Halbzeitbilanz nach zweieinhalb Jahren linker Beteiligung an der rot-rot-grünen Regierung

Es ist viel passiert in den letzten zweieinhalb Jahren. Die rot-rot-grüne Regierung arbeitet stetig daran, damit sich die Bürgerinnen und Bürger die Stadt wieder zurückholen können und hat schon so einige Erfolge zu verzeichnen.

Für den gerade so aktuellen Klima- und Umweltschutz wurde schon einiges getan: Der Kohleausstieg bis zum Jahr 2030 wurde beschlossen und eine Initiative für Mehrwegbecher ins Leben gerufen. Auch gegen Rassismus wird aktiv vorgegangen und Vielfalt bestärkt, indem Projekte gegen Rechts, Homophobie und Frauen*projekte vermehrt unterstützt wurden. Zur Integration und Partizipation Geflüchteter wurde ein Gesamtkonzept verfasst und eine Überarbeitung des Partizipations- und Integrationsgesetzes angestoßen.

Es gibt nun ein inklusives Wahlrecht in Berlin und die Inklusion an Schulen wird finanziell stärker unterstützt. Die Bildungschancen haben sich enorm verbessert, indem z.B Lehrmittel seit dem Sommer 2018 kostenlos für alle Schüler*innen zur Verfügung stehen. Die Armut wurde kontinuierlich bekämpft, mit mehr Plätzen für Obdachlose in der Kältehilfe und höheren Kostenübernahmen der Miete durch Jobcenter und Sozialamt.

Auch für Gesundheit, Kultur und eine bessere Mobilität in Berlin wurde viel positives erreicht. Nähere Informationen was unter der rot-rot-grünen Regierung alles passiert ist, finden Sie hier.

 

 

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