Bürgerbrief vom Abgeordneten Kristian Ronneburg

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

es sind bewegte Zeiten, in denen ich Ihnen, wie auch in den vergangenen Jahren in den Sommermonaten, schreibe. Die derzeitige Krise beeinflusst alle Lebensbereiche. Neben der Sorge um die eigene Gesundheit und die unserer Mitmenschen, bangen viele Menschen um ihre berufliche Zukunft. Kaum etwas scheint noch sicher. Ich möchte Ihnen in meinem Brief daher auch davon berichten, was wir trotz der Krise für Hellersdorf und Kaulsdorf im Abgeordnetenhaus und im Senat erreichen konnten und welche spannenden Entwicklungen anstehen.

Schule und Kita brauchen Räume!

Die räumlichen Bedingungen an unseren Schulen machen uns nicht erst seit „Corona“ zu schaffen. Viel zu lange hat die Berliner Politik zugesehen wie Schulen aus den Nähten platzen. Rot-Rot-Grün hat sich daher die „Schulbauoffensive“ auf die Fahnen geschrieben. Einige Ergebnisse können wir bereits sehen. Die Grundschule am Schleipfuhl erhält jetzt die langersehnten zusätzlichen Klassenräume und auch die neue Sporthalle für die Grundschule an der Wuhle ist bald fertiggestellt.
Aber reicht das? Nein, natürlich nicht. Bei der Sanierung und Erweiterung unserer Schulen müssen Senat und Bezirk eine Schippe drauflegen. Gemeinsam mit Eltern und Bezirksamt konnten wir auch erreichen, dass es an der Kolibri-Grundschule und an weiteren Schulen ab 2021 zu spürbaren Entlastungen kommen wird. Auch Kitaplätze werden weiter dringend gebraucht. Ich bin sehr stolz darauf, dass wir es geschafft haben am Kummerower Ring eine der ersten Holzbau-Kitas zu errichten. 136 Kitaplätze werden demnächst zusätzlich über den Kita-Eigenbetrieb Nordost zur Verfügung stehen.

Unser Stadtteil verändert sein Gesicht

Sie haben es sicher schon gemerkt: an manchen Stellen verändert sich unser Stadtteil rasant. An anderen Stellen braucht es dafür noch Zeit und Nerven. Nach Jahren des Stillstands und des Drucks der LINKEN ist es z.B. gelungen endlich eine Perspektive für die ehemalige Kaufhalle auf dem Kastanienboulevard zu finden. Dort baut eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft neue Wohnungen. Zusätzlich werden ein neuer attraktiver Stadtplatz und ein sozialer Treffpunkt für den Kiez entstehen.
Auch der Spielplatz auf dem Boulevard wird saniert und ich habe noch nicht die Hoffnung aufgegeben, dass eines Tages unser Brunnen wieder sprudeln wird.

Konkret wird es auch in der Neuen Grottkauer Straße, wo ein modernes Nahversorgungszentrum entsteht. Ende Juli eröffnete der neue Rewe-Markt. Auch das „Corso“, das einen neuen Besitzer und einen neuen Namen hat („Forum am Kienberg“), soll attraktiver werden. Gerade rechtzeitig, denn ab Herbst wird dort unsere Stadtteilbibliothek Kaulsdorf-Nord neue Räume beziehen.

Am Kulturforum Hellersdorf in der Carola-Neher-Straße wird ebenfalls in diesem Herbst die Sanierung beendet sein. Danach haben dort wieder Kunst- und Kulturangebote ein Zuhause. Unklar bleibt, wie es mit dem ehemaligen »Haus der Gesundheit« an der Etkar-André-Straße weitergeht. Dazu bin ich mit der Bezirksbürgermeisterin, Dagmar Pohle, im
Gespräch. Wir bemühen uns intensiv um eine Nutzungsperspektive. Nebenan soll übrigens ein neues Amtsgericht entstehen. Wenn die Entscheidung für diesen Standort fallen sollte, werde ich sie informieren, denn uns geht es auch darum, dass sich dieses neue Gebäude in seine Umgebung gut einfügt und den Stadtteil bereichert. Große Veränderungen stehen auch rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord an. Auf beiden Seiten der U-Bahn sollen Gebäude abgerissen und durch Wohnungen und einen neuen REWE-Markt ersetzt werden. Die Flächen sind in Privateigentum, bisher liegt noch kein Bauantrag vor. Die Planungen für die westliche Seite der U-Bahn, einschließlich der Post, sind bisher erste Überlegungen des Investors, der Büroflächen schaffen will. Auf der östlichen Seite wird der Abriss möglicherweise noch 2020 beginnen. Außerdem werden auch neben dem Spree-Center Wohnhäuser gebaut.

Ein paar Meter entfernt stand jahrelang trist und trostlos das ehemalige Ärztehaus an der Wuhle. Aktuell gibt es leider nichts Erfreuliches. Die Fläche ist in Privateigentum und einen Bauantrag hat der Eigentümer bisher nicht vorgelegt. Neue Wohnungen sind derweil in der Lion-Feuchtwanger-Straße geplant. Ein Bauantrag für die ehemalige Gaststätte „Mecklenburg“ liegt vor. Hier werde ich mich vor allem dafür einsetzen, dass beim Neubau von Wohnungen die Versorgung mit Kita- und Schulplätzen mitgedacht wird. Auch das Gebäude Teterower Ring 168 soll endlich wieder sozial genutzt werden. Dort werden voraussichtlich eine Kindertagesstätte und ein Pflegewohnbereich einziehen.

Bei all diesen Veränderungen sollte immer eines klar sein. Neben Wohnungsbau brauchen wir dringend neue Kinder-gärten, Schulen und andere soziale Einrichtungen. Deshalb hat DIE LINKE darauf hingewirkt, dass Innenhofgrundstücke wie in der Luzinstraße oder in der Stollberger Straße nicht mit zusätzlichen Wohnungen verdichtet, sondern stattdessen für soziale Infrastruktur oder als Grünflächen genutzt werden sollen.

Wir LINKEN sagen: Jetzt ist Solidarität das Gebot der Stunde

Wenn ich wie jüngst eine Spende bei der »Tafel« in der Glauchauer Straße abgebe, spüre ich zweierlei: Hochachtung vor den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sowie Wut darüber, dass solche sozialen Einrichtungen überhaupt benötigt werden. Armut, insbesondere Kinderarmut, die es leider in unserem Bezirk gibt, ist eine Schande für eine insgesamt so reiche Gesellschaft. Damit werde ich mich nicht abfinden!

Solidarität ist das Gebot der Stunde! Ein großes Wort, meinen Sie? Aber anders geht’s nicht. Das gilt im (scheinbar) Kleinen: beim Tragen der Maske, bei der Nachbarschaftshilfe, bei der Anerkennung für all die zuverlässig arbeitenden Verkäuferinnen und Verkäufern, Krankenschwestern, Pflegerinnen und Pfleger und weiteren systemrelevanten Berufsgruppen. Und das gilt auch im Großen. Für uns hat die Sicherung von Arbeitsplätzen Vorrang. Mehrere umfangreiche Soforthilfeprogramme hat Rot-Rot-Grün in Berlin beschlossen und wir werden garantiert nicht gegen die Krise
ansparen. Investitionen in unsere Infrastruktur sind weiterhin und gerade jetzt nötig!

Sie fragen sich sicherlich, wer am Ende die Rechnung für diese Krise bezahlen soll. Für uns ist klar, dass dies nicht die Ärmsten unserer Gesellschaft, nicht die Kurzarbeitenden, die Hartz-IV-Beziehenden und ebenso wenig die sogenannten Normalverdiener sein können. Nötig sind mutige Entscheidungen auf Bundesebene, damit vor allem die extrem
Vermögenden und die Krisen-Profiteure einen entscheidenden finanziellen Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten.

Noch mehr Informationen

Was passiert am Wernersee? Wie geht es mit der Seilbahn in den Gärten der Welt weiter? Wann und wo wird unser Freibad endlich entstehen? Wo erhalten Interessierte unkompliziert und konkret Antworten?
Zum Beispiel in unserem Kiezbüro oder persönlich in meinen Sprechstunden.

Ich wünsche allen – ob Groß oder Klein – einen schönen restlichen Sommer und vor allem Kraft, Geduld und Gesundheit!

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Kristian Ronneburg