwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.11.18 > Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin

Drucksache 18/16697 – Welche Bezirksämter haben bisher nicht das „Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin“ unterzeichnet? Anfrage und Antwort lesen


10.10.18 > Zustand der Wuhletalbrücke in Marzahn

Drucksache 18/16482 – In welchem Zustand befindet sich die Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


02.10.18 > Einordnung von Straßen in Kaulsdorf und Mahlsdorf in das
Straßenreinigungsverzeichnis

Drucksache 18/16211 – Welche Straßen in Kaulsdorf sind in das Straßenreinigungsverzeichnis A eingeordnet? In welche Reinigungsklassen sind die betreffenden Straßen eingeteilt? Anfrage und Antwort lesen


13.09.18 > Wann werden endlich die ersten modularen Kita-Bauten (MOKIB) in Marzahn-Hellersdorf errichtet?

Drucksache 18/15998 – Welche Standorte hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf für den Bau modularer Kita-Bauten gemeldet? Anfrage und Antwort lesen


11.09.18 > Buserschließung der Landsberger Straße in Mahlsdorf

Drucksache 18/15999 – Welche Planungen verfolgt der Senat, um das größte Neubaugebiet in Mahlsdorf entlang der Landsberger Straße südlich der Stralsunder Straße besser an den öffentlichen Personennahverkehr anzuschließen? Anfrage und Antwort lesen


07.09.18 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn (II)

Drucksache 18/15979 – Konnten bereits, wie der Senat in seiner Antwort auf Drs. 18/13364 geantwortet hat, die Inschriften der Grabsteine der Offiziere am Hauptweg nachgezogen und die im Rasen befindlichen Steine der Soldaten komplett durch neue Grabsteine ersetzt werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


04.09.18 > Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/15915 – Wie ist der aktuelle Zustand der öffentlich zugänglichen Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf (Bitte um konkrete Einschätzung der jeweiligen Standorte)? Anfrage und Antwort lesen


03.09.18 > Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/15917 – Wie haben sich die Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf seit 2013 entwickelt? Welche Höchst- und Niedrigstwerte wurden an den Messstellen in den Jahren gemessen? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Abstandsregelung beim kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT)

Drucksache 18/15916 – Wie begründet sich die Abstandsregelung bei dem kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT), nach der der Weg zur Schule mindestens 1 (Grundschule) bzw. 2 Kilometer (Oberschule) betragen muss? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Zustand des S-und Regionalbahnhofs Ahrensfelde

Drucksache 18/15850 – Wie wird der allgemeine Zustand des S- und Regionalbahnhofes Ahrensfelde eingeschätzt? Anfrage und Antwort lesen


13.08.18 > Neues Ticket für Schülerinnen und Schüler

Drucksache 18/15671 – Wie viele Schülertickets verkauften BVG und S-Bahn Berlin GmbH in den Jahren 2016 und 2017 (bitte getrennt angeben für Monatskarten und Jahresabonnements)? Anfrage und Antwort lesen


25.07.18 > Nutzung von Busspuren durch Radfahrende und PKW

Drucksache 18/15452 – Ist es zutreffend, dass die BVG für Busspuren bezahlen muss? Wenn ja, wie hoch ist dieser Betrag und wie wird er mit den Zuwendungen an die BVG berechnet? Anfrage und Antwort lesen


05.07.18 Werbung der Bundeswehr bei der BVG?

Drucksache 18/15311 – Wie viele Werbeverträge hat die BVG seit 2012 mit der Bundeswehr abgeschlossen und welche Laufzeit hatten diese jeweils (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Laufzeit und Kampagnentitel)? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Naturerfahrungsraum Kienberg

Drucksache 18/15253 – In welchem konkreten Zeitraum wurde das Forschungsprojekt „Naturerfahrungsräume in Großstädten am Beispiel von Berlin“ der Hochschule für nachhaltige Entwicklung (Eberswalde) am Standort Naturerfahrungsraum Kienberg durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Denkmalschutz auf der U5–Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/11816

Drucksache 18/15230 – Ist bereits die Eintragung der Bahnhöfe der Linie U5 in die Denkmalliste erfolgt? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Werbung im öffentlichen Verkehrsraum

Drucksache 18/15201 – Wie viele Anlagen der Außenwerbung sind im öffentlichen Verkehrsraum von Berlin installiert? (Bitte aufschlüsseln nach Anlagen auf öffentlichem Straßenland und auf privaten Grundstücken -mit Ausnahme der Werbeanlagen an der Stätte der Leistung -analog/digital. Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Fahrrad-Parken–Entwicklung der Zahl der Fahrradstellplätze in Berlin

Drucksache 18/15200 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell in Berlin (bitte auflisten nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


26.06.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/15199 – Welches Konzept verbirgt sich hinter den von der BVG angekündigten „Mobilitätshubs“, die die Mobilitätsangebote in der Stadt weiterentwickeln sollen? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrssicherungspflichten auf Privatstraßen

Drucksache 18/15143 – Welche gesetzlichen Verpflichtungen zur Verkehrssicherungspflicht bestehen auf Privatstraßen? Anfrage und Antwort lesen


21.06 > Barrierefreiheit auf U-bahnhöfen

Drucksache 18/15097 – Welche U-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit auf S-Bahnhöfen

Drucksache 18 /15096 – Welche S-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrslösung Mahlsdorf

Drucksache 18/15099 – Ist es geplant, den doppelgleisigen Straßenbahnkörper unter die Eisenbahnbrücke am Bahnhof Mahlsdorf westbündig anzulegen, um den Umstieg der Fahrgäste von der Straßenbahn zu S-und Regionalbahnhof zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Fahrradstellplätze am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf

Drucksache 18/15094 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit der Bushaltestellen

Drucksache 18/15095 – Wie viele Bushaltestellen sind vollständig barrierefrei ausgebaut (bitte um Darstellung ihres Anteils an der Gesamtzahl der Bushaltestellen)? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Situation auf der S75

Drucksache 18/15093 – Ist gewährleistet, dass ab Dezember 2018 die ungünstige Umsteigesituation für Fahrgäste der S75 am Ostbahnhof beendet wird und Fahrgäste beim Umsteigen nicht mehr auf einen anderen Bahnsteig wechseln müssen? Falls nicht, welche Gründe sind dafür ausschlaggebend und welche Anstrengungen werden unternommen, um die ungünstige Umsteigesituation zu beenden? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/15098 – Wie ist der aktuelle Stand der Planung und Bauvorbereitung der Errichtung einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule (Ulmenstraße 78/85) auf dem landeseigenen Grundstück zwischen Bergedorfer Straße, Waldstraße und Heerstraße? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Städtebauliche Entwicklung auf dem Boulevard Kastanienallee in Hellersdorf

Drucksache 18 /15034 – Welche Ideen zur Umgestaltung des Boulevards Kastanienallee wurden bisher im Rahmen des Beteiligungsverfahrens des Quartiersmanagements vorgetragen und wie fließen diese Ideen in die weitere Umsetzung der baulichen Maßnahmen ein? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Wohnungsneubau in Marzahn-Hellersdorf seit 2011

Drucksache 18/15033 – Wie hat sich die Zahl der Baugenehmigungsverfahren für Wohnungen in Marzahn-Hellersdorf seit 2011 entwickelt (bitte auflisten nach Wohngebäuden / Wohnheimen / Mehrfamilienhäusern / Einfamilienhäusern sowie öffentlichen und privaten Bauherren)? Anfrage und Antwort lesen


4.06.18 > Wann wir der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18/14961 – Inwiefern konnte, wie von der DB AG angegeben, der aktualisierte Bauzeitenplan für den Regionalbahnhof Mahlsdorf in der Zwischenzeit endabgestimmt werden? Welche Aussagen trifft der Bauzeitenplan hinsichtlich des in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/13538 aufgeführten Rückbaus der Provisorien und der Errichtung vom Zugangstreppenbereich einschließlich Aufzugsanlage, der Bahnsteigplattform sowie des Bahnsteigdachs? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Neubau der Wildvogelstation in Marzahn

Drucksache 18/14753 – Ist sichergestellt, dass der Umzug der Wildvogelstation in Container vor Beginn der Brutsaison vollzogen werden kann? Wenn nein, welche Maßnahmen werden unternommen, um den Umzug zu beschleunigen? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Sport am Kienbergpark

Drucksache 18/14031 – Welche Erkenntnisse liegen dem Senat hinsichtlich der Nutzung des Kienbergparks für den Sport vor? Wie hat sich die Nutzung in den letzten Jahren entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


27.04.18 > Ortsumfahrung Ahrensfelde – Wie gehts es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter?

Drucksache 18/13918 – Welche Einigung haben Berlin und Brandenburg hinsichtlich der Finanzierung des „gedeckelten Trogs“ für die Ortsumfahrung Ahrensfelde getroffen? Welche Kostenschätzung liegt der Realisierung eines „gedeckelten Trogs“ aktuell zu Grunde? Welche Kosten müssten nach aktuellen Berechnungen dafür veranschlagt werden? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Zukunft der IGA-Blumenhalle

Drucksache 18/13873 – Welche Perspektive hat das Land Berlin bei der Nachnutzung der „IGA Blumenhalle 1“ aktuell avisiert, die in Tempelhof ursprünglich für die Unterbringung von Geflüchteten zur Verfügung stehen sollte? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Ruppiner Chaussee

Drucksache 18/13871 – Welche Position vertritt der Senat bezüglich einer möglichen Öffnung der Ruppiner Chaussee, die einst als Lärmschutzersatzmaßnahme im Zuge des Baus der A111 entwidmet wurde, für die Dauer der anstehenden Autobahnsanierung? Anfrage und Antwort lesen


18.04.18 > Vorgehen bei Fahrscheinkontrollen von Kindern in Fahrzeugen der BVG

Drucksache 18/13875 – Wie viele Kinder zwischen 6 und 14 Jahren wurden im vergangenen Jahr bei Kontrollen ohne gültigen Fahrschein in Fahrzeugen der BVG angetroffen? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kindertagespflege in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13755 – Wie viele Tagespflegepersonen sind derzeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit Angeboten bekannt? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13756 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Beförderungsbestimmungen des VBB – Mehrspurige Fahrräder

Drucksache 18 /13744 – Trifft es zu, dass in den Beförderungsbestimmungen des Verkehrsverbundes Berlin -Brandenburg (VBB) eine Beförderung mehrspuriger Fahrräder ausgeschlossen ist? Anfrage und Antwort lesen


27.03.18 > Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet

Drucksache 18/13667 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der beabsichtigten Ausweisung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet? Anfrage und Antwort lesen


20.03. 2018 > Maßnahmen gegen Behinderung des Radverkehrs

Drucksache 18/13591 – Welche Fallgruppen verbergen sich hinter der Nennung der „sonstigen“ Umsetzungen in der Anfrage 18/13124, Frage 2? Bitte für die Jahre 2015-2017 aufschlüsseln! Anfrage und Antwort lesen


18.03. 2018 > Neubau der ISS an der Straße „An der Schule“ in Mahlsdorf

Drucksache 18 / 13444 – Welche Voraussetzungen in Bezug auf die Erschließung des Baugrundstücks sowie die Anbindung des Fuß-, Rad- und Pkw-Verkehrs an das Gelände sieht der Senat zum Neubau einer Integrierten Sekundarschule (ISS) in Mahlsdorf an der Straße „An der Schule“? Anfrage und Antwort lesen


16.03. 2018 > Wann wird der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18 / 13538 – Wann wird der Regionalbahnhalt Mahlsdorf offiziell eröffnet werden können? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf

Drucksache 18 / 13458 – Wie bewertet der Senat den Zustand der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > Informationen für blinde und sehbehinderte Fahrgäste

Drucksache 18 / 13456 – Welche Planungen verfolgt der Senat aktuell, um Informationen an Haltestellen, Bussen und Straßenbahnen für blinde und sehbehinderte Fahrgäste bereitzustellen, um ihnen die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs zu ermöglichen bzw. zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


13.03. 2018 > 3D-Zebrastreifen

Drucksache 18 / 13443 – Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Wirksamkeit von 3D-Zebrastreifen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit? Anfrage und Antwort lesen


09.03. 2018 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 13457 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2016 und 2017 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


08.03. 2018 > Stand der Planung für den Bau der L33

Drucksache 18 / 13416 – Welche alternativen Varianten zum Trassenverlauf für den vierspurigen Ausbau der L33 von Hönow bis zur Berliner Stadtgrenze werden momentan geprüft? Anfrage und Antwort lesen


08.03. 2018 > Schäden nach dem Sturm „Xavier“

Drucksache 18 / 13414 – Liegt bereits eine Gesamtbilanz der Sturmschäden vor? Falls nicht, wann wird eine abschließende Evaluierung der Schäden vorliegen? Wie hoch wird die Schadenssumme nach derzeitigem Stand beziffert? Anfrage und Antwort lesen


07.03. 2018 > Baumaßnahmen auf dem Gelände der Berliner Polizei in der Cecilienstraße in Biesdorf

Drucksache 18 / 13415 – Welche Baumaßnahmen werden auf dem Gelände der Polizeiwache in der Cecilienstraße (12681 Berlin) durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


06.03. 2018 > Erschließungsbeitragsgesetz

Drucksache 18 / 13417 – Welche Erschließungsanlagen, die vor dem 3.10.1990 in Anwendung des §15a des Erschließungsbeitragsgesetzes noch nicht endgültig oder teilweise hergestellt wurden, gibt es in den Berliner Bezirken? Anfrage und Antwort lesen


21.02. 2018 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn

Drucksache 18 / 13364 – Wie schätzt der Senat den allgemeinen baulichen Zustand des sowjetischen Ehrenmals auf dem Parkfriedhof Marzahn ein? Ist dem Senat bekannt, dass sich bereits Fugen aus dem Obelisken lösen? Anfrage und Antwort lesen


20.02. 2018 > Gut Hellersdorf –  Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 18 / 12481

Drucksache 18 / 13242 – Welche Fläche (m²) hat das denkmalgeschützte Areal „Stadtgut Hellersdorf“ („südlicher“ Teil des insgesamt übertragenen Areals mit Gewerbeperspektive)? Welche Flurstücke im Kataster umfasst das B-Plangebiet 10-45? Anfrage und Antwort lesen


01.02. 2018 > Schulgärten in Berlin

Drucksache 18 / 13 046 – Wie viele Schulgärten gibt es aktuell in Berlin (Angaben bitte aufgegliedert nach Bezirken und Schularten sowie der räumlichen Zuordnung auf oder in der Nähe vom Schulgelände Anfrage und Antwort lesen


01.02. 2018 > Anbindung des Südostens an die Innenstadt durch die S3

Drucksache 18 / 13 045 – Warum fährt nur noch jeder zweite Zug der S3 über den Ostbahnhof hinaus auf die Stadtbahn? Anfrage und Antwort lesen


29.01. 2018 > Geht es voran CleanTech Business Park Marzahn-Hellersdorf?

Drucksache 18 / 13 017 Konnte, wie bereits öffentlich angekündigt, ein erstes Grundstück auf dem Areal CleanTech Business verkauft werden? Anfrage und Antwort lesen


04.01. 2018 > Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 878 – Welche Planungen verfolgt der Senat hinsichtlich einer Integration der Seilbahn „Gärten der Welt – Berlin“ in den öffentlichen Personennahverkehr? Anfrage und Antwort lesen


03.01. 2018 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf

Drucksache 18 / 12 879 -Wie schätzt der Senat den baulichen Zustand der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf (Donizettistr. 4) ein? Anfrage und Antwort lesen


21.12. 2017 > „Grüne Welle“ auf der B1/B5 Höhe Alt-Kaulsdorf und Alt-Mahlsdorf?

Drucksache 18 / 12 782 – Welche Pläne verfolgt der Senat zur Realisierung einer „Grünen Welle“ für den Straßenabschnitt Alt-Kaulsdorf/Alt-Mahlsdorf auf der B1/B5? Anfrage und Antwort lesen


15.12. 2017 > Verursacht der Wolkenhain weiterhin Lärm?

Drucksache 18 / 12 588 – Auszug: Ist dem Senat bekannt, dass Anwohner*innen nach wie vor über starke Lärmentwicklungen klagen, die witterungsbedingt durch den Wolkenhain auf dem Kienberg verursacht werden? Anfrage und Antwort lesen


20.11. 2017 > Aktueller Stand auf dem Gut Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 481 – Auszug: Warum konnte bisher nicht der Übertragungsprozess der Flächen an das kommunale Wohnungsunternehmen GESOBAU abgeschlossen werden? Anfrage und Antwort lesen


20.11. 2017 > Fallen Fahrradstellplätze durch „nextbike“ weg?

Drucksache 18 / 12 518 – Auszug: Ist dem Senat bekannt, ob bzw. dass Fahrradstellplätze durch neue Stationen von „nextbike“ weggefallen sind, z.B. vor dem Rathaus Lichtenberg? Wenn ja, an welchen konkreten Standorten wurden wie viele… Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Zu Verzögerungen beim Bau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf

Drucksache 18 / 12 363 – Auszug: Presseberichten zufolge sind Probleme beim Bau des Regionalbahnhofs Mahlsdorf aufgetreten: Welche konkreten Probleme sind das und welche Maßnahmen wurden eingeleitet, diesen Problemen zu begegnen? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Perspektiven am Standort Weißenfelser Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 469 – Auszug: Welche Planungen für neue Schulbauten werden seitens des Senats am Standort Weißenfelser Straße in Hellersdorf verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Essenversorgung in der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 468 – Auszug: Sind dem Senat die begrenzten räumlichen Kapazitäten bei der Essenversorgung der Schüler*innen, Lehrer*innen und Erzieher*innen der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf bekannt und wie bewertet er diese? Anfrage und Antwort lesen


13.11. 2017 > Verkehrssicherheit am S+U-Bahnhof Wuhletal

Drucksache 18 / 12 398 – Auszug: Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Einschätzung der Verkehrslenkung Berlin zu Grunde, dass ein Park- und Halteverbot unmittelbar an den Fußgängerübergängen auf Höhe des S+U-Bahnhofes Wuhletal nicht… Anfrage und Antwort lesen


20.10. 2017 > Bau einer multifunktionalen Einrichtung auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der Welt“

Drucksache 18 / 12 362 – Auszug: Welches Konzept verbirgt sich hinter dem vom Senat bewilligten Projekt, im Rahmen des Förderprogramms „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der… Anfrage und Antwort lesen


04.10. 2017 > Wie geht es weiter nach der Internationalen Gartenschau (IGA)?

Drucksache 18 / 12 164 – Auszug: Welcher Zeitplan ist für den Abbau der Einzäunung des Geländes nach dem Ende der Internationalen Gartenausstellung (IGA) vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


14.09. 2017 > CleanTech Business Park Berlin-Marzahn

Drucksache 18 / 12 104 – Auszug: Welche Gründe liegen dafür vor, dass mit dem Verkauf von Grundstücken auf dem Clean Tech Business Park noch nicht begonnen wurde? Anfrage und Antwort lesen


18.08. 2017 > Die Seilbahn – Neue urbane Mobilität?

Drucksache 18 / 11 818 – Auszug: Wie bewertet der Senat den Einsatz der Seilbahn als Verkehrsmittel auf dem Gelände der Internationalen Gartenausstellung? Anfrage und Antwort lesen


18.08. 2017 > Beschleunigung von Bus und Bahn

Drucksache 18 / 11 817 – Auszug: Auf welchen Bus- und Straßenbahn-Linien konnten in diesem Jahr bereits Takte verdichtet und Angebote ausgeweitet werden und welche weiteren Planungen gibt es noch in diesem Jahr bzw. im Fahrplanjahr 2018? Anfrage und Antwort lesen


13.08. 2017 > Denkmalschutz auf der U5?

Drucksache 18 / 11 816 – Auszug: Wie weit sind die Prüfungen, ob die U-Bahnhöfe der Linie U5 unter Denkmalschutz gestellt werden? Anfrage und Antwort lesen


26.06. 2017 > Start von Nextbike in Berlin

Drucksache 18 / 11 324 – Auszug: Wie viele Leihräder stellt „Nextbike“ aktuell bereit und wo befinden sich die entsprechenden Leihstationen? Anfrage und Antwort lesen


30.05. 2017 > Tangentiale Verbindung Ost (TVO) – Stand und Perspektiven

Drucksache 18 / 11 088 – Auszug: Welche Konsequenzen haben die Verzögerungen im Formalisierten Abwägungs- und Rangordnungsverfahren (FAR) auf den weiteren Zeitplan und wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Verkehrssicherheit am Hellersdorfer Kastanienboulevard

Drucksache 18 / 10 961 – Auszug: Wie bewertet der Senat die Verkehrssicherheit an der Ecke Kastanienallee/Hellersdorfer Straße, insbesondere aus Sicht von Fußgänger*innen und Radfahrenden? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Wolkenhain auf dem IGA-Gelände – Ist der Lärmschutz gewährt?

Drucksache 18 / 11 063 – Auszug: Sind dem Senat Beschwerden von Anwoh-ner*innen des IGA-Geländes bekannt, wonach die Kon-struktion des Wolkenhains auf dem Kienberg Lärm verur-sacht, der sich negativ auf die Lebensqualität auswirkt? Anfrage und Antwort lesen


23.05.2017 > Neue Grottkauer Straße an der Kreuzung Hellersdorfer Straße nur noch zweispurig?

Drucksache 18/11062 – Auszug: Warum wurde im Zuge der Sanierung des Bahnhofs Kienberg/Gärten der Welt die Rechtsabbiegerspur an der Neuen Grottkauer Straße/Hellersdorfer Straße entfernt? Anfrage und Antwort lesen


10.05.2017 > Fahrplan für die Sanierung und den Neubau von Brücken in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/10951 – Auszug: In welchem Zustand befinden sich die FGB Waldbacher Weg und die Marzahner Brücken? Anfrage und Antwort lesen


10.05.2017 > Regionalzüge am Bahnhof Mahlsdorf – Schon voll bevor es richtig losgeht?

Drucksache 18/10953 – Auszug: Wie schätzt der Senat das Fahrgastaufkommen am künftigen Regionalbahn Halt Mahlsdorf ein? Anfrage und Antwort lesen

09.05.2017 > Fahrplan für die Sanierung der Marzahn-Hellersdorfer Bahnhöfe auf der U5-Linie

Drucksache 18/10910 – Auszug: Wie sind der bauliche Zustand und der Sanierungsbedarf der Bahnhöfe der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

06.05.2017 > Auslastung und Erweiterungspotentiale von „Park and Ride“ und „Bike and Ride“

Drucksache 18/10909 – Auszug: Wie sind der bauliche Zustand und der Sanierungsbedarf der Bahnhöfe der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

03.05.2017 > Potemkinsche Dörfer? Wie geht es weiter mit der Sanierung des U-Bahnhof Kienberg/Gärten der Welt?

Drucksache 18/10880 – Auszug: Warum wurde der südliche Zugang zum U-Bahnhof Kienberg/Gärten der Welt im Rahmen der Sanierung des Bahnhofs nicht ebenfalls saniert? Anfrage und Antwort lesen

09.03.2017 > Entwicklung des Guts Hellersdorf

Drucksache 18/10406 – Auszug: Welche stadtentwicklungspolitischen Ziele verfolgen Senat und GESOBAU bei der Entwicklung des Guts Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen

01.03.2017 > Gewässerentwicklungskonzept Wuhle

Drucksache 18/10374 – Auszug: Welche Auswirkungen haben die Einbauten im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2017 am Standort Marzahn-Hellersdorf (z.B. „Platz am See“ und andere am sog. Wuhleteich, Marzahn-Biesdorfer… Anfrage und Antwort lesen

07.02.2017 > IGA 2017 (V) – Sicherheitskonzept für die IGA?

Drucksache 18/10215 – Auszug: Wie schätzt der Senat die Sicherheitslage auf dem IGA-Gelände sowie im Umfeld während der mehr-monatigen Veranstaltung, die Millionen von Besucher*innen erwartet, ein? Anfrage und Antwort lesen

07.02.2017 > IGA 2017 (III) – Rückbau der Einzäunung des Kienbergs

Drucksache 18/10213 – Auszug: Auf welcher rechtlichen Begründung beruht die Einschätzung des Senats, wonach der Rückbau der Einzäunung des Kienbergs nach der IGA 2017 nicht rechtsverbindlich geregelt sei (vgl. Drs. 17/19003)? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (IV) – Pflege und Erhalt des Kienbergparks nach der IGA 2017

Drucksache 18/10214 – Auszug: Welche zusätzlichen Kosten und Erfordernisse hinsichtlich der Pflege des neuen Kienbergparks werden nach der IGA 2017 entstehen? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (II) – Umsetzung von Anregungen aus der Bevölkerung und Beschlüssen der BVV Marzahn-Hellersdorf durch die IGA Berlin GmbH und die Grün Berlin GmbH

Drucksache 18/10214 – Auszug: Wie bewertet der Senat die Umsetzung von Anregungen aus der Bevölkerung zur Durchführung der IGA 2017 durch die IGA Berlin 2017 GmbH und die Grün Berlin GmbH? Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > IGA 2017 (I) – Parkplatzsituation während der IGA 2017

Drucksache 18/10211 – Auszug: Welche Maßnahmen sind seitens des Senats, des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin und der IGA Berlin 2017 GmbH geplant, um den Bedarf an ausreichend Parkplätzen während der IGA 2017 im Um-feld des… Anfrage und Antwort lesen

06.02.2017 > Öffentliches WLAN in der U-Bahn

Drucksache 18/10210 – Auszug: Welche Bahnhöfe konnten, wie von der BVG ange-kündigt, bis Ende des Jahres 2016 mit einem öffentlichen WLAN-Zugang ausgestattet werden? Anfrage und Antwort lesen

07.08.20 > Verträge im Bereich des Verkehrswesens

Drucksache 18/24457 – Welche Verträge mit Dienstleistern bzw. landeseigenen oder nicht landeseigenen Unternehmen hat das Land Berlin im Bereich des Verkehrswesens für Beratungsleistungen, Betrieb und Unterhalt von Verkehrseinrichtungen, Informations-und Managementsystemen sowie weiteren Einrichtungen, zur Beschaffung von Informationen und der Erbringung von Personen-oder Güterverkehrs-bzw. -Mobilitätsdienstleistungen, der Öffentlichkeitsarbeit sowie Beteiligungsprozessen? Anfrage und Antwort lesen


04.08.20 > Zukunft der ehemaligen Gaststätte „Mecklenburg“ in Kaulsdorf-Nord

Drucksache 18 /24 412 – Welche Planungen werden vom Eigentümer der ehemaligen Gaststätte „Mecklenburg“ in der Lion-Feuchtwanger-Straße bzgl. der Zukunft des Objekts verfolgt? Wenn am Standort Wohnungen geplant sind: Wie viele Wohneinheiten sollen dort entstehen? Anfrage und Antwort lesen


03.08.20 > Beschleunigung des ÖPNV (III)

Drucksache 18/24411 – Wie hat sich die Durchschnittsgeschwindigkeit aller Buslinien von 2018 zu 2019 entwickelt? (Bitte um Auflistung aller Buslinien mit Angabe der Streckenlänge, der durchschnittlichen Geschwindigkeit und Gründen für den etwaigen Rückgang der Durchschnittsgeschwindigkeit.) Anfrage und Antwort lesen


03.08.20 > Pünktlichkeit auf der Linie RB26

Drucksache 18 /24 413 – Worauf sind die Verspätungen auf der Linie RB26 zurückzuführen? Treten nach wie vor Fahrzeugstörungen und -ausfälle bei den PESA-Triebwagen auf und wie sollen dieseProbleme gelöst werden? Anfrage und Antwort lesen


03.08.20 > Planungen für die Nahverkehrstangente (Schienen-TVO) (II)

Drucksache 18/24414 – Der Senat hat ausgeführt, dass abhängig von den Ergebnissen für den nördlichen Abschnitt der Nahverkehrstangente (NVT) die Prüfungen für den südlichen Abschnitt von Springpfuhl bis zum Flughafen BER anschließen werden. Allerdings sollen die Ergebnisse erst Mitte 2021 vorliegen, wohingegen im Nahverkehrsplan geregelt ist, dass ab 2020 für den Abschnitt Springpfuhl –Grünauer Kreuz der erforderliche Systementscheid zur Realisierbarkeit der Trasse als S-Bahn oder Regionalverkehrsstrecke angegangen werden soll: Wie kommt es zu dieser Verzögerung? Anfrage und Antwort lesen


27.07.20 > Zur Nachnutzung von Containern der Tempohome-Standorte

Drucksache 18 /24 290 – Welche Nutzungsmöglichkeiten sieht der Senat für die Container der Tempohome-Standorte? Welche Voraussetzungen (u.a. baurechtliche, finanzielle und organisatorische) müssen für eineNachnutzung erfüllt sein? Anfrage und Antwort lesen


27.07.20 > Zu den Rahmenbedingungen für den Ankauf von Grundstücken und Gebäuden im Land Berlin

Drucksache 18 /24 291 – Welche Möglichkeiten bestehen für die Bezirke, Grundstücke und Gebäude für die Nutzung durchdie Bezirksverwaltungen (z.B. als Bürodienstgebäude, Bibliotheken, Bauflächen für Schulen etc.) zuerwerben? Welche Grundstücke und Gebäude wurden in dieser Wahlperiode durch die Bezirke bzw. das LandBerlin zur Nutzung für die Bezirksverwaltungen konkret erworben (bitte jeweils die Kosten und dieVerfahrensdauer angeben)? Anfrage und Antwort lesen



27.07.20 > Vorhalteflächen für Kita, Schule und Sport in Mahlsdorf, Kaulsdorf, Biesdorf, Hellersdorf, Marzahn

Drucksache 18 /24 292 – 24 296 – Welche Vorhalteflächen existieren für den Ausbau von Kitaplätzen im Stadtteil Mahlsdorf und wie wird die Verfügbarkeit von Flächen vor dem Hintergrund des Bedarfs eingeschätzt? Welche Vorhalteflächen existieren für den Ausbau von Schulplätzen im Stadtteil Mahlsdorf und wie wird die Verfügbarkeit von Flächen vor dem Hintergrund des Bedarfs eingeschätzt? Anfrage und Antwort lesen


22.07.20 > Schulergänzungsbau der Kiekemal-Grundschule in Mahlsdorf

Drucksache 18 /24 242 – Auf welcher rechtlichen Grundlage wird das vom Marzahn-Hellersdorfer Umwelt-und Naturschutz-amt geforderte Umweltgutachten zur Errichtung von Schulergänzungsbauten auf dem Lehnitzplatz erstellt? Welche Möglichkeiten sieht der Senat, auf das Umweltgutachten zu verzichten und damit den Bau zu beschleunigen? Anfrage und Antwort lesen


22.07.20 > Offizielle Grillplätze

Drucksache 18 /24 247 – Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um Grillplätze in Grün-und Erholungsanlagen offiziell ausweisen zu können? Anfrage und Antwort lesen


17.07.20 > Temporäre Spielstraßen (II)

Drucksache 18 /24 198 – In welchen Bezirksämtern liegen aktuell Anträge auf Einrichtung einer temporären Spielstraße vor? Wie weit ist der jeweilige Bearbeitungsstand? Anfrage und Antwort lesen


17.07.20 > 30-Minuten-Takt auf der RB25?

Drucksache 18 /24 199 – Am 06.07.2020 wurde gemeldet, dass laut VBB ab 12/2024 der 30-min-Takt (RB25) nach Werneucheneingeführt werden soll, aber mit Einschränkungen. Der Zwischentakt soll nur Lichtenberg –Werneuchen fahren und nicht in Ahrensfelde Friedhof, Ahrensfelde Nord und Blumberg-Rehhahn halten: Ist der eingeschränkte 30-min-Takt mit dem Senat abgestimmt? Welche Position vertritt der Senat dazu? Anfrage und Antwort lesen


17.07.20 > Übernahme von Zierbrunnen durch die Berliner Wasserbetriebe (II)

Drucksache 18 /24 197 – Welche Zier- und Tiefbrunnen, Fontänen, Wasserfälle und Planschen können in den Bezirken, in denen dieBerliner Wasserbetriebe (BWB) die Bewirtschaftung übernommen haben, in dieser Brunnensaison aus wel-chen Gründen nicht betrieben werden? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Entwicklung der Flächen und Grundstücke Maxie-Wander-Straße/Carola-Neher-Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 /24 122 – Welche Entwicklungsperspektive wird derzeit vom Senat und dem Bezirksamt für die Freiflächen in derMaxie-Wander-Straße/Carola-Neher-Straße verfolgt? Wie weit ist der Planungs- und Umsetzungsstand dieses Projektes? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Straßenbahnlückenschluss zwischen Hellersdorf und Mahlsdorf und Verbesserung des ÖPNV-Angebots in diesem Gebiet

Drucksache 18 /24 124 – Wie ist der aktuelle Planungsstand eines Straßenbahnlückenschlusses zwischen Hellersdorf und Mahlsdorf? Welche Trassenkorridore sieht der Senat als vertieft zu prüfen an? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Einrichtung temporärer Radwege (II)

Drucksache 18 /24 125 – Welche Unterstützung bei der Einrichtung sogenannter Pop-up-Radwege können die Bezirke bei der Planung, Einrichtung und Unterhaltung vom Senat erhalten? Finanzielle Mittel inwelcher Höhe wurden bereits durch welche Bezirke vom Senat abgerufen? Anfrage und Antwort lesen


14.07.20 > Schulneubau in der Erich-Kästner-Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 /24 123 – Wie ist der aktuelle Planungs-und Umsetzungsstand der Errichtung einer neuen Oberschule (bis-her Gymnasium) in der Erich-Kästner-Straße in Hellersdorf? Welche flankierenden Maßnahmen werden ergriffen, um eine sichere Zuwegung zum Schulgelände mit Fuß-und Radwegen zu gewährleisten? Anfrage und Antwort lesen


10.07.20 > Planungen für die Nahverkehrstangente (Schienen-TVO)

Drucksache 18 /24 051 – Welchen Einfluss haben die derzeitigen Planungen für die Tangentialverbindung Ost auf die imKoalitionsvertrag vereinbarte Trassenfreihaltung für die Nahverkehrstangente sowie für damit verbundeneneue Bahnhöfe sowie den Umbau des Wuhlheider Kreuzes? Anfrage und Antwort lesen


07.07.20 > Situation für den Fußverkehr an Bismarckstraße und Kaiserdamm

Drucksache 18/24016 – Gibt es seitens des Berliner Senats oder des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf Plänebezüglich einer fuß-oder radverkehrsfreundlichen Umgestaltung von Kreuzungen am Straßenzug Kaiserdamm und Bismarckstraße? Falls ja, an welchen Kreuzungen sind Maßnahmen geplant, wie fallen diese aus, und wann sollen sie umgesetzt werden? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Ein Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18 /24 000 – Wie weit ist die Erarbeitung eines Konzepts zur Errichtung eines Amtsgerichts in Marzahn-Hellersdorf? Ist die Grundsatzfrage geklärt worden, ob ein Neubau erforderlich ist oder eine vorhandene Immobiliegenutzt werden kann? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. / Pyramidenring (III)

Drucksache 18 /24 002 – Ist der Eigentümer des ehemaligen BImA-Grundstücks Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstraße /Pyramidenring mittlerweile der Empfehlung des Bezirksamtes gefolgt, das Projekt im Abgleich mit denPlanungszielen des Bebauungsplanes XXI-23 und den denkmalrechtlichen Aspekten grundsätzlich zuüberarbeiten und mit dem Bezirk erneut abzustimmen? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Grundschulneubau in Hellersdorf

Drucksache 18/23999 – Wie ist der aktuelle Planungs-und Umsetzungsstand der Errichtung einer neuen Grundschule mit Sporthalle im Naumburger Ring in Hellersdorf? Wie werden die Einzugsbereiche der umliegenden Grundschulen neu zugeschnitten? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Eisenacher Straße in Hellersdorf (II)

Drucksache 18/24001 – Wie weit ist die Vergabe der Machbarkeitsstudie hinsichtlich der Einbeziehung der Wuhlequerungen in die Straßenbaumaßnahme Eisenacher Straße? Welche konkreten Varianten sollen untersucht werden? Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/24003 – Wie hoch ist der aktuelle Sanierungsbedarf für alle öffentlichen Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf? (Bitte Angabe des Sanierungsbedarfs für jeden sanierungsbedürftigen Spielplatz. Welche Spielplätze sind aktuell nur eingeschränkt nutzbar? (Bitte um konkrete Angabe jedes einzelnen Spielplatzes und Angabe, seit wann dieser nur eingeschränkt nutzbar ist.) Anfrage und Antwort lesen


06.07.20 > Tiefbaumaßnahmen

Drucksache 18 /24 004 – Welche geplanten Tiefbaumaßnahmen können in den Berliner Bezirksämtern aufgrund fehlender finanziellerMittel aktuell nicht umgesetzt werden? Anfrage und Antwort lesen


03.07.20 > Zur weiteren Entwicklung des ehemaligen Wernerbads und des angrenzenden Geländes in Kaulsdorf

Drucksache 18 /23 973 – Welche konkreten Flächen des ehemaligen Wernerbads in Kaulsdorf, ausgehend vom Bebauungs-plan 10-63, wurden der Berlinovo durch die Berliner Bäderbetriebe zur weiteren Entwicklung übergeben? Wer ist mit welcher Zielstellung nunmehr Eigentümer/in der verbleibenden Flächen? Anfrage und Antwort lesen


30.06.20 > Beschleunigung des ÖPNV (II)

Drucksache 18 /23 916 – Um welche 8,2 Kilometer angeordnete Bussonderstreifen handelt es sich, die zwar angeordnet, abernoch nicht umgesetzt wurden? Wann wurden sie jeweils angeordnet und was sind die jeweiligenUmsetzungshindernisse (bitte mit Angabe der Streckenlänge sowie der jeweiligen bisherigenNichtumsetzung)? Anfrage und Antwort lesen


22.06.20 > Unfallstatistik für die Kreuzung Oberspreestraße / Bärenlauchstraße im Bezirk Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /23 826 – Wie viele Verkehrsunfälle ereigneten sich in den letzten 10 Jahren an der KreuzungOberspreestraße / Bärenlauchstraße im Bezirk Treptow-Köpenick und dem dort angrenzendenFußgängerüberweg? Bitte nach Jahren sowie Anzahl der verletzten bzw. getöteten Personen fürdie einzelnen Jahre aufschlüsseln. Anfrage und Antwort lesen


18.06.20 >Verkehrssituation in Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /23 811 – An den Kreuzungen Bahnhofstraße/Lindenstraße und Bahnhofstraße/Friedrichshagener Straße im Bezirk Treptow-Köpenick wurden vor Kurzem die Lichtsignalanlagen zur separaten Grünschaltung des abbiegenden Verkehrs entfernt: Wann genau und aus welchen Gründen wurden diese Maßnahmen durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


04.06.20 >Beschleunigung des ÖPNV

Drucksache 18 /23 658 – Wie viele Kilometer Bussonderfahrstreifen/Busspuren gibt es aktuell in Berlin? Wie viele Kilometer Busspuren wurden seit dem 01.01.2017 in Berlin neu geschaffen? Bitte nach Jahr und Ort aufschlüsseln. Anfrage und Antwort lesen


29.05.20 >Verkehrssituation auf der Havelchaussee

Drucksache 18 /23 629 – Gibt es derzeit Pläne des Berliner Senats, die Havelchaussee im Abschnitt zwischen Kronprinzessinnenwegund Postfenn in eine Fahrradstraße umzuwidmen? Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt ist dies geplant? Anfrage und Antwort lesen


14.05.20 > Lastenradförderung im Jahr 2020 in Berlin

Drucksache 18 /23 476 – An welchen externen Partner wurde die Organisation zur Vergabe der Förderung von Lastenrädern in 2020 vergeben? Welches Fördervolumen ist für 2020 vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


06.05.20 > Politisch motivierte Kriminalität in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/23372 – Welche Gewaltdelikte im Bereich „politisch motivierter Kriminalität“ erfolgten in Marzahn-Hellersdorf in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (bitte einzeln auflisten und jeweils Tatzeit,Straftatbestände, Phänomenbereich und Unterthema angeben)? Anfrage und Antwort lesen


04.05.20 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (IV)

Drucksache 18 /23 371 – Wie weit sind die Standort-und Potenzialanalysen an S-und U-Bahnhöfen in Marzahn-Hellersdorf zur Ermittlung des Bedarfs an Fahrradabstellplätzen? Welche Ergebnisse liegen im Einzelnen für jeden Bahnhof vor? Anfrage und Antwort lesen


04.05.20 > Grundschule an der Wuhle (II)

Drucksache 18 /23 370 – Wann wird die neue Sporthalle für die Grundschule an der Wuhle voraussichtlich fertiggestellt werden können? Wie weit sind die Planungen für die Sanierung des Schulhofs und welche Maßnahmen sind vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


04.05.20 > Einrichtung temporärer Radwege

Drucksache 18 /23 373 – Welche Bezirksämter planen aktuell die Einrichtung temporärer Radwege? Welche Maßnahmen sind imEinzelnen vorgesehen? Welche Bezirksämter planen zurzeit nicht die Einrichtung von temporären Radwegen und wie wird dies imEinzelnen begründet? Anfrage und Antwort lesen


26.02.20 > Zum Zustand der Wuhle-Brücke Am Sportplatz in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 758 – Wer ist Baulastträger für die Wuhle-Brücke am Sportplatz Teterower Ring? In welchem Zustand befindet sich die Brücke? Wann wurde der Zustand der Brücke zuletzt kontrolliert? Anfrage und Antwort lesen


24.02.20 > Wie weiter mit der Langen Brücke in Köpenick?

Drucksache 18 /22 754 – Wie stellt sich der bauliche Zustand der Langen Brücke in Köpenick dar? Seit wann sind die baulichen Mängel der Langen Brücke bekannt (bitte zeitlich aufgeschlüsselt)? Anfrage und Antwort lesen


19.02.20 > Barrierefreiheit im Praxistest: Wie häufig ist der Aufzug am S-Bahnhof Zehlendorf defekt und wann kommt ein weiterer Aufzug

Drucksache 18 /22 702 – Welche Verkehrsmittel verbindet der Umsteigepunkt S-Bahnhof Zehlendorf miteinander (bitte Art derVerkehrsmittel mit Liniennummer auflisten)? Wie viele Menschen steigen schätzungsweise wochentags am S-Bahnhof Zehlendorf ein, aus oder um? Anfrage und Antwort lesen


19.02.20 > Autobahngesellschaft – Headhunter der Bundesregierung graben Bauingenieure ab?

Drucksache 18 /22 704 – Wie sind Planung und Zeitablauf zum Übergang von Planung, Bau, Betrieb und Erhaltung von Autobahnenan die Infrastrukturgesellschaft des Bundes und laufen dazu noch Gespräche? Wenn ja, welche? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Fußverkehrsstrategie des Berliner Senats (II)

Drucksache 18 /22 603 – Wie weit ist die Bearbeitung des Modellprojekts „Fußgängerbefragung“? Konnte, wie angekündigt, die Wiederholung der Befragung in 2019 erfolgen? Wie schätzt der Senat aktuell die Bereitschaft auf Bundesebene ein, das sog. „Rotblinken“ bundesweit zu erproben und ggf. in die StVO aufzunehmen? Will der Senat ggf. selbst gegenüber dem Bund initiativ tätig werden? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 605 – Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung und der Fertigstellungszeitraum folgender Maßnahmen:a) Bau des Radwegs von der Hoyerswerdaer Straße bis Sebnitzer Straße? b) Bau des Radwegs inkl. Querungsstellen und Unterführungssicherung östlich parallel zur Wuhle? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Eisenacher Straße in Hellersdorf

Drucksache 18 /22 607 – Seit wann verfolgt das Bezirksamt Planungen für die Erneuerung der Eisenacher Straße? Wann wurde die Eisenacher Straße erstmals in die Investitionsplanung aufgenommen? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 604 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2019 im Bezirk Marzahn-Hellersdorfgegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nurmit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigenUnfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


10.02.20 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18 /22 606 – Wie stellen sich die Versorgungsgrade der Arztgruppen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Jahre 2019 dar(siehe Antwort auf Drs. 18/18697)? Wie viele Zuzüge von Versorgungsaufträgen in den Bezirk sowie Umzüge von Versorgungsaufträgen ausdem Bezirk wurden seit dem 01.07.2018 genehmigt? Anfrage und Antwort lesen


27.01.20 > Baustopp am Pölnitzweg in Buch für das zweite S-Bahn-Gleis

Drucksache 18 /22 441 – Ist dem Senat bekannt, dass auf der S-Bahn-Strecke Berlin-Buch – Bernau in letzter Zeit bereits mehrereEisenbahnüberführungen außerhalb des Stadtgebiets erneuert wurden, ohne das 2. Gleis zuberücksichtigen, und dass Oberleitungsmaste, Signale und Signalbrücken auf die Trasse des 2. Gleisesgesetzt wurden? Wenn ja, wie war der Senat an der Entscheidung beteiligt? Welche Abstimmungen mit demLand Brandenburg gab es dazu? Anfrage und Antwort lesen


24.01.20 > Vergütung des Zeitaufwands im Straßenbahn- und Busverkehr

Drucksache 18/22398 – Wird die Zeitkomponente der Vergütung anhand des Fahrplans, in den die Wartezeiten der Straßenbahn vor den Lichtsignalanlagen infolge fehlender absoluter Vorrangschaltung einkalkuliert sind, berechnet? Wie werden Verspätungen und ausfallende Kurse berücksichtigt? Anfrage und Antwort lesen


24.01.20 > Fahrradtote in Berlin (II)

Drucksache 18 /22 259 – Wie viele Verkehrsunfälle registrierte die Berliner Polizei in Berlin seit Beantwortung derSchriftlichen Anfrage vom 27. September 2017 (Drs. 18/12361)? Bitte nach Jahren und Bezirkenaufschlüsseln. Wie viele Personen wurden dabei aufgrund welcher Ursachen leicht oder schwer verletzt odergetötet? Bitte aufschlüsseln nach Unfallursachen und Unfallfolgen für den Rad- und Fußverkehr. Anfrage und Antwort lesen


21.01.20 > Bauarbeiten im Bereich des Bahnhofs Kaulsdorf

Drucksache 18 /22 209 – Teilt der Senat die Auffassung, dass zur Bewältigung des steigenden Verkehrsbedarfs auf der Ostbahn derTakt von Berlin bis Müncheberg von 60 Minuten auf 30 Minuten verdichtet werden muss und dass dazu imBereich zwischen Biesdorfer Kreuz und Mahlsdorf ein zweigleisiger Abschnitt erforderlich ist, auf dem sichdie Züge während der Fahrt ohne Wartezeiten begegnen können? Anfrage und Antwort lesen


16.01.20 > Ein Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 151 – Welche Anforderungen (Lage, Räumlichkeiten, Grundstücksgröße etc.) stellt der Senat an ein neuesAmtsgericht für Marzahn-Hellersdorf? Wie viele Stellen sind für das Amtsgericht vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Gesetz zur Eingliederung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) in die für Verkehr zuständige Senatsverwaltung

Drucksache 18/2410 – Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Sonderprogramm des Bundes zur Elektrifizierung regionaler Strecken

Drucksache 18 /22 092 – Wie weit ist die Umsetzung des von der Bundesregierung angekündigten Sonderprogramms zur Elektrifizierung regionaler Stecken aus Sicht des Landes Berlin? Welche Förderkriterien sollen für das Programm gelten? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 >  Elektrische Güterbahn

Drucksache 18 /22 093 – Welche Projektvorschläge hat das Land Berlin für das Programm „Elektrische Güterbahn“ angemeldet? Wann wird über die Umsetzung der eingereichten Vorschläge entschieden? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Verkehrsberuhigung im Dorf Alt-Kaulsdorf

Drucksache 18 /22 094 – Welche Bemühungen zur Verkehrsberuhigung im Dorf Alt-Kaulsdorf gab es in der Vergangenheit, von wem wurden diese veranlasst und wie wird die Wirksamkeit dieser Maßnahmen eingeschätzt? Wie groß sind die durch den Verkehr im Dorf verursachten Schäden an der historischen Bausubstanz? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Wohnungsneubau der berlinovo in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 095 – Welche Wohnungsneubauprojekte verfolgt die berlinovo aktuell in Marzahn-Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Revision der transeuropäischen Netze

Drucksache 18 /22 096 – Wann soll auf europäischer Ebene über die Revision der transeuropäischen Netze entschieden werden? Welche Strecken will das Land Berlin dafür anmelden? Anfrage und Antwort lesen


13.01.20 > Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf (III)

Drucksache 18 /22 098 – Gab es jemals Planungen, die Seilbahn-Station an den „Gärten der Welt“ baulich mit der U-Bahn-Station „Kienberg –Gärten der Welt“ zu verknüpfen, um so den direkten Umstieg von der U-Bahn auf die Seilbahn zu ermöglichen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Wie viel kostet ein Tag „kostenloser ÖPNV“ in Berlin?

Drucksache 18 /22 020 – Welche Kosten werden von den Verkehrsunternehmen und dem VBB veranschlagt, um die Nutzung deröffentlichen Verkehrsmittel in Berlin für einen Tag entgeltfrei zu ermöglichen?  Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (III)

Drucksache 18 /22 019 – Welche Ergebnisse hat die erneute Untersuchung der Führung und Ausbildung der Trasse innerhalb der Ortslage Hönow hinsichtlich des Lärmschutzes gebracht? Wie weit ist die Erarbeitung der notwendig gewordenen Neukartierung der Amphibien, der neue artenschutzrechtliche Fachbeitrag sowie der Landschaftspflegerische Begleitplan? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Busverbindungen zum neuen Flughafen BER

Drucksache 18 /22 023 – Welche Angebotskonzeption für den Bus verfolgen Senat und BVG für die Anbindung des neuen Flughafens BER? Sind Änderungen an der bisherigen Angebotskonzeption aus dem Nahverkehrsplan 2019-2023 vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Sauberes Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 016 – Wie viele Meldungen über illegale Müllablagerungen in Marzahn-Hellersdorf gab es in den Jahren 2017,2018 und 2019 (bitte Angabe der jeweiligen Orte und Anzahl der Meldungen)? Welche Standorte in Marzahn-Hellersdorf sind davon am stärksten betroffen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Rettungswache Kienberg

Drucksache 18 /22 017 – Welches Konzept verfolgt der Senat mit der Errichtung einer „Rettungswache Kienberg“? Für welchen Einzugsbereich ist die Rettungswache vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Verkehrsunfall an der Ferdinand-Schultze-Str./Landsberger Allee

Drucksache 18 /22 014 – Welche Schaltpläne gelten für die Lichtzeichenanlagen a) Höhe Haltestelle Schalkauer Str. und b) Ferdinand-Schultze-Strasse / Landsberger Allee? Um welche Art Lichtzeichenanlagen handelt es sich bei den o.g. Anlagen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Ortsumfahrung Ahrensfelde: Wie geht es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter? (II)

Drucksache 18 /22 018 – Wie weit ist die Aktualisierung der Planungsunterlagen für die Ortsumfahrung Ahrensfelde? Unter welchen Gesichtspunkten werden die Eckpunkte aktualisiert? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > WLAN am S-Bahnhof

Drucksache 18 /22 022 – An welchen S-Bahnhöfen wird aktuell durch die S-Bahn WLAN zur Verfügung gestellt? Ist ein Ausbau des Zugangs zu einem öffentlichen und kostenfreien WLAN an S-Bahnhöfen vorge-sehen? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20Verkehrskontrollen vor Schulen in Hellersdorf

Drucksache 18 /22 015 – Warum erfolgt für Hellersdorf grundsätzlich keine statistische Erfassung von Maßnahmen zurSchulwegüberwachung? Soll künftig eine statistische Erfassung erfolgen? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


07.01.20 > Einsätze von Notärzten und Polizei als Begründung für Verspätungen und Zugausfälle bei der Berliner S-Bahn und U-Bahn sowie im Regionalverkehr

Drucksache 18/22021 – Wie viele Fälle von Notarzteinsätzen im S-und U-Bahn-Netz gab es 2017, 2018 und 2019? Aus welchen Gründen wurde der Notarzt gerufen? Wie oft traten diese Gründe auf? Anfrage und Antwort lesen


18.12.19 > Ausbau der Fahrradwege in Neukölln

Drucksache 18 /21 927 – Wie viele Kilometer Fahrradweg und Radschnellverbindung mit welchen jeweiligen Trassenkorridoren sindfür den Bezirk Neukölln an welchen konkreten Straßen und innerhalb welches Zeitraums geplant? (Bitte einzeln aufschlüsseln.) Anfrage und Antwort lesen


09.12.19 > Zurückstellen von Altglassammelbehältern in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /21 884 – Wie viele Altglassammelbehälter (AWB) im Holsystem konnten in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick (BE 104) bereits zurückgestellt werden? Anfrage und Antwort lesen


05.12.19 > ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes Landsberger Str./Stralsunder Str. in Mahlsdorf

Drucksache 18 /21 855 – Wie soll die ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes entlang der Landsberger Straße zwischen StralsunderStraße und Erdmännchenweg (B-Plan XXIII-15) gewährleistet werden, wenn der Bus 395 wie bisher schon ander Lenbachstraße die Landsberger Straße verlässt? Anfrage und Antwort lesen


18.11.19 > Beteiligung bei der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes

Drucksache 18 /21 631 – Wie wird die Öffentlichkeit bei der Erstellung und Umsetzung des StEP Mobilität und Verkehr sowie derseparaten Planwerke gemäß § 16 Absatz 6 Berliner Mobilitätsgesetz beteiligt? Wie wird gemäß § 19 Absatz 2 bei der Erstellung und Umsetzung der einzelnen Planwerke „die Beteiligungder Öffentlichkeit auf Mitwirkung ausgerichtet“? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Zukunft der IGA-Blumenhalle (II)

Drucksache 18 /21 555 – Warum konnte die „IGA Blumenhalle 2“ bis heute nicht verkauft und abgebaut werden? Welche Angebote zum Kauf lagen bis heute vor? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Die neue City-Toilette (II)

Drucksache 18 /21 576 – Welche konkreten Standorte wurden für die zweite Versorgungsstufe (sog. „verbesserte Versorgung“) mitweiteren 85 öffentlichen Toilettenanlagen ab 2021 von den Bezirken festgelegt? Bis wann soll die Festlegung der Standort-Liste spätestens finalisiert werden? Anfrage und Antwort lesen


11.11.19 > Temporäre Spielstraßen

Drucksache 18 /21 556 – In welchen Bezirksämtern sind Anträge auf Einrichtung einer temporären Spielstraße gestellt worden? Wie weit ist der jeweilige Bearbeitungsstand? Anfrage und Antwort lesen


21.10.19 > Lärmsanierungsprogramm in Biesdorf entlang der Bahntrasse bzw. der zukünftigen TVO

Drucksache 18 /21 324 – Welche Problematik ergibt sich aus der Öffentlichkeitsbeteiligung zum „Lärmaktionsplan (LAP) Berlin 2018 -2023“ für den von dem Berliner Außenring (Bahntrasse) zwischen der B1/B5 und dem S-Bahnhof Wuhlheideausgehenden Bahnlärm in Richtung Osten für Biesdorf? Anfrage und Antwort lesen


18.10.19 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (III)

Drucksache 18 /21 304 – In welchen Bezirksämtern stehen die Stellen für die Förderung des Radverkehrs, die durch dasMobilitätsgesetz vorgegeben sind, vollständig der Radverkehrsplanung zur Verfügung? Sollten die Stellen nicht allein der Radverkehrsplanung zur Verfügung stehen: Für welche Aufgabenverwenden die Bezirksämter dann diese Stellen? Anfrage und Antwort lesen


17.10.19 > Rahmenvereinbarung mit der DB AG

Drucksache 18/21290 – Welchen Inhalt hat die vorgesehene Rahmenvereinbarung zwischen dem Senat und der DB AG? Welche Maßnahmen sollen in der Rahmenvereinbarung verankert werden? Wie weit sind die Verhandlungen? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Anträge auf Tempo 30

Drucksache 18/21211 – Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Nebenstraßennetz wurden jeweils in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (Stichtag: 31.09.2019) gestellt (bitte Angabe des Bezirks, der Straße, Begründung für Tempo 30, ggf. Grund der Ablehnung)? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Hotel- und Kongressstandort in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/21210 – Im Rahmen der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage (Drs. 18/20332) wird als aktuellertourismuspolitischer Schwerpunkt des Bezirks Marzahn-Hellersdorf eine Machbarkeitsstudie zu einemHotel- und Kongressstandort im räumlichen Zusammenhang mit Gärten der Welt, UnfallkrankenhausBerlin und Theater am Park genannt. Welchen Inhalt hat die Machbarkeitsstudie?                                   Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Baumkonzepte

Drucksache 18/21208 – Welche Bezirksämter haben für welche Straßen oder Straßenabschnitte eigene Baumkonzepte erstellt bzw. erstellen lassen oder setzen diese gerade um bzw. haben dieseaktuell in Auftrag gegeben (bitte Angabe der jeweiligen Kosten)? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Bedingungen des Taxiverkehrs und Kontrolle von Mietwagenunternehmen inBerlin

Drucksache 18/21201 – Wie hat sich die Anzahl der Taxilizenzen und der in Berlin gemeldeten Mietwagen sowie Mietwagenunternehmen jeweils seit 2010 entwickelt (bitte um jährliche Angaben)? Wie viele Unternehmen waren oder sind in Berlin und Umland tätig, die einen Unternehmerschein der IHK Nürnberg haben?                                     Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Bezirkliche Mobilitätsbeauftragte / Bezirkliche Mobilitätskonzepte

Drucksache 18/21209 – Welche Bezirksämter verfügen über eigene Mobilitätsbeauftragte? Welche Aufgaben werden durch die Mobilitätsbeauftragten umgesetzt? Wie werden die Stellen finanziert? Bis wann sind die Stellen finanziert? Anfrage und Antwort lesen


07.10.19 > Ridesharing in Berlin

Drucksache 18/21200 – Wie viele Fahrzeuge welcher Unternehmen sind in Berlinim Rahmen des Experimentierparagraphs des Personenbeförderungsgesetzes mit welcher Fahrzeuganzahl zugelassen? Was ist über die Anstellungs-und Arbeitsverhältnisse bei diesen Angeboten bekannt (Arbeitszeit/Woche, Entlohnung, Wochenend-und Feiertagszuschläge, befristet/unbefristet, Urlaub)? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/21157 – Wie ist die Bilanz temporärer Geschwindigkeitsmessungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2016 a) Wie viele Messungen fanden jährlich statt? b) An welchen Orten fanden die Geschwindigkeitsmessungen statt? c) Wie viele Geschwindigkeitsverstöße wurden dabei festgestellt? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn? (II)

Drucksache 18/21156 – Wie ist der aktuelle Stand der Vermarktung der Flächen auf dem Gelände des Clean Tech BusinessParks? Warum konnte bis heute, bis auf ein einziges Unternehmen, keine weitere erfolgreiche Ansiedlungvorgenommen werden? Wie viele Anfragen von Unternehmen gab es bisher insgesamt? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Zustand der Berliner Gehwege (III)

Drucksache 18/21154 – Welche Gehwege wurden in den Berliner Bezirken seit 2016 neu angelegt? Nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl der entsprechenden Wege? Anfrage und Antwort lesen


30.09.19 > Arbeitsbedingungen der Bezirkselternausschüsse Kita

Drucksache 18/21155 – Welche finanziellen Mittel stehen den Bezirkselternausschüssen Kita für welche Zwecke jeweils zur Verfügung? Anfrage und Antwort lesen


04.09.19 > Mobilitätshubs (III)

Drucksache 18/20889 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor?  Anfrage und Antwort lesen


26.08.19 > Vereinbarung zu E-Scootern

Drucksache 18/20815 – In einer Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit denBezirksämtern Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Neukölln, der Polizei sowie den E-Scooter-AnbieternCirc, Bird, Lime, Tier und VOI wurde festgelegt, dass Parkplätze und andere Flächen zu Abstellplätzen für E-Scooter umgewandelt werden sollen, damit die Fahrzeuge nicht mehr auf Gehwegen abgestellt werden.Welche Flächen wollen die drei Bezirksämter konkret zur Verfügung stellen und nach welchen Kriterienwerden diese ausgewählt? Anfrage und Antwort lesen


26.08.19 > Belastung von Nebenstraßen aufgrund von Echtzeit-Navigationssystemen

Drucksache 18/20816 – Welche Strategien verfolgt der Senat, um die Lenkung von Verkehrsströmen in das Nebennetz durchEchtzeit-Navigationssysteme wie „google maps“ zu vermeiden und die Überlastung von Nebenstraßen durchdie individuelle Fahrzeitoptimierung zu verhindern? Anfrage und Antwort lesen


22.08.19 > Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/20768 – Wie ist der jeweilige aktuelle Planungs-und Realisierungsstand folgender Radverkehrsprojekte im Bezirk (bitte jeweils auch Angabe des Beginns der Planungen und voraussichtlicher Fertigstellung sowie Darstellung, aus welchen Haushalts-und Fördermitteln die Maßnahmen finanziert werden)
Anfrage und Antwort lesen


21.08.19 > Ulmen-Grundschule

Drucksache 18/20317 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Erweiterung des Mensabereichs und der Schaffung neuerKlassenräume in der Ulmen-Grundschule? Anfrage und Antwort lesen


21.08.19 > Essensversorgung an der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf (II)

Drucksache 18/20315 – Welche organisatorischen Maßnahmen werden getroffen, um an der Kolibri-Grundschule, die seit Jahren unter dem Mangel an ausreichenden Mensa-Kapazitäten leidet, zu gewährleisten, dass alleSchülerinnen und Schüler das kostenlose Mittagessen einnehmen können? Anfrage und Antwort lesen


12.08.19 > Grundschule an der Wuhle

Drucksache 18/20316 – Wann ist mit der Fertigstellung der Sanierung der Mobilen Unterrichtsräume (MUR) an der Grundschule an der Wuhle zu rechnen? Anfrage und Antwort lesen


05.08.19 > Parkplätze und Parkgebühren am Flughafen Tegel

Drucksache 18/20166 – Wie viele der Parkplätze am Flughafen Tegel stehen jeweils Mitarbeiter*innen des Flughafens (FBB), vor Ort operierenden Dienstleistern (u.a. Secuaritas, Wisag etc.) sowie Beamten von Bundespolizei/Zoll zur Verfügung? Anfrage und Antwort lesen


02.08.19 > Konzept für die Mobilitätssicherung von Menschen mit Behinderung

Drucksache 18/20137 – Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat im März 2018 den Bericht „Selbstbestimmt unterwegs in Berlin“ veröffentlicht. In dem Bericht wird problematisiert, dass bislang in Berlin ein umfassendes Konzept zur Mobilität von Menschen mit Behinderungen fehlt. Anfrage und Antwort lesen


01.08.19 > Verkehrssituation auf der Köpenicker Straße in Biesdorf

Drucksache 18/20134 – Welche Maßnahmen plant der Senat in Ermangelung der TVO zur Lenkung der Verkehrsströme entlang der Köpenicker Straße? Anfrage und Antwort lesen


31.07.19 > Anzahl der Parkplätze

Drucksache 18/20180 – Wie viele Parkplätze sind auf öffentlichem Straßenland in Berlin vorhanden (Bitte Angaben pro Bezirk)? Falls keine genauen Angaben möglich sind, sind Schätzwerte anzugeben Anfrage und Antwort lesen


31.07.19 > Elsenbrücke, Neubau, Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/20167 – Wie ist der Stand der Planung zum Neubau der Elsenbrücke und gibt es neue Erkenntnisse zum weiteren Fortgang? Wie läuft das Planungsverfahren ab und in welchem Zeitrahmen? Anfrage und Antwort lesen


30.07.19 > Schwerpunktkontrollen zur Überprüfung des Sicherheitsabstands beim Überholen von Radfahrer*innen

Drucksache 18/20181 – Wie viele Schwerpunktkontrollen der Berliner Polizei fanden in den letzten Jahren statt, um seitlichen Abstände beim Überholen von Radfahrer*innen zu kontrollieren? Anfrage und Antwort lesen


30.07.19 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (II)

Drucksache 18/20136 – Welche Bezirksämter haben noch keine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Personbenannt? Welche Gründe liegen jeweils dafür vor, dass noch keine Person benannt wurde? Anfrage und Antwort lesen


26.07.19 > Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. / Pyramidenring (II)

Drucksache 18/20135 – Hat der Erwerber des BImA-Grundstücks Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstraße / Pyramidenring mittlerweile gegenüber den zuständigen Stellen erklärt, welche Nutzungsabsicht er verfolgt? Anfrage und Antwort lesen


23.07.19 > Verkehr im Marzahn-Nord

Drucksache 18/20030 – Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für den Neubau der Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


15.07.19 > Elektrokleinstfahrzeuge – Wie gut ist Berlin vorbereitet?

Drucksache 18/19944 – Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, welche Sharing-Anbieter von Elektrokleinstfahrzeugen im Land Berlin ihre Angebote im öffentlichen Raum bereitstellen wollen? Anfrage und Antwort lesen


12.07.19 > Entwicklung am S-Bahnhof Marzahn

Drucksache 18/19945 – Im August 2019 wird die Verlängerung der nördlichen Fußgängerbrücke zum Wiesenburger Weg endlich abgeschlossen sein. Gleichzeitig sind die Planungen für die Errichtung eines Mischgebiets aus Wohnen und Gewerbe im ehemaligen Teil des Georg-Knorr-Gewerbegebietes in Vorbereitung: Welche Planungen gibt es nun für die Erneuerung… Anfrage und Antwort lesen


11.07.19 > Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete an der Zossener Straße in Hellersdorf

Drucksache 18/19877 – Wann wird der Abbau der Tempohomes der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Zossener Straße 138 beginnen Anfrage und Antwort lesen


08.07.19 > Reaktivierung von Spielplätzen landeseigener Wohnungsbaugesellschaften

Drucksache 18/19876 – Über wie viele Spielplätze verfügen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften (bitte Auflistung proWBG)? Anfrage und Antwort lesen


04.07.19 > Renaturierungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/19875 – Wie weit sind die Planungen und die Umsetzung folgender Renaturierungsmaßnahmen:a) Beerenpfuhlgraben, b) Hellersdorfer Graben, c) Siebgraben, d) Wernergraben, e) Springpfuhl? Anfrage und Antwort lesen


26.06.19 > Ausstattung von Lichtsignalanlagen mit akustischen und taktilen Elementen

Drucksache 18/19 042 – Wie viele Lichtsignalanlagen sind aktuell noch nicht mit akustischen und/oder taktilen Elementen ausgestat-tet (bitte Auflistung nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


18.06.19 > Neue Bushaltestellen

Drucksache 18/18943 – Welche Verwaltungsschritte sind bei der Planung und Errichtung neuer Bushaltestellen vorgesehen? Anfrage und Antwort lesen


14.06.19 > Mobilität in den Berliner Bezirken

Drucksache 18/18942 – Wie hat sich die Zahl der PKW pro Einwohner in Berlin insgesamt sowie jeweils in den zwölf Berliner Bezirken seit 2009 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.06.19 > Entwicklung der Leihfahrräder

Drucksache 18/18862 – Welche Kenntnisse hat der Senat aktuell über die Zahl der von Privaten angebotenen Leihfahrräder in Berlin? Anfrage und Antwort lesen


28.05.29 > Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/18721 – Hat die Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Wohnen das durch den Bezirk Marzahn-Hellersdorf eingereichte Amtshilfeersuchen für den Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule angenommen? Anfrage und Antwort lesen


28.05.19 > Schienenersatzverkehr in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg im Herbst 2019

Drucksache 18/18720 – Wie weit sind die Abstimmungen für den Schienenersatzverkehr für die im Herbst 2019 geplanten Sperrungen der S-Bahn-Abschnitte Springpfuhl -Wartenberg sowie Nöldnerplatz -Wuhletal / Ahrensfelde / Wartenberg? Anfrage und Antwort lesen


24.05.19 > Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18697 – Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Anfrage und Antwort lesen


22.05.19 > Wohnungsbaupotentiale im Quartier Helle Mitte

Drucksache 18/18696 – Welche Grundstücke sind im Geltungsbereich des Bebauungsplans XXIII-7 noch nicht bebaut? Anfrage und Antwort lesen


22.5.19 > Übernahme von Zierbrunnen durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB)

Drucksache 18/18695 – Ab Ostern 2019 werden die BWB nach dem Pilotbezirk Friedrichshain-Kreuzberg auch die Bewirtschaftung von Zier- und Tiefbrunnen, Fontänen, Wasserfälle und Planschen in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg, Treptow-Köpenick, Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Spandau und Neukölln übernehmen. Anfrage und Antwort lesen


22.05.19 > Neubau der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes unter einem Dach

Drucksache 18/18694 – Wann wird – nach der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses – frühestens damit gerechnet, mit der über SIWANA finanzierten Maßnahme des Neubaus der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf anfangen zu können? Anfrage und Antwort lesen


20.05.19 > Zukunft von Filialen der Berliner Sparkasse

Drucksache 18/18693 – Welche Filialen der Berliner Sparkasse sollen in diesem Jahr geschlossen werden? Anfrage und Antwort lesen


16.05.19 > Ambulante Versorgung Marzahn Hellersdorf

Drucksache 18/18697 – Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher
Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Anfrage und Antwort lesen


13.05.19 > Brandstiftung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18503 – Wie hat sich die Anzahl von Brandstiftungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2010 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Bezirksregionen)? Anfrage und Antwort lesen


09.05.19 > Bahnhof Karower Kreuz

Drucksache 18/18 576 – Welche Vorsorgemaßnahmen für den im Nahverkehrsplan verankerten Turmbahnhof Karower Kreuz hat der Senat beim Neubau des Brückenbauwerks der Stettiner Bahn über den Außenring selbst getroffen, veranlasst oder mit der DB verabredet? Anfrage und Antwort lesen


07.05.19 > Zustand der Cecilienbrücke in Hellersdorf

Drucksache 18/18504 – In welchem baulichen Zustand befindet sich die Cecilienbrücke in Hellersdorf? Anfrage und Antwort lesen


07.05.19 > Diesel-Autos mit illegaler Abschalteinrichtung durch behördliche Stilllegung aus dem Verkehr ziehen

Drucksache 18/18494 – Gibt es Erkenntnisse in Berlin über verweigerte Teilnahmen an Rückrufaktionen der Fahrzeughersteller, die illegale Software durch ein Update beseitigen lassen wollen, um Gefahr für die allgemeine Gesundheit und die Umwelt durch die aktive Abschaltvorrichtung und die entstehenden Emissionen abzumildern? Anfrage und Antwort lesen


03.05.19 > Radverkehr in Marzahn Hellersdorf

Drucksache 18/18408 – Welche Radverkehrsprojekte konnten in Marzahn-Hellersdorf jeweils in den Jahren 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018 realisiert werden? Anfrage und Antwort lesen


01.05.19 > Zustand der Berliner Gehwege (2)

Drucksache 18/18411- Welche Straßen verfügen in den Bezirken bisher über keinen befestigten Gehweg (bitte jeweils pro Bezirk auflisten)? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18409 – Wie viele Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen erfolgten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 (bitte pro Jahr aufschlüsseln nach Ortsteilen, Planungsräumen und Anzahl der Wohnungen)? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Notfahrplan der BVG

Drucksache 18/18407 – Welche Bus-Linien verkehrten am 01.04.2019 während des BVG-Warnstreiks komplett? Anfrage und Antwort lesen


30.04.19 > Veröffentlichung von Unfalldaten im Destatis-Unfallatlas

Drucksache 18/18394 – Wird die Berliner Polizei Geokoordinaten von Unfällen bei der Unfallaufnahme aufnehmen, damit die Darstellung im Destatis-Unfallatlas unter https://unfallatlas.statistikportal.de/ künftig auch Berlin umfasst? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


26.04.19 > Defekter Aufzug am S-Bahhof Springpfuhl

Drucksache 18/18393 – Trifft es zu, dass der Aufzug am S-Bahnhof Springpfuhl seit Mitte Januar 2019 außer Betrieb ist? Anfrage und Antwort lesen


17.04.19 > Außerschulische Lernorte – Jugendverkehrsschulen gemäß § 124a Absatz 3 des Berliner Schulgesetzes

Drucksache 18/18350 – In welcher Höhehat das Land Berlin den Bezirken finanzielle Mittel für die Jugendverkehrsschulen zur Verfügung gestellt (bitte pro Jahr und bezirklich aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


16.04.19 > Bearbeitung von Störungen an Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalgebern

Drucksache 18/18273 – Wie viele Störungen an Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalgebern wurden im letzten Jahr gemeldet (bitte, wenn möglich, jeweils pro Bezirk auflisten)? Anfrage und Antwort lesen


09.04.19 > Masterplan Parken

Drucksache 18/18196 – Wie viele Parkzonen werden aktuell bewirtschaftet? Anfrage und Antwort lesen


08.04.19 > Straßen und Radwege im Nordosten Berlins

Drucksache 18/18198 – Wie ist der Stand und der Terminplan für die im Stadtentwicklungsplan Verkehr vorgesehenen Umstufungen der klassifizierten Straßen im Nordosten Berlins (Bezirke Pankow, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf)? Anfrage und Antwort lesen


05.04.19 > Erhaltungsmanagement für Straßen und Brücken und „Open Data“

Drucksache 18/18197 – Werden die im Erhaltungsmanagementsystem Straßeninfrastruktur (EMS-S) bereitgestellten Daten in offenen maschinenlesbaren Formaten, unter offenen Lizenzen und kostenfrei zugänglich sein? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


05.04.19 > Zukunft er Seilbahn Marzahn-Hellersdorf (2)

Drucksache 18/18180 – Welche Vorkehrungen trifftder Senat, um gemäß Nahverkehrsplan 2019-2023 den dauerhaften Weiterbetrieb der Seilbahn zu sichern? Anfrage und Antwort lesen


04.04.19 > Straßen in Kaulsdorf-Süd

Drucksache 18/18181 – Wie weit ist der Bearbeitungsstand der Vorplanung für die Investitionsmaßnahme „Neubau der Chemnitzer Straße von Alt-Kaulsdorf bis Lindenstraße“? Anfrage und Antwort lesen


29.03.19 > Kienbergpark und Gärten der Welt

Drucksache 18/18092 – In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/16742 wurde dargelegt, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“ geplant sind. Welche Änderungen am Konzept sollenkonkret vorgenommen werden? Anfrage und Antwort lesen


28.03.19 > Kita.Plätze in Marzahn-Hellersdorf (3)

Drucksache 18/18093 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Anfrage und Antwort lesen


28.03.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung (2)

Drucksache 18/18081 – Wer ist an den Berliner Schulen für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung in jeweils welchem Stundenumfang zuständig (bitte nach Schularten differenzieren)? Anfrage und Antwort lesen


19.03.19 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf IV

Drucksache 18/17967 – Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich einer Einigung auf einen Grundstücksstandort für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


12.03.19 > Steht der noch nicht vollendete Regionalbahnhalt Mahlsdorf schon wieder zur Disposition?

Drucksache 18/17856 – Treffen die in der Presse veröffentlichten Äußerungen zu, wonach es der Wunsch des Landkreises Märkisch-Oderland ist, im Aufsichtsrat des VBB zu diskutieren, ob die Linie RB26 künftig vorerst nicht mehr am Regionalbahnhalt Mahlsdorf halten soll? Wenn ja, steht bereits fest, wann Diskussionen geführt und Entscheidungen dazu getroffen werden sollen? Anfrage und Antwort lesen


04.03.19 > Grüner Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende

Drucksache 18/17762 – Welches sind die fachlichen Parameter, nach denen die Erprobung des grünen Rechtsabbiegepfeils für Radfahrende in Berlin verlaufen soll? Anfrage und Antwort lesen


28.02.19 > Straßenverkehrsunfälle in Marzahn-Hellersdorf (II)

Drucksache 18/17763 – Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2018 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss berauschender Mittel sowie sonstigen Sachschadensunfällen)? Anfrage und Antwort lesen


26.02.19 > Verkehrssicherheit auf öffentlich zugänglichen Privatstraßen

Drucksache 18/17734 – Wie viele Beschwerden über fehlende Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht auf Privatstraßen sind dem Senat und den Bezirken bekannt (bitte nach Jahren und Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


15.02.19 > Beleuchtungsanlagen in bezirklichen Grünanlagen

Drucksache 18/17578 – Wie viele Beleuchtungsanlagen in öffentlichen Grünanlagen werden durch die Bezirke betrieben (bitte Nennung der jeweiligen Grünflächen und der konkreten Anzahl an Beleuchtungsanlagen)? Anfrage und Antwort lesen


08.02.19 > Bürgerschaftliches Engagement bei der Freiwilligen Feuerwehr

Drucksache 18/17502 – Wie haben sich die Mitgliederzahlen der Freiwilligen Feuerwehr in Berlin seit 2016 entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


06.02.19 > Förderung des Fußverkehrs

Drucksache 18/17538 – Wie viele Anliegen für die Schaffung von Fußgänger-Querungshilfen sind in den Jahren 2016 bis 2018 bei der Arbeitsgruppe „Förderung des Fußverkehrs“ (AG FGÜ) eingegangen? Anfrage und Antwort lesen


06.02.19 > Vernetztes und automatisiertes Fahren im Berliner Wirtschaftsverkehr-Leuchtturmprojekte in Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/17410 – Welche Ziele verfolgt der Senat im Rahmen des geplanten Leuchtturmprojekts, in Kaulsdorf / Mahlsdorf ein Testfeld für die Automatisierung von Entsorgung und Versorgung im Endkundenbereich zu erproben? Anfrage und Antwort lesen


10.01.19 > Kapazität der S-Bahn-Gleise auf der Stadtbahn und Inhalt der S-Bahn- Maßnahmen im Investitionsprogramm i2030

Drucksache 18/17266 – Wie viele Zugpaare könnten a) aus technischer Sicht b) aus Sicht der Betriebsqualität ab 09. Dezember 2018 zwischen Ostbahnhof und Westkreuz im 20-Minuten-Intervall fahren, wenn kein Fahrzeugmangel herrschen würde? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Minderleistungen der S-Bahn – Verwendung der Mittel

Drucksache 18/17262 – Für 2017 musste die S-Bahn wegen Minderleistungen auf etwa 26 Millionen Euro verzichten. Die einbehaltenen Mittel sollten dem öffentlichen Personennahverkehr zu Gute kommen: Welche konkreten Maßnahmen konnten durch die einbehaltenen Mittel zusätzlich finanziert werden? Anfrage und Antwort lesen


08.01.19 > Jugendverkehrsschulen – Personalausstattung

Drucksache 18/17240 – Welche Rolle spielen die Jugendverkehrsschulen (JVS) im Gesamtkonzept des Senats für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung? Anfrage und Antwort lesen


24.12.18 > Sicher zur Schule mit dem „Laufbus“

Drucksache 18/17177 – Wie schätzt der Senat das Projekt „Laufbus“ ein, welches derzeit an verschiedenen Berliner Grundschulen erprobt wird? Anfrage und Antwort lesen


20.12.18 > Bau- und Abnahmearbeiten rund um das Ostkreuz

Drucksache 18/17 089 – Im Zuge des viergleisigen Ausbaus der Berliner Stadtbahn wurden zwischen dem 02.11.2018 und dem 11.11.2018 rund um das Ostkreuz Bau-und Abnahmearbeiten an den S-Bahngleisen durchgeführt, was zu umfangreichen Einschränkungen des S-Bahnverkehrs im gesamten Berliner Osten führte: Warum wurden diese Arbeiten nicht in der Zeit der Herbstferien vorgenommen, wo mit einem geringeren Fahrgastaufkommen in den Stoßzeiten zu rechnen ist? Anfrage und Antwort lesen


19.12.18 > Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf III (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 18/15851)

Drucksache 18/17138 – Konnte in der Zwischenzeit eine Einigung zwischen der BIM und der TLG hinsichtlich des Grund- stücks An der Schule 79 für den Neubau einer Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf erreicht werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


17.12.18 > Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken

Drucksache 18/17096 – Welche Bezirksämter haben gem. § 37 Abs. 5 Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE) bereits eine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Person benannt? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/17 044 – Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (II)

Drucksache 18/17 043 – Inwiefern trifft die öffentliche Berichterstattung zu, wonach sich Berlin und Brandenburg auf eine Verschiebung des möglichen Baubeginns für den Ausbau der L33 geeinigt hätten? Anfrage und Antwort lesen


10.12.18 > Zustand der Berliner Gehwege

Drucksache 18/17042 – 2016 wurden im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im gesamten Berliner Raum Straßenbefahrungen durchgeführt, die den zuständigen Stellen einen detaillierten Überblick über den Zustand des Berliner Straßen-und Gehwegnetz verschaffen sollten: Welche neuen Erkenntnisse gibt es zu folgenden Sachverhalten: Frage 1a:Auf welche Gesamtlänge und Gesamtfläche beläuft sich das Berliner Gehwegenetz (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Anfrage und Antwort lesen


07.12.18 > Fußverkehrsstrategie des Berliner Senats

Drucksache 18/17 041 – Um den Erfolg der Umsetzung der Berliner „Fußverkehrsstrategie 2011-2020“ zu überprüfen, sollten die Berlinerinnen und Berliner in regelmäßigen Abständen zur Situation des Fußverkehrs in der Stadt befragt werden. Nach der ersten Nullmessung im Januar 2012 sind jedoch keine weiteren Untersuchungen des Berliner Senats zu diesem Thema veröffentlicht worden: Wurden seit dem Jahr 2012 ähnliche Befragungen im Auftrag des Berliner Senats durchgeführt? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen? In welchen zeitlichen Abständen sind in Zukunft weitere Studien zur Fußverkehrsqualität in Berlin geplant? Anfrage und Antwort lesen


19.11.18 > Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg

Drucksache 18/16820 – Wie viele gültige Ehrenamtskarten sind nach aktuellem Stand in Berlin und Brandenburg im Umlauf (bitte getrennte Angaben für beide Länder)? Anfrage und Antwort lesen


16.11.18 > Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf zum Wanderweg von der Wuhle bis zur Erpe

Drucksache 18/16819 – Teilt der Senat die Auffassung, dass der Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf-Süd zu einem Wanderweg von der Wuhle zur Erpe das vorhandene Netz der Wanderwege deutlich verbessern würde? Falls nicht, welche alternative Wegeführung favorisiert der Senat? Anfrage und Antwort lesen


13.11.18 > Vorrang für den Umweltverbund bei Baustellen?

Drucksache 18/16737 – Wie definiert der Senat die in § 25 Abs. 2 Nr. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) genannte „Leistungsfähigkeit des Verkehrssystems in seiner Gesamtheit“ vor dem Hintergrund der in der Präambel des MobiG genannten Sicherung des Vorrangs für den Umweltverbund? Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Erfüllung von Prüf- und Veröffentlichungspflichten aus dem Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/16739 – Wann wurde von welcher Behörde mit der Prüfung kurz-, mittel- und langfristiger Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit gemäß § 21 Abs. 2 Mobilitätsgesetz (MobiG) für folgende Unfälle mit getöteten ungeschützten Verkehrsteilnehmer*innen begonnen und wann wurden die Prüfungen abgeschlossen, bzw. werden abgeschlossen sein (bitte einzeln aufschlüsseln): a. 03.08.2018; Köpenick, Fürstenwalder Allee; 91-jährige Rollstuhlfahrerin; b. 08.08.2018; Charlottenburg-Wilmersdorf, Hagenstraße; 64-jähriger Radfahrer; c. 21.08.2018; Schöneberg, Dominikusstraße Kreuzung Hauptstraße; 23-jährige Fußgängerin; d. 05.09.2018; Buckow, Marienfelder Chaussee Kreuzung Rufacher Weg; 78-jährige Fußgängerin; e. 08.09.2018; Pankow, Kastanienallee; 54-jähriger Radfahrer; f. 17.09.2018; Mitte, Mollstraße Kreuzung Otto-Braun-Straße; 46-jähriger Radfahrer. Anfrage und Antwort lesen


12.11.18 > Umsetzung des Berliner Straßengesetzes und des Mobilitätsgesetzes bei der Anordnung von Baustellen

Drucksache 18/16738 – Wie viele Beanstandungen von Baustellen im Straßenland wurden durch die Straßenverkehrsbehörden Berlins seit dem 1.1.2017 ausgesprochen wegen (bitte einzeln mit Datum unter Angabe der beanstandenden Gliederung der Verwaltung aufführen): a. Verstoß gegen § 11 Absatz 11 BerlStrG, b. Nichteinhaltung der Anordnung bei Einrichtung der Baustelle, c. Veränderung der Baustelle nach Einrichtung? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Bau einer Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“

Drucksache 18/16742 – Trifft es zu, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle vorgenommen werden sollen? Wenn ja, um welche Änderungswünsche handelt es sich dabei und wer hat diese wann vorgebracht? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Ausbau von „nextbike“

Drucksache 18/16741 – Wie viele Räder stellt „nextbike“ aktuell bereit? Anfrage und Antwort lesen


08.11.18 > Stand und Fortsetzung der Erstellung der Vorgaben für den Radverkehrsplan

Drucksache 18/16740 – Wie ist der aktuelle inhaltliche Arbeitsstand der Vorgaben für den Radverkehrsplan und welche Teile liegen bereits vor? Es wurden bereits weite Teile im „Dialog“ erarbeitet und vorgelegt: Werden diese als Grundlage für die Vorgaben berücksichtigt und weiterentwickelt? Anfrage und Antwort lesen


07.11.18 > Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin

Drucksache 18/16697 – Welche Bezirksämter haben bisher nicht das „Commitment zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen in Berlin“ unterzeichnet? Anfrage und Antwort lesen


10.10.18 > Zustand der Wuhletalbrücke in Marzahn

Drucksache 18/16482 – In welchem Zustand befindet sich die Wuhletalbrücke? Anfrage und Antwort lesen


02.10.18 > Einordnung von Straßen in Kaulsdorf und Mahlsdorf in das
Straßenreinigungsverzeichnis

Drucksache 18/16211 – Welche Straßen in Kaulsdorf sind in das Straßenreinigungsverzeichnis A eingeordnet? In welche Reinigungsklassen sind die betreffenden Straßen eingeteilt? Anfrage und Antwort lesen


13.09.18 > Wann werden endlich die ersten modularen Kita-Bauten (MOKIB) in Marzahn-Hellersdorf errichtet?

Drucksache 18/15998 – Welche Standorte hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf für den Bau modularer Kita-Bauten gemeldet? Anfrage und Antwort lesen


11.09.18 > Buserschließung der Landsberger Straße in Mahlsdorf

Drucksache 18/15999 – Welche Planungen verfolgt der Senat, um das größte Neubaugebiet in Mahlsdorf entlang der Landsberger Straße südlich der Stralsunder Straße besser an den öffentlichen Personennahverkehr anzuschließen? Anfrage und Antwort lesen


07.09.18 > Zustand des Sowjetischen Ehrenfriedhofs auf dem Parkfriedhof Marzahn (II)

Drucksache 18/15979 – Konnten bereits, wie der Senat in seiner Antwort auf Drs. 18/13364 geantwortet hat, die Inschriften der Grabsteine der Offiziere am Hauptweg nachgezogen und die im Rasen befindlichen Steine der Soldaten komplett durch neue Grabsteine ersetzt werden? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


04.09.18 > Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/15915 – Wie ist der aktuelle Zustand der öffentlich zugänglichen Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf (Bitte um konkrete Einschätzung der jeweiligen Standorte)? Anfrage und Antwort lesen


03.09.18 > Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/15917 – Wie haben sich die Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf seit 2013 entwickelt? Welche Höchst- und Niedrigstwerte wurden an den Messstellen in den Jahren gemessen? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Abstandsregelung beim kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT)

Drucksache 18/15916 – Wie begründet sich die Abstandsregelung bei dem kostenlosen Schülerticket im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT), nach der der Weg zur Schule mindestens 1 (Grundschule) bzw. 2 Kilometer (Oberschule) betragen muss? Anfrage und Antwort lesen


28.08.18 > Zustand des S-und Regionalbahnhofs Ahrensfelde

Drucksache 18/15850 – Wie wird der allgemeine Zustand des S- und Regionalbahnhofes Ahrensfelde eingeschätzt? Anfrage und Antwort lesen


13.08.18 > Neues Ticket für Schülerinnen und Schüler

Drucksache 18/15671 – Wie viele Schülertickets verkauften BVG und S-Bahn Berlin GmbH in den Jahren 2016 und 2017 (bitte getrennt angeben für Monatskarten und Jahresabonnements)? Anfrage und Antwort lesen


25.07.18 > Nutzung von Busspuren durch Radfahrende und PKW

Drucksache 18/15452 – Ist es zutreffend, dass die BVG für Busspuren bezahlen muss? Wenn ja, wie hoch ist dieser Betrag und wie wird er mit den Zuwendungen an die BVG berechnet? Anfrage und Antwort lesen


05.07.18 Werbung der Bundeswehr bei der BVG?

Drucksache 18/15311 – Wie viele Werbeverträge hat die BVG seit 2012 mit der Bundeswehr abgeschlossen und welche Laufzeit hatten diese jeweils (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Laufzeit und Kampagnentitel)? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Naturerfahrungsraum Kienberg

Drucksache 18/15253 – In welchem konkreten Zeitraum wurde das Forschungsprojekt „Naturerfahrungsräume in Großstädten am Beispiel von Berlin“ der Hochschule für nachhaltige Entwicklung (Eberswalde) am Standort Naturerfahrungsraum Kienberg durchgeführt? Anfrage und Antwort lesen


03.07.18 > Denkmalschutz auf der U5–Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/11816

Drucksache 18/15230 – Ist bereits die Eintragung der Bahnhöfe der Linie U5 in die Denkmalliste erfolgt? Wenn nein, warum nicht? Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Werbung im öffentlichen Verkehrsraum

Drucksache 18/15201 – Wie viele Anlagen der Außenwerbung sind im öffentlichen Verkehrsraum von Berlin installiert? (Bitte aufschlüsseln nach Anlagen auf öffentlichem Straßenland und auf privaten Grundstücken -mit Ausnahme der Werbeanlagen an der Stätte der Leistung -analog/digital. Anfrage und Antwort lesen


27.06.18 > Fahrrad-Parken–Entwicklung der Zahl der Fahrradstellplätze in Berlin

Drucksache 18/15200 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell in Berlin (bitte auflisten nach Bezirken)? Anfrage und Antwort lesen


26.06.18 > Mobilitätshubs

Drucksache 18/15199 – Welches Konzept verbirgt sich hinter den von der BVG angekündigten „Mobilitätshubs“, die die Mobilitätsangebote in der Stadt weiterentwickeln sollen? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrssicherungspflichten auf Privatstraßen

Drucksache 18/15143 – Welche gesetzlichen Verpflichtungen zur Verkehrssicherungspflicht bestehen auf Privatstraßen? Anfrage und Antwort lesen


21.06 > Barrierefreiheit auf U-bahnhöfen

Drucksache 18/15097 – Welche U-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit auf S-Bahnhöfen

Drucksache 18 /15096 – Welche S-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Verkehrslösung Mahlsdorf

Drucksache 18/15099 – Ist es geplant, den doppelgleisigen Straßenbahnkörper unter die Eisenbahnbrücke am Bahnhof Mahlsdorf westbündig anzulegen, um den Umstieg der Fahrgäste von der Straßenbahn zu S-und Regionalbahnhof zu erleichtern? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Fahrradstellplätze am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf

Drucksache 18/15094 – Wie viele Fahrradstellplätze gibt es aktuell am S-und Regionalbahnhof Mahlsdorf? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Barrierefreiheit der Bushaltestellen

Drucksache 18/15095 – Wie viele Bushaltestellen sind vollständig barrierefrei ausgebaut (bitte um Darstellung ihres Anteils an der Gesamtzahl der Bushaltestellen)? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Situation auf der S75

Drucksache 18/15093 – Ist gewährleistet, dass ab Dezember 2018 die ungünstige Umsteigesituation für Fahrgäste der S75 am Ostbahnhof beendet wird und Fahrgäste beim Umsteigen nicht mehr auf einen anderen Bahnsteig wechseln müssen? Falls nicht, welche Gründe sind dafür ausschlaggebend und welche Anstrengungen werden unternommen, um die ungünstige Umsteigesituation zu beenden? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/15098 – Wie ist der aktuelle Stand der Planung und Bauvorbereitung der Errichtung einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule (Ulmenstraße 78/85) auf dem landeseigenen Grundstück zwischen Bergedorfer Straße, Waldstraße und Heerstraße? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Städtebauliche Entwicklung auf dem Boulevard Kastanienallee in Hellersdorf

Drucksache 18 /15034 – Welche Ideen zur Umgestaltung des Boulevards Kastanienallee wurden bisher im Rahmen des Beteiligungsverfahrens des Quartiersmanagements vorgetragen und wie fließen diese Ideen in die weitere Umsetzung der baulichen Maßnahmen ein? Anfrage und Antwort lesen


21.06.18 > Wohnungsneubau in Marzahn-Hellersdorf seit 2011

Drucksache 18/15033 – Wie hat sich die Zahl der Baugenehmigungsverfahren für Wohnungen in Marzahn-Hellersdorf seit 2011 entwickelt (bitte auflisten nach Wohngebäuden / Wohnheimen / Mehrfamilienhäusern / Einfamilienhäusern sowie öffentlichen und privaten Bauherren)? Anfrage und Antwort lesen


4.06.18 > Wann wir der Regionalbahnhof Mahlsdorf fertig?

Drucksache 18/14961 – Inwiefern konnte, wie von der DB AG angegeben, der aktualisierte Bauzeitenplan für den Regionalbahnhof Mahlsdorf in der Zwischenzeit endabgestimmt werden? Welche Aussagen trifft der Bauzeitenplan hinsichtlich des in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/13538 aufgeführten Rückbaus der Provisorien und der Errichtung vom Zugangstreppenbereich einschließlich Aufzugsanlage, der Bahnsteigplattform sowie des Bahnsteigdachs? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Neubau der Wildvogelstation in Marzahn

Drucksache 18/14753 – Ist sichergestellt, dass der Umzug der Wildvogelstation in Container vor Beginn der Brutsaison vollzogen werden kann? Wenn nein, welche Maßnahmen werden unternommen, um den Umzug zu beschleunigen? Anfrage und Antwort lesen


16.05.18 > Sport am Kienbergpark

Drucksache 18/14031 – Welche Erkenntnisse liegen dem Senat hinsichtlich der Nutzung des Kienbergparks für den Sport vor? Wie hat sich die Nutzung in den letzten Jahren entwickelt? Anfrage und Antwort lesen


27.04.18 > Ortsumfahrung Ahrensfelde – Wie gehts es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter?

Drucksache 18/13918 – Welche Einigung haben Berlin und Brandenburg hinsichtlich der Finanzierung des „gedeckelten Trogs“ für die Ortsumfahrung Ahrensfelde getroffen? Welche Kostenschätzung liegt der Realisierung eines „gedeckelten Trogs“ aktuell zu Grunde? Welche Kosten müssten nach aktuellen Berechnungen dafür veranschlagt werden? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Zukunft der IGA-Blumenhalle

Drucksache 18/13873 – Welche Perspektive hat das Land Berlin bei der Nachnutzung der „IGA Blumenhalle 1“ aktuell avisiert, die in Tempelhof ursprünglich für die Unterbringung von Geflüchteten zur Verfügung stehen sollte? Anfrage und Antwort lesen


19.04.18 > Ruppiner Chaussee

Drucksache 18/13871 – Welche Position vertritt der Senat bezüglich einer möglichen Öffnung der Ruppiner Chaussee, die einst als Lärmschutzersatzmaßnahme im Zuge des Baus der A111 entwidmet wurde, für die Dauer der anstehenden Autobahnsanierung? Anfrage und Antwort lesen


18.04.18 > Vorgehen bei Fahrscheinkontrollen von Kindern in Fahrzeugen der BVG

Drucksache 18/13875 – Wie viele Kinder zwischen 6 und 14 Jahren wurden im vergangenen Jahr bei Kontrollen ohne gültigen Fahrschein in Fahrzeugen der BVG angetroffen? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kindertagespflege in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13755 – Wie viele Tagespflegepersonen sind derzeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit Angeboten bekannt? Anfrage und Antwort lesen


10.04.18 > Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /13756 – Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze?