Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz bei Schließung von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen

Aufgrund der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 hat der Senat von Berlin erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus angeordnet. Unter anderem wurde die Schließung von Schulen und
Bildungseinrichtungen, Tageseinrichtungen und Angeboten der Kindertagespflege angeordnet.

Dies verursacht große organisatorische und finanzielle Probleme. Eltern müssen wegen der Schließung von Betreuungseinrichtungen die Betreuung ihrer Kinder selbst übernehmen und können teilweise ihrer Arbeit nicht wie gewohnt nachgehen.

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Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord soll im September wieder öffnen

20171225_120037Anwohnerinnen und Anwohner des Cecilienplatzes haben sich bei mir gemeldet und danach gefragt, ob die Möglichkeit besteht, dass bald auch die Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord wieder öffnen kann. Auf meine Nachfrage hin haben die Berliner Bäderbetriebe erklärt, dass die Schwimmhalle – so ist es aktuell vorgesehen – ab September 2020 mit den bisher bekannten und bewährten Öffnungszeiten wieder zur Verfügung stehen und so auch einen kleinen Ersatz für die infolge der Bauarbeiten gesperrten Schwimmhalle Helene-Weigel-Platz darstellen kann. Wie der Hallenbad-Betrieb unter den Bedingungen der Pandemie (und vor allem mit welchen Auflagen und Besuchsgrößen) stattfinden kann, ist derzeit jedoch noch nicht absehbar.

Wir nehmen die Bundesregierung beim Wort! – Bezirk fordert Schul-Container für neues Schuljahr

SchulcontainerUnsere Stadt wächst und überall fehlen Schulplätze. Der Neubau von Ergänzungsbauten (in Form von Containern oder langfristige Bauten) und neuen Schulen kann mit der Bevölkerungsentwicklung nicht Schritt halten. Zu lange wurden Schulen vollgestopft anstatt neue zu bauen. Hinzu kommt, dass unter den jetzigen Krisenbedingungen noch viel mehr Platz für kleinere Klassen benötigt wird. Die Bundesbildungsministerin schlägt Container als Abhilfe vor. Wir nehmen sie beim Wort und unterstützen den Bezirk solche Bauten bei ihr zu beantragen. Weiterlesen

Rot-Rot-Grün will das Berliner Taxigewerbe stärker schützen

Header_KoalitionDie rot-rot-grüne Koalition setzt sich mit einem Antrag für einen stärkeren Schutz des Berliner Taxigewerbes ein. Seit 2016 ist die Zahl der Taxis in Berlin tendenziell rückläufig. Die Zahl der gemeldeten Mietwagen und Mietwagenfirmen hat sich dagegen seitdem fast verdoppelt. Das liegt vor allem an den ungleichen Wettbewerbsbedingungen, die in der Branche in der Praxis vorherrschen. Weiterlesen

Hellersdorfer Tierhof ist ein wichtiger Bildungsort für Jung und Alt!

IMG_20200603_112158_kleinSchon am Eingangstor begegnet einem der dörfliche Charakter des Hellersdorfer Tierhofs. Hühner, Enten, Schafe, Ziegen, Schweine und andere Haustierarten haben auf dem Areal im Oschatzer Ring ein Zuhause. Der Hellersdorfer Abgeordnete Kristian Ronneburg ist schon seit Jahren ein Freund des Projektes in der Nähe der Hellen Mitte. Am 3. Juni 2020 besuchte er den Tierhof erneut und erkundigte sich über neue tierische Bewohner und die Zukunftsideen des Vereins. Weiterlesen